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Aktionsplan Schule - Sachstand

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.03.2021, B 90

Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2020, § 6845 - OA 623/20 OBR 11, B 470/20 - Die finalen Sachstände der Maßnahmen aus dem Aktionsplan Schule stellen sich nach erfolgter Ergänzung und Aktualisierung wie folgt dar. Projektstände Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2018 fertiggestellt: • Bettinaschule Hofsanierung • Boehleschule Austausch der Pavillionanlage • Helmholtzschule Toiletten- und Fachraumsanierung (SBK) • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Erneuerung Fenster der Turnhalle • IGS Eschersheim Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz • Kerschensteinerschule Maßnahme aus Sonderbaukontrolle - Erweiterung der Brandmeldeanlage • Leibnizschule Fachraumsanierung Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2019 fertiggestellt: • Ackermannschule u. Bürgermeister Grimm-Schule Dachsanierung, Erneuerung Beleuchtung und Brandschutz • August-Jaspert-Schule Brandschutz-, Kellersanierung • Berufliche Schulen Berta Jourdan Sanierung Kesselhaus • Comeniusschule Dachsanierung und Ausführung von Akustikdecken • Ebelfeldschule Fertigstellung 3. Bauabschnitt • Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode (Außenstelle) Erneuerung der Fenster • Friedrich-Ebert-Schule Überprüfung Dachkonstruktion und Reparaturen Boden Turnhalle • Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Erneuerung der Heizungsanlage • Helmholtzschule Fachraumsanierung • Klingerschule Fertigstellung 2. Bauabschnitt • Ludwig-Weber-Schule Abriss/ Neubau, Auslagerung • Meisterschule Toilettensanierung • Münzenberger Schule Erneuerung Heizungsanlage • Walter-Kolb-Schule Erweiterung der Toilettenanlage Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2020 fertiggestellt: • Franckeschule Erweiterung und Sanierung • Boehleschule Erneuerung Fenster Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2021 vorgesehen: • Charles-Hallgarten-Schule Erneuerung Fenster und Lehrertoiletten u. Feuchtesanierung im Keller • Eichendorffschule Erneuerung Fenster, Dach- und Brandschutzsanierung • Geschwister-Scholl-Schule Erneuerung der Fenster, Sonderbaukontrolle und Brandschutz • Otto-Hahn-Schule Sanierung Bauteil B • Heinrich-Seliger-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Johann-Hinrich-Wichern-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Römerstadtschule Neubau • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Austausch Pavillionanlage • Stauffenbergschule Maßnahmen aus Sonderbaukontrolle (2. Bauabschnitt), Toilettensanierung Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2022 vorgesehen: • Robert-Koch-Schule


Brandschutzsanierung • August-Gräser-Schule Brandschutzsanierung • Schwarzburgschule Erneuerung der Heizungsanlage Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2023 vorgesehen: • Willemerschule Sanierung und Erweiterung Bei der durch die 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geforderte Aufnahme der Projekte zum Neubau / Sanierung der Sporthallen an der Schule am Mainbogen und Friedrich-Ebert-Schule handelt es sich um investive Maßnahmen außerhalb des Aktionsplans Schule. Für die Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule ist eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erfolgt mit dem Ziel, Baumittel für den Haushalt 2022 anzumelden. Zur Sporthalle der Schule am Mainbogen erfolgt im nächsten Schritt eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit dem Vergleich Abriss /Neubau der Sporthalle zur Gesamtsanierung. Kostenstand Maßnahmen Investiv Der Ansatz für die investiven Mittel im Schulbau wurde durch den Aktionsplan Schule um 95 Mio. € aufgestockt. Hiervon wurden bis Dezember 2020 Mittel in Höhe von rd. 77 Mio. € verausgabt. Maßnahmen Konsumtiv Für die konsumtiven Maßnahmen des Aktionsplanes wurden zusätzliche Haushaltmittel in Höhe von rd. 49 Mio. € zur Verfügung gestellt. Hiervon wurden bis Dezember 2020 Mittel in Höhe von rd. 29 Mio. € verausgabt. Es kann prognostiziert werden, dass die kompletten Mittel, die im Rahmen des Aktionsplanes zur Verfügung gestellt wurden, verausgabt werden.Nebenvorlage: Antrag vom 02.05.2021, OF 19/11

Beratungsverlauf 17 Sitzungen

Sitzung 1
OBR 14
TO I, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 11
TO I, TOP 28
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 19/11 wurde zurückgezogen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 1
TO I, TOP 45
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT BFF Die Partei
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ARL
Sitzung 1
OBR 4
TO II, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke FDP VOLT DFFM BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 1
OBR 6
TO I, TOP 51
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 7
TO I, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 16
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 13
TO I, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 10
TO II, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 8
TO I, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 3
TO I, TOP 45
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 1
OBR 9
TO II, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 12
TO I, TOP 48
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 5
TO I, TOP 41
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Afd
Sitzung 1
OBR 15
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 2
TO II, TOP 35
Angenommen
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 3
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 113
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF IBF Gartenpartei