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- Klimaallianz - Klimaallianz - Meilensteine setzen - Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Auswirkungen der globalen Klimakrise sind auch in Frankfurt spür- und sichtbar. Die fortschreitende Erderwärmung fordert ein sofortiges und engagiertes Handeln. Damit gehören der Schutz des Klimas und die Anpassung an den Klimawandel zu den größten Herausforderungen der Stadtpolitik. Mit der am 12.12.2019 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Klimaallianz (§ 5019) verpflichtet sich der Magistrat, gesamtstädtisch Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel umzusetzen. Politik und Verwaltung werden in diesem Prozess Hand in Hand zusammenarbeiten und Erfahrungen und Wissen austauschen, damit insbesondere solche Maßnahmen umgesetzt werden, die erfolgversprechende Wirkungen entfalten. Ziel der Klimaallianz ist die Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität für Menschen, Tiere und Pflanzen in Frankfurt am Main. Ziel der von allen Fraktionen des Frankfurter Magistrats beschlossenen Klimaallianz ist auch, Vorbild zu sein. Jedes Amt produziert durch seine Tätigkeit CO2-Emissionen, jedes von ihnen kann aber auch einen Beitrag leisten, sie zu vermindern. Nur wenn dies geschieht, kann die Stadt ihrer Vorbildfunktion gerecht werden. Im Rahmen der parlamentarischen Berichterstattung informiert der Magistrat regelmäßig zum Sachstand:

  1. Strategien, Konzepte, Kataster und Leitlinien zur Erreichung der Klimaziele...

Beratungsverlauf 20 Sitzungen

Sitzung 35
OBR 15
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 2
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 35
OBR 4
TO II, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke FDP VOLT Dffm Und Fraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 35
OBR 1
TO I, TOP 61
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 16
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 7
TO I, TOP 25
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 13
TO I, TOP 18
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 9
TO II, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU Spd Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
FDP
Sitzung 34
OBR 8
TO I, TOP 39
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 3
TO I, TOP 51
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 35
OBR 5
TO I, TOP 59
Angenommen
a) Die Vorlage B 5 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 12
TO I, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 11
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6471 2025 1. Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 700/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 7
TO I, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Fdp
Sitzung 36
OBR 6
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 10
TO II, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 14
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 20
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung 34
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 21
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF VOLT
Sitzung 34
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 24
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD BFF-BIG Linke VOLT FRAKTION Stadtv. Yilmaz
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei