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Innenstadtkonzept - Verkehrswege

Vorlagentyp: NR RÖMER

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 153 wird mit folgender Massgabe zugestimmt:

  1. Soweit bei der Verminderung der "Barrierewirkung" der Berliner Strasse und der Mainuferstrasse eine Reduzierung der Fahrspuren geplant ist, vor einer endgültigen Entscheidung darüber eine Analyse vorzunehmen, welche Auswirkungen diese Massnahmen auf den Kfz-Verkehr haben;
  2. Im Zusammenhang mit der unter 1. angeführten Massnahme die Nutzung von Wasserwegen (Main und Nebenarme) zur Aufnahme von Verkehr zu prüfen. Begründung: Zu
  3. Sowohl die Berliner Strasse als auch die Mainuferstrasse sind wesentliche Ost-West-Verbindungen der Stadt. Eine Reduzierung der Fahrspuren oder eine komplette Sperrung der Strassen hätte erhebliche Auswirkungen auf den fliessenden Verkehr. Bevor eine solche Massnahme in Erwägung gezogen oder gar beschlossen wird, müssen diese Auswirkungen untersucht werden. Dies fehlt in dem vorliegenden Konzept der Vorlage M
  4. Ob der Magistrat das einfach "vergessen" hat oder in der Absicht unterlassen hat, sich die Zustimmung der Stadtverordneten zu einer ideologisch motivierten Massnahme zu sichern, ist dabei unerheblich. Zu
  5. Die Aufnahmekapazität der Strassen ist begrenzt. Gerade vor dem Hintergrund zunehmender Nutzung (Bewohner, Touristen etc.) ist nach Alternativen zu suchen. In zahlreichen Städten wird der öffentliche Personennahverkehr daher teilweise auch auf dem Wasser abgewickelt, entweder in Form einer regelmäßigen Fährverbindung und / oder Wassertaxis (u.a. in Hamburg, Düsseldorf, Amsterdam, Kopenhagen, New York, Bangkok, Sydney). Diese Verbindungen sind in der Regel schneller als die landgebundenen Alternativen und entlasten die übrigen Verkehrsträger. Für die Stadt Frankfurt bietet sich eine wassergebundene Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr an, da sich zahlreiche Einrichtungen (Römer, EZB, Museumsufer, Wohngebiete Westhafen, Deutschherrnufer u.a.) direkt am Ufer des Mains befinden. Der Magistrat sollte daher prüfen, welche rechtlichen Voraussetzungen zum Betrieb eines öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Main gegeben sein müssen (Anlegestellen, Abstimmung mit den Schifffahrtsbehörden, Rettungseinrichtungen etc.) und welche Möglichkeiten der praktischen Umsetzung gegeben sind (VGF, Vergaben an private Unternehmer etc.).

Inhalt

Antrag vom 01.12.2014, NR 1072

Betreff: Innenstadtkonzept - Verkehrswege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 153 wird mit folgender Massgabe zugestimmt:

  1. Soweit bei der Verminderung der "Barrierewirkung" der Berliner Strasse und der Mainuferstrasse eine Reduzierung der Fahrspuren geplant ist, vor einer endgültigen Entscheidung darüber eine Analyse vorzunehmen, welche Auswirkungen diese Massnahmen auf den Kfz-Verkehr haben;

  2. Im Zusammenhang mit der unter

  3. angeführten Massnahme die Nutzung von Wasserwegen (Main und Nebenarme) zur Aufnahme von Verkehr zu prüfen. Begründung: Zu

  4. Sowohl die Berliner Strasse als auch die Mainuferstrasse sind wesentliche Ost-West-Verbindungen der Stadt. Eine Reduzierung der Fahrspuren oder eine komplette Sperrung der Strassen hätte erhebliche Auswirkungen auf den fliessenden Verkehr. Bevor eine solche Massnahme in Erwägung gezogen oder gar beschlossen wird, müssen diese Auswirkungen untersucht werden. Dies fehlt in dem vorliegenden Konzept der Vorlage M

  5. Ob der Magistrat das einfach "vergessen" hat oder in der Absicht unterlassen hat, sich die Zustimmung der Stadtverordneten zu einer ideologisch motivierten Massnahme zu sichern, ist dabei unerheblich. Zu

  6. Die Aufnahmekapazität der Strassen ist begrenzt. Gerade vor dem Hintergrund zunehmender Nutzung (Bewohner, Touristen etc.) ist nach Alternativen zu suchen. In zahlreichen Städten wird der öffentliche Personennahverkehr daher teilweise auch auf dem Wasser abgewickelt, entweder in Form einer regelmäßigen Fährverbindung und / oder Wassertaxis (u.a. in Hamburg, Düsseldorf, Amsterdam, Kopenhagen, New York, Bangkok, Sydney). Diese Verbindungen sind in der Regel schneller als die landgebundenen Alternativen und entlasten die übrigen Verkehrsträger. Für die Stadt Frankfurt bietet sich eine wassergebundene Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr an, da sich zahlreiche Einrichtungen (Römer, EZB, Museumsufer, Wohngebiete Westhafen, Deutschherrnufer u.a.) direkt am Ufer des Mains befinden. Der Magistrat sollte daher prüfen, welche rechtlichen Voraussetzungen zum Betrieb eines öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Main gegeben sein müssen (Anlegestellen, Abstimmung mit den Schifffahrtsbehörden, Rettungseinrichtungen etc.) und welche Möglichkeiten der praktischen Umsetzung gegeben sind (VGF, Vergaben an private Unternehmer etc.).Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 153 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Verkehrsausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 03.12.2014

Beratungsverlauf 28 Sitzungen

Sitzung 35
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 41
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung 35
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Sitzung 36
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung 36
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung 36
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Sitzung 37
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung 37
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung 37
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung 37
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Sitzung 38
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Sitzung 38
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 15
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 38
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 38
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke Freie Wähler
Sitzung 39
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 39
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 39
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler
Sitzung 39
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler
Sitzung 40
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 40
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF Römer
Sitzung 40
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Sitzung 40
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF Römer
Sitzung 41
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF Römer
Sitzung 41
Kultur- und Freizeitausschusses
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD BAU Berichterstattung
Sitzung 41
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD FDP Linke Römer Gegen Spd II Berichterstattung STV
Sitzung 41
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD FDP Linke BFF Gegen Spd II
Sitzung 41
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD FDP Linke Römer BFF Gegen Spd II
Sitzung 42
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Angenommen
1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD FDP Linke Römer BFF Gegen Spd II
Sitzung 43
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. a) Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Tafel-Stein, Dr. Kößler, Amann, Kliehm und Siefert dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne REP
Ablehnung:
SPD FDP ÖkoLinX-ARL Linke Römer BFF II

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