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Anschaffung von E- und Wasserstofffahrzeugen

Vorlagentyp: A AfD

Fragen an den Magistrat

Im Bericht des Magistrats B 462/2023 ("Klimaallianz, Klimaallianz Meilensteine setzen, Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz") wird unter Ziffer "3.5 Mobilität" unter anderem dargelegt, dass der "Einsatz batterieelektrischer und Wasserstoffbusse" der Buslinien in Frankfurt in den letzten Jahren ausgebaut wurde. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele E- oder Wasserstoffbusse wurden in Frankfurt in den letzten fünf Jahren auf den Buslinien neu eingesetzt?
  2. Zu 1.: Auf wie viel Euro belaufen sich die Kosten hierfür?
  3. Zu 2.: Wie viel Euro hiervon waren Fördergelder?
  4. Wie hoch waren die Mehrkosten bzgl. der Anschaffung von E- bzw. Wasserstoffbussen im Vergleich zu Verbrennern?
  5. Wie wurden diese Mehrkosten ausgeglichen?
  6. Wie viele E- oder Wasserstoff-Fahrzeuge hat die Stadt Frankfurt selbst in den letzten fünf Jahren neu durch Anmietung oder Kauf in den städtischen Gebrauch genommen?
  7. Zu 6: Auf wie viel Euro belaufen sich die Kosten hierfür?
  8. Zu
  9. Wie viel Euro hiervon erhielt die Stadt Frankfurt durch Fördergelder?
  10. Wie hoch waren die Mehrkosten für die Stadt Frankfurt bzgl. der Anmietung oder des Kaufs von E- oder Wasserstoff-Fahrzeugen im Vergleich zu Verbrennern?
  11. Welche Ausgaben für E- oder Wasserstoff-Fahrzeuge im städtischen Gebrauch durch Anmietung oder Kauf plant die Stadt Frankfurt in den kommenden zwei Jahren?

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 29
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Sitzung 32
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Sitzung 36
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 4
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung 39
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 282 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
BFF-BIG AFD FRAKTION