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Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte Wohnungen

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.11.2017, B 373

Betreff: Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte Wohnungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.08.2017, § 1625 - OA 175/17 OBR 12 - Der Erbbauvertrag wurde am 17.08.2012 zur Errichtung von Altenwohnungen geschlossen. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses war die Planung des Investors für eine Bebauung sehr weit fortgeschritten, sodass auf eine Bauverpflichtung verzichtet wurde. Nachdem der Investor wider Erwarten das Bauvorhaben über mehrere Jahre nicht verwirklicht hat, wurde zur Vermeidung langwieriger Rechtsstreitigkeiten in einem Nachtragsvertrag 2017 eine entsprechende Fertigstellungsfrist bis 31.12.2018 aufgenommen. Die zwischenzeitlich vorgelegte rechtswirksame Baugenehmigung sieht eine Wohnanlage mit 3 Einzelgebäuden für altengerechtes Wohnen mit insgesamt 30 Wohneinheiten vor. Das Baufeld wurde nun abgesteckt und die Aushubarbeiten sind erfolgt. Es ist davon auszugehen, dass die nun vereinbarte verbindliche Baufrist eingehalten wird.Nebenvorlage: Anregung vom 23.02.2018, OA 230 Antrag vom 09.02.2018, OF 264/12

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 18
OBR 12
TO I, TOP 20
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 373 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 21
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 373 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 19
OBR 12
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 230 2018 1. Die Vorlage B 373 dient unter Hinweis auf OA 230 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 264/12 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 19
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage B 373 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 230 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 20
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 28
Angenommen
1. Die Vorlage B 373 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 230 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
AFD BFF
Sitzung 22
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 35
Angenommen
1. Die Vorlage B 373 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 230 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AFD BFF

Verknüpfte Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_373_2017 Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte Wohnungen

Diese Vorlage verweist auf

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