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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht zu Ziffer 6. des M-Vortrags vom 28.03.2014, M 69

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 147

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht zu Ziffer 6. des M-Vortrags vom 28.03.2014, M 69 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4832 - l. B 283/15 - In Umsetzung des Auftrages der Stadtverordnetenversammlung (M 69, Ziffer 6) wurden vom Stadtplanungsamt, Denkmalamt, Amt für Straßenbau und Erschließung, Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH und Landesamt für Denkmalpflege mehrere Straßen/Straßenzüge, beispielsweise in Alt-Sachsenhausen, in Niederursel, im Ostpark und im Dichterviertels auf die Geeignetheit als "stadtkulturelles Erhaltungsgebiet Gaslicht" untersucht. Nach nunmehr erfolgtem Abschluss des fachlichen Beurteilungs- und Abstimmungsprozesses folgt der Magistrat dem Fachvorschlag, die Anzengruberstraße im Dichterviertel zwischen der Grillparzerstraße und der Eschersheimer Landstraße mit insgesamt sechs Gasleuchten als Erhaltungsgebiet Gaslicht vorzusehen. Dabei hat sich der Magistrat von der Erwägung tragen lassen, dass die Anzengruberstraße mit ihren vorhandenen Gebäuden, dem Kopfsteinpflaster, den entlang der Straße angeordneten Bäumen ein historisches Gesamtensemble bildet, das als stadtkulturelles Erhaltungsgebiet Gaslicht geeignet ist. Dem Magistrat ist durchaus bewusst, dass die Erhaltung des Gaslichts in diesem Straßenzug nicht bzw. nicht dauerhaft den Anforderungen an eine normenkonforme Straßenbeleuchtung entspricht. Die Auswahl eines anderen, weniger beleuchtungsrelevanten Straßenzuges, wie etwa einen mit Gasleuchten ausgestatten Wegeabschnitt im Bereich des Ostparks, erscheint dem Magistrat jedoch nicht die von der Stadtverordnetenversammlung gewünschte repräsentative Funktion zu erfüllen. Im Hinblick auf bestehende verkehrssicherungs- und haftungsrechtliche Aspekte erwägt der Magistrat daher, eine besondere Ausweisung der Anzengruberstraße vorzusehen.Nebenvorlage: Antrag vom 05.07.2016, OF 34/4

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

Sitzung 2
OBR 9
TO II, TOP 21
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 2
OBR 14
TO I, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne BFF
Sitzung 3
OBR 2
TO I, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP
Ablehnung:
SPD
Sitzung 3
OBR 16
TO I, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 6
TO I, TOP 48
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 10
TO I, TOP 32
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne Linke
Ablehnung:
SPD BFF
Enthaltung:
FDP
Sitzung 3
OBR 15
TO I, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 12
TO I, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 5
TO I, TOP 50
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke
Sitzung 3
OBR 11
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 13
TO I, TOP 13
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 1
TO I, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 7
TO II, TOP 4
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 4
TO II, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 365 2016 1. Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 34/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
SPD CDU Linke ÖkoLinX-ARL Bff Und Dffm Alle
Sitzung 3
OBR 8
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 147 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
SPD CDU FDP Freie Wähler
Ablehnung:
BFF
Sitzung 3
OBR 9
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 366 2016 1. Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 52/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 3
TO II, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu
Sitzung 3
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 15
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
BFF