Innenstadtkonzept verbessern!

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.12.2014, NR 1083 Betreff: Innenstadtkonzept verbessern! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der Konkretisierung des Innenstadtkonzeptes die folgenden Punkte zu berücksichtigen: 1. Die öffentlichen Plätze neben der Katharinenkirche, der Roßmarkt und der Goetheplatz werden nicht bebaut. Die Projekte 6., 7., 8. und 9. der Anlage 6 - Vorschlagsliste des Innenstadtkonzeptes werden nicht weiter verfolgt. 2. Für den Roßmarkt, den Goetheplatz und den Rathenauplatz wird ein Konzept zur Belebung und weiteren Begrünung in die Innenstadtkonzeption eingearbeitet. 3. Auf einen kostenträchtigen Umbau der Hauptwache wird verzichtet. 4. Es werden im Zuge der Innenstadtentwicklung keine weiteren Hochhausstandorte ausgewiesen. Insbesondere an der Stiftstraße und im Fischerfeldviertel wird die Bauhöhe auf 30 Meter beschränkt. 5. Der Hochhausrahmenplan wird geändert, so dass an der Neuen Mainzer Straße aus Klimaschutzgründen weitere Hochhäuserbauten ausgeschlossen werden. 6. In der Anlage 1 - Analyse und Leitlinien wird die Handlungsleitlinie c) Arbeitsort Innenstadt entwickeln verworfen. Der Ausbau des Angebots an Büroflächen in der Innenstadt ist nicht mehr zu fördern. 7. Bezugnehmend auf Anlage 4 - Ziele der Nutzungsverteilung werden auch im westlichen Innenstadtbereich Wohnungsneubauten vorgesehen. Neue reine Büro- und Gewerbe-Monostrukturen sind zu verhindern. 8. Bei Wohnungsneubauten ist ein Anteil von 50 Prozent geförderten Wohnraums zu realisieren, um die Entwicklung von Luxus-Wohngebieten wie beispielsweise das Maintor-Areal zukünftig auszuschließen. 9. Die Innenstadt wird für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Berliner Straße, die Kurt-Schumacher-/Konrad-Adenauer-Straße sollen nur noch dem Erschließungsverkehr dienen, die Durchfahrt auf den Mainkai ist komplett zu sperren. 10. Die Braubachstraße soll fußgängerfreundlich umgestaltet werden und lediglich für den ÖPNV und die Taxis als Durchfahrtsmöglichkeit dienen. 11. Parkhausflächen sind zu reduzieren zugunsten von Wohnbebauung. 12. Alle Fußwegeverbindungen sind barrierefrei und mit Blindenleitsystemen auszubauen. Begründung: Das Innenstadtkonzept enthält viele gute Ideen zur Weiterentwicklung der Innenstadt, aber auch Widersprüche und Fehler. Zu Recht wird darauf hingewiesen, dass die hohe Bebauungsdichte und Flächenversiegelung zu starken Überwärmungstendenzen führt (Anlage 1, Seite 3). Trotzdem fordert das Innenstadtkonzept eine weitere Verdichtung an Arbeitsplätzen und eine Ausweitung der Bebauung. Dies würde die klimatische Belastung der Innenstadt weiter verschärfen. Die geplante Bebauung der zentralen Plätze ist abzulehnen, weil sie den Raum für Fußgänger und den Platz für Veranstaltungen einschränkt und zu Baumverlusten führt. Stattdessen sollten die öden Plätze weiter begrünt und z.B. durch Gastronomie belebt werden. Weitere Hochhäuser in der City würden die Klimaprobleme vergrößern, insbesondere die Windbelastung im Bankenviertel ist heute schon zu groß. Eine weitere Konzentration von Büroarbeitsplätzen in der City ist nicht wünschenswert, da sie die Überlastung der öffentlichen Verkehrsmittel noch vergrößern würde. Die Mischung der Nutzungsformen ist zu fördern, der zunehmenden wohnräumlichen Segregation ist durch einen sozial ausgeglichenen Stadtumbau zu begegnen. Neue reine Bürogebäude sind abzulehnen. Um dem Bedarf nach bezahlbarem Wohnraum nachzukommen, ist eine 50-Prozent-Quote für geförderten Wohnraum anzustreben. Ghettos für Reiche sollten nicht mehr gebaut werden. Das Verkehrskonzept ist völlig unzureichend. Ziel muss es sein, den Autoverkehr zu verringern. Der Durchgangsverkehr durch die City ist zu verhindern, z.B. indem Schleifenführungen für den Erschließungsverkehr eingerichtet werden, wie es in anderen Städten häufig anzutreffen ist. Antragsteller: LINKE. Antragstellende Person(en): Stadtv. Carmen Thiele Stadtv. Lothar Reininger Stadtv. Luigi Brillante Stadtv. Martin Kliehm Stadtv. Merve Ayyildiz Stadtv. Dr. Peter Gärtner Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 153 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Verkehrsausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 10.12.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.12.2014, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 35. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 09.12.2014, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.12.2014, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.01.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 36. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 20.01.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2015, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.02.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.02.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 10.02.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.02.2015, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.03.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.03.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 38. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 17.03.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.03.2015, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.04.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER 39. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 28.04.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER 40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.05.2015, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 40. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.06.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER 40. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 02.06.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.06.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2015, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER 41. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 02.07.2015, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 153 = Enthaltung, NR 1072 = Annahme, NR 1083 und NR 1111 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1216 = Ablehnung) RÖMER (M 153 = Zustimmung im Rahmen der NR 1072, NR 1072 und NR 1111 = Annahme, NR 1083 und NR 1216 = Prüfung und Berichterstattung) 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.07.2015, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 153 = Enthaltung, NR 1072 = Annahme, NR 1083 und NR 1111 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1216 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 153, NR 1072, NR 1111 und NR 1216 = Ablehnung, NR 1083 = Ziffern 1. bis 3., 5. bis 7. und 9. bis 12. = Annahme, Ziffer 4. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "30 Meter" durch die Worte "20 Meter" ersetzt werden, Ziffer 8. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "geförderten Wohnraums" durch die Worte "Sozialwohnungen (1. Förderweg)" ersetzt werden) REP (M 153, NR 1072 und NR 1216 = Annahme, NR 1083 = Ablehnung, NR 1111 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Krebs (M 153 = Ablehnung, NR 1072, NR 1083, NR 1111 und NR 1216 = Enthaltung) 41. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 07.07.2015, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: RÖMER (M 153 = Annahme im Rahmen NR 1072, NR 1072 und NR 1111 = Annahme, NR 1083 und NR 1216 (= Prüfung und Berichterstattung) 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.07.2015, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, BFF und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) 42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.07.2015, TO II, TOP 2 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, BFF und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.07.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. a) Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Tafel-Stein, Dr. Kößler, Amann, Kliehm und Siefert dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083), RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072) und REP (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF, RÖMER und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, BFF und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1. bis 3., 5. bis 7. und 9. bis 12. = Annahme, Ziffer 4. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "30 Meter" durch die Worte "20 Meter" ersetzt werden, Ziffer 8. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "geförderten Wohnraums" durch die Worte "Sozialwohnungen (1. Förderweg)" ersetzt werden) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, BFF und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. zu a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) Beschlussausfertigung(en): § 6130, 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015 Aktenzeichen: 61 0