Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab., Tagespfl. Familienfreundliche Stadt - Betriebskindergärten gründen

S A C H S T A N D : Etatantrag vom 02.01.2009, E 63 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab., Tagespfl. Familienfreundliche Stadt - Betriebskindergärten gründen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt gründet Betriebskindergärten für die Bereiche der Stadtverwaltung, für ihre Eigenbetriebe und fordert die Einrichtung in städtischen Gesellschaften. Erster Standort sollte im Bereich Sozialverwaltung der Grünhof sein. Weitere Standorte sind schnellstens zu prüfen. Begründung: Die Stadt Frankfurt sollte als vorbildliche Arbeitgeberin die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter fördern. Die Einrichtung von Betriebskindergärten ist ein wichtiger Bestandteil der Familienförderung. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 419 Bericht des Magistrats vom 25.06.2010, B 407 Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 744 Bericht des Magistrats vom 18.11.2011, B 473 Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 230 Bericht des Magistrats vom 28.09.2012, B 428 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 26.01.2009 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 09.02.2009, TO I, TOP 49 Beschluss: Die Vorlage E 63 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 31. Sitzung des OBR 2 am 09.02.2009, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage E 63 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung der KAV am 09.02.2009, TO I, TOP 37 Beschluss: Der Vorlage E 63 wird zugestimmt. 28. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.02.2009, TO I, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 63 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)