Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2015
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 13.11.2015, B 414
Betreff: Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2015 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4303 (M 222)
- l. B 147/15 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4303 vom 27.02.2014, M 222, wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohner ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendige Unterstützerzahl von 200 erreicht hat. Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014. Bis Ende September 2015 gab es 146.819 Seitenaufrufe auf der Frankfurter Ideenplattform, davon 35.483 in den letzten sechs Monaten. Es wurden von Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern 448 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 164 Kommentare und 7.978 Unterstützungen abgegeben. Fünfzehn Ideen haben nach Ablauf der achtwöchigen Unterstützungsfrist das nötige Quorum erreicht. 420 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende September gab es zwölf Ideen mit laufender Unterstützungsfrist. erstens Halbjahr zweites Halbjahr Gesamt Seitenaufrufe 111.336 35.483 146.819 Ideen 386 62 448 Unterstützungen 5.546 2.432 7.978 Kommentare 133 31 164 Folgende fünfzehn Ideen haben bis zum 30. September 2015 die erforderliche Unterstützungszahl erreicht: Idee Nr. Titel 32 Altes Polizeipräsidium als Studentenwohnheim 45 Nordpark "Brücke über den Altarm Nidda" 129 Fahrradweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach 137 Tausch Schenk & Leih - Lädchen 158 Radwege entlang der Mainzer Landstraße im Gallus (so wie schon östlich des Platzes der Republik). 208 Nutzung der Nordwest Landebahn als Überlaufbahn im Falle von Betriebsrichtung 25 (BR 25) 232 Boule-Halle für Frankfurt und Umgebung 261 Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten im Industriehof 282 Luftmessstation für Niederrad 296 Lärmschutz für Bockenheim, 392 Keine erneute Erweiterung der Europäischen Schule (ESF) zu Lasten der Ernst-Reuter-Schulen (ERS) 428 Beleuchtung der Fahrradwege zwischen Offenbach und Frankfurt 430 Natur und Tiere für Kinder und Jugendliche - Betreuter Spielplatz in der Stadt 431 Schützt endlich die RiederwälderInnen! Keine Überschreitung der Grenzwerte bei Schadstoffen und Lärm beim Bau und Betrieb des Riederwaldtunnels! 432 U5-Haltestelle Maingau - die bessere Alternative zu den geplanten Hochbahnsteigen an der U-Bahnstation Musterschule. Zu den Ideen Nr. 32, 45, 129, 158, 208, 261, 282, 296, 392 und 431 wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht (siehe Anlage). Für die Ideen Nr. 137 und 232 wurden Zwischenberichte zum Umsetzungsstatus auf der Website eingestellt. Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht. Anlage _Ideen-_und_Entscheidungsliste (ca. 1,9 MB)
Beratungsverlauf 17 Sitzungen
Sitzung
46
OBR 6
TO I, TOP 31
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
47
OBR
10
TO II, TOP 25
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
49
OBR 7
TO II, TOP 3
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
46
OBR 8
TO I, TOP 24
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
46
OBR 9
TO II, TOP 9
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke
Sitzung
46
OBR
11
TO II, TOP 2
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
46
OBR
14
TO I, TOP 11
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
47
OBR 1
TO I, TOP 31
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
46
OBR 4
TO II, TOP 5
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
47
OBR 3
TO II, TOP 8
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
46
OBR
12
TO I, TOP 17
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
46
OBR
16
TO I, TOP 12
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne WBE SPD
Ablehnung:
BFF
Sitzung
50
OBR 2
TO II, TOP 26
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
47
OBR
13
TO I, TOP 4
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
49
OBR
15
TO I, TOP 9
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
47
OBR 5
TO I, TOP 32
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
47
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 16
nicht auf TO Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF