Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 02.12.2013, B 549 Betreff: Vereinsheim sichern - Bunker in der Petterweilstraße 68 ankaufen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1180 - NR 156/11 SPD, OA 1112/10 OBR 4, l. B 242/13 - Gegenüber den Ausführungen im Bericht B 242 vom 13.05.2013 haben sich bislang keine Veränderungen ergeben. Die Ausschreibung des Bunkers durch die zuständige Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ist bisher noch nicht erfolgt. Der Magistrat hat hierauf keinen Einfluss. Der Magistrat wird sich jedoch weiterhin im Rahmen der Ausschreibung um einen Erwerb des Bunkers Petterweilstraße 68 bemühen, soweit es die Haushaltslage zulässt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 04.05.2010, OA 1112 Antrag vom 30.11.2011, NR 156 Bericht des Magistrats vom 13.05.2013, B 242 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 04.12.2013 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 4 am 21.01.2014, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 549 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.02.2014, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 549 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) 27. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 24.02.2014, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 549 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FDP und RÖMER (= Kenntnis) Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 4259, 27. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 17.02.2014 Aktenzeichen: 23 20