M 153 - Kosten der Umsetzung des Innenstadtkonzeptes

S A C H S T A N D : Anfrage vom 11.02.2015, A 795 Betreff: M 153 - Kosten der Umsetzung des Innenstadtkonzeptes In der Magistratsvorlage M153 wird eine Vielzahl von Maßnahmen im Bereich der Innenstadt vorgeschlagen. Im Haushalt sind derzeit weder im Doppelhaushalt noch in der mittelfristigen Finanzplanung Mittel für die Realisierung der Maßnahmen bereitgestellt. Von daher ist das Innenstadtkonzept derzeit nicht mehr als eine reine Ideensammlung, die sich nicht wesentlich von der vom damaligen Planungsdezernenten Schwarz vor einigen Jahren vorgelegten Planung unterscheidet. Um wenigstens ungefähr den Mittelbedarf für die Maßnahmen, die in Konkurrenz zu zahlreichen anderen Maßnahmen innerhalb der Stadt stehen, abschätzen zu können, ist es notwendig, dass der Magistrat wenigstens eine erste Schätzung über die Kosten der Umsetzung vorlegt. Die Anfrage sollte deshalb so rechtzeitig beantwortet werden, dass sie bei Beschlussfassung über das Innenstadtkonzept in der Stadtverordnetenversammlung vorliegt. Wir fragen deshalb den Magistrat: Mit welchen Kosten ist in Zusammenhang mit der Umsetzung der folgenden Maßnahmen jeweils zu rechnen: 1. Verkehrskonzept: 1.1. Rückbau der Berliner Straße auf zwei Spuren und Umbau des Straßenraumes 1.2. Rückbau der nördlichen Mainuferstraße auf zwei Spuren und Umbau des Straßenraumes 1.3. insgesamt 31 auszubauende Querungspunkte über Straßen 1.4. Neue Straßenbahnhaltestelle am Karmeliterkloster 2. Neugestaltung von Plätzen 2.1. An der Hauptwache 2.2. Konstablerwache 2.3. Eschenheimer Tor 2.4. Paulsplatz/Paulskirche 2.5. Rund um den Dom 2.6. Urbaner Platz an der Staufenmauer 2.7. Umgestaltung Platz vor dem Karmeliterkloster 2.8. Umgestaltung Weckmarkt 2.9. Umbau Brönnerstraße 2.10. Umgestaltung Schäfergasse und Große Friedberger Straße 2.11. Umgestaltung Klapperfeldstraße 2.12. Platzgestaltung an der Breiten Gasse 3. Stadtgrün 3.1. Baumbepflanzung Stiftstrasse 3.2. weitere ergänzende Baumpflanzungen im Planungsgebiet 3.3. Stadtgarten 3.4. einheitlich gestalteter und zusammenhängender Rundweg durch Wallanlagen und Mainufer 3.5. stadtklimatische Aufwertung von Römerberg, Roßmarkt, Rathenauplatz und Goetheplatz Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 153 Bericht des Magistrats vom 18.05.2015, B 202 Antrag vom 21.07.2020, OF 1345/1 Versandpaket: 18.02.2015 Aktenzeichen: 61 0