Bebauungsplan Nr. 879 - Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 271 Betreff: Bebauungsplan Nr. 879 - Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.07.2010, § 8365 (M 76) - NR 1895 CDU, GRÜNE und FDP, OA 1137/10 OBR 6, B 690/10 - zu 2.a) Erweiterungsfläche für das Klinikum Auf Grundlage des modifizierten Rahmenkonzepts (siehe B 690 vom 19.11.2010) wird derzeit ein Bebauungsplanentwurf erarbeitet. Das Rahmenkonzept berücksichtigt die langfristige Zielplanung des Klinikums mit ausreichenden Entwicklungsflächen für zukünftige Klinikerweiterungen, Verlagerungen von Kliniknutzungen aus dem geplanten Wohngebiet (z.B. Psychiatrie) und Flächenpotenziale für klinikähnliche Nutzungen. zu 2.b) Vorstellung der verkehrstechnischen Gutachten vor der Offenlage Die Verkehrsuntersuchung zu dem Bebauungsplanverfahren Nr. 879 - Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst durch das Büro AS&P wurde im Februar abgeschlossen. In einem Werkstattgespräch wurde das Verkehrsgutachten vorab dem Ortsbeirat 6 vorgestellt. Am 02.03.2011 fand die frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 879 statt. Dort wurden die Zielplanung des Klinikums von der zentralen Errichtungsgesellschaft, die allgemeinen Ziele und Zwecke des Bebauungsplanes Nr. 879 von Seiten des Stadtplanungsamtes sowie die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung durch das Büro AS&P interessierten Bürgern und Vertretern des Ortsbeirates 6 vorgestellt und diskutiert. Aufgrund der fehlenden Sitzungstermine des Ausschusses Planung, Bau und Wohnungsbau durch die Kommunalwahlen 2011 kann die Verkehrsuntersuchung erst in der Ausschusssitzung im August vorgestellt werden. Vorab wurde zur Information eine Kurzfassung der Verkehrsuntersuchung an alle Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung verschickt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.04.2010, M 76 Antrag vom 15.06.2010, NR 1895 Anregung vom 15.06.2010, OA 1137 Bericht des Magistrats vom 19.11.2010, B 690 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 01.06.2011 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 09.08.2011, TO I, TOP 49 Beschluss: Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.08.2011, TO I, TOP 65 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 18.08.2011, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.09.2011, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 22.09.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 271 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 605, 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 19.09.2011 Aktenzeichen: 61 00