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Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Magistrat wurde beauftragt vorhandene Plätze mit hohem Handlungsbedarf zu identifizieren, welche nach den Kriterien des "Leitfadens Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung" klimaangepasst umgestaltet werden sollten. Die Auswertung erfolgte nach den im Magistratsvortrag M 18 vom 10.02.2023 aufgeführten sechs Kriterien (Mesoklima, Vulnerabilität, Starkregengefahr, Bedeutung im Quartier, Mikroklima, funktionale Defizite). Ergänzend wurde eine fachliche Einschätzung der Fachämter durchgeführt. Diese beinhaltete die grundsätzliche Umsetzbarkeit von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in der Örtlichkeit, den zeitlichen Horizont einer möglichen Umsetzung vor dem Hintergrund begrenzter Personalkapazitäten und allgemein die Sicherstellung eines effizienten und wirtschaftlichen Verwaltungshandelns. Ergebnis dieser Auswertungs- und Analyseschritte sind die nachfolgend aufgeführten 13 Plätze mit besonders hoher Priorität, wobei die untenstehende Reihenfolge keine Bewertung der geplanten Durchführung beinhaltet. Im Ergebnis ist bei den ausgewählten Plätzen folgende Dringlichkeit erreicht: Vordringlich: Vorplatz Unterführung Frankenallee. Besonders dringlich: Domplatz, Martin-Luther-Platz, Riedbergplatz. Sehr dringlich: Güterplatz, Karlplatz, Platz an der Dreikönigskirche, Platz an der Staufenmauer, Rathenauplatz. Dringlich: Atzelbergplatz, Goetheplatz, Roßmarkt, Schweizer Platz. Die genannten Plätze sind bereits Bestandteil vorhandener Planungs- und Bauprogramme, anderer Bauverpflichtungen oder es sollen auf diesen Plätzen Klimaanpassungsmaßnahmen im Rahmen des erweiterten Unterhalts der Baubezirke erfolgen. In den Projekten wurde folgender Bearbeitungsstand (Meilensteine) erreicht: Maßnahme Baubezirk: Martin-Luther-Platz Ausführungsplanung: Goetheplatz, Karlplatz, Platz an der Dreikönigskirche, Vorplatz Unterführung Frankenallee. Entwurfsplanung: Riedbergplatz. Vorplanung: Platz an der Staufenmauer, Roßmarkt. Wettbewerb: Domplatz, Schweizer Platz. Konzept: Güterplatz, Rathenauplatz (in Verbindung mit Beschattungselement). Bürgerbeteiligung: Atzelbergplatz. Die notwendige dynamische Transformation der städtischen Infrastruktur, u.a. im Zuge der Mobilitäts- und der Energiewende, kann zu Veränderungen in der Projektpriorisierung führen, um Synergieeffekte ausnutzen zu können. Der Magistrat wird die genannten Plätze entsprechend deren Bearbeitungsstand weiterentwickeln. Die erforderlichen Beschlüsse gemäß den allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften werden herbeigeführt. Entsprechend den Auswirkungen der eintretenden Klimafolgen und den sich verändernden Kriterien wird die Liste einmal jährlich aktualisiert. Ebenso werden die Bau-/ Planungsstände der umzugestaltenden Plätze erfasst und ergänzt. Kosten für die aufgeführten 13 Plätze sind belastbar erst nach Ausarbeitung von Bau- und Finanzierungsvorlagen (Bearbeitungsstand Entwurf) zu ermitteln. B+F Vorlagen liegen für folgende Plätze vor: Goetheplatz, Karlplatz, Platz an der Dreikönigskirche. Förderbescheid Zuschuss erteilt: Riedbergplatz. Zwei Stadtplätze wurden bislang klimaangepasst umgestaltet: Luisenplatz 2016 / 2017 fertiggestellt 35.000 €, Paul-Arnsberg-Platz 2019 / 2023 fertiggestellt 1.570.000 €.

Beratungsverlauf 23 Sitzungen

Sitzung 32
OBR 11
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 486 2024 1. Die Vorlage B 288 dient unter Hinweis auf OA 486 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 651/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 14
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 6
TO I, TOP 47
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 1
TO I, TOP 74
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke Die Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 32
OBR 4
TO II, TOP 24
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 7
TO I, TOP 26
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 31
OBR 8
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 9
TO II, TOP 16
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 2
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 16
TO I, TOP 21
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1012 2024 1. Die Vorlage B 288 wird unter Hinweis auf die Vorlage V 1012 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 291/16 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 10
TO I, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD
Ablehnung:
Linke FDP Afd Und Fraktionslos
Sitzung 32
OBR 13
TO I, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 3
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 32
OBR 15
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 12
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 5
TO I, TOP 63
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 288 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
OBR 7
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1035 2024 1. Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 436/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
CDU BFF Freie Wähler
Sitzung 33
OBR 4
TO II, TOP 1
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT Dffm Und Fraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 30
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Die Vorlage B 288 (Zwischenbericht) dient mit folgender Maßgabe zur Kenntnis: Die Bevölkerung hat in den vergangenen Jahren immer wieder auf die schlechte Nutzbarkeit des Atzelbergplatzes hingewiesen und um Schattenelemente und (temporäre) Begrünung gebeten. Dem ist der Magistrat gefolgt und hat über die Sommerzeit mehrere Grüne Zimmer sowie Sonnenschirme aufgestellt. Da der Atzelbergplatz in der Vorbereitung weiter fortgeschritten ist als andere großflächige Plätze der Prioritätenliste, wird nach dem Riedbergplatz der Atzelbergplatz als nächster großflächiger Platz beplant und entsiegelt werden. 2. Der Vorlage OA 486 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Sitzung 30
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 33
Angenommen
1. Die Vorlage B 288 (Zwischenbericht) dient mit folgender Maßgabe zur Kenntnis: Die Bevölkerung hat in den vergangenen Jahren immer wieder auf die schlechte Nutzbarkeit des Atzelbergplatzes hingewiesen und um Schattenelemente und (temporäre) Begrünung gebeten. Dem ist der Magistrat gefolgt und hat über die Sommerzeit mehrere Grüne Zimmer sowie Sonnenschirme aufgestellt. Da der Atzelbergplatz in der Vorbereitung weiter fortgeschritten ist als andere großflächige Plätze der Prioritätenliste, wird nach dem Riedbergplatz der Atzelbergplatz als nächster großflächiger Platz beplant und entsiegelt werden. . 2. Der Vorlage OA 486 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION BFF-BIG
Sitzung 33
OBR 9
TO I, TOP 10
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 5
TO I, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 61
Angenommen
1. Die Vorlage B 288 (Zwischenbericht) dient mit folgender Maßgabe zur Kenntnis: Die Bevölkerung hat in den vergangenen Jahren immer wieder auf die schlechte Nutzbarkeit des Atzelbergplatzes hingewiesen und um Schattenelemente und (temporäre) Begrünung gebeten. Dem ist der Magistrat gefolgt und hat über die Sommerzeit mehrere Grüne Zimmer sowie Sonnenschirme aufgestellt. Da der Atzelbergplatz in der Vorbereitung weiter fortgeschritten ist als andere großflächige Plätze der Prioritätenliste, wird nach dem Riedbergplatz der Atzelbergplatz als nächster großflächiger Platz beplant und entsiegelt werden. 2. Der Vorlage OA 486 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION BFF-BIG ÖkoLinX-ELF Gartenpartei

Verknüpfte Vorlagen