Sorgfaltspflicht des Landes Hessen: Mit Lüftungsanlage und Schallschutzfenstern einen Schulbetrieb in der Pestalozzischule im Riederwald während des Baus der Autobahn ermöglichen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgeschriebenen Frist keinen Bericht abgeben zu können. Aufgrund des Regierungswechsels und der neuen Zuständigkeitsverteilung werden viele Vorhaben und Sachstände geprüft und gegebenenfalls überarbeitet. Im Anschluss wird der Magistrat zeitnah berichten.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
5
OBR 11
TO II, TOP 22
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
3
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 17
nicht auf TO Die Vorlage B 364 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
BFF-BIG