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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 6.

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 64

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 6. Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 (M 69) Zwischenbericht: Zur Festlegung von Bereichen für den langfristigen Fortbestand der Gasbeleuchtung unter Beibehaltung des Energieträgers Gas sind außer den stadtinternen stadtgestalterischen und technischen Abstimmungen mit den zuständigen Ämtern und Einrichtungen auch Festlegungen mit übergeordneten Ämtern wie dem Landesamt für Denkmalpflege zu treffen. Ein abschließendes Ergebnis, welches den denkmalpflegerischen, stadtgestalterischen und technischen Anforderungen entspricht, konnte leider trotz intensiver Gespräche noch nicht gefunden werden. Der Magistrat geht davon aus, dass er zu ersten Ergebnissen bis zum Frühsommer dieses Jahres berichten kann.Nebenvorlage: Anregung vom 10.03.2015, OA 611 Antrag vom 05.03.2015, OF 507/7

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

Sitzung 39
OBR 13
TO I, TOP 10
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 16
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 4
TO II, TOP 3
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 6
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 7
TO II, TOP 1
Angenommen
Anregung OA 611 2015 1. Die Vorlage B 64 dient unter Hinweis auf OA 611 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 507/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Farbechte FDP Rep Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
SPD Grüne
Sitzung 40
OBR 10
TO I, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne Linke FDP
Ablehnung:
Spd Und Fraktionslos
Sitzung 39
OBR 8
TO I, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne
Ablehnung:
CDU Linke Fraktionslos
Sitzung 40
OBR 3
TO II, TOP 4
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 15
TO I, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 12
TO I, TOP 18
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 11
TO II, TOP 2
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 14
TO I, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD
Ablehnung:
Freie Wähler
Sitzung 40
OBR 1
TO I, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 9
TO II, TOP 5
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 5
TO I, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 2
TO II, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 64 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Die Vorlage B 64 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 611 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
Freie Wähler Römer
Sitzung 41
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 33
Angenommen
1. Die Vorlage B 64 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 611 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer Piraten
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL REP
Enthaltung:
NPD