Meine Nachbarschaft: Paul-Arnsberg-Platz
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Vollumfängliche Neugestaltung für den Merianplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2025, OM 7463 entstanden aus Vorlage: OF 906/3 vom 28.08.2025 Betreff: Vollumfängliche Neugestaltung für den Merianplatz Der Magistrat wird gebeten, anlässlich der Neupflanzung der Bäume, ein umfassendes Neugestaltungskonzept vorzulegen, das einer stärkeren Begrünung und einer erhöhten Aufenthaltsqualität dient. Das Konzept soll mit Bürgerbeteiligung erstellt werden. Für eine Neugestaltung schlagen wir folgende Aspekte vor: A) Für eine stärkere Begrünung, die sich positiv auf die Luftqualität, die Außentemperatur sowie die Aufenthaltsqualität auswirkt: 1.mehr begrünte Wege einzurichten; 2. schattenspendende Bäume zu pflanzen; 3. einen Trinkwasserbrunnen zu errichten; 4. Urban Gardening zu ermöglichen, beispielsweise in Form von Hochbeeten, die in partizipativer Art und Weise in der Nachbarschaft zum Merianplatz gepflegt werden. Zusätzlich oder alternativ begrünte Pergolas, wie sie am Paul-Arnsberg-Platz zu finden sind oder Sonnensegel wären überall dort eine Alternative, wo schattenspendende Bäume nicht gepflanzt werden können. B) Für mehr Aufenthaltsqualität, die auch verkehrssicherheitsrelevante Aspekte mit einbezieht, plädieret der Ortsbeirat dafür, 1. weiterhin einen Aufenthalt ohne Konsumzwang zu ermöglichen und daher ausreichend Sitzmöglichkeiten bereitzustellen; 2. den Durchgangsverkehr von Fahrradfahrern zwischen Luisenstraße und Musikantenweg (als Querverbindung) für Fußgänger sicherer zu machen. Dies könnte beispielsweise mit einer leicht geschlängelten, asphaltierten und als Radweg markierten Fläche erreicht werden und den Fahrradfahrern als Leitlinie dienen, um das wilde Kreuzen des Merianplatzes zu verhindern (ähnlich wie an der Hauptwache). Begründung: Die Vergiftung der Platanen auf dem Merianplatz hat den Ortsbeirat fassungslos zurückgelassen. Auch die hohe Anteilnahme der Bürgerinnen und Bürger zeigte, wie sehr der Platz geschätzt wird. Daher sollte jede Neugestaltung unbedingt mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geplant werden, die sich bei Urban Gardening Maßnahmen auch dauerhaft einbringen können. Die Bäume müssen so gut wie möglich ersetzt werden. Öffentliche Orte müssen für die Zukunft gewappnet und hitzeresistenter werden. Der Temperaturanstieg trifft insbesondere Senioren und Kinder stärker als andere gesellschaftliche Gruppen. Da der Merianplatz als einer der größeren öffentlichen (und versiegelten) Orte im Nordend viel Potenzial bietet, soll die Vergiftung der Platanen zum Anlass genommen werden, mit der zukünftigen Planung über den Status quo an Begrünung hinauszugehen. Eine Neugestaltung soll zudem unbedingt genutzt werden, um die für alle Verkehrsteilnehmer unbefriedigende Situation zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein
Finanzielle Unterstützung für das Arnsberger Frühlingsfest am 25. Mai 2025
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2025, OF 455/4 Betreff: Finanzielle Unterstützung für das Arnsberger Frühlingsfest am 25. Mai 2025 Vorgang: E 160/24 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24 Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Juli 2024, § 4994 (E 160), gebeten, aus diesem Sonderetat das Arnsberger Frühlingsfest am 25. Mai 2025 mit maximal 3.000 Euro für Sachkosten wie Bühne und Technik, Flyer/Plakate und Grafiker, Kopien, Porto, Telefon sowie Unterflurelektranten, Strom, Stromkasten zu unterstützen. Begründung: Im Jahr 2025 möchte der Verein Selbsthilfe- und Nachbarschaftszentrum Ostend e. V. auf dem vor kurzem umgestalteten Paul-Arnsberg-Platz wieder das Arnsberger Frühlingsfest veranstalten. Seit vielen Jahren hat das Fest für alle Generationen und die im Stadtviertel gemeinsam lebenden Angehörigen der verschiedenen Kulturen einen festen Platz im Jahreszyklus. Darauf freut sich das Ostend bereits. Mit dem Fest wird eine Tradition fortgesetzt und gleichzeitig die Nutzung des umgestalteten Platzes als ein Ort des Austausches im Quartier gestärkt. Schon im Oktober vergangenen Jahres hat der Verein viele Institutionen, Vereine und kulturelle Einrichtungen aus dem Ostend angeschrieben und um deren Teilnahme mit kreativen und informativen Ständen und Beiträgen zum Bühnenprogramm gebeten. Antragsteller: GRÜNE SPD FDP Volt dFfm Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.06.2024, E 160 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 4 am 21.01.2025, TO II, TOP 1 Beschluss: Initiative OI 87 2025 Die Vorlage OF 455/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, dFfm
Weiter lesenPflanzen statt ödem Hotspot: Karlsplatz entsiegeln und begrünen
S A C H S T A N D : Anregung vom 03.12.2024, OA 516 entstanden aus Vorlage: OF 1436/1 vom 24.10.2024 Betreff: Pflanzen statt ödem Hotspot: Karlsplatz entsiegeln und begrünen Vorgang: OM 1827/22 OBR 1; ST 1753/22; M 136/24 Die Planungen zur Erneuerung und Umgestaltung des Karlsplatzes und der Karlstraße ziehen sich nun bereits über Jahrzehnte. Konkret wurden die Planungen zuletzt ab dem Jahr 2022. Der Ortsbeirat hat dazu Planungsvorschläge unterbreitet und Wünsche geäußert, wie z. B. in der Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1827: "1. Teilflächen rund um das neue Trafogebäude sollen entsiegelt bleiben und begrünt werden. Es ist darauf zu achten, dass einerseits insekten- und vogelfreundliche Pflanzen gewählt werden sowie die Anordnung der Bepflanzung so vorzusehen ist, dass keine Drogenverstecke entstehen können, z. B. durch Staudenbeete, Einzelgehölze etc., und andererseits möglichst eine wassergebundene Decke vorzusehen, die eine Versickerung der Niederschläge vor Ort ermöglichen und die Kosten senken würde." Der Magistrat hat in der Stellungnahme vom 08.08.2022, ST 1753, alle Maßnahmen zur Entsiegelung abgelehnt. Außerdem beabsichtigt der Magistrat, die derzeit noch existierenden Grünflächen auszurotten und zu versiegeln mit der Begründung, dass so keine Drogenverstecke auf dem Karlsplatz mehr möglich seien. Der Magistrat negiert damit jedoch die Tatsache, dass Drogen dann - wie so oft in Frankfurt - in umliegenden Hauseingängen, hinter Abdeckungen, in Blumenkübeln oder unter sonstigen Gegenständen versteckt werden. Die Erschaffung einer hundertprozentig versiegelten Platzfläche verhindert den Drogenkonsum und -verkauf jedenfalls nicht. Der Magistrat fördert mit der aktuellen versiegelten Planung jedoch Überschwemmungen, da der Starkregen nicht versickern kann. Die sommerliche Hitze nimmt weiter zu, die Aufenthaltsqualität nimmt im gleichen Maße ab. Der Platz soll also so gestaltet werden wie jene Plätze, die der Magistrat gerade aufwendig entsiegelt, weil sie nicht funktionieren und nicht mehr zeitgerecht sind. Unweit des Karlsplatzes ist ein weiteres Negativbeispiel zu besichtigen: der François-Mitterrand-Platz. Dies vorangestellt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Leitlinien zur klimaangepassten Stadtplatzgestaltung konsequent anzuwenden; 2. die Forderungen des Ortsbeirats 1 ernst zu nehmen und nicht zu ignorieren; 3. die Planungen zügig anzupassen und die Umsetzung schnell auf den Weg zu bringen. Beispielbild: Paul-Arnsberg-Platz, Stadt Frankfurt Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1827 Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2022, ST 1753 Vortrag des Magistrats vom 11.10.2024, M 136 Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2025, ST 707 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 11.12.2024 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 20.01.2025, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 516 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) 32. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 21.01.2025, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 516 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5616, 32. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau vom 21.01.2025
Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288
S A C H S T A N D : Anregung vom 02.09.2024, OA 486 entstanden aus Vorlage: OF 651/11 vom 30.08.2024 Betreff: Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288 Vorgang: EA 23/24 OBR 11 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht B 288 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat die Prioritätenliste dahin gehend ändert, dass die Umgestaltung des Atzelbergplatzes, nach der Umgestaltung des Paul-Arnsberg-Platzes und des Riedbergplatzes, an dritter Stelle der Prioritätenliste platziert wird. Begründung: Zur Umsetzung der Maßnahme wurde der Etatanregung des Ortsbeirats 11, EA 23, mit der Maßgabe zugestimmt, dass im Doppelhaushalt 2024/2025 insgesamt 30.000 Euro an Planungsmitteln und zusätzlich Sachmittel in Höhe von 108.000 Euro bereit gestellt werden. Die Etatanregung wurde am 11.07.2024 im Rahmen der Haushaltsdebatte der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet. Die Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen hat am 06.07.2023 im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz zugesagt, den Atzelbergplatz an dritter Stelle, hinter dem Paul-Arnsberg-Platz und dem Riedbergplatz, in die Prioritätenliste der klimaangepassten Stadtplatzgestaltung aufzunehmen. Im Bericht B 288 ist der Atzelbergplatz unter dringlich, also auf Platz zehn der aufgelisteten Plätze, priorisiert. Der Bericht B 288 entspricht demnach nicht dem jetzigen Sachstand und müsste daher geändert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288 dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 15.04.2024, EA 23 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Versandpaket: 11.09.2024 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 31.10.2024, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 288 (Zwischenbericht) dient mit folgender Maßgabe zur Kenntnis: Die Bevölkerung hat in den vergangenen Jahren immer wieder auf die schlechte Nutzbarkeit des Atzelbergplatzes hingewiesen und um Schattenelemente und (temporäre) Begrünung gebeten. Dem ist der Magistrat gefolgt und hat über die Sommerzeit mehrere Grüne Zimmer sowie Sonnenschirme aufgestellt. Da der Atzelbergplatz in der Vorbereitung weiter fortgeschritten ist als andere großflächige Plätze der Prioritätenliste, wird nach dem Riedbergplatz der Atzelbergplatz als nächster großflächiger Platz beplant und entsiegelt werden. 2. Der Vorlage OA 486 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und FRAKTION (= Kenntnis ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF-BIG (B 288 = Kenntnis ohne Zusatz, OA 486 = Annahme) Gartenpartei (B 288 = Zurückweisung, OA 486 = Annahme) 30. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 05.11.2024, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 288 (Zwischenbericht) dient mit folgender Maßgabe zur Kenntnis: Die Bevölkerung hat in den vergangenen Jahren immer wieder auf die schlechte Nutzbarkeit des Atzelbergplatzes hingewiesen und um Schattenelemente und (temporäre) Begrünung gebeten. Dem ist der Magistrat gefolgt und hat über die Sommerzeit mehrere Grüne Zimmer sowie Sonnenschirme aufgestellt. Da der Atzelbergplatz in der Vorbereitung weiter fortgeschritten ist als andere großflächige Plätze der Prioritätenliste, wird nach dem Riedbergplatz der Atzelbergplatz als nächster großflächiger Platz beplant und entsiegelt werden. . 2. Der Vorlage OA 486 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (B 288 = Kenntnis ohne Zusatz, OA 486 = Annahme) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2024, TO II, TOP 61 Beschluss: 1. Die Vorlage B 288 (Zwischenbericht) dient mit folgender Maßgabe zur Kenntnis: Die Bevölkerung hat in den vergangenen Jahren immer wieder auf die schlechte Nutzbarkeit des Atzelbergplatzes hingewiesen und um Schattenelemente und (temporäre) Begrünung gebeten. Dem ist der Magistrat gefolgt und hat über die Sommerzeit mehrere Grüne Zimmer sowie Sonnenschirme aufgestellt. Da der Atzelbergplatz in der Vorbereitung weiter fortgeschritten ist als andere großflächige Plätze der Prioritätenliste, wird nach dem Riedbergplatz der Atzelbergplatz als nächster großflächiger Platz beplant und entsiegelt werden. 2. Der Vorlage OA 486 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei gegen Linke (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5436, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.11.2024 Aktenzeichen: 66-2
Finanzielle Unterstützung für das Arnsberger Frühlingsfest am 26. Mai 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2024, OF 364/4 Betreff: Finanzielle Unterstützung für das Arnsberger Frühlingsfest am 26. Mai 2024 Vorgang: E 92/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 3563/23 Der Magistrat wird auf Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Juli 2023, § 3563 (E 92), gebeten, das Arnsberger Frühlingsfest am 26. Mai 2024 mit einem Betrag in Höhe von € 3.000,00 EUR für Sachkosten wie Bühne & Technik, Flyer/Plakate & Grafiker, Kopien/Porto/Telefon sowie Unterflurelektranten/Strom/Stromkasten aus dem Sondertopf "Stadtteilfeste unterstützen" zu subventionieren. Begründung: Im Jahr 2024 möchte der Verein Selbsthilfe- und Nachbarschaftszentrum Ostend e. V. auf dem neu umgestalteten Paul-Arnsberg-Platz wieder das Arnsberger Frühlingsfest veranstalten. Seit über 10 Jahren hat das Fest für alle Generationen und die im Stadtviertel gemeinsam lebenden Kulturen einen festen Platz im Jahreszyklus. Darauf freut sich das Ostend bereits. Schon im Oktober dieses Jahres hat der Verein viele Institutionen, Vereine und kulturelle Einrichtungen aus dem Ostend angeschrieben und um deren Teilnahme mit kreativen und informativen Ständen und Beiträgen zum Bühnenprogramm gebeten. Es gibt bereits zahlreiche Zusagen. Mit dem Fest wird eine Tradition fortgesetzt und gleichzeitig die Nutzung des umgestalteten Platzes als ein Ort des Austausches im Quartier gestärkt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 16.06.2023, E 92 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 4 am 16.01.2024, TO II, TOP 1 Beschluss: Initiative OI 44 2024 Die Vorlage OF 364/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenKlimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414
S A C H S T A N D : Anregung vom 27.11.2023, OA 415 entstanden aus Vorlage: OF 533/11 vom 23.11.2023 Betreff: Klimaangepasste Umgestaltung des Atzelbergplatzes bei vordringlicher Anbringung von Beschattungselementen, Entsiegelung und Begrünung Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414 Vorgang: M 18/23; EA 29/23; OM 4162/23 OBR 11; ST 2041/23 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Atzelbergplatz an dritter Stelle in die Prioritätenliste der Klimaangepassten Stadtplatzgestaltung aufzunehmen. Begründung: Die Dezernentin für Klima, Umwelt und Frauen hat am 06.07.2023 im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz zugesagt, den Atzelbergplatz an dritter Stelle, hinter dem Paul-Arnsberg-Platz und dem Riedbergplatz, in die Prioritätenliste der Klimaangepassten Stadtplatzgestaltung aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 414 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.02.2023, M 18 Etatanregung vom 24.04.2023, EA 29 Anregung an den Magistrat vom 03.07.2023, OM 4162 Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2023, ST 2041 Antrag vom 12.03.2024, OF 598/11 Etatanregung vom 15.04.2024, EA 23 Antrag vom 04.05.2024, OF 624/11 Anregung vom 27.05.2024, OA 464 Bericht des Magistrats vom 21.06.2024, B 243 Bericht des Magistrats vom 07.02.2025, B 57 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 06.12.2023 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 18.01.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 414 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 415 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) 24. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 15.02.2024, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 414 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 415 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung); AfD (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung); AfD (= Enthaltung) 25. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 07.03.2024, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 415 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Gartenpartei (B 414 = Kenntnis, OA 415 = Annahme) 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2024, TO II, TOP 18 Beschluss: 1. Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 415 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und Gartenpartei gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4569, 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2024 Aktenzeichen: 79-3
Entsiegelung des Riedbergplatzes
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 456/12 Betreff: Entsiegelung des Riedbergplatzes Vorgang: V 438/22 OBR 12; ST 2197/22; B 427/23 Dem Magistratsbericht ist zu entnehmen, dass die klimaangepasste Umgestaltung des Luisenplatzes und des Paul-Arnsberg-Platzes nun erfolgt ist und der Riedbergplatz in Planung ist. Dies überrascht angesichts der jahrelangen Diskussion neben der öffentlich bekannten Planung der Umgestaltung mit Beteiligung von Interessierten wie z. B. der Klimaschutzinitiative Riedberg (KIR) und des Ortsbeirats, die seitens des Ortsbeirats 12 als abgeschlossen angesehen wird. Auch in der Presse wurde ausführlich über die Planungen berichtet. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, 1. was im Detail noch notwendig ist, bevor der Spatenstich zur klimaangepassten Entsiegelung des Riedbergplatzes erfolgen kann und 2. wann damit zu rechnen ist. Begründung: Unstrittig ist der Riedbergplatz einer der heißesten Plätze Frankfurts. Daher ist nach Abschluss der Baummaßnahmen bzgl. zweier Plätze das Entsiegelungskonzept der B 427 zeitnah umzusetzen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.07.2022, V 438 Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2022, ST 2197 Bericht des Magistrats vom 06.11.2023, B 427 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 12 am 08.12.2023, TO I, TOP 21 Beschluss: Auskunftsersuchen V 805 2023 Die Vorlage OF 456/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und FDP
Partei: SPD
Weiter lesenEinrichtung von bespielbaren Straßen in Bornheim und im Ostend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2495 entstanden aus Vorlage: OF 202/4 vom 19.06.2022 Betreff: Einrichtung von bespielbaren Straßen in Bornheim und im Ostend Vorgang: E 36/22 GRÜNE, SPD, FDP und Volt Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob Teile der Straßen rund um den Johanniskirchplatz (Bornheim) und die Rückertstraße auf dem Abschnitt von der Sonnemannstraße bis Ostendstraße (Ostend) als bespielbare Straßen eingerichtet werden können. Im Fall einer positiven Prüfung soll gemeinsam mit den Interessengruppen vor Ort und planerischem Fachpersonal ein Entwurf entwickelt und mit dem Ortsbeirat verabschiedet werden. Begründung: Besonders für Heranwachsende soll so in direkter Wohnnähe ein Ort des Spielens und der Bewegung geschaffen werden. Weiterhin soll im Zuge der Klimaanpassung für Grün- und Versickerungsfläche gesorgt werden. Die genannten Straßen sollten für den Fußverkehr, den Radverkehr und den motorisierten Individualverkehr weiterhin passierbar sein. Die oben genannten Straßen verfügen nicht über Spielplätze oder Grünräume in unmittelbarer Nähe. Die Rückertstraße als bespielbare Straße könnte den bald neuen Paul-Arnsberg-Platz zusätzlich aufwerten und umgekehrt. Die Umgestaltungen wären gute Beiträge zur bespielbaren Stadt und mehr Lebensqualität für alle. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 04.05.2022, E 36 Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2022, ST 2427 Antrag vom 15.11.2022, OF 683/1 Antrag vom 21.02.2023, OF 760/1 Anregung an den Magistrat vom 21.02.2023, OM 3594
Verbesserungen am unteren Teil der Rückertstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.11.2021, OM 1068 entstanden aus Vorlage: OF 92/4 vom 08.11.2021 Betreff: Verbesserungen am unteren Teil der Rückertstraße Der Magistrat wird gebeten, im Zuge der anstehenden Umbauarbeiten auf dem Paul-Arnsberg-Platz auch auf dem benachbarten Teilstück der Rückertstraße folgende Verbesserungen vorzunehmen: 1. Ertüchtigung der vorhandenen Beleuchtung; 2. Klare Markierung der Parkstände; 3. Ausbesserungen an der Fahrbahn. Begründung: Nach jahrelangen Vorarbeiten stehen 2022 auf dem Paul-Arnsberg-Platz Umbauarbeiten an, um dem Platz ein grüneres Gesicht zu geben. An der am Platzrand geführten Rückertstraße gibt es einiges zu ertüchtigen: 1. Die vorhandene Beleuchtung wird als funselig empfunden. Ein Austausch ist planmäßig wohl erst für 2026 vorgesehen. 2. Parkende Autos rücken auf dem Bürgersteig zu weit vor und lassen zu wenig Platz für den Fußverkehr. 3. Die Fahrbahn selbst ist überholungsbedürftig. Hinsichtlich der Beleuchtung ist zu berücksichtigen, dass auf dem Platz selbst nach dem Umbau keine Beleuchtung vorgesehen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2022, ST 524
Von Augsburg lernen - 22 öffentliche Trinkwasserbrunnen! ... und Frankfurt am Main?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2021, OM 752 entstanden aus Vorlage: OF 44/4 vom 09.06.2021 Betreff: Von Augsburg lernen - 22 öffentliche Trinkwasserbrunnen! . . und Frankfurt am Main? In der am 8. Juni 2021 ausgestrahlten TV-Serie "Achtung Kontrolle" des Senders Kabel 1 gab es einen Beitrag unter der Überschrift: "Wasser Marsch! - Die Brunnenmeister Augsburg". Darin konnte man erfahren, dass die Stadt Augsburg 22 (in Zahlen: zweiundzwanzig) öffentliche Trinkwasserbrunnen betreibt, die kostenlos köstliches Trinkwasser an ihre Bewohner und Gäste spenden. Zum Vergleich: Die Fuggerstadt Augsburg hat 295.830 Einwohner (Stand: 31.12.2020), die Finanzmetropole Frankfurt 750.049 Einwohner (Stand. 31.12.2019). Dies bedeutet, dass Frankfurt circa 55 öffentliche Trinkwasserbrunnen bräuchte, um das Augsburg-Niveau zu erreichen. Weit gefehlt. Lediglich drei Trinkwasserbrunnen versorgen im Stadtgebiet der europäischen Finanzmetropole ihre Bewohner und Gäste mit frischem Trinkwasser! Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, dafür zu sorgen, dass schnellstmöglich im Ortsbezirk 4 mehrere öffentliche Trinkwasserbrunnen beziehungsweise Trinkwasserzapfstellen errichtet werden. Geeignete Plätze hierfür wären unter anderem der Hohe Brunnen in der oberen Berger Straße, die Rose-Schlösinger-Anlage, der Ostpark und der Paul-Arnsberg-Platz. Begründung: Insgesamt 22 öffentliche Trinkwasserbrunnen in der Augsburger Innenstadt spenden kostenlos köstliches Wasser. Neben den Trinkwasserbrunnen gibt es in Augsburg auch seit Jahrhunderten zahlreiche Prachtbrunnen. Die Trinkwasserbrunnen kommen bei den Augsburgern und den Touristen gut an. "Das Augsburger Trinkwasser aus dem Hahn ist von bester Qualität, besonders gesund und sollte auch unterwegs getrunken werden können. Deshalb wollen wir allen Augsburgern und Gästen die Möglichkeit bieten, kostenfrei Trinkwasser nachzufüllen", so der Leiter der Augsburger Trinkwasserversorgung der Stadtwerke Augsburg, Dr. Franz Otillinger. Die Trinkwasserbrunnen tragen aber auch aktiv zum Umweltschutz bei, denn durch ein mitgebrachtes Trinkgefäß wird Plastikmüll eingespart. "Wie wichtig es ist, Wasser aus der Leitung anstelle von Plastikflaschenwasser zu trinken, stellen immer mehr Menschen fest", so Roland Leuthe, technischer Angestellter bei den Stadtwerken Augsburg. Die Augsburger Trinkwasserbrunnen sind bundesweit ein Vorbild, viele Städte und Gemeinden sind dem Beispiel der Stadtwerke Augsburg bereits gefolgt. Auch Frankfurt kann von Augsburg lernen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2021, ST 2270 Etatanregung vom 24.03.2022, EA 167 Antrag vom 18.06.2023, OF 482/11 Anregung an den Magistrat vom 03.07.2023, OM 4163 Antrag vom 17.03.2024, OF 593/11 Etatanregung vom 15.04.2024, EA 18 Antrag vom 04.02.2025, OF 945/9 Anregung an den Magistrat vom 20.02.2025, OM 6572 Antrag vom 09.04.2025, OF 726/11 Anregung an den Magistrat vom 28.04.2025, OM 6900
Spielplatz Martin-Elsässer-Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2021, OM 753 entstanden aus Vorlage: OF 55/4 vom 26.08.2021 Betreff: Spielplatz Martin-Elsässer-Weg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Spielplatz im Martin-Elsässer-Weg mehrere Spielgeräte ergänzt werden können. Für den östlichen Bereich Richtung Uhlandstraße denkt der Ortsbeirat für kleinere Kinder beispielsweise an ein kleines Holzhaus oder ein Spielgerät mit einer zweiten Ebene sowie eine Konstruktion zum B alancieren. Für den aktuell nicht umzäunten Bereich Richtung Paul-Arnsberg-Platz böte sich für etwas ältere Kinder ein Klettergerüst an, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Begründung: Der Spielplatz weist aktuell nur ein sehr rudimentäres Angebot an Spielgeräten auf. Zudem soll der Paul-Arnsberg-Platz in absehbarer Zeit stärker in Richtung einer Grünanlage mit Aufenthaltscharakter entwickelt werden. In diesem Sinne erscheint es sinnvoll, das Repertoire an Angeboten auf dem angrenzenden Spielplatz perspektivisch auszubauen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2021, ST 2188
Spielmobil auf dem Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2020, OF 436/4 Betreff: Spielmobil auf dem Paul-Arnsberg-Platz Der Ortsbeirat 4 beschließt, das geförderte Angebot für eine Woche Spielmobil (5 Tage ä 4 Stunden) anzunehmen und stellt für eine Woche Spielmobil (betrieben durch den Abenteuerspielplatz) auf dem Paul-Arnsberg-Platz in einer Woche in den Osterferien des laufenden Jahres aus seinem Budget 2500 Euro zur Verfügung; dabei beziehen sich 2000 Euro auf die Annahme des geförderten Angebots und 500 Euro dienen dazu, die Aktion auch noch am Samstag fortzusetzen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 10.03.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 399 2020 Die Vorlage OF 436/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen CDU (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenUnterstützung des Frühlingsfestes 2020 auf dem Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2020, OF 409/4 Betreff: Unterstützung des Frühlingsfestes 2020 auf dem Paul-Arnsberg-Platz Der Ortsbeirat unterstützt das Frühlingsfest 2020, das am 17. Mai auf dem Paul-Arnsberg-Platz stattfinden soll, aus seinem Budget mit 407,05 Euro für die Finanzierung von Festzelt, Stromversorgung und weiteren Infrastrukturmaßnahmen. Träger des Festes ist der Selbsthilfe- und Nachbarschaftszentrum Ostend e.V. Begründung: Das "Frühlingsfest" trägt erfahrungsgemäß zur Gemeinschaftserfahrung der Anwohnerinnen und Anwohner dieses Teils des Ostends bei. Verschiedene Institutionen tragen durch Spenden zur Finanzierung bei. Der Ortsbeirat ist im Rahmen einer Kostenkalkulation ebenfalls um einen Beitrag - in der genannten Höhe - gebeten worden. Antragsteller: SPD GRÜNE CDU FDP dFfm Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 4 am 21.01.2020, TO I, TOP 7 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 378 2020 Die Vorlage OF 409/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: SPD, GRÜNE, CDU, FDP, dFfm
Weiter lesenSpielmobil auf dem Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2019, OF 358/4 Betreff: Spielmobil auf dem Paul-Arnsberg-Platz Der Ortsbeirat 4 beschließt, das geförderte Angebot für eine Woche Spielmobil (5 Tage ä 4 Stunden) anzunehmen und stellt für eine Woche Spielmobil (betrieben durch den Abenteuerspielplatz) auf dem Paul-Arnsberg-Platz in einer Woche in den Herbstferien des laufenden Jahres aus seinem Budget 2500 Euro zur Verfügung; dabei beziehen sich 2000 Euro auf die Annahme des geförderten Angebots und 500 Euro dienen dazu, die Aktion auch noch am Samstag fortzusetzen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 4 am 18.06.2019, TO I, TOP 15 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 329 2019 Die Vorlage OF 358/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen CDU (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenUnterstützung des Frühlingsfestes 2019 auf dem Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.01.2019, OF 294/4 Betreff: Unterstützung des Frühlingsfestes 2019 auf dem Paul-Arnsberg-Platz Der Ortsbeirat unterstützt das Frühlingsfest 2019, das am 5. Mai auf dem Paul-Arnsberg-Platz stattfinden soll, aus seinem Budget mit 307 Euro. Träger des Festes ist der Selbsthilfe- und Nachbarschaftszentrum Ostend e.V. Begründung: Das "Frühlingsfest" trägt erfahrungsgemäß zur Gemeinschaftserfahrung der Anwohnerinnen und Anwohner dieses Teils des Ostends bei. Verschiedene Institutionen tragen durch Spenden zur Finanzierung bei. Der Ortsbeirat ist im Rahmen einer Kostenkalkulation ebenfalls um einen Beitrag - in der genannten Höhe - gebeten worden. Antragsteller: SPD GRÜNE CDU FDP ÖkoLinX-ARL Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 4 am 22.01.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 267 2019 Die Vorlage OF 294/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: SPD, GRÜNE, CDU, FDP, ÖkoLinX-ARL
Weiter lesenWeiterentwicklung des Paul-Arnsberg-Platzes
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.09.2018, OA 299 entstanden aus Vorlage: OF 273/4 vom 28.08.2018 Betreff: Weiterentwicklung des Paul-Arnsberg-Platzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Vorplanung zur Weiterentwicklung des Paul-Arnsberg-Platzes durchzuführen oder in Auftrag zu geben. Dabei sollte die Bürgerschaft mit einbezogen werden. Ziel der Weiterentwicklung ist die Anpassung des Platzes an die Folgen der Klimaerwärmung. Begründung: Der Paul-Arnsberg-Platz zeigt eine typische Platzgestaltung aus der Zeit der Jahrtausendwende: Eine ästhetisch durchdachte Formensprache und dabei auch einige Bäume. Inzwischen aber gibt es Anforderungen an das Kleinklima und die Aufenthaltsqualität, die der Platz in seinem jetzigen Zustand nicht erfüllen kann: Es ist heiß dort, und Schatten ist kaum vorhanden. Dies führt dazu, dass der Platz kaum besucht wird. Angesichts dieser Erfahrung kümmert sich eine Bürgerinitiative, die Paul-Arnsberg-Platz-Initiative des Vereins Lebenswertes Ostend e. V., seit bald zwei Jahren um eine Verbesserung der Platzverhältnisse. Sie hat es sich sogar zur Aufgabe gemacht, die vor sich hin kümmernden Bäume zu bewässern, sodass diese den Sommer 2018 überstanden haben. Außerdem hat die Initiative in Workshops mit Anwohnerinnen und Anwohnern und Architektinnen und Architekten Pläne für eine Veränderung des Platzes erarbeitet, die in die Vorplanung mit einbezogen werden sollten. Für eine Weiterentwicklung des Platzes sind mehr Bäume denkbar, die in Gruppen stehen könnten, eine Pergola und evtl. ein Wasserspiel für Kinder. Darüber hinaus wäre die Entwicklung einer Außengastronomie sinnvoll. Im Ganzen sollte so der Platz eine Aufenthaltsqualität erreichen, die den veränderten klimatischen Bedingungen gerecht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.11.2021, M 177 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 19.09.2018 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 25.10.2018, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 299 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 29.10.2018, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 299 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2018, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 299 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2018, TO II, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage OA 299 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL Beschlussausfertigung(en): § 3353, 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2018 Aktenzeichen: 61 0
Grünes Wohnzimmer für den Neebplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2977 entstanden aus Vorlage: OF 225/4 vom 18.03.2018 Betreff: Grünes Wohnzimmer für den Neebplatz Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Neebplatz ein grünes Wohnzimmer aufgestellt werden kann. Begründung: Der Neebplatz wirkt etwas kahl. Er hat zwar Bäume, diese werden jedoch noch einige Zeit brauchen, um den Platz wirklich zu begrünen. Hier würde ein grünes Wohnzimmer wie auf dem Paul-Arnsberg-Platz Abhilfe schaffen. Damit wird eine ansprechendere Gestaltung geschaffen. Es ist auch genügend Raum für eine solche Begrünung vorhanden. Der genaue Stellplatz soll in einem Ortstermin festgelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1242 Antrag vom 27.08.2018, OF 268/4
Paul-Arnsberg-Platz begrünen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2598 entstanden aus Vorlage: OF 196/4 vom 02.01.2018 Betreff: Paul-Arnsberg-Platz begrünen Der Magistrat wird gebeten, der Öffentlichkeit folgendes Mobiliar auf dem Paul-Arnsberg-Platz zur Verfügung zu stellen: 1. Zwei "grüne Wohnzimmer"; 2. 20 Stühle (ähnlich der beantragten auf dem Bornheimer Fünffingerplätzchen); 3. 20 Hochbeete (zehn große, zehn kleine). Der Verein Lebenswertes Ostend e. V. kümmert sich um Patenschaften und die Pflege des Mobiliars. Begründung: Der Paul-Arnsberg-Platz ist bisher noch kein Platz mit einer angenehmen Aufenthaltsqualität. Dem möchte der Ortsbeirat entgegenwirken, indem einerseits Mobiliar bereitgestellt und andererseits der Platz etwas begrünt wird. Dies könnte nicht nur dazu führen, dass der Platz von der umliegenden Nachbarschaft mehr angenommen und zu einem Ort der Begegnung wird, sondern zeitgleich auch etwas für die Klimaanpassung in der Stadt Frankfurt getan wird. Das "grüne Wohnzimmer", welches bereits probeweise auf dem Platz stand, hilft nicht nur Insekten, sich anzusiedeln, sondern zugleich den Platz ein wenig abzukühlen. Während der Testphase wurde das bewegliche Grün von den Anwohnerinnen und Anwohnern sehr gern angenommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 843
Unterstützung des Frühlingsfestes 2018 auf dem Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.01.2018, OF 197/4 Betreff: Unterstützung des Frühlingsfestes 2018 auf dem Paul-Arnsberg-Platz Der Ortsbeirat unterstützt das Frühlingsfest 2018, das am 6. Mai auf dem Paul-Arnsberg-Platz stattfinden soll, aus seinem Budget mit 307 Euro. Träger des Festes ist der Selbsthilfe- und Nachbarschaftszentrum Ostend e.V. Begründung: Das "Frühlingsfest" trägt erfahrungsgemäß zur Gemeinschaftserfahrung der Anwohnerinnen und Anwohner dieses Teils des Ostends bei. Verschiedene Institutionen tragen durch Spenden zur Finanzierung bei. Der Ortsbeirat ist im Rahmen einer Kostenkalkulation ebenfalls um einen Beitrag - in der genannten Höhe - gebeten worden. Antragsteller: SPD GRÜNE CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 4 am 16.01.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 162 2018 Die Vorlage OF 197/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: SPD, GRÜNE, CDU
Weiter lesenNachverdichtung Röderbergweg 71 bis 81
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2018, OF 193/4 Betreff: Nachverdichtung Röderbergweg 71 bis 81 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: _Welche Wirkmacht entfalten der Klimaplan-Atlas der Stadt Frankfurt sowie die eigens entwickelte Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel im konkreten Fall des Bauvorhabens Röderbergweg 71-81 der Wohnbaugenossenschaft in Frankfurt eG ? _Kann der Magistrat im Rahmen der Erteilung der Baugenehmigung dafür Sorge tragen, dass die Anwohner*innen in den unteren Geschossen der Liegenschaft weiter im gleichen Maße die Sonne genießen können wie bisher? _Welche Mindestabstände müssen bei einer Nachverdichtung zu den angrenzenden Bauten eingehalten werden und sind diese von der Traufhöhe und Dachneigung des Neubaus abhängig? Begründung: Die, im Klimaplan-Atlas der Stadt Frankfurt und die in der eigens entwickelten Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel, entwickelten Kriterien und Anhaltspunkte sind breiter Konsens. Glücklicherweise gibt es unseres Wissens keine Partei, kein*e Politiker*in, die sich den entsprechenden politischen Zielen und Handlungen entgegenstellte. Bei den Bürger*innen treffen die entsprechenden praktischen Konsequenzen der Stadtpolitik auf allerbreiteste Zustimmung. In der Wahrnehmung der Mitglieder in der Anwohner*inneninitiative Röderbergweg 71-81 setzt sich in einem breiten Teil der Stadtgesellschaft im Ostend_Bornheim der dringende Wunsch durch, dass in unseren Quartieren die Fehler der Vergangenheit in Zukunft vermieden werden. Die Stadt Frankfurt fördert und fordert nicht nur Verbesserungen auf öffentlichen Plätzen wie zum Beispiel dem Paul-Arnsberg-Platz, sondern hat sich auch zur Finanzierung privater Maßnahmen bekannt. Zehn Millionen Euro stehen laut Presseberichten in den kommenden fünf Jahren insgesamt für die Anpassung an den Klimawandel zur Verfügung. Das kann man preisgünstiger (und oft auch weniger konfliktbeladen) haben: Mit einem (gutachterlichen) Blick auf den Klimaplan-Atlas. Auf konkrete Fälle angewendet, zeigt der Klimaplan-Atlas eindeutige, wissenschaftlich evaluierbare, messbare und objektivierte Kriterien (Luftströme, Lufthygiene, Erwärmung) zur Verbesserung, wenn nicht gar Rettung des (Klein- und Mikro-)Klimas auf. In der Abbildung des Klimaplan-Atlas ist ersichtlich einerseits die Nähe des Areals Röderbergweg 71-81 zum klimatisch noch relativ erträglichen Zoo (hell gefärbt), andererseits die schon jetzt heikleren Gebiete (dunkel). Beide Gebiete wären gefährdet. Im Fall der geplanten Baumaßnahme Röderbergweg 71-81 geht es um ein gewachsenes Grüngelände. Eine Evaluierung anhand der Parameter aus der Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel schaffte Klarheit zur Frage, wie weit der erhoffte Nutzen (14 Wohnungen und Tiefgarage in einem mehrstöckigen Neubau im Innenraum) aufwiegen kann: Den ökologischen, klimatischen und sozialen Schaden für die betroffenen Menschen in der unmittelbaren Nachbarschaft (so z.B. der mangelnde Lichteinfall in unteren Stockwerken bei eng aneinandergerückten Bauten), aber auch für das gesamte Quartier. Mit gutem Grund verspricht ja die Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel: "Fällgenehmigungen für alte, grosskronige, vitale Bäume werden auch künftig sehr restriktiv gehandhabt". Vielen Dank an die Mitglieder der "Genossenschaftler gegen Nachverdichtung im Röderbergweg", für die Anregung zum Antrag. 90% des Textes wurden von der Gruppe verfasst. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 4 am 16.01.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 193/4 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU, FDP und dFfm gegen LINKE. (= Annahme); GRÜNE (= Enthaltung)
Partei: LINKE.
Weiter lesenSitzgelegenheiten und mehr Grün für den Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.12.2017, OF 195/4 Betreff: Sitzgelegenheiten und mehr Grün für den Paul-Arnsberg-Platz Der Magistrat wird gebeten, den Paul-Arnsberg-Platz mit einfachen Mitteln zu begrünen, beispielsweise in Form des "Grünen Wohnzimmers" und/oder mit Hochbeeten, und mit beweglichen Sitzgelegenheiten, wie beispielsweise stapelbaren Metallstühlen, zu bestücken. Begründung: Der Paul-Arnsberg-Platz ist bisher noch kein Platz mit einer angenehmen Aufenthaltsqualität. Dem möchte der Ortsbeirat entgegenwirken, indem einerseits Mobiliar bereitgestellt und andererseits der Platz etwas begrünt wird. Dies könnte nicht nur dazu führen, dass der Platz von der umliegenden Nachbarschaft mehr angenommen und zu einem Ort der Begegnung wird, sondern zeitgleich auch etwas für die Klimaanpassung in der Stadt Frankfurt getan wird. Das "grüne Wohnzimmer", welches bereits probeweise auf dem Platz stand, hilft nicht nur Insekten sich anzusiedeln, sondern zugleich den Platz ein wenig abzukühlen. Während der Testphase wurde das bewegliche Grün von den Anwohnern und Anwohnerinnen sehr gern angenommen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 4 am 16.01.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 195/4 wird durch die Annahme der Vorlage OF 196/4 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBaumgutachten Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2017, OM 2248 entstanden aus Vorlage: OF 179/4 vom 04.10.2017 Betreff: Baumgutachten Paul-Arnsberg-Platz Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 4 das Ergebnis des Baumgutachtens zu den Bäumen auf dem Paul-Arnsberg-Platz zukommen zu lassen. Begründung: Die Bäume auf dem Paul-Arnsberg-Platz sind in einem erkennbar problematischen Zustand. Aus diesem Grunde hat der Magistrat ein Baumgutachten in Auftrag gegeben. Dies begrüßt der Ortsbeirat. Wie aber dort die Zukunft die Begrünung des Platzes aussehen kann, ist unklar, gleichwohl für den Ortsbeirat von Interesse. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2018, ST 71
Spielmobil für Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.08.2017, OF 164/4 Betreff: Spielmobil für Paul-Arnsberg-Platz Der Ortsbeirat 4 beschließt, das geförderte Angebot für eine Woche Spielmobil (5 Tage à 4 Stunden) anzunehmen und stellt für eine Woche Spielmobil (betrieben durch den Abenteuerspielplatz) auf dem Paul-Arnsberg-Platz in einer Woche im Oktober des laufenden Jahres aus seinem Budget 2500 Euro zur Verfügung; dabei beziehen sich 2000 Euro auf die Annahme des geförderten Angebots und 500 Euro dienen dazu, die Aktion auch noch am Samstag fortzusetzen. Antragsteller: SPD GRÜNE BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 4 am 12.09.2017, TO I, TOP 21 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 128 2017 Die Vorlage OF 164/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL
Parteien: SPD, GRÜNE, BFF
Weiter lesenArnsberger Frühlingsfest
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2017, OF 90/4 Betreff: Arnsberger Frühlingsfest Der Ortsbeirat Bornheim/Ostend unterstützt das Arnsberger Frühlingsfest auf dem Paul-Arnsberg-Platz am Sonntag, den 21. Mai 2017, mit einem Betrag von 250,- € aus seinem Budget. Der Betrag geht an den Ausrichter des Festes, das Nachbarschaftszentrum Ostend. Begründung: Das Arnsberger Frühlingsfest leistet einen wichtigen Impuls in der Begegnung der Anwohnerschaft des Ostends und ist damit auch ein Beitrag zur Belebung des Paul-Arnsberg-Platzes. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 4 am 07.03.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 68 2017 Die Vorlage OF 90/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenGrünes Wohnzimmer - „Mobile Green Living Room“ - die urbane Oase auf dem Riedbergplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 714 entstanden aus Vorlage: OF 76/12 vom 25.09.2016 Betreff: Grünes Wohnzimmer - "Mobile Green Living Room" - die urbane Oase auf dem Riedbergplatz Der Magistrat wird gebeten, ein mobiles grünes Wohnzimmer auf dem Riedbergplatz zu errichten, um das dortige Kleinklima zu verbessern und die Aufenthaltsqualität dauerhaft zu erhöhen. Begründung: Die Idee des grünen Wohnzimmers entstand in der Klima-Bündnis-Stadt Ludwigsburg. Es bietet auf einem versiegelten Platz ein Stück Natur in der Stadt. Vorteile für die Umwelt sind die Erhöhung der Artenvielfalt, Hitzeinsel-Effekt, Versickerung von Regenwasser, Verringerung der Lärmbelastung sowie Absorbierung von Kohlendioxid. Ende August stand das mobile grüne Wohnzimmer auf dem Paul-Arnsberg-Platz gegenüber der EZB zur Begeisterung der Umweltfachleute der Stadt Frankfurt. Mitte September konnte die Umweltdezernentin erreichen, dass dieses Zimmer auf dem Rathenauplatz aufgestellt wurde. Aus dem beigefügten Bild ist ersichtlich, dass an diesem heißen Sommertag das Zimmer zum Schattenspenden und Luftholen von allen Seiten genutzt wurde. Um das Klima-Bündnis auch vor Ort zu holen, ist der Riedbergplatz dazu hervorragend geeignet. . Bild der grünen Ruheinsel am Rathenauplatz Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 135 Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2017, ST 1208 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2019, OM 5506 Aktenzeichen: 79 0
Zuschuss für Infrastruktur für Fest auf dem Paul-Arnsberg-Platz im Mai 2015
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.03.2015, OF 463/4 Betreff: Zuschuss für Infrastruktur für Fest auf dem Paul-Arnsberg-Platz im Mai 2015 Der Ortsbeirat stellt dem Nachbarschaftszentrum Ostend einen Zuschuss aus seinem Budget in Höhe von 300 Euro zur Finanzierung der technischen Infrastruktur des Festes auf dem Paul-Arnsberg-Platz am 10. Mai zur Verfügung. Begründung: Das Fest, das nun schon eine gewisse Tradition hat, fördert auf besondere Weise das Zusammenleben in diesem immer noch neuen Wohnquartier. In den letzten Jahren konnte auf andere Mittel zur Bereitstellung der Infrastruktur zurückgegriffen werden, die dieses Jahr nicht mehr zur Verfügung stehen. Dem Nachbarschaftszentrum, das den Großteil der Organisation trägt, sollte unter die Arme gegriffen werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 10.03.2015, TO I, TOP 18 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 311 2015 Die Vorlage OF 463/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 3 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU und FDP
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUmgestaltung des Platzes an der Friedberger Warte (1)
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.01.2015, OF 448/4 Betreff: Umgestaltung des Platzes an der Friedberger Warte (1) Der M 212/14 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: - Die um die Warte herum bereits bestehenden Grünflächen werden vergrößert und für eine öffentliche Nutzung hergestellt. Die noch mit Pflaster zu versiegelnde Fläche soll dabei minimiert werden. Blumenbeete (in Patenschaft) sollen den Platz ebenso bereichern. - Auf den Einbau einer Brunnenanlage wird verzichtet. - Der eine Spielpunkt im nordöstlichen Teil des Platzes befindet sich in der Nähe der viel befahrenen Friedberger Landstraße. Wegen der Emissionen und aus Sicherheitsgründen sollte er weiter entfernt von der Straße liegen und könnte an die Stelle des entfallenden Brunnens direkt neben den anderen Spielpunkt gesetzt werden. Ein Basketballplatz (mit einem oder zwei Körben) würde den Freizeitbedürfnissen der Jugendlichen entgegenkommen. Die von ihm ausgehenden Lärmemissionen werden durch den Straßenlärm überlagert, so dass Nachbarbeschwerden auszuschließen sind. - Die Friedberger Warte wird beleuchtet. - Durch einen Spielpunkt bzw. ein (Kunst)-Objekt erhält der Platz ein Zentrum, damit er als Platz auch erlebbar wird. - Es werden nur die Bäume gefällt, die nachweislich schadhaft/gefährlich sind. - Eventuelle Einsparungen durch diese Maßnahmen werden im Ortsbezirk 4 verwendet, zum Beispiel für die Gestaltung des Paul-Arnsberg-Platzes und des Martin-Elsässer-Platzes. Begründung: Nach jetziger Planung hat der Platz kein Zentrum. Die Anordnung erfolgt für die Einrichtung eines Wochenmarktes, von dem nicht klar ist, ob er dort auch angenommen wird. Dies wird mit den obigen Maßnahmen geändert. Durch die Ausweitung der Grünflächen wird eine weitgehende Versiegelung verhindert und damit die Aufenthaltsqualität gesteigert. Auf den Brunnen wird verzichtet, da er neben den hohen Baukosten auch regelmäßige, hohe Zahlungen verursacht, die den Nutzen bei weitem übersteigen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 212 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 4 am 20.01.2015, TO I, TOP 16 Beschluss: 1. Der Vorlage M 212 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1084 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 448/4 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 449/4 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU zu 3. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU (= Annahme) zu 4. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 3 CDU (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU
Partei: CDU
Weiter lesenRadverkehrsnetz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.05.2014, OM 3151 entstanden aus Vorlage: OF 386/4 vom 13.05.2014 Betreff: Radverkehrsnetz Vorgang: B 108/14 Der Ortsbeirat begrüßt den Magistratsbericht vom 07.04.2014, B 108, und dankt dem Radfahrbüro für die Ausarbeitung der Konzeption. Der Magistrat wird gebeten, das neue Radverkehrsnetzes und seine Bedeutung für den Ortsbezirk im Ortsbeirat vorzustellen. Weiter wird der Magistrat gebeten, das Netz um eine direkte Verbindung zwischen Alfred-Brehm-Platz und Paul-Arnsberg-Platz zu erweitern, mit Querung der westlichen Hanauer Landstraße. Zum einen ist eine Verbindung der beiden Teile des Ostend geboten, zum anderen eine Verbindung des Bildungszentrums Ostend von und nach Norden. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob die Achse Sandweg/Arnsburger Straße in das Netz aufgenommen werden kann. Diese ist schon heute ein der meistgenutzten Verbindungen von der Innenstadt nach Bornheim, si e führt von der Zeil direkt nach Bornheim Mitte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.04.2014, B 108 Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST 1208 Beratung im Ortsbeirat: 4 Aktenzeichen: 32 1
Bäume auf dem Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1277 entstanden aus Vorlage: OF 143/4 vom 29.05.2012 Betreff: Bäume auf dem Paul-Arnsberg-Platz Der Magistrat möge prüfen und berichten: 1. Sind die Bäume auf dem Paul-Arnsberg-Platz gesund? Wenn ja, was ist der Grund dafür, dass diese Bäume schon im Mai die Blätter hängen lassen und in den letzten Jahren kaum gewachsen sind? 2. Ist es denkbar, dass die Baumart nicht zu den mikroklimatischen Gegebenheiten vor Ort passt? 3. Welche Möglichkeiten der Abhilfe sieht der Magistrat? Begründung: Eine sinnvolle Nutzung des Platzes in der warmen Jahreszeit hängt auch vom Schatten ab, der sich auf diesem Platz findet. Die Bäume vor Ort können diesen seit Jahren nicht ausreichend bieten, da sie erkennbar kaum wachsen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2012, ST 1521 Aktenzeichen: 67 0
Bücherschrank auf dem Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2012, OF 111/4 Betreff: Bücherschrank auf dem Paul-Arnsberg-Platz Der Ortsbeirat beschließt, 1. aus dem Ortsbeiratsbudget bis zu 7000€ für die Einrichtung eines Bücherschrankes auf dem Paul-Arnsberg-Platz bereit zu stellen. 2. so schnell wie möglich mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung und dem Nachbarschaftszentrum Ostend als Bücherschrankpaten den endgültigen Standort festzulegen, damit die Einweihung des Bücherschrankes möglichst im Mai 2012 anläßlich des Paul-Arnsberg-Platz-Festes erfolgen kann. Begründung: Mit großem Engagement kämpft das Nachbarschaftszentrum Ostend für die nachbarschaftliche Solidarität im Stadtteil, mehr Bürgerengagement, und engagiert sich seit langem für die Umgestaltung und Belebung des Paul Arnsberg-Platzes. Ein Bücherschrank bestärkt die Entwicklung und das Engagement. Das Nachbarschaftszentrum übernimmt sehr gerne die Patenschaft. In der Stellungnahme ST 82 vom 13.1.2012 befürwortet auch der Magistrat die Einrichtung eines Bucherschrankes auf dem Paul-Arnsberg-Platz. Dass die zeitnahe Umsetzung der Maßnahme schwierig werden wird, ist dem Ortsbeirat bewusst. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 4 am 20.03.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 78 2012 Die Vorlage OF 111/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE und LINKE. gegen CDU und 3 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD, FREIE WÄHLER und FDP
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEin Bücherschrank für das südliche Ostend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2011, OM 551 entstanden aus Vorlage: OF 63/4 vom 17.10.2011 Betreff: Ein Bücherschrank für das südliche Ostend Der Magistrat wird gebeten, im Einvernehmen mit dem Nachbarschaftszentrum Ostend, das sich zur Betreuung bereit erklärt hat, im südlichen Ostend zwischen Uhlandstraße/Ostendstraße und Paul-Arnsberg-Platz einen Bücherschrank aufstellen zu lassen. Favorisiert werden folgende Standorte: 1. Paul-Arnsberg-Platz/Ecke Durchgang zur Ostendstraße 2. Ostendstraße/ Höhe Uhlandschule Begründung: Mit großem Engagement kämpft das Nachbarschaftszentrum Ostend für die nachbarschaftliche Solidarität im Stadtteil und mehr Bürgerengagement; es engagiert sich seit langem für die Umgestaltung und Belebung des Paul-Arnsberg-Platzes. Ein Bücherschrank wäre ein wichtiges Zeichen in diese Richtung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2012, ST 82 Aktenzeichen: 41 2
Neue Bücherschränke in Bornheim und Ostend
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.09.2011, OF 49/4 Betreff: Neue Bücherschränke in Bornheim und Ostend Der Magistrat wird gebeten, in Rücksprache mit den Initiativen, die sich zur Betreuung des jeweiligen Bücherschrankes bereit erklärt haben, an folgenden Orten jeweils einen Bücherschrank aufstellen zu lassen: 1. Paul-Arnsberg-Platz in Höhe der Cafeteria des Bildungszentrums (Betreuung durch das Nachbarschaftszentrum Ostend). 2. Ecke Weidenbornstraße/Seckbacher Landstraße (Betreuung durch den Verein Ausstellungsraum Eulengasse in der Seckbacher Landstraße 15). 3. an der Friedberger Warte Höhe Paulinum (Elterninitiative/Senioren) Begründung: Mit großem Engagement kämpft das Nachbarschaftszentrum Ostend für die Belebung des Paul Arnsberg Platzes und stärkere nachbarschaftliche Solidarität. Ein Bücherschrank wäre ein weiterer Schritt in diese Richtung. Der "Ausstellungsraum Eulengasse" ist mit viel Enthusiasmus in die Seckbacher Landstraße 15 umgezogen und hat sich dort vergrößert. Hier gibt es die Bestrebung, in Verbindung mit den Ateliers und Kunsträumen für die Bevölkerung einen "Kunstbücherschrank" einzurichten und zu betreuen. Der Wunsch nach einer Aufstellung eines Bücherschrankes im Stadtquartier Atterberry wurde im Rahmen der Spielplatz-Termine mit dem Verein Discorso mehrfach von Vertretern der Elterninitiative und Senioren geäußert. Hier müßte im Vorfeld Rücksprache mit dem Paulinum gehalten und geklärt werden, ob eine Aufstellung bereits im Vorfeld der Platzherstellung Sinn macht. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 4 am 06.09.2011, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 49/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 4 am 01.11.2011, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 49/4 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBrunnentisch am Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4405 entstanden aus Vorlage: OF 702/4 vom 24.07.2010 Betreff: Brunnentisch am Paul-Arnsberg-Platz Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie weit die Planung und Ausführungsvorbereitung für den Brunnentisch auf dem Paul-Arnsberg-Platz fortgeschritten ist. Begründung: Der Brunnentisch wurde im Jahr 2007 beantragt. In der ST 1485/07 wurde zugesagt: "Über das Ergebnis der Prüfungen wird der Magistrat zu gegebener Zeit den Ortsbeirat und die örtliche Lokale Agenda 21-Gruppe informieren." Dies hat allerdings bislang nicht stattgefunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2010, ST 1404 Aktenzeichen: 61 00
Strom für den Paul-Arnsberg-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.05.2009, OM 3300 entstanden aus Vorlage: OF 513/4 vom 12.05.2009 Betreff: Strom für den Paul-Arnsberg-Platz Der Magistrat wird gebeten, die Stromversorgung auf dem Paul-Arnsberg-Platz für Veranstaltungen sicherzustellen. Begründung: Am Paul-Arnsberg-Platz sind zwei Senkelektranten angebracht, die jedoch nicht zur Wirkung kommen können, weil ihre Zuleitungen offenbar gekappt wurden. Die aufwändige Installation ist somit nutzlos und der Platz ohne Strom. Der Ortsbeirat ist daran interessiert, dass der Platz vielfältig genutzt werden kann; hierzu ist zuweilen auch elektrischer Strom von Nöten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.07.2009, ST 1144 Aktenzeichen: 91 50
Gestaltung und Vermietung am Platz Friedberger Warte
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.02.2009, OM 2925 entstanden aus Vorlage: OF 450/4 vom 20.01.2009 Betreff: Gestaltung und Vermietung am Platz Friedberger Warte Der Magistrat wird gebeten, bei dem Vermieter darauf zu drängen, dass die noch freien Gewerberäume am zukünftigen Platz an der Friedberger Warte kleinteilig vermietet werden. Hierbei denkt der Ortsbeirat insbesondere an Eisdiele, Pizzeria, Kiosk oder Ähnliches, um neben der Warte eine weitere Außengastronomie zu ermöglichen. Als Bodenbelag wünscht der Ortsbeirat Naturstein, da dieser widerstandsfähig ist, in entsprechenden Varianten unaufdringlich aber dennoch nicht langweilig aussieht und sich außerdem der denkmalgeschützten Friedberger Warte besser als Beton anpasst. Begründung: Die Erfahrung am Paul-Arnsberg-Platz hat gezeigt, dass ein Platz schwerlich belebt werden kann, wenn es einen Mangel an Gastronomie mit Tischen und Stühlen im Freien gibt. Naturstein als Bodenbelag trägt ebenfalls zur Aufenthaltsqualität bei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2009, ST 476 Aktenzeichen: 61 0
Mehr Grün im Ostend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.01.2006, OM 4049 entstanden aus Vorlage: OF 783/4 vom 10.01.2006 Betreff: Mehr Grün im Ostend Vorgang: M 255/05 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die im Bebauungsplan Nr. 592 nicht berücksichtigte Stellungnahme des Naturschutzbeirates dahin gehend Beachtung finden kann, dass zusätzliche Baumpflanzungen im weiteren Verlauf der Rückertstraße, von der Ostendstraße bis zur Hanauer Landstraße, gepflanzt werden. Begründung: Im Zuge der Umsetzung des Grünplans für den Paul-Arnsberg-Platz wurden von der Sonnemannstraße bis zur Ostendstraße Baumpflanzungen in den Schrägparkbuchten vorgenommen. Der Ortsbeirat könnte sich vorstellen, dass zum Beispiel diese Baumpflanzungen von der Ostendstaße bis zur Hanauer Landstraße fortgesetzt werden könnten. Dann wäre den Bedenken des Naturschutzbeirates - zumindest im Punkt fehlendes Grün - teilweise Rechnung getragen und die Bewohner/-innen der Rückertstraße hätten eine ganzheitliche Straßengestaltung. Die Umsetzung dieser Maßnahme könnte im Zuge der baldigen Grundsanierung der Rückertstraße realisiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.03.2006, ST 373 Aktenzeichen: 61 00
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