Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2016

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 150

Betreff: Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2016 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4303 (M 222) - l. B 414/15 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4303 vom 27.02.2014 (M 222) wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohner ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendige Unterstützerzahl von 200 erreicht hat. Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014. Bis Ende März 2016 gab es 171.850 Seitenaufrufe auf der Frankfurter Ideenplattform, davon 25.031 in den letzten sechs Monaten. Es wurden von Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohnern 501 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 171 Kommentare und 9.027 Unterstützungen abgegeben. Achtzehn Ideen haben nach Ablauf der achtwöchigen Unterstützungsfrist das nötige Quorum erreicht. 483 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende März gab es elf Ideen mit laufender Unterstützungsfrist. erstes Halbjahr zweites Halbjahr drittes Halbjahr Gesamt Seitenaufrufe 111.336 35.483 25.031 171.850 Ideen 386 62 53 501 Unterstützungen 5.546 2.432

  1. 049 9.027 Kommentare 133 31 7 171 Folgende achtzehn Ideen haben bis zum

  2. März 2016 die erforderliche Unterstützungszahl erreicht: Idee Nr. Titel 32 Altes Polizeipräsidium als Studentenwohnheim 45 Nordpark "Brücke über den Altarm Nidda" 129 Fahrradweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach 137 Tausch Schenk & Leih - Lädchen 158 Radwege entlang der Mainzer Landstraße im Gallus (so wie schon östlich des Platzes der Republik). 208 Nutzung der Nordwest Landebahn als Überlaufbahn im Falle von Betriebsrichtung 25 (BR 25) 232 Boule-Halle für Frankfurt und Umgebung 261 Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten im Industriehof 282 Luftmessstation für Niederrad 296 Lärmschutz für Bockenheim, 392 Keine erneute Erweiterung der Europäischen Schule (ESF) zu Lasten der Ernst-Reuter-Schulen (ERS) 428 Beleuchtung der Fahrradwege zwischen Offenbach und Frankfurt 430 Natur und Tiere für Kinder und Jugendliche - Betreuter Spielplatz in der Stadt 431 Schützt endlich die RiederwälderInnen! Keine Überschreitung der Grenzwerte bei Schadstoffen und Lärm beim Bau und Betrieb des Riederwaldtunnels! 432 U5-Haltestelle Maingau - die bessere Alternative zu den geplanten Hochbahnsteigen an der U-Bahnstation Musterschule. 465 Wildtierverbot in Zirkussen 480 Kastrationspflicht für Freigängerkatzen im Stadtgebiet Frankfurt am Main 481 Giveboxen in (fast) allen Stadtteilen Zu den Ideen Nr. 32, 45, 129, 158, 208, 261, 282, 296, 392, 428, 430, 431, 432, 465 und 480 wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht (siehe Anlage). Für die Ideen Nr. 137 und 232 wurden Zwischenberichte zum Umsetzungsstatus auf der Website eingestellt. Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht. Anlage _Ideen-_und_Entscheidungsliste (ca. 141 KB)

Beratungsverlauf 19 Sitzungen

Sitzung 2
OBR 9
TO II, TOP 22
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 2
OBR 14
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 2
TO I, TOP 31
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 10
TO II, TOP 35
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 6
TO I, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 16
TO I, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
BFF
Sitzung 3
OBR 12
TO I, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 5
TO I, TOP 51
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke
Sitzung 3
OBR 15
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 11
TO II, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 4
TO II, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne CDU Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
DFFM
Sitzung 3
OBR 1
TO I, TOP 38
Angenommen
a) Die Vorlage B 150 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
SPD CDU Linke FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL Partei
Sitzung 3
OBR 13
TO I, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 7
TO II, TOP 5
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 8
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 3
TO II, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 9
TO I, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 4
OBR 2
TO I, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP
Ablehnung:
Linke Piraten
Sitzung 4
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 19
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
Linke