Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 168 Betreff: Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. V - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 57/16 OBR 11, M 82/16 - Die in der OA 57 vorgetragenen Anregungen aus der Bürgerschaft werden in den Katalog der Planungsaspekte aufgenommen und auf Umsetzbarkeit hin zu gegebenem Zeitpunkt überprüft. Der Magistrat hat mit der Vorlage M 82 einen Zwischenbericht zu den vorbereitenden Untersuchungen vorgelegt. Eine Entscheidung über eine mögliche städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Baugesetzbuch steht noch aus. Die vorgetragenen Anregungen aus der Bürgerschaft sind Aspekte, die im Rahmen des Abschlusses der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme beurteilt werden und erst im Zuge eines späteren Bauleitplanverfahrens konkret einfließen können. Zum jetzigen Zeitpunkt liegt noch kein Beschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens vor. Wird ein Bauleitplanverfahren eingeleitet, werden die Anregungen auf Umsetzbarkeit hin überprüft. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82 Anregung vom 05.09.2016, OA 57 Antrag vom 01.02.2017, NR 235 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3, 4, 10, 11 Versandpaket: 24.05.2017 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 13.06.2017, TO II, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 11 am 19.06.2017, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 4 am 20.06.2017, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, BFF und dFfm gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 13. Sitzung des OBR 3 am 22.06.2017, TO I, TOP 27 Beschluss: a) Die Vorlage B 168 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.08.2017, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Zurückweisung) 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.08.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) FRANKFURTER (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 1598, 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 21.08.2017 Aktenzeichen: 61 0