a) Familienfreundliche Stadt - Betriebskindergärten gründen b) Betriebskindergärten: Umsetzung statt Arbeitsgruppen
Vorlagentyp: B
Inhalt
S A C H S T A N D :
Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B
230 Betreff:
a) Familienfreundliche Stadt - Betriebskindergärten gründen b)
Betriebskindergärten: Umsetzung statt Arbeitsgruppen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2012,
§ 1254 - E 63/09 und NR
2142/11 SPD, l. B 473/11 - Zwischenbericht: Allgemeine Vorbemerkungen: Bei der nachfolgenden Berichterstattung zum Thema
"betriebliche Kindertageseinrichtungen" differenziert der Magistrat zwischen
betrieblich geförderten Kindertageseinrichtungen Dritter und einer
angestrebten städtischen Kindertageseinrichtung für Kinder von bei der Stadt
Frankfurt beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Vor diesem Hintergrund wird wie folgt berichtet:
Betrieblich geförderte Kindertageseinrichtungen
Dritter im Stadtgebiet Frankfurt: Hinsichtlich der betrieblich geförderten
Kindertageseinrichtungen Dritter im Stadtgebiet kann auf den Bericht B 502 vom
09.12.2011 (hier: insbesondere auf die Seiten 13 und 14) verwiesen werden.
Städtische Kindertageseinrichtung für bei der Stadt
Frankfurt beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Mit dem Bericht B 473 vom 18.11.2011 hatte der
Magistrat mitgeteilt, dass nach der Prüfung verschiedener Optionen die
Liegenschaftsfrage für die Realisierung der angestrebten betrieblichen
Kindertageseinrichtung noch nicht geklärt ist, die Prüfung von
Liegenschaftsoptionen fortgesetzt wird und der Magistrat der
Stadtverordnetenversammlung über die weitere Entwicklung berichten wird.
Auch wenn die verwaltungs- und magistratsinternen
Prüfungen und Abstimmungen inzwischen weiter fortgeschritten sind, bleibt die
besondere Schwierigkeit einer geeigneten Liegenschaft, die gleichsam die
verschiedenen Voraussetzungen für eine gute funktionale Nutzbarkeit einerseits
und die Bedingungen aus verkehrs-, erschließungs-, stadtplanerischer,
baurechtlicher und umweltrelevanter Sicht andererseits erfüllt. Im Ergebnis konnten daher die notwendigen Prüfungen
und Abstimmungen noch nicht abgeschlossen werden, so dass der Magistrat der
Stadtverordnetenversammlung über die weitere Entwicklung berichten wird. Da
Realisierungsoptionen aus den verschiedensten Gründen ausscheiden können und
bereits ausgeschieden sind, wird die intensive Suche nach weiteren
Liegenschaftsoptionen für die Realisierung der städtischen
Betriebskindertageseinrichtung fortgesetzt. Damit die Vorbereitungs- und Planungsarbeiten im
Falle einer erfolgreichen Klärung der Grundstückfrage zügig angegangen werden
können, sind auch weiterhin entsprechende Planungsmittel für den Haushalt 2012
vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Etatantrag vom
02.01.2009, E 63
Antrag vom
12.01.2011, NR 2142
Bericht des
Magistrats vom 18.11.2011, B 473
Bericht des
Magistrats vom 28.09.2012, B 428
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Recht, Verwaltung und Sicherheit
Ausschuss für
Bildung und Integration
Ausschuss für
Wirtschaft und Frauen Zuständige sonstige Gremien:
KAV
Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 30.05.2012 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung
der KAV am 11.06.2012, TO II, TOP 36
Beschluss: Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis.
11. Sitzung des
Ausschusses für Bildung und Integration am 18.06.2012, TO I, TOP 20
Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 230 (Zwischenbericht) dient zur
Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
Piraten und Stv. Ochs (= Kenntnis) 11. Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.06.2012, TO I, TOP 11
Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 230 (Zwischenbericht) dient zur
Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis) 11. Sitzung des
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 25.06.2012, TO I, TOP
14 Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 230 (Zwischenbericht) dient zur
Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
Piraten und Stv. Ochs (= Kenntnis) 7. Sitzung des
Jugendhilfeausschusses am 10.09.2012, TO I, TOP 13
Beschluss: Die Vorlage B 230 dient zur Kenntnis.
Beschlussausfertigung(en): § 1811, 11. Sitzung
des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 25.06.2012 Aktenzeichen: 40 4