Bebauungsplan Nr. 879 - Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 29.10.2012, M 238 Betreff: Bebauungsplan Nr. 879 - Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.07.2010, § 8365 (M 76) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 1,6 MB) Anlage 2_Begr_BPlan (ca. 580 KB) Anlage 3_Textt_BPlan (ca. 16 KB) Anlage Vorlagentext_S1-4 (nicht öffentlich - ca. 412 KB) Anlage Vorlagentext_S23 (nicht öffentlich - ca. 6 KB) Anlage Vorlagentext_S5-22 (nicht öffentlich - ca. 594 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.04.2010, M 76 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 31.10.2012 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2012, TO I, TOP 39 Beschluss: Der Vorlage M 238 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2012, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 238 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, auf den Wohnbauflächen 30 Prozent der Fläche gemäß § 9 Absatz 1 Ziffer 7. BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen) und Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgebrachte Stellungnahme unter Ziffer II. Nr. 3 Berücksichtigung findet) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 06.12.2012, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 238 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, auf den Wohnbauflächen 30 Prozent der Fläche gemäß § 9 Absatz 1 Ziffer 7. BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen) und Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgebrachte Stellungnahme unter Ziffer II. Nr. 3 Berücksichtigung findet) sowie RÖMER (= Ablehnung) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2012, TO II, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 238 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, auf den Wohnbauflächen 30 Prozent der Fläche gemäß § 9 Absatz 1 Ziffer 7. BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen) und Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgebrachte Stellungnahme unter Ziffer II. Nr. 3 Berücksichtigung findet) 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2012, TO II, TOP 28 Beschluss: Der Vorlage M 238 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, auf den Wohnbauflächen 30 Prozent der Fläche gemäß § 9 Absatz 1 Ziffer 7. BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen) sowie Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgebrachte Stellungnahme unter Ziffer II. Nr. 3 Berücksichtigung findet) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2513, 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2012 Aktenzeichen: 61 00