Das Kita-Raumprogramm umsetzen und wirtschaftlicher bauen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 28.09.2012, B 435 Betreff: Das Kita-Raumprogramm umsetzen und wirtschaftlicher bauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, §§ 1864, 1871, 1873, 1875 - NR 318/12 SPD, NR 315/12, NR 316/12, NR 317/12 und NR 320/12 FDP - Zwischenbericht: Die in den Anträgen aufgeführten Vorschläge wurden in den einzelnen Projekten auf Umsetzbarkeit hin geprüft. Sie werden in den Bereichen, in denen die Änderungen in der Ausführung noch wirtschaftlich sind, umgesetzt. Für Planung und Bau von städtischen Neubauten stehen neue grundsätzliche Festlegungen für das wirtschaftliche Bauen an. Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2012 und zur Finanzplanung 2012 - 2015 (M 113 vom 11.05.2012) prüft der Magistrat die Absenkung der baulichen Standards und Standardraumprogramme für städtische Neubauten, so auch für die Kita-Neubauten. Sobald die Prüfungen hierzu abgeschlossen sind, wird der Magistrat berichten. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 31.10.2012, NR 437 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 12.06.2012, NR 315 Antrag vom 12.06.2012, NR 316 Antrag vom 12.06.2012, NR 317 Antrag vom 13.06.2012, NR 318 Antrag vom 13.06.2012, NR 320 Bericht des Magistrats vom 14.01.2013, B 11 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 02.10.2012 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 05.11.2012, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 435 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2012, TO I, TOP 48 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 435 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.11.2012, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration sowie des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlagen B 435 und NR 437 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 437 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER b) CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD, LINKE., FDP und RÖMER (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 455) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2012, TO II, TOP 71 Beschluss: 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration sowie des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen B 435 und NR 437 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 437 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER b) CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD, LINKE., FDP, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 455) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) 20. Sitzung der KAV am 26.11.2012, TO II, TOP 54 Beschluss: 1. Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 437 wird zugestimmt. 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 435 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2424, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.11.2012 Aktenzeichen: 40 4