Wie geht es weiter mit der Fürstenberger Realschule und dem Elisabethengymnasium Bericht des Magistrats vom 01.11.2019, B 390

S A C H S T A N D : Anregung vom 05.12.2019, OA 512 entstanden aus Vorlage: OF 761/3 vom 19.11.2019 Betreff: Wie geht es weiter mit der Fürstenberger Realschule und dem Elisabethengymnasium Bericht des Magistrats vom 01.11.2019, B 390 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 20.04.2020 Bereits vor einigen Wochen war der Zeitung zu entnehmen, dass das Bildungsdezernat die Fürstenberger Realschule in die derzeitige Dependance des Elisabethengymnasiums verlegen möchte und das derzeitige Gebäude der Fürstenberger Realschule künftig auch vom Elisabethengymnasium genutzt werden soll. Jetzt wurde in der Vorlage B 390 dieser Plan nochmals erwähnt und bereits festgestellt, dass ein Neubau erforderlich ist. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten: a) Wie weit sind die konkreten Planungen zum Neubau der Fürstenberger Realschule auf dem Gelände der derzeitigen Dependance des Elisabethengymnasiums? b) Wann ist die Umsetzung geplant? c) Wird im Rahmen des Umzugs die Zügigkeit der Fürstenberger Realschule erhöht? Wenn ja, auf wie viele? d) Wird sich die Zügigkeit des Elisabethengymnasiums, wie von der Schulgemeinde gewünscht, auf sechs Züge erhöhen, wenn die zusätzlichen Räume im derzeitigen Gebäude der Fürstenberger Realschule zur Verfügung stehen? e) Welche Räume stehen dem Elisabethengymnasium für die Dauer bis zum Umzug der Fürstenberger Realschule als Ersatz für die dann wegfallenden Dependanceflächen zur Verfügung? Begründung: Die Schulgemeinden beider Schulen brauchen schnellstmöglich eine konkrete Umsetzungsplanung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2019, B 390 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.08.2020, B 430 Bericht des Magistrats vom 22.01.2021, B 21 Bericht des Magistrats vom 15.11.2021, B 405 Bericht des Magistrats vom 09.09.2022, B 352 Bericht des Magistrats vom 10.02.2023, B 60 Bericht des Magistrats vom 28.08.2023, B 329 Bericht des Magistrats vom 13.05.2024, B 185 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 11.12.2019 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 20.01.2020, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 390 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRAKTION (B 390 = Kenntnis, OA 512 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 390 = Zurückweisung, OA 512 = Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2020, TO II, TOP 50 Beschluss: 1. Die Vorlage B 390 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL 38. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 25.05.2020, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 512 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Fristverlängerung zwei Monate) Beschlussausfertigung(en): § 5213, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.01.2020 § 5834, 38. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 25.05.2020