Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark

Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 168

Betreff: Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. V - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 57/16 OBR 11, M 82/16 - Die in der OA 57 vorgetragenen Anregungen aus der Bürgerschaft werden in den Katalog der Planungsaspekte aufgenommen und auf Umsetzbarkeit hin zu gegebenem Zeitpunkt überprüft.

Der Magistrat hat mit der Vorlage M 82 einen Zwischenbericht zu den vorbereitenden Untersuchungen vorgelegt. Eine Entscheidung über eine mögliche städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Baugesetzbuch steht noch aus. Die vorgetragenen Anregungen aus der Bürgerschaft sind Aspekte, die im Rahmen des Abschlusses der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme beurteilt werden und erst im Zuge eines späteren Bauleitplanverfahrens konkret einfließen können. Zum jetzigen Zeitpunkt liegt noch kein Beschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens vor. Wird ein Bauleitplanverfahren eingeleitet, werden die Anregungen auf Umsetzbarkeit hin überprüft.