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Den lokalen Einzelhandel unterstützen

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat hat den Antrag zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels umgesetzt. Es wurden Vorgaben entwickelt, die es ermöglichen, eine Warenauslage auch auf Parkflächen zu genehmigen. Bislang liegt dazu lediglich ein Antrag eines Ladengeschäftes in Bockenheim vor, der bis zum 30.04.2026 genehmigt wurde. Es gab zwar einige Anfragen zum Thema, diese mündeten jedoch nicht in Anträge. Das zuständige Amt für Straßenbau und Erschließung/Bereich Sondernutzung hat dazu potenziellen Antragstellenden beratend zur Seite gestanden. Der Magistrat geht davon aus, dass Gründe für das mangelnde Interesse an dieser Art der Unterstützung darin liegen, dass die Warenauslagen auf Parkflächen zu weit vom eigentlichen Geschäft entfernt sind und von dort aus nicht gut eingesehen werden können, zudem ist es aufwändiger, diese Flächen anzudienen. Sofern das Projekt fortgeführt werden soll, bietet es sich an, nochmals verstärkt über das Projekt zu informieren, gegebenenfalls kann hier die Wirtschaftsförderung unterstützen.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 40
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 19
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke BFF-BIG AFD VOLT
Ablehnung:
FDP ÖkoLinX-ELF FRAKTION STV Bäppler-Wolf
Sitzung 40
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 17
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 404 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
Stadtv. Bäppler-Wolf