Aktionsplan Schule - Sachstand

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 08.03.2021, B 90 Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2020, § 6845 - OA 623/20 OBR 11, B 470/20 - Die finalen Sachstände der Maßnahmen aus dem Aktionsplan Schule stellen sich nach erfolgter Ergänzung und Aktualisierung wie folgt dar. Projektstände Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2018 fertiggestellt: • Bettinaschule Hofsanierung • Boehleschule Austausch der Pavillionanlage • Helmholtzschule Toiletten- und Fachraumsanierung (SBK) • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Erneuerung Fenster der Turnhalle • IGS Eschersheim Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz • Kerschensteinerschule Maßnahme aus Sonderbaukontrolle - Erweiterung der Brandmeldeanlage • Leibnizschule Fachraumsanierung Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2019 fertiggestellt: • Ackermannschule u. Bürgermeister Grimm-Schule Dachsanierung, Erneuerung Beleuchtung und Brandschutz • August-Jaspert-Schule Brandschutz-, Kellersanierung • Berufliche Schulen Berta Jourdan Sanierung Kesselhaus • Comeniusschule Dachsanierung und Ausführung von Akustikdecken • Ebelfeldschule Fertigstellung 3. Bauabschnitt • Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode (Außenstelle) Erneuerung der Fenster • Friedrich-Ebert-Schule Überprüfung Dachkonstruktion und Reparaturen Boden Turnhalle • Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Erneuerung der Heizungsanlage • Helmholtzschule Fachraumsanierung • Klingerschule Fertigstellung 2. Bauabschnitt • Ludwig-Weber-Schule Abriss/ Neubau, Auslagerung • Meisterschule Toilettensanierung • Münzenberger Schule Erneuerung Heizungsanlage • Walter-Kolb-Schule Erweiterung der Toilettenanlage Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2020 fertiggestellt: • Franckeschule Erweiterung und Sanierung • Boehleschule Erneuerung Fenster Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2021 vorgesehen: • Charles-Hallgarten-Schule Erneuerung Fenster und Lehrertoiletten u. Feuchtesanierung im Keller • Eichendorffschule Erneuerung Fenster, Dach- und Brandschutzsanierung • Geschwister-Scholl-Schule Erneuerung der Fenster, Sonderbaukontrolle und Brandschutz • Otto-Hahn-Schule Sanierung Bauteil B • Heinrich-Seliger-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Johann-Hinrich-Wichern-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle • Römerstadtschule Neubau • Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Austausch Pavillionanlage • Stauffenbergschule Maßnahmen aus Sonderbaukontrolle (2. Bauabschnitt), Toilettensanierung Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2022 vorgesehen: • Robert-Koch-Schule Brandschutzsanierung • August-Gräser-Schule Brandschutzsanierung • Schwarzburgschule Erneuerung der Heizungsanlage Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2023 vorgesehen: • Willemerschule Sanierung und Erweiterung Bei der durch die 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geforderte Aufnahme der Projekte zum Neubau / Sanierung der Sporthallen an der Schule am Mainbogen und Friedrich-Ebert-Schule handelt es sich um investive Maßnahmen außerhalb des Aktionsplans Schule. Für die Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule ist eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erfolgt mit dem Ziel, Baumittel für den Haushalt 2022 anzumelden. Zur Sporthalle der Schule am Mainbogen erfolgt im nächsten Schritt eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit dem Vergleich Abriss /Neubau der Sporthalle zur Gesamtsanierung. Kostenstand Maßnahmen Investiv Der Ansatz für die investiven Mittel im Schulbau wurde durch den Aktionsplan Schule um 95 Mio. € aufgestockt. Hiervon wurden bis Dezember 2020 Mittel in Höhe von rd. 77 Mio. € verausgabt. Maßnahmen Konsumtiv Für die konsumtiven Maßnahmen des Aktionsplanes wurden zusätzliche Haushaltmittel in Höhe von rd. 49 Mio. € zur Verfügung gestellt. Hiervon wurden bis Dezember 2020 Mittel in Höhe von rd. 29 Mio. € verausgabt. Es kann prognostiziert werden, dass die kompletten Mittel, die im Rahmen des Aktionsplanes zur Verfügung gestellt wurden, verausgabt werden. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 02.05.2021, OF 19/11 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470 Anregung vom 26.10.2020, OA 623 Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 312 Antrag vom 11.11.2022, OF 355/11 Auskunftsersuchen vom 05.12.2022, V 561 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 17.03.2021 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 14 am 03.05.2021, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 11 am 03.05.2021, TO I, TOP 28 Beschluss: 1. Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 19/11 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 1 am 04.05.2021, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, BFF und Die PARTEI gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 1. Sitzung des OBR 4 am 04.05.2021, TO II, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 1. Sitzung des OBR 6 am 04.05.2021, TO I, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 7 am 04.05.2021, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 16 am 04.05.2021, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 13 am 04.05.2021, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 10 am 04.05.2021, TO II, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 8 am 06.05.2021, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 3 am 06.05.2021, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 1. Sitzung des OBR 9 am 06.05.2021, TO II, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 12 am 07.05.2021, TO I, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 5 am 07.05.2021, TO I, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD 1. Sitzung des OBR 15 am 07.05.2021, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des OBR 2 am 10.05.2021, TO II, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.07.2021, TO I, TOP 113 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 215, 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.07.2021 Aktenzeichen: 40 1