Seniorengerechte Wohnungen im Stadtteil Kalbach
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 16.02.2015, B 58
Betreff: Seniorengerechte Wohnungen im Stadtteil Kalbach Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 20.11.2014, § 5230 - OA 565/14 OBR 12 - Zu
- und
- Dem Erbbauberechtigten wurde eine letzte Frist bis März 2015 gesetzt, um den Bauantrag einzureichen. Das Bauvorhaben ist dann, nach Vorliegen der Baugenehmigung, innerhalb von 18 Monaten schlüsselfertig zu erstellen. Sollte die Frist zur Antragstellung nicht eingehalten werden, ist die Einleitung von juristischen Schritten vorbereitet. Sonstige vertragliche Vereinbarungen, insbesondere die Verpflichtung zur Zahlung des Erbbauzinses, werden bisher vom Erbbauberechti gten erfüllt.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
26
KAV
TO II, TOP 25
Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis.
Sitzung
39
OBR
12
TO I, TOP 17
Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
28
nicht auf TO Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler
Ablehnung:
Römer Piraten