Innenstadtkonzept

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.01.2015, NR 1111 Betreff: Innenstadtkonzept Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 153/14 / Innenstadtkonzept wird mit folgenden Änderungen beschlossen: 1. Gestaltung und Bebauung "Hauptwache" 1.1 Hier wird als weiteres Planungsziel die Umsiedlung des Schillerdenkmals auf die Hauptwache definiert. Das Planungsziel der vollständigen Deckelung der B-Ebene wird weiter verfolgt und entsprechend der Haushaltslage aufgegriffen. 1.2 Das Konzept sieht vor, den Pavillon südlich der Katharinenkirche durch ein höheres Gebäude zu ersetzten. Das Gebäude wird von der Bevölkerung sehr stark angenommen und prägt den Platz. Es ist aus städtebaulicher Sicht nicht notwendig eine Platzkante zu definieren, ein Gebäude an dieser Stelle wäre zu massiv. Daher wird auf diese Maßnahme verzichtet. 1.3 Der unter Punkt 9 des Maßnahmenplanes genannte Riegel zwischen Roßmarkt und Goetheplatz ist ausschließlich von privaten Investoren zu realisieren. Die Stadt Frankfurt verzichtet auf eine Realisierung aus eigenen Mitteln. 1.4 Auf die bauliche Ergänzung im Bereich der Liegenschaft Roßmarkt 10-14 wird verzichtet. Dieser Riegel würde unnötigerweise eine enge Passage und Verschattung der Bestandsgebäude schaffen. Die städtebauliche Funktion der Trennung der beiden Plätze Hauptwache und Roßmarkt ist fragwürdig. 2. Gestaltung und Bebauung "Allerheiligenviertel" 2.1 Für das Allerheiligenviertel wird über die beschriebenen Planungsziele hinaus die Entwicklung von hochwertiger Einzelhandelsnutzung und Gastronomie entlang der östliche Zeil, als Planungsziel definiert. Ziel ist eine Aufwertung dieses Zeil-Abschnitts, der sich auch mit den Bedürfnissen der Gerichtsnutzung im nördlichen Innenstadtbereich deckt. 2.2 Die derzeit als Abstellfläche genutzte eingezäunte Fläche an der Breiten Gasse wird nicht als Quartiersmittelpunkt entwickelt, vielmehr soll das Gelände für Wohnungsbau entwickelt und genutzt werden. Die Funktion als Quartiersplatz muss stark in Frage gestellt werden, denn es ist zu befürchten, dass der Platz stark vermüllt und zu anderen unerwünschten Zwecken missbraucht wird. 3. Gestaltung und Bebauung "Fischerfeldviertel" 3.1 Eines der markanten und prägenden Punkte in diesem Teilabschnitt ist das hinter der historischen Stadtbibliothek befindliche Hochhaus, das als Schwesternwohnheim fungiert. Dieses muss perspektivisch durch ein Gebäude ersetzt werden, dass sich in seiner Höhe der Umgebungsbebauung anpasst und vor allem aus südlicher Blickrichtung die Wahrnehmung der Stadtbibliothek nicht negativ beeinträchtigt. Dies ist als Planungsziel aufzunehmen. 4. Öffentlicher Raum "Berliner Straße und Mainkai" 4.1 Auf die Reduzierung von vier auf zwei Fahrspuren auf der Berliner Straße wird verzichtet. Da der Mainkai auch heute schon nicht durchgehend über 4 Fahrspuren verfügt, kann hier eine Reduzierung stattfinden. Gleichzeitig wird aber geprüft, ob eine Verlagerung der Bushalteplätze von der Berliner Straße auf den Mainkai dort optisch weniger störend wäre als am jetzigen Standort an der Berliner Straße. Am Mainkai (z. B. westlich des Eiserner Stegs) könnte mit geringem Aufwand durch Querparken die gleich Anzahl von Busparkplätzen dargestellt werden und so die "optisch trennende Wirkung der Berliner Straße" durch parkende Busse aufgehoben werden, ohne dass dies eine Einschränkung für den Tourismus bedeuten würde. 5. Gestaltung und Bebauung Planungsziel Sicherheit und Transparenz 5.1 Bei allen Planungsteilbereichen, insbesondere dort, wo Wohnraumnachverdichtungen geplant sind, wird als übergeordnetes ergänzendes Planungsziel die Sicherheit und Transparenz der Wohngebiete und damit einhergehend die Beseitigung von so genannten Angsträumen beschrieben. 6. Öffentlicher Raum Verkehr Individualverkehr - Einzelhandel stärken 6.1 Im Innenstadtkonzept wird sehr viel von Ausbau Stärkung des Radverkehrs und der Wegebeziehung für Fußgänger gesprochen. Der Individualverkehr wird über die Maßen als störend beschrieben. Das Gesamtkonzept vermittelt den Eindruck, der Individualverkehr solle aus der Innenstadt verdrängt werden. Der Einzelhandel ist aber nicht nur auf die Käufer angewiesen, die ohne große Schwierigkeiten die Innenstadt mit dem ÖPNV, dem Rad oder gar zu Fuß erreichen können. Es ist daher ebenso auf die gute Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem PKW sowie Aufrechterhaltung der bestehenden Parkmöglichkeiten zu achten. Dies wird ebenfalls als Planungsziel aufgenommen. 7. Nördliche Altstadt zwischen Zeil und Berliner Straße - Kleinmarkthalle 7.1 Im Zusammenhang mit der Situation rund um die Kleinmarkhalle wird festgelegt, dass der heutige Charakter der Kleinmarkhalle voll umfänglich erhalten bleibt. Alle künftigen Sanierungsmaßnahmen sind so zu organisieren, dass der laufenden Betrieb der Markhalle aufrecht erhalten bleibt. Eine Schließung der Halle findet nicht statt. 8. Westliche Altstadt zwischen Karmeliterkloster und Römer 8.1 Im Konzept wird vorgeschlagen, die Innenhöfe der aus den 50er Jahren stammenden Siedlungen Limpurger Gasse und Alte Mainzer Gasse von Parknutzungen zu befreien und statt dessen zu bebauen. Da die Parkplätze für die durch viele Veranstaltungen in der Innenstadt ohnehin stark belasteten Anwohner von großer Bedeutung für deren Lebensqualität sind, wird auf eine Bebauung verzichtet. Die Parkplätze bleiben erhalten. 8.2 Städtebaulich ist die Überplanung und Bebauung der Garagen südlich des Karmeliterklosters sicherlich zu befürworten. Allerdings kann dies nur durchgeführt werden, wenn die gleiche Anzahl an Parkplätzen bei einer Neubebauung dargestellt werden kann. Dies ist als Planungsziel zu hinterlegen. Antragsteller: FDP Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein Stadtv. Annette Rinn Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 153 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Verkehrsausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 21.01.2015 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.01.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 38. Sitzung des OBR 1 am 20.01.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. a) Die Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OF 549/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 20.01.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2015, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.02.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.02.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 39. Sitzung des OBR 1 am 10.02.2015, TO I, TOP 8 Die Ortsvorsteherin wird einvernehmlich beauftragt, erneut Vertreterinnen und Vertreter aus den Dezernaten II und VI in eine der nächsten Ortsbeiratssitzungen einzuladen, um das Innenstadtkonzept im Hinblick auf die geplante Verkehrsführung vorzustellen. Beschluss: 1. a) Die Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OF 549/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 10.02.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.02.2015, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.03.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.03.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 38. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 17.03.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER 40. Sitzung des OBR 1 am 17.03.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage M 153 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 1111 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage OF 549/1 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP (= Kenntnis) zu 3. GRÜNE, CDU und LINKE. gegen SPD und FDP (= Annahme) 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.03.2015, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.04.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER 39. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 28.04.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER 40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.05.2015, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 40. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.06.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER 40. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 02.06.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.06.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2015, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER 41. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 02.07.2015, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 153 = Enthaltung, NR 1072 = Annahme, NR 1083 und NR 1111 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1216 = Ablehnung) RÖMER (M 153 = Zustimmung im Rahmen der NR 1072, NR 1072 und NR 1111 = Annahme, NR 1083 und NR 1216 = Prüfung und Berichterstattung) 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.07.2015, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 153 = Enthaltung, NR 1072 = Annahme, NR 1083 und NR 1111 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1216 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 153, NR 1072, NR 1111 und NR 1216 = Ablehnung, NR 1083 = Ziffern 1. bis 3., 5. bis 7. und 9. bis 12. = Annahme, Ziffer 4. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "30 Meter" durch die Worte "20 Meter" ersetzt werden, Ziffer 8. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "geförderten Wohnraums" durch die Worte "Sozialwohnungen (1. Förderweg)" ersetzt werden) REP (M 153, NR 1072 und NR 1216 = Annahme, NR 1083 = Ablehnung, NR 1111 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Krebs (M 153 = Ablehnung, NR 1072, NR 1083, NR 1111 und NR 1216 = Enthaltung) 41. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 07.07.2015, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: RÖMER (M 153 = Annahme im Rahmen NR 1072, NR 1072 und NR 1111 = Annahme, NR 1083 und NR 1216 (= Prüfung und Berichterstattung) 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.07.2015, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, BFF und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) 42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.07.2015, TO II, TOP 2 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, BFF und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.07.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. a) Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Tafel-Stein, Dr. Kößler, Amann, Kliehm und Siefert dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083), RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072) und REP (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF, RÖMER und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, BFF und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1. bis 3., 5. bis 7. und 9. bis 12. = Annahme, Ziffer 4. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "30 Meter" durch die Worte "20 Meter" ersetzt werden, Ziffer 8. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "geförderten Wohnraums" durch die Worte "Sozialwohnungen (1. Förderweg)" ersetzt werden) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, BFF und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. zu a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) Beschlussausfertigung(en): § 6130, 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015 Aktenzeichen: 61 0