Meine Nachbarschaft: Donnersbergstraße
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Vorlagen
Niederrad: Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Schwanheimer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4715 entstanden aus Vorlage: OF 1301/5 vom 21.05.2019 Betreff: Niederrad: Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Schwanheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, 1. in der Schwanheimer Straße auf dem kurzen Teilstück zwischen Trifelsstraße und Haardtwaldstraße das Radfahren gegen die Einbahnstraße anzuordnen und 2. im gleichen Abschnitt eine Tempobegrenzung von 30 km/h wie auch in den Nachbarstraßen anzuordnen. Begründung: Zurzeit ist es für Radfahrende nicht möglich, die Schwanheimer Straße von West nach Ost durchgehend zu befahren, da im Bereich des Haardtwaldplatzes auf ca. 50 Metern die Straße nicht für den Zweirichtungsradverkehr freigegeben ist. Diese Route von der Niederräder Brücke oder der Hahnstraße bis zur Niederräder Landstraße ist für Radfahrende besonders attraktiv, weil sie wenig Verkehr und keine Ampeln hat. Die Fahrbahnbreite ist mit ca. sechs Metern ausreichend für eine Freigabe in beiden Richtungen. Die angrenzenden Straßen Trifelsstraße und Haardtwaldstraße sowie die Schwanheimer Straße östlich und westlich des Haardtwaldplatzes haben bereits ein Tempolimit von 30 km/h. Daher kann die in diesem Abschnitt erlaubte höhere Geschwindigkeit gar nicht ausgenutzt werden. Die Anordnung der Begrenzung auf 30 km/h ist aber erforderlich, um die Freigabe der Einbahnstraße für den Fahrradverkehr zu gestatten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1717 Antrag vom 03.11.2019, OF 1452/5 Anregung vom 22.11.2019, OA 501 Aktenzeichen: 32 1
In der Donnersbergstraße Aufbringen von Piktogrammen mit dem Hinweis „Achtung Kinder“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4697 entstanden aus Vorlage: OF 1278/5 vom 23.05.2019 Betreff: In der Donnersbergstraße Aufbringen von Piktogrammen mit dem Hinweis "Achtung Kinder" Der Magistrat wird gebeten, auf der Fahrbahn der Donnersbergstraße Piktogramme aufbringen zu lassen, die auf die Gefährdung spielender Kinder hinweisen. Begründung: Obwohl in der Donnersbergstraße eine Fahrgeschwindigkeit von 30 km/h herrscht, halten sich viele Autofahrer nicht daran. Insbesondere Autofahrer, die diese Straße als Durchgangsstraße Richtung Autobahn benutzen, überziehen die Geschwindigkeitsbegrenzung. In der Donnersbergstraße gibt es kleine Kinder, die unbedacht über oder auf die Straße laufen und - unaufmerksam gegenüber ihrer Außenwelt - im Spiel vertieft sind. Kleine Kinder sind bekanntlich unberechenbar. Die erforderliche Aufmerksamkeit von Autofahrern kann durch ein Piktogramm auf der Straße erhöht werden. Die Eltern bitten darum, die Gefährdung ihrer Kinder hierdurch zu reduzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1718 Aktenzeichen: 66 7
Aufstellen einer Halfpipe-Anlage in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.05.2019, OF 1299/5 Betreff: Aufstellen einer Halfpipe-Anlage in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, Möglichkeiten zu prüfen in Niederrad, Theodor-Stern-Kai/Niederräder Ufer (ehemals Toilettenanlage), eine vorläufige und mobile Halfpipe-Anlage für Jugendliche aufzustellen. Der Ortsbeirat unterstützt das Vorhaben mit einem Höchstbetrag von 6.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget. Begründung: Die Jugendlichen in Niederrad wünschen sich eine Halfpipe-Anlage, um sich sportlich betätigen zu können. Das Aufstellen einer Halfpipe an diesem Ort fördert die Kinder und Jugendlichen in der Motorik mit dieser Sport- und Freizeitmöglichkeit. Antragsteller: CDU GRÜNE FDP BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 1299/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 5 am 23.08.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 339 2019 Die Vorlage OF 1299/5 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, FDP, BFF, fraktionslos
Weiter lesenRadverkehr zwischen Saonestraße und Lyoner Straße auf dem Verbindungsweg ermöglichen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4611 entstanden aus Vorlage: OF 1239/5 vom 23.04.2019 Betreff: Radverkehr zwischen Saonestraße und Lyoner Straße auf dem Verbindungsweg ermöglichen Der Magistrat wird gebeten, in der Saonestraße zwischen dem Wendehammer und der Lyoner Straße folgende Maßnahmen umzusetzen: 1. Bordsteinabsenkung am Wendehammer am Ende der Straße nach Süden (Bild 1); 2. Bordsteinabsenkung und Pflasterung an der Einmündung der Saonestraße in die Lyoner Straße neben der Feuerwehr- und Tiefgaragenzufahrt (Bild 2) und 3. hier Aufstellung eines Straßenschildes. Begründung: Nicht jede Radfahrerin ist durch das Fahren neben dem schnellen Autoverkehr gestählt. Viele sind dankbar für Wege, auf denen es langsamer zugeht. Im Lyoner Quartier gilt durchgehend Tempo 50. Der Verbindungsweg von der Saonestraße vom Ende der Straße zur Lyoner Straße ist eine autofreie und somit sichere Alternative zur Hahnstraße und sollte daher aufgewertet werden. Links ist der Weg Richtung Süden, rechts eine Tiefgaragenzufahrt Für den Radverkehr fehlen Pflaster und Bordsteinabsenkung Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1762 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Hahnstraße vor dem Friedhof: Parkplätze für Besucher und Trauergäste reserviert halten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4615 entstanden aus Vorlage: OF 1244/5 vom 20.04.2019 Betreff: Hahnstraße vor dem Friedhof: Parkplätze für Besucher und Trauergäste reserviert halten Der Magistrat wird gebeten, den relativ kurzen Parkstreifen vor dem Friedhof, der für Trauergäste und Besucher durch Zwei-Stunden-Parken mit Parkscheibe gekennzeichnet ist, häufiger überprüfen zu lassen, damit einerseits Trauergäste ihre Angehörigen ohne Parkprobleme und damit verbundenem Ärger zu Grabe tragen können und andererseits Angehörige die Gräber ihrer Verstorbenen besuchen können. Begründung: Da die vorgesehenen Parkplätze meist zugeparkt sind, müssen Trauergäste und Trauernde, die die Gräber ihrer Angehörigen aufsuchen wollen, häufig in die Kfz-Einfahrten der Anwohner ausweichen. Das verursacht auf allen Seiten Unmut. Anwohner beschweren sich außerdem darüber, dass regelmäßig Busse ganztags die Plätze belegen. Der Ortsbeirat möchte darauf hinweisen, dass das 10. Polizeirevier sich nur wenige Meter entfernt befindet. Es ist sicherlich möglich, vor Beginn dienstlicher Fahrten in der Seitenstraße Parkkontrollen durchzuführen. Alle Beteiligten wären dafür dankbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1701 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Hundekotbeutelspender für den Haardtwaldplatz einschließlich eines Behälters zur Entsorgung der befüllten Kotbeutel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4617 entstanden aus Vorlage: OF 1247/5 vom 17.04.2019 Betreff: Hundekotbeutelspender für den Haardtwaldplatz einschließlich eines Behälters zur Entsorgung der befüllten Kotbeutel Der Magistrat wird gebeten, auf dem Haardtwaldplatz einen weiteren Hundekotbeutelspender aufzustellen. Begründung: Der Haardtwaldplatz ist bedauerlicherweise im Laufe der Zeit zu einem reinen Hundekotplatz verkommen, ohne dass die Hinterlassenschaften der Tiere ordnungsgemäß entsorgt werden. Am nördlichen Teil des Platzes steht ein Hundekotbeutelspender, der von einer Patin zuverlässig bedient wird. Direkt vor der Kita "Grüne Insel 2" - gegenüber der Bahnhaltestelle - liegt ebenfalls sehr viel Hundekot, über den sich Bürger beschweren. Hier sind bekanntlich sehr viele Kinder unterwegs. Da Hundekot immer auch eine gesundheitliche Gefährdung bedeutet, bitten Bürger - mit Unterstützung des Ortsbeirates - darum, dort einen weiteren Hundekotbeutelspender aufzustellen. Die Patin des oben genannten Spenders hat sich angeboten, die Befüllung ebenfalls zu übernehmen. Es sei bei dieser Gelegenheit darauf hingewiesen, dass diese Patin mit viel Engagement darauf bedacht ist, auch Aufklärung zu betreiben, und insofern an Ordnung interessiert ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1396 Aktenzeichen: 67 0
Auskunftsersuchen zum Magistratsvortrag M 32/05
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.03.2019, OF 1208/5 Betreff: Auskunftsersuchen zum Magistratsvortrag M 32/05 Vorgang: M 32/05 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft zum Vortrag M 32 2005. Wie ist der aktuelle Stand zur dort erwähnten neuen Straßenbahn-Haltestelle in der Bürostadt Niederrad/Lyoner Quartier? Wann ist mit dem Beginn der Baumaßnahmen zu rechnen? Begründung: Im Vortrag M 32 2005 wird der Magistrat beauftragt, vertiefende Untersuchungen und/oder Detailplanungen und Kostenschätzungen für eine neue Straßenbahn-Haltestelle in der Bürostadt/Lyoner Quartier zu erstellen. Seit dem ist nichts passiert. Auch bei einem Ortstermin im Herbst 2016 zur Gefahrenstelle an der Lyoner- Ecke Hahnstraße wurde eine geplante Straßenbahn-Haltestelle erwähnt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 22.03.2019, TO I, TOP 50 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1209 2019 Die Vorlage OF 1208/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenÄnderung der Verkehrsführung durch Sperrung der Mainfeldstraße durch Provisorium der KGS Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.11.2018, OM 3979 entstanden aus Vorlage: OF 1100/5 vom 23.11.2018 Betreff: Änderung der Verkehrsführung durch Sperrung der Mainfeldstraße durch Provisorium der KGS Niederrad Die KGS Niederrad wird im Sommer 2019 beiderseits der Mainfeldstraße ein Provisorium beziehen. Diese Straße wird deshalb im Bereich der Schule bis zur Schnellstraße Niederräder Ufer für den Verkehr gesperrt. Wegen der Schule ist die Sperrung der Straße notwendig und richtig. Die Verkehrssituation im Bereich der Straßen Im Mainfeld und Mainfeldstraße am Mainufer ist verwirrend und schwierig und wird durch die Sperrung noch schwieriger. Der Magistrat wird daher gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob folgende Szenarien denkbar sind: 1. Von Osten auf der Schnellstraße kommend mit dem Ziel Mainufer: An der Ampelkreuzung Niederräder Ufer/Mainfeldstraße das Rechtsabbiegen zulassen zur Mainfeldstraße am Mainufer; 2. Von der Mainfeldstraße am Mainufer kommend: Das Rechts- und Linksabbiegen an der Ampelkreuzung auf die Schnellstraße Niederräder Ufer zulassen. Die wegen des Provisoriums der KGS gesperrte Möglichkeit, geradeaus über die Kreuzung zu fahren, wird dadurch ersetzt; 3. Niederräder Bürgerinnen und Bürger wollen zum Mainufer: Möglichkeit 4. mit Rechtsabbiegemöglichkeit; 4. Von Westen auf der Schnellstraße Niederräder Ufer kommend mit dem Ziel Mainufer: Bisher: an der Kreuzung an der Tankstelle in den Stadtteil Niederrad rechts abbiegen, über die Straßen Trifelsstraße, Bruchfeldstraße, Melibocusstraße und Im Mainfeld bis zur Altenwohnanlage, dort nach links weiter über die Mainfeldstraße und über die Ampelkreuzung der Schnellstraße Niederräder Ufer zum Main. Diese Möglichkeit ist zukünftig wegen der neuen Schule gesperrt. Man muss über die Trifelsstraße, Bruchfeldstraße, Deutschordenstraße, Niederräder Ufer über eine zu schaffende Rechtsabbiegemöglichkeit zur Mainfeldstraße ans Mainufer (siehe 1.). Begründung: Durch das Einrichten des Provisoriums der KGS Niederrad und der damit verbundenen Sperrung der Mainfeldstraße in diesem Bereich ergeben sich einige verkehrliche Herausforderungen für den Stadtteil und der ohnehin verwirrenden Verkehrsführung zum Mainufer hinunter. Möglicherweise sind die oben aufgeführten Optionen geeignete Lösungen, die ab dem Sommer 2019 verschärfte Situation zu entzerren. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 473 Aktenzeichen: 32 1
Piktogramm „Vorsicht spielende Kinder“ Ecke Schwanheimer Straße/Trifelsstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3931 entstanden aus Vorlage: OF 1035/5 vom 19.10.2018 Betreff: Piktogramm "Vorsicht spielende Kinder" Ecke Schwanheimer Straße/Trifelsstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, das Piktogramm "Vorsicht spielende Kinder" von seiner aktuellen Position in der Trifelsstraße vor die Kurve, also in die Schwanheimer Straße, zu verlegen, damit die Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer auf den Spielplatz auf dem Haardtwaldplatz und die diesen nutzenden Kinder aufmerksam werden, bevor sie auf Höhe des Spielplatzeingangs sind. Begründung: Der Eingang zum Spielplatz auf dem Haardtwaldplatz in der Trifelsstraße befindet sich unmittelbar nach der Kurve aus der Schwanheimer Straße. Der Ortsbeirat hatte für diese Stelle schon einen Zebrastreifen beantragt, der abgelehnt wurde. Um die Situation übersichtlicher zu gestalten, bittet der Ortsbeirat darum, dass zumindest das Piktogramm, das auf die spielenden Kinder aufmerksam macht, noch vor die Kurve in die Schwanheimer Straße verlegt wird. Somit wäre gewährleistet, dass die Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer noch vor der eigentlichen Gefahrenstelle auf den Spielplatzeingang aufmerksam werden. Fotos: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 199
Haltestelle „Frauenhofstraße“ der Straßenbahnlinie 15 stadteinwärts in Niederrad einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3929 entstanden aus Vorlage: OF 1032/5 vom 19.10.2018 Betreff: Haltestelle "Frauenhofstraße" der Straßenbahnlinie 15 stadteinwärts in Niederrad einrichten Der Magistrat wird gebeten, die Haltestelle "Frauenhofstraße" der Straßenbahnlinie 15 in Niederrad auch stadteinwärts einzurichten. Begründung: Die Haltestelle "Frauenhofstraße" der Straßenbahnlinie 15 ist derzeit nur stadtauswärts in Richtung Haardtwaldplatz eingerichtet. Früher gab es diese Haltestelle auch stadteinwärts an der Ecke Frauenhofstraße/Bruchfeldstraße. Bürgerinnen und Bürger berichten, das die Haltestelle wegen des sich seinerzeit dort befindlichen ALDI-Supermarktes und den benötigten Parkplätzen abgeschafft wurde. Dadurch wurde der Abstand zwischen den Haltestellen "Schwarzwaldstraße" und "Niederräder Landstraße" sehr weit. Gerade für Seniorinnen und Senioren kann dies zum Problem werden. Die Wiedereinrichtung der Haltestelle stadteinwärts wäre daher sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 370 Antrag vom 23.04.2019, OF 1238/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4696 Aktenzeichen: 92 13
Anbringung von Fahrradpiktogrammen zur besseren Kennzeichnung des Fahrradwegs am Theodor-Stern-Kai und am Niederräder Ufer
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3768 entstanden aus Vorlage: OF 982/5 vom 06.09.2018 Betreff: Anbringung von Fahrradpiktogrammen zur besseren Kennzeichnung des Fahrradwegs am Theodor-Stern-Kai und am Niederräder Ufer Der Magistrat wird gebeten, auf dem Fahrradweg am Theodor-Stern-Kai und am Niederräder Ufer in regelmäßigen Abständen Fahrradpiktogramme anzubringen. Diese sollen dazu dienen, den Fahrradweg zu verdeutlichen. Wichtig sind vor allem Piktogramme an der Auffahrt am Ende des Radwegs direkt am Fluss auf Höhe der Uniklinik. Begründung: Es kommt immer wieder vor, dass Fußgängerinnen und Fußgänger auf dem Fahrradweg laufen und somit die Radfahrerinnen und Radfahrer behindern. Am Theodor-Stern-Kai und am Niederräder Ufer fehlen Piktogramme auf dem Fahrradweg. Piktogramme in regelmäßigen Abständen würden dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger daran erinnert werden, dass es eine Trennung von Rad- und Fußgängerweg gibt. Besonders unübersichtlich ist die Situation an der Auffahrt bzw. Abfahrt am Ende des Radwegs auf Höhe der Uniklinik. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 125 Beratung im Ortsbeirat: 5
Einrichtung einer Kleinbuslinie in Nord-Süd-Richtung für Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3745 entstanden aus Vorlage: OF 908/5 vom 23.07.2018 Betreff: Einrichtung einer Kleinbuslinie in Nord-Süd-Richtung für Niederrad Der Magistrat wird aufgefordert, in Niederrad eine Kleinbuslinie für die Nord-Süd-Richtung nach folgenden Maßgaben einzurichten: a) Für den Einsatz eines Kleinbusses wird die Fahrstrecke Flüchtlingsheim Poloplatz - Golfstraße - Waldfriedstraße mit Exkurs in die Waldfriedsiedlung, Waldstraße, Gerauer Straße, Adolf-Miersch-Straße und Lyoner Straße festgelegt. Alternativ wäre die Streckenführung Hahnstraße - Bruchfeldstraße - Melibocusstraße - M ainfeld und zurück zur Bruchfeldstraße sowie die Lyoner Straße, das Lyoner Quartier umfahrend - Goldsteinstraße - Bruchfeldstraße als Fahrstrecke notwendig. b) Die Fahrzeiten und die Kapazität des Busses sollten vorher durch ein entsprechendes Arbeitsgremium erarbeitet werden. Begründung: Niederrad und auch das Lyoner Quartier sind in Ost-West-Richtung recht gut durch öffentliche Verkehrsmittel angebunden. Allerdings fehlt es an jeglichen Verkehrsverbindungen in Nord-Süd-Richtung zwischen Poloplatz, Waldfriedsiedlung und dem neu hinzugekommenen Lyoner Quartier unter Einbindung des Viertels von Alt-Niederrad. Bereits jetzt sind sämtliche Supermarktketten in die Hahnstraße umgezogen bzw. werden dorthin umziehen. Insbesondere ältere Menschen, die nicht mehr mit dem Auto oder dem Fahrrad fahren können, müssen, wenn sie dazu noch in der Lage sind, größere Strecken zu Fuß gehen oder sind auf die Unterstützung durch Angehörige oder ehrenamtliche Helfer angewiesen, wenn sie das dortige Gebiet erreichen wollen. Gleiches gilt für die Bewohner des Flüchtlingsheims am Poloplatz oder in den vergleichbaren Wohnstätten. Es ist deshalb erforderlich, eine Kleinbuslinie einzurichten, die diese Defizite beseitigt. Auch sind viele kleine Einzelhändler in Alt-Niederrad über die Gesamtentwicklung zutiefst beunruhigt. Sie sehen sich mittelfristig gezwungen, ihre geschäftlichen Aktivitäten in das Lyoner Quartier zu verlagern oder sie sogar aufzugeben. Gerade diese Einzelhändler erhalten das tägliche Leben für die Bevölkerung in Alt-Niederrad lebendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 127 Beratung im Ortsbeirat: 5
Fahrradständer für Kunden des REWE-Marktes in der Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3773 entstanden aus Vorlage: OF 987/5 vom 04.09.2018 Betreff: Fahrradständer für Kunden des REWE-Marktes in der Bruchfeldstraße Vorgang: OM 2915/18 OBR 5; ST 1073/18 Der Ortsbeirat hält die vom Magistrat in seiner Stellungnahme ST 1073 vorgeschlagenen Standorte für geeignet, um den Bedarf für Kunden der Geschäfte in der Bruchfeldstraße und den benachbarten Straßen abzudecken. Der Magistrat wird gebeten, dort Fahrradständer zu installieren. Den Standort direkt vor dem REWE-Markt hält der Ortsbeirat weiterhin für erforderlich. Der Magistrat wird daher gebeten, dort ebenfalls Fahrradständer zu installieren. Begründung: Der Ortsbeirat freut sich, dass der Magistrat zusätzliche geeignete Standorte für Fahrradständer in der Bruchfeldstraße gefunden hat und befürwortet die Installation. In der Anregung OM 2915 wie auch schon im Jahr 2014 wurden jedoch Fahrradbügel vor dem REWE-Markt auf der Fahrbahn gefordert. Dem Ortsbeirat ist bewusst, dass eine Abstellanlage weder im Bereich der Haltestelle noch auf dem Gehweg möglich ist. Die Fahrradbügel sollen deshalb in Höhe der Auslagen des Marktes und des Beginns des Halteverbots installiert werden. Es ist inzwischen gängige Praxis, direkt vor den Supermärkten Fahrradständer zu installieren, weil entferntere Ständer nicht angenommen werden. Die Räder werden sonst vor den Märkten abgestellt und behindern Fußgänger. Vor dem neuen EDEKA-Markt in der Hahnstraße stehen ganz selbstverständlich Fahrradbügel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2915 Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1073 Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 128 Beratung im Ortsbeirat: 5
Mehr Sitzbänke für mehr Lebensqualität: Das Programm „Sitzbänke - ausgeruht mobil“ im Frankfurter Westen umsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3610 entstanden aus Vorlage: OF 778/6 vom 27.08.2018 Betreff: Mehr Sitzbänke für mehr Lebensqualität: Das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" im Frankfurter Westen umsetzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 1314/17 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 04.05.2017, §1314, zum Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" an den nachfolgenden Standorten zusätzliche Sitzbänke sinnvoll sind. Bei einem positiven Ergebnis sind die entsprechenden Bänke aufzustellen. - Alten-/Seniorenheim Goldstein, Ecke Tränkweg, Goldsteinstraße, kleine Grünfläche (Goldstein); - Erneuerung der Bänke im Goldsteinpark (Goldstein); - am Eingang zum Waldfriedhof (Goldstein); - im Harthweg an der Haltestelle der Linie 12 stadtauswärts (Goldstein); - auf dem Waldfriedhof Goldstein, hier sind Bänke entfernt worden (Goldstein); - Alt-Schwanheim/Ecke Am Abtshof (Schwanheim); - im Wald Goldstein-Süd (Durchgang vom Wildpfad, Grünanlage), im Wald rund um den Waldfriedhof in Richtung Schwanheimer Wiesen (Goldstein-Süd); - zwischen Mainzer Landstraße 514-528 (Griesheim); - am Mainufer in Griesheim (Griesheim); - vor dem Haus Mainzer Landstraße 500 (Griesheim); - Alte Falterstraße, Evangelische Segensgemeinde (Griesheim); - alte Bänke auf dem Fuß-/Radweg an der Fußgängerbrücke Mainzer Landstraße 683 erneuern (Griesheim); - Hartmannsweilerstraße, Parkweg (Griesheim); - am Bahnübergang in Griesheim, Elektronstraße (Griesheim); - am Bürgerhaus Griesheim (Griesheim); - Griesheimer Friedhof, Waldschulstraße (Griesheim); - Erneuerung der Holzbank von Rosemarie Fendel am Mainufer kurz vor Höchst (Höchst); - Amtsgasse, Bolongarostraße (Höchst); - Höchster Fußgängerzone (Höchst); - an der Höchster Fähre ggü. des Bogenschützenvereins an einem verwilderten Garten (Schwanheim); - zwischen dem Höchster Friedhof und dem Sossenheimer Bahnhof, auf der Seite vom Friedhof im Schatten (Höchst/Sossenheim); - zwischen der Hobby-Werkstatt Nied und der Schwanheimer Brücke am Mainufer (Nied); - Birminghamstraße zwischen Tram-Haltestelle und Seniorenwohnanlage auf beiden Seiten (Nied); - Bushaltestelle "Nied Kirche", Bus 51, 54, 59 (Nied); - renaturierter Bereich der Nidda in Nied an der ehemaligen Schleuse/Höhe ehem. Tilly-Bad (Nied); - an der Altenwohnanlage in der Birminghamstraße auf halbem Weg zwischen Altenwohnanlage Birminghamstraße und Bushaltestelle "Nidda-Kampfbahn" (Nied); - an der Ecke des Wegs vom Georgshof/Krumme Weide (Nied); - auf halbem Weg zwischen Georgshof und Nidda (Nied); - an der Nidda zwischen Nied und der Eisenbahner-Siedlung (Nied); - Bushaltestelle "Nied Kirche", vor der Apotheke (Nied); - zwischen Wörthspitze und Niedwald, fünf Bänke (Nied); - entlang der Nidda, vor allem neben den Gleisen gibt es keine Bank und keinen Mülleimer (Nied); - Erneuerung zweier Bänke in Schwanheim, Kreuz Höchster Weg (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg (Schwanheim); - Straßburger Straße am Ende der Wiese (Schwanheim); - Ingelheimer Straße 14-16, eine Bank im Schatten (Schwanheim); - Schwanheimer Waldspielpark, es sind zwar Bänke vorhanden, aber nicht genügend oder defekt (Schwanheim); - Kinderspielplatz Merziger Weg 1, Durchgang zum Völklinger Weg (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg, Nürburgstraße und dort auf dem Grünstreifen vor dem ALDI-Markt (Schwanheim); - vor/neben dem neuen Gemeindepavillion der Ev. Martinusgemeinde, Martinskirchstraße 52b (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg in Richtung Schwanheimer Dünen (Schwanheim); - verwitterte Bänke auf dem Sindlinger Friedhof (Sindlingen); - völlig defekte Bänke entlang des Mainufers von Sindlingen in Richtung Okriftel erneuern (Sindlingen); - Bushaltestellen in Sindlingen, Pfingstbornstraße beidseitig sowie im Ortskern Sindlingen (Sindlingen); - am "Dalles" (Apotheke) zwei Bänke (Sindlingen); - am geteerten Weg zwischen Sindlingen und Zeilsheim im Feld im Bereich des Radwegs (Sindlingen, Zeilsheim); - von Sindlingen und von Zeilsheim zum Krifteler Ziegeleipark (Sindlingen, Zeilsheim); - Sossenheimer Friedhof, Gewann 10 (Sossenheim); - Wilhelm-Fay-Straße (Sossenheim); - zwei Bänke auf der Siegener Straße, bergauf in Richtung der Geschäfte (Sossenheim); - ein oder mehrere Bänke in der Nähe des Boule-Platzes im Bereich des Kerbeplatzes (Sossenheim); - in der Nähe der Nidda auf dem Feld, Umgebung Laufgraben, es gibt nur eine Bank und die ist bei schönem Wetter immer besetzt - Google Koordinaten 50°06'51.9"N 8°34'40.9"E - (Sossenheim); - Sossenheimer Unterfeld und Sossenheimer Niddaufer (Sossenheim); - Flutbogen der Nidda nach Norden drei bis fünf Bänke (Sossenheim); - innerhalb des Grüngürtels entlang der Nidda, hauptsächlich rechts zwischen Sossenheimer Wehr und im weiteren Verlauf der Wegbezeichnung An der Nidda bis Gemarkung Wiesenfeldstraße (Sossenheim); - in Sossenheim befindet sich ein kleiner Park zwischen Schaumburger Straße und Alt-Sossenheim, der Park ist vernachlässigt und die wenigen Bänke sind kaputt und/oder alt (Sossenheim); - Nidda-Uferweg auf Sossenheimer Seite zwischen Mittlerer Sand und Sossenheimer Wehr (Sossenheim/Nied); - im verlängerten Cheruskerweg zwischen Cheruskerweg 66 und der Eisenbahnbrücke der Königsteinbahn über die A 66 bei dem großen Feld auf der Frankfurter Seite (Unterliederbach); - Feldweg Blauländchenstraße nach Kriftel (Zeilsheim); - Feldweg Richtung Kriftel, Blauländchenstraße (Zeilsheim); - Zeilsheimer Stadthalle (Zeilsheim); - Fußweg neben der S 2 zwischen Bahnhof Zeilsheim und Jahrhunderthalle (Zeilsheim); - im kleinen Park Ecke Arnstädter Weg/Blankenburger Weg (Zeilsheim); - Münsterer Weg und in der Blauländchenstraße (Feld) (Zeilsheim); - Rosengarten, Greifswalder Weg, Friedhof Zeilsheim, Kleintierzüchter (Zeilsheim); - Friedhof Zeilsheim (Zeilsheim); - Brücke Blauländchenstraße (Zeilsheim); - Münsterer Weg, Blauländchen Straße (Zeilsheim); - am südlichen Weg (Fußweg) neben der Autobahn A 66 zwischen der Ausfahrt Zeilsheim und Höchst (Zeilsheim/Höchst). Begründung: Sitzbänke sind ein wichtiges Element für eine gute Lebensqualität im Stadtteil. Dabei geht es nicht nur darum, einen Platz zum Hinsetzen, zum Betrachten und Genießen der Umgebung und zum Gespräch mit anderen zu haben. Sie tragen vielmehr auch dazu bei, den Straßenraum fußgängerfreundlich zu gestalten und die Mobilität zu erleichtern, indem sie eine Station zum Ausruhen bieten, die es vor allem auch Senioren erleichtert, Wege im Stadtteil, etwa zum Einkaufen oder zu einer Haltestelle des öffentlichen Nahverkehrs, selbstständig zurückzulegen. Die Stadtverordnetenversammlung hat daher das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" beschlossen und Mittel im städtischen Haushalt bereitgestellt, um im Stadtgebiet zusätzliche Sitzbänke aufzustellen. Dabei wurde auch festgelegt, dass die Ortsbeiräte über die Standorte der Sitzbänke entscheiden. Über dieses Programm sollten auch in den Stadtteilen des Ortsbezirks 6 - Frankfurter Westen weitere Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2018, ST 2261 Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1156 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2425 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 67 0
Altglascontainer in der Lyoner Straße im Lyoner Quartier (ehemals Bürostadt)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.05.2018, OM 3078 entstanden aus Vorlage: OF 837/5 vom 20.04.2018 Betreff: Altglascontainer in der Lyoner Straße im Lyoner Quartier (ehemals Bürostadt) Der Magistrat wird gebeten, in der Lyoner Straße im Lyoner Quartier (ehemals Bürostadt) einen Altglascontainer aufzustellen. Ein möglicher Standort ist in der Abbildung gelb markiert. Begründung: Das Lyoner Quartier wächst rasant, immer mehr Menschen ziehen dorthin. Bürgerinnen und Bürger haben darauf aufmerksam gemacht, dass ein Altglascontainer in der Lyoner Straße benötigt wird. Dieser könnte von vielen Menschen genutzt werden (z. B. Saonestraße und Hahnstraße), da der vorgeschlagene Standort sehr zentral ist. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1480 Aktenzeichen: 66 0
Fahrradabstellplatz an der Bahn-Station „Niederrad“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.04.2018, OM 3004 entstanden aus Vorlage: OF 796/5 vom 02.02.2018 Betreff: Fahrradabstellplatz an der Bahn-Station "Niederrad" Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Situation am Fahrradabstellplatz an der Bahn-Station "Niederrad" auf Höhe der Mercedes-Benz- Niederlassung entschärft werden kann. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner sowie Nutzerinnen und Nutzer des Fußwegs von der Bahn-Station "Niederrad" Richtung Hahnstraße berichten, dass der Fahrradabstellplatz auf Höhe der Mercedes-Benz-Niederlassung teilweise derart überfüllt ist, dass die Fahrräder nicht nur an den bereitgestellten Bügeln abgestellt werden, sondern kreuz und quer. Dadurch verengt sich im Verlauf Richtung Hahnstraße der Fußweg teilweise massiv. Ab dem nahenden Frühjahr ist mit einer Verschärfung der Situation zu rechnen, da dann mit einem erheblichen Anstieg von abgestellten Leihrädern zu rechnen ist. Der Ortsbeirat bittet daher um Auskunft, wie einer Verschärfung der Situation entgegengewirkt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1340 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Längsparken in der Haardtwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung vom 16.02.2018, OA 224 entstanden aus Vorlage: OF 742/5 vom 30.01.2018 Betreff: Längsparken in der Haardtwaldstraße Vorgang: OM 1459/17 OBR 5; ST 1770/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Haardtwaldstraße zwischen Bruchfeldstraße und Schwanheimer Straße auf der östlichen Seite wieder wie früher das Längsparken anzuordnen oder auf dem Fußweg ein Drängelgitter zu installieren, sodass Fußgängern eine Mindestgehwegbreite von 1,5 Metern zur Verfügung steht. Begründung: Der Magistrat hat in der Haardtwaldstraße das Schrägparken eingeführt. Das hat sich jedoch nicht bewährt, da die Kraftfahrzeuge regelmäßig so weit auf den Fußweg vorgefahren werden, dass für Fußgänger kein Durchkommen mehr möglich ist - siehe Foto. Der Ortsbeirat hat dem Magistrat seinen Wunsch, zur alten Parkordnung zurückzukehren, mit seiner Anregung vom 21.04.2017, OM 1459, vorgetragen. Dieser hat aber das Ansinnen in seiner Stellungnahme vom 08.09.2017, ST 1770, mit Verweis auf die benötigten Parkplätze abgelehnt. Daraufhin wurde am 11.01.2018 eine Ortsbegehung mit Vertretern des Straßenverkehrsamtes, der Feuerwehr und der Verkehrspolizei durchgeführt, um die Problematik zu erörtern. Leider sieht das Straßenverkehrsamt weiterhin keine Notwendigkeit, der unerträglichen Situation für die Fußgänger entgegenzuwirken. Der Vorschlag, Drängelgitter zu installieren, wurde wegen der damit verbundenen hohen Kosten abgelehnt. Den Vorschlag, Ersatzparkplätze in der Trifelsstraße durch Wegfall einer Fahrspur zu schaffen, lehnte das Straßenverkehrsamt wegen der Unverzichtbarkeit von zwei Spuren ab. Das wäre jedoch nur sinnvoll, wenn von der Trifelsstraße das Lyoner Quartier erschlossen werden soll. Hierfür steht jedoch die breite Lyoner Straße zur Verfügung. Das Straßenverkehrsamt hat keine eigenen Vorschläge zur Verbesserung der Situation der Fußgänger in der Haardtwaldstraße vorgebracht. Vielmehr hat es in Abwägung der Parkplatzprobleme gegenüber der Situation der Fußgänger ausdrücklich den Vorrang bei den Parkplätzen gesehen. Die Abwägung ist jedoch fehlerhaft. Das abgebildete Foto wurde am Tag der Ortsbegehung aufgenommen und stellt die übliche Situation in der Haardtwaldstraße dar. Demnach ist die Benutzung für in der Mobilität eingeschränkte Personen gar nicht und für alle anderen nur unter großen Schwierigkeiten möglich. Die Situation muss daher schnellstmöglich geändert werden. Fußweg in der Haardtwaldstraße. Quelle: Antragsteller Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.04.2017, OM 1459 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1770 Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2018, ST 1007 Antrag vom 13.10.2020, OF 1785/5 Antrag vom 13.11.2020, OF 1852/5 Anregung vom 27.11.2020, OA 644 Anregung an den Magistrat vom 27.11.2020, OM 6958 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.02.2018 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.03.2018, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 224 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.03.2018, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 224 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.03.2018, TO II, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OA 224 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2517, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.03.2018 Aktenzeichen: 32 1
Änderung der Führung der Straßenbahnlinie 15 am Wendebogen Haardtwaldplatz in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2727 entstanden aus Vorlage: OF 740/5 vom 02.02.2018 Betreff: Änderung der Führung der Straßenbahnlinie 15 am Wendebogen Haardtwaldplatz in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Führung der Straßenbahnlinie 15 am Haardtwaldplatz so geändert werden kann, dass die Straßenbahn nicht mehr den Wendebogen nutzen muss, sondern direkt zum Abfahrtspunkt einfährt. Das Fahren um den Wendebogen verursacht lautes Quietschen. Durch die Möglichkeit, die Straßenbahn direkt zum Abfahrtspunkt einfahren zu lassen, könnte dieses Problem deutlich reduziert werden. Begründung: Die Straßenbahnlinie 15 wird aktuell zum Wenden um den Schienenbogen am Haardtwaldplatz geführt. Die Schienen sind teils sehr eingesunken. Das Befahren des Bogens durch die Straßenbahnen verursacht ein lautes Quietschen. Eine Änderung der Führung der Straßenbahn zum direkten Einfahren an den Abfahrtspunkt würde zu einer deutlichen Lärmreduzierung führen. Dabei ist zu beachten, dass der Fahrplan so geändert wird, dass ankommende und startende Züge sich gegenseitig nicht behindern. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2018, ST 825 Aktenzeichen: 92 11
Unterstützung für den Wiederaufbau des Kunst- und Kulturvereins „Blaues Haus“ im Licht- und Luftpark am Niederräder Ufer
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2018, OF 736/5 Betreff: Unterstützung für den Wiederaufbau des Kunst- und Kulturvereins "Blaues Haus" im Licht- und Luftpark am Niederräder Ufer Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, den Wiederaufbau des am 21.01.2018 durch einen Brand zerstörten Kunst- und Kulturvereins "Blaues Haus" im Licht- und Luftbad am Niederräder Ufer zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 10.000 Euro. Begründung: Das stadtweit bekannte "Blaue Haus" im Licht- und Luftpark am Niederräder Ufer wurde am 21.01.2018 durch einen Brand fast vollständig zerstört. Betrieben wird die Initiative zur Förderung und Organisation künstlerischer, wissensfördernder und handwerklicher Aktivitäten, sowie der Vernetzung von Akteuren, die in diesen oder verwandten Bereichen tätig sind, vom Verein Blaues Haus e.V. in Kooperation mit dem Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e.V., welcher das Gebäude vom Liegenschaftsamt der Stadt Frankfurt am Main gemietet hat. In mühevoller Arbeit wurde das halbverfallene ehemalige Bootshaus seit 2009 in Eigenleistung und Eigenfinanzierung des Blaues Haus e.V. instandgesetzt und für verschiedene Veranstaltungen genutzt. Kontinuierlich ist über die Jahre ein in der Bevölkerung überaus beliebter kultureller Ort entstanden, den die Vereinsmitglieder stets mit eigenen Mitteln finanziert haben. Der vollständige Wiederaufbau des Hauses an dessen bisherigem Standort und die Wiederaufnahme des kulturellen Betriebs sind das Bestreben des Vereins. Der Betrag wird benötigt zum vollständigen Wiederaufbau dieses einmaligen Veranstaltungsortes, was der Ortsbeirat ausdrücklich unterstützt. Für den Wiederaufbau hat der Verein ein Spendenkonto eingerichtet: Kontoinhaber: Blaues Haus e.V. IBAN: DE80 5019 0000 6300 9000 52 Verwendungszweck "Wiederaufbau Blaues Haus e.V.": Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FDP LINKE. BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 5 am 16.02.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 180 2018 Die Vorlage OF 736/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
Weiter lesenKunstrasenplatz für den SV 1919 Niederursel e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2018, OF 258/8 Betreff: Kunstrasenplatz für den SV 1919 Niederursel e. V. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat begrüßt das in den Haushalt 2018 eingestellte Sonderbauprogramm Kunstrasenplätze mit einem Gesamtmittelbedarf von 26,5 Mio. EUR bis 2021. Es ist erfreulich, dass der Magistrat bereits begonnen hat, dieses Programm in die Tat umzusetzen (Sportanlagen Harheim, Pfortenstraße, Hahnstraße und Unterliederbach). Im Ortsbezirk 8 fehlt noch immer ein Kunstrasenplatz auf der Sportanlage des SV 1919 Niederursel e.V. (SVN). Mit ST 7 vom 09.01.2017 teilte der Magistrat zuletzt mit, dass die umweltschutz- und wasserrechtlichen Aspekte zur Realisierung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage am Dorfwiesenweg weiterhin geprüft würden und eine mögliche Lösung der Hochwasserproblematik durch einen Umbau des größtenteils außerhalb des Urselbach-Überschwemmungsbereiches befindlichen Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz erzielt werden könnte, und zwar unter gleichzeitiger Aufgabe des Tennenplatzes in seiner heutigen Form. Weiterhin teilt der Magistrat mit, eine abschließende Bewertung könne erst "zu einem späteren Zeitpunkt und bei höherer Planungsreife" im Zusammenhang mit dem Kunstrasen-Sonderprogramm erfolgen. Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat: 1. Welche konkreten Planungsschritte wurden seit Januar 2017 unternommen bzw. gibt es im Zusammenhang mit dem Sonderbauprogramm einen neuen Sachstand? 2. Wann wird der Kunstrasenplatz auf der Sportanlage des SVN voraussichtlich realisiert? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 8 am 15.02.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 750 2018 Die Vorlage OF 258/8 wird als gemeinsamer Antrag von SPD und CDU in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAusbesserung der Asphaltdecke entlang der Straßenbahnschienen der Linie 15 am Haardtwaldplatz in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2017, OM 2341 entstanden aus Vorlage: OF 617/5 vom 20.10.2017 Betreff: Ausbesserung der Asphaltdecke entlang der Straßenbahnschienen der Linie 15 am Haardtwaldplatz in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Asphaltdecke entlang der eingesunkenen Straßenbahnschienen der Linie 15 am Haardtwaldplatz in Niederrad auszubessern. Begründung: Die Straßenbahnschienen der Linie 15 sind an der Wendemöglichkeit am Haardtwaldplatz, Umgebung Kalmitstraße/Bruchfeldstraße, teilweise sehr in den Asphalt eingesunken. Gerade für Radfahrerinnen und Radfahrer ist diese Situation unbefriedigend. Falls keine grundlegende Sanierung der Gleisanlage an dieser Stelle möglich ist, so ist eine behelfsmäßige Ausbesserung zu prüfen. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 374 Aktenzeichen: 92 14
Durchgängiger asphaltierter Fahrradweg am Mainufer von Offenbach bis Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2017, OM 2137 entstanden aus Vorlage: OF 577/5 vom 09.09.2017 Betreff: Durchgängiger asphaltierter Fahrradweg am Mainufer von Offenbach bis Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, den am Frankfurter Mainufer auf dem südlichen Tiefkai verlaufenden Fernradweg R3 durch folgenden Maßnahmen zu verbessern: 1. Beginnend am Deutschherrnufer bis zur Schaubstraße ist auf dem Hochkai eine Alternativroute für den Fernradweg R3 auszuweisen. Westlich der Schaubstraße ist der Radweg auf den Tiefkai zu verweisen. Die Ampeln sind so zu schalten, dass für den Radverkehr auf dem Hochkai, zumindest im Berufsverkehr, eine "grüne Welle" in beiden Richtungen möglich ist; 2. auf dem Deutschherrnufer zwischen Deutschherrnbrücke und Flößerbrücke ist ein asphaltierter Radweg anzulegen; 3. d er Weg ist, insbesondere im Bereich des Niederräder Ufers, auf mindestens vier Meter zu verbreitern und dergestalt um- bzw. auszubauen, dass er möglichst nicht auf einem gemeinsamen Weg mit den Fußgängern verläuft, soweit es ohne Eingriff in den Baumbestand möglich ist. Quelle: Google Maps Begründung: Es ist sowohl verkehrspolitisch als auch ökologisch und ökonomisch sinnvoll und erwünscht, dass Frankfurts Bürgerinnen und Bürger als auch Pendlerinnen und Pendler vom Kraftfahrzeug auf das Fahrrad umsteigen. Um den Umstieg zu erleichtern, Konflikten mit Passanten und Pkws vorzubeugen und das Fahrradfahren, insbesondere zur Arbeitsstätte, auch aus zeitlichen Aspekten attraktiv zu machen, ist es notwendig, Fahrradwege innerhalb Frankfurts zu schaffen, die ein schnelles und konfliktfreies Radeln von A nach B sicherstellen. Eine wichtige Fahrradverkehrsachse verläuft entlang des südlichen Frankfurter Mainufers. Hier verläuft der hessische Fernradweg R3 auf dem Tiefkai. Der Weg wird nicht nur von Freizeitradlern, sondern auch von Berufspendlern intensiv genutzt. Bei schönem Wetter, an Wochenenden und abends wird das Mainufer, insbesondere in Innenstadtnähe, von Fußgängern so stark frequentiert, dass Fahrradverkehr in dieser Zeit praktisch nicht möglich ist. Außerhalb des Innenstadtbereichs ist der Weg an vielen Stellen nur einen Meter breit und muss mit Fußgängern geteilt werden. Um ein konfliktfreies und zügiges Radfahren entlang des Mains zu ermöglichen, ist daher eine Alternativroute des Radweges, beginnend am Deutschherrnufer bis zur Schaubstraße, auf dem Hochkai auf dem dort überwiegend bereits vorhandenen asphaltierten Radweg auszuweisen und die Ampeln derart zu schalten, dass für den Radverkehr auf dem Hochkai, zumindest im Berufsverkehr, eine "grüne Welle" in beiden Richtungen möglich ist. Auf dem Abschnitt zwischen Deutschherrnbrücke und Flößerbrücke ist ein asphaltierter Radweg auf dem Hochkai anzulegen. Hochkai des Deutschherrnufers Entlang sowohl des Oberräder Ufers als auch des Niederräder Ufers ist der Fernradweg R3 als gemeinsamer Geh- und Radweg ausgewiesen. Diese gemeinsame Nutzung geht mit einem erheblich gesteigerten Gefahrenpotenzial einher und verärgert zudem Fahrradfahrer und Passanten gleichermaßen. Es sollte daher, soweit möglich, eine Trennung herbeigeführt werden. Um auch bei getrennt verlaufenden Rad- und Gehwegen auf derselben Fläche Konflikten vorzubeugen, sollte nach Möglichkeit eine haptische Trennung geschaffen werden, z. B. durch verschiedene Wegbeläge oder Abgrenzung mittels Gummikanten. Auch weist der Ortsbeirat darauf hin, dass für die Maßnahmen Landesmittel angefragt werden könnten, da es sich um einen hessischen Fernradweg handelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2017, ST 2532 Antrag vom 09.02.2018, OF 783/5 Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2923 Aktenzeichen: 66 5
Anbringung eines Verkehrsspiegels auf dem Fahrradweg am Niederräder Ufer stadtauswärts kurz nach dem Wasser- und Schifffahrtsamt zur besseren Übersicht
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2017, OM 2155 entstanden aus Vorlage: OF 567/5 vom 01.09.2017 Betreff: Anbringung eines Verkehrsspiegels auf dem Fahrradweg am Niederräder Ufer stadtauswärts kurz nach dem Wasser- und Schifffahrtsamt zur besseren Übersicht Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Fahrradweg am Niederräder Ufer stadtauswärts kurz nach dem Wasser- und Schifffahrtsamt zur besseren Übersicht ein Verkehrsspiegel angebracht oder Blockmarkie rungen auf dem Boden aufgetragen oder anderweitig die Verkehrssicherheit verbessert werden kann. Begründung: Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer, die auf dem Radweg am Niederräder Ufer stadtauswärts unterwegs sind, können kurz nach dem Wasser- und Schifffahrtsamt entweder geradeaus fahren oder die Abzweigung des Radweges Richtung Rudervereine und Kleingärten nutzen. Die Abzweigung ist recht unübersichtlich. Radfahrerinnen und Radfahrer, die geradeaus weiterfahren wollen, können erst sehr spät sehen, ob aus der Abzweigung jemand entgegenkommt und umgekehrt. Ein Verkehrsspiegel, der beiden Seiten ermöglicht, zu sehen, ob Gegenverkehr unterwegs ist, könnte die Stelle deutlich übersichtlicher machen. Quelle: OpenStreetMap Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 243 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 519 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Aufstellen von Schildern gegen Hundekot auf dem Grünstreifen zwischen Bürgersteig und Fahrbahn bzw. Parkplätzen auf der östlichen Seite der Trifelsstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2017, OM 1961 entstanden aus Vorlage: OF 531/5 vom 04.08.2017 Betreff: Aufstellen von Schildern gegen Hundekot auf dem Grünstreifen zwischen Bürgersteig und Fahrbahn bzw. Parkplätzen auf der östlichen Seite der Trifelsstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, auf dem Grünstreifen zwischen dem Bürgersteig und der Fahrbahn bzw. den Parkplätzen auf der östlichen Seite der Trifelsstraße in Niederrad Schilder gegen Hundekot aufzustellen, um der unerträglichen und massenhaften Verschmutzung durch die Hinterlassenschaften von Hunden entgegenzuwirken. Begründung: Der oben genannte Grünstreifen entlang der gesamten Trifelsstraße wird so massenhaft durch Hundekot verschmutzt, dass die Situation für Anwohnerinnen und Anwohner sowie Passantinnen und Passanten nicht mehr hinzunehmen ist. Es ist dringend notwendig, die Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer daran zu erinnern, dass das Halten von Hunden mit Verantwortung verbunden ist und das Nichtentfernen der Hinterlassenschaften eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.11.2017, ST 2139 Aktenzeichen: 67 0
Wohnungsleerstände in der Trifelsstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2017, OM 1964 entstanden aus Vorlage: OF 534/5 vom 04.08.2017 Betreff: Wohnungsleerstände in der Trifelsstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, beim Eigentümer der Wohnungen in der Trifelsstraße 10 bis 22 um Auskunft zu bitten, warum der überwiegende Anteil an Wohnungen seit über zwei Jahren leer steht und wie die weiteren zeitlichen Planungen für Modernisierung und Vermietung aussehen. Begründung: Am 25.09.2015 berichtete die Frankfurter Neue Presse, dass die Eschborner Noratis GmbH Wohnungen in der Trifelsstraße von der Bundesbank erworben habe und diese sukzessive modernisieren wolle. Der Geschäftsführer von Noratis GmbH hätte seinerzeit versichert, dass kein Mieter zu befürchten habe, durch die anstehenden Umbauarbeiten aus seiner Wohnung herausgedrängt zu werden. Die meisten Wohnungen stehen jedoch seit über zwei Jahren leer. Von der erwähnten Modernisierung ist nichts zu sehen. Insbesondere unter Berücksichtigung der allgemein bekannten angespannten Situation auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt, ist dies nicht hinzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2017, ST 2407 Aktenzeichen: 64 0
Anbringung eines Zebrastreifens im Kreuzungsbereich der Trifelsstraße und Schwanheimer Straße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2017, OM 1965 entstanden aus Vorlage: OF 535/5 vom 04.08.2017 Betreff: Anbringung eines Zebrastreifens im Kreuzungsbereich der Trifelsstraße und Schwanheimer Straße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, in der Trifelsstraße im Kreuzungsbereich zur Schwanheimer Straße auf Höhe des Eingangs zum Spielplatz auf dem Haardtwaldplatz einen Zebrastreifen zur Verstärkung der Sicherheit anzubringen. Begründung: Im oben genannten Kreuzungsbereich auf der Trifelsstraße auf Höhe des Eingangs zum Spielplatz auf dem Haardtwaldplatz gibt es für Fußgängerinnen und Fußgänger keinen sicheren Weg, die Straße zu überqueren. Der Spielplatz wird gut genutzt und sollte an dieser Stelle sicher erreichbar sein. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2216 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 380 Aktenzeichen: 32 1
Anbringung von Zebrastreifen im Kreuzungsbereich der Trifelsstraße, Schwanheimer Straße und Donnersbergstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.06.2017, OF 474/5 Betreff: Anbringung von Zebrastreifen im Kreuzungsbereich der Trifelsstraße, Schwanheimer Straße und Donnersbergstraße in Niederrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in der Trifelsstraße im Kreuzungsbereich zur Schwanheimer Straße auf Höhe des Eingangs zum Spielplatz auf dem Haardtwaldplatz und ggf. am Ende der Donnersbergstraße vor der Einmündung in die Trifelsstraße Zebrastreifen zur Verstärkung der Sicherheit anzubringen. Begründung: Im oben genannten Kreuzungsbereich, vor allem auf der Trifelsstraße auf Höhe des Eingangs zum Spielplatz auf dem Haardtwaldplatz, gibt es für Fußgänger*innen keinen sicheren Weg, die Straße zu überqueren. Der Spielplatz wird gut genutzt und sollte an dieser Stelle sicher erreichbar sein. Möglicherweise ist es auch sinnvoll, einen weiteren Zebrastreifen am Ende der Donnersbergstraße vor der Einmündung in die Trifelsstraße anzubringen, um die Sicherheit weiter zu erhöhen, vor allem für Fußgänger*innen, die aus der westlichen Schwanheimer Straße kommen. Quelle: Google Maps Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 5 am 23.06.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 474/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 5 am 18.08.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 474/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenWohnungsleerstände in der Trifelsstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.06.2017, OF 473/5 Betreff: Wohnungsleerstände in der Trifelsstraße in Niederrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, sich beim Eigentümer der Wohnungen in der Trifelsstraße 10-22 dafür einzusetzen, dass die vielen leeren Wohnungen möglichst umgehend wieder von wohnungssuchenden Bürger*innen genutzt werden können. Begründung: Viele der Wohnungen in den genannten Liegenschaften stehen seit mindestens zwei Jahren leer. Gerade bei der jetzigen angespannten Wohnungssituation sollte sich ein Eigentümer seiner Verantwortung bewusst sein, möglichst umgehend für Abhilfe sorgen und Wohnraum zur Verfügung stellen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 5 am 23.06.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 473/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 5 am 18.08.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 473/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenAufstellung eines Hundekottütenautomaten mit Abfalleimer hier: Haardtwaldplatz in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.05.2017, OM 1652 entstanden aus Vorlage: OF 452/5 vom 26.04.2017 Betreff: Aufstellung eines Hundekottütenautomaten mit Abfalleimer hier: Haardtwaldplatz in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, in Absprache mit dem Ortsbeirat im Bereich des Haardtwaldplatzes - Schwanheimer Straße - in Niederrad einen Hundekottütenautomaten mit einem Abfalleimer aufzustellen. Die Betreuung wird von einem Paten übernommen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben vorgeschlagen, am Haardtwaldplatz einen Hundekottütenautomaten aufzustellen. Das Grünflächenamt hat dem Ansinnen der Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich zugestimmt, aber um Zustimmung durch den Ortsbeirat gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1422 Aktenzeichen: 67 0
Bücherschrank für Goldstein
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.05.2017, OF 400/6 Betreff: Bücherschrank für Goldstein Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob öffentliche Flächen am Bürgerhaus Goldstein (Goldsteinstraße 314) oder rund um den Rewe Markt (Am Försterpfad 1) zur Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks zur Verfügung stehen. Begründung: Die öffentlichen Bücherschränke in den Stadtteilen Frankfurts sind Orte der Begegnung und beliebte Treffpunkte. Sie ermöglichen das kostenlose Austauschen, Ausleihen und Verschenken von Literatur. Daher besteht schon seit Langem der Wunsch nach einem öffentlichen Bücherschrank in Goldstein. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 16.05.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 448 2017 Die Vorlage OF 400/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrsregelung um den Haardtwaldplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2017, OM 1459 entstanden aus Vorlage: OF 387/5 vom 03.03.2017 Betreff: Verkehrsregelung um den Haardtwaldplatz Vorgang: OM 3037/14 OBR 5; ST 1018/14 Im Nachgang zur Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1018, hat eine Ortsbegehung stattgefunden, in der vom Straßenverkehrsamt folgende Änderungen vorgeschlagen wurden: 1. In der Haardtwaldstraße wird auf der östlichen Seite das Parken komplett auf der Fahrbahn angeordnet. Das Radfahren gegen die Einbahnstraße wird freigegeben; 2. in der Schwanheimer Straße wird die Einbahnstraßenregelung aufgehoben; 3. am Niederräder Ufer werden zwischen Tankstelle und Kreuzung zwei bis drei Parkplätze markiert; 4. die abknickende Vorfahrt Schwanheimer Straße/Trifelsstraße wird aufgehoben und dort ein Mini-Kreisel markiert; 5. auf der Trifelsstraße wird Schräg- statt Längsparken auf dem Gehweg angeordnet. Die Markierung einer Richtungsfahrbahn ist im Bereich der Parkplätze aufzuheben. Der Magistrat wird gebeten, diese Maßnahmen nunmehr umzusetzen. Begründung: Das Schrägparken in der Haardtwaldstraße hat sich nicht bewährt, weil für die Fußgänger meist keine ausreichende Gehwegbreite übrig bleibt. Außerdem ist das Parken auf Schrägparkplätzen bei Gegenverkehr zu unübersichtlich und sollte vermieden werden. Auf dem Niederräder Ufer verführt die separate Abbiegespur zur zügigen Weiterfahrt bis zur Trifelsstraße, wenn die Vorfahrtsregelung aufgehoben wird. Dem soll durch die Markierung von Parkplätzen entgegengewirkt werden. Das Schrägparken in der Trifelsstraße gleicht den Parkplatzverlust in der Haardtwaldstraße aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.03.2014, OM 3037 Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1018 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1770 Antrag vom 30.01.2018, OF 742/5 Anregung vom 16.02.2018, OA 224 Antrag vom 03.11.2019, OF 1452/5 Anregung vom 22.11.2019, OA 501 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 5 am 18.08.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Weiternutzung des Keramikraumes in der derzeitigen Außenstelle der Salzmannschule, Goldsteinstraße 27
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.03.2017, OM 1339 entstanden aus Vorlage: OF 364/5 vom 20.02.2017 Betreff: Weiternutzung des Keramikraumes in der derzeitigen Außenstelle der Salzmannschule, Goldsteinstraße 27 Der Magistrat wird gebeten, 1. die Weiternutzung des Keramikraumes durch die Salzmannschule in der derzeitigen Außenstelle der Salzmannschule, Goldsteinstraße 27, bis zu deren Abwicklung im Jahr 2021 sicherzustellen; 2. auf eine Anschlussnutzung durch die KGS, welche in der derzeitigen Außenstelle der Salzmannschule entstehen soll, hinzuwirken. Begründung: Aus dem Kollegium der Salzmannschule ist zu hören, dass der Salzmannschule durch das Stadtschulamt im vergangenen Schuljahr zugesichert wurde, dass sie bis zum Ende des Schuljahrs 2016/2017 zwei Klassenräume, einen Computerraum, den Keramikraum sowie drei weitere Verwaltungsräume in ihrer Außenstelle in der Goldsteinstraße 27 nutzen könne. Vor wenigen Wochen wurde der Schulleitung durch das Stadtschulamt jedoch mitgeteilt, dass sie die besagte Außenstelle bis zum 01.03.2017 räumen müsse. Dies sei im Hinblick auf Arbeiten zur Errichtung der KGS an dem dortigen Standort notwendig. Dabei ist unklar, ob eine weitere Nutzung, zumindest des Keramikraumes, durch die Salzmannschule nach den Osterferien (Mitte April) möglich sei. Der Salzmannschule stehen keine Räumlichkeiten in ihrer Hauptstelle zur Verfügung, die zur Durchführung des Keramikunterrichts genutzt werden können. Bestehende Raumreserven sind bereits durch die aus der Außenstelle in die Hauptstelle umgezogenen Klassen aufgebraucht. Der Keramikunterricht gehört zum Schulprofil der Salzmannschule. Er ist im Schulprogramm verankert. Als einer der Schwerpunkte des Wahlpflichtunterrichts dient er zur Vorbereitung des Weihnachtsmarkts, der jedes Jahr in Kooperation mit den Niederräder Geschäften auf dem Gelände der Salzmannschule stattfindet. Die im Keramikunterricht hergestellten Gegenstände - Schalen, Vasen, Teller, Glocken, diverse Tierfiguren und vieles mehr - werden auf dem Weihnachtsmarkt verkauft. Diese Dinge erfreuen sich bei den Niederrädern großer Beliebtheit, und nicht nur bei ihnen, auch in anderen Frankfurter Stadtteilen kennt und schätzt man die in der Keramikwerkstatt hergestellten Gegenstände. So erfahren die Schülerinnen und Schüler eine große Wertschätzung ihrer geleisteten Arbeit. Dies ist gerade für Hauptschüler von großer Bedeutung. Der Keramikunterricht ermöglicht lebensnahe Handlungsperspektiven und fördert verständnisintensives Lernen. Es wäre daher äußerst bedauerlich, wenn der Keramikunterricht in der Salzmannschule ersatzlos wegfällt. Die KGS sollte nicht zulasten der Salzmannschule, welche seit Jahrzehnten gute pädagogische Arbeit leistet, aufgebaut werden. Vielmehr ist ein für alle verträglicher Übergang anzustreben. Dabei ist darauf zu achten, dass die besonderen Unterrichtsangebote, wie der Keramikunterricht, der Salzmannschule erhalten werden, sodass die künftige KGS an die gute Arbeit der Salzmannschule anknüpfen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1311 Aktenzeichen: 40 31
Haushalt 2017 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sanierung des Tennenplatzes auf dem Gelände der TSG Niederrad als Kunstrasenplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2017, OF 357/5 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sanierung des Tennenplatzes auf dem Gelände der TSG Niederrad als Kunstrasenplatz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind ausreichend Mittel zur Sanierung des Tennenplatzes auf dem Gelände der TSG Niederrad in den Haushalt 2017 einzustellen. Begründung: Der Tennenplatz auf dem Sportgeländer der TSG Niederrad in der Hahnstraße befindet sich in einem desolaten Zustand. Die TSG Niederrad ist der nächstgelegene Sportverein für die Bürostadt Niederrad in der zeitnah 10.000 neue Bürger wohnen werden. Diese sollen die Möglichkeit erhalten, Angebote der TSG auf annehmbaren Flächen zu nutzen. Der Sportverein bekommt durch die Sanierung in einen Kunstrasenplatz zudem die Möglichkeit, neue Mitglieder zu werben und das Sportangebot auch in den Wintermonaten aufrecht zu erhalten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 39 2017 Die Vorlage OF 357/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "ausreichend" im Tenor ersatzlos entfällt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2017 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2017, OF 360/5 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung und Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz in Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden von der Stadt Mittel in Höhe von mindestens 50.000 EUR für eine adäquate Beleuchtung sowie die Instandsetzung des Fußwegs auf dem Haardtwaldplatz eingestellt. Begründung: Der Fußweg in der Grünfläche auf dem Haardtwaldplatz unmittelbar an der Endhaltestelle der Straßenbahnhaltestelle 15 gehört zu den am häufigsten frequentierten Fußwege der Anwohner, stellt aber zugleich - gerade für Frauen - in der Dunkelheit, einen unerträglichen Angstraum dar. Ein zusätzlicher, positiver Effekt durch die Installation der Beleuchtung und die Instandsetzung des Fußweges wäre, dass damit ungehinderter Drogenhandel und -konsum in den dunklen Ecken des Platzes gemindert werden könnte. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 41 2017 Die Vorlage OF 360/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von mindestens 50.000 Euro für die Instandsetzung des Fußweges auf dem Haardtwaldplatz eingestellt." lautet und der letzte Satz der Begründung ersatzlos entfällt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
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S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2017, OM 1180 entstanden aus Vorlage: OF 293/5 vom 02.01.2017 Betreff: Verhinderung der Ablagerung von Unrat am Autobahnwall der BAB 5 hier: Goldsteinstraße zwischen BAB 5 und Colmarer Straße Der Magistrat wird geb eten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die das Ablagern von Unrat am Autobahnwall der BAB 5 in Höhe der Unterführung der Goldsteinstraße unterbinden. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass immer wieder Unrat an dem Autobahnwall der BAB 5 in Höhe der Unterführung Goldsteinstraße abgelagert wird. Der dort abgelagerte Unrat ist nicht nur optisch eine Zumutung, sondern trägt dazu bei, dass Schadstoffe ins Erdreich gelangen können. Hier ist entsprechend Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2017, ST 752 Aktenzeichen: 79 4
Umbenennung der „Bürostadt Niederrad“ in „Lyoner Viertel“
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.01.2017, OF 292/5 Betreff: Umbenennung der "Bürostadt Niederrad" in "Lyoner Viertel" Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gem. § 3 (3) 2 1 GOOBR auf, die "Bürostadt Niederrad" in Lyoner Viertel umzubenennen. Begründung: Mit der Verabschiedung der Bebauungspläne Hahnstraße (BBP Nr. 885) in 2014 und Lyoner Straße (BBP Nr. 872) in 2016 ist der Weg zur Umwandlung der "Bürostadt Niederrad" in ein Wohn- und Büroviertel freigemacht worden. Mit dem Umbau bestehender Bürohochhäuser in Wohnhochhäuser und der Schaffung weiteren Wohnraums und weiterer Infrastruktur wird der Name "Bürostadt Niederrad" dem Charakter des Viertels nicht mehr gerecht. Antragsteller: CDU GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 5 am 20.01.2017, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage OF 292/5 wird bis zur Sitzung am 10.03.2017 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 7 Frau Bensinger stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Beratung der Vorlage OF 292/5 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Vor Abstimmung der Vorlage OF 292/5 wird die Sitzung von 20:57 Uhr bis 21:02 Uhr unterbrochen. Beschluss: Initiative OI 8 2017 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 292/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Viertel" im Betreff und im Tenor durch das Wort "Quartier" ersetzt wird. Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE, FDP und 1 BFF gegen LINKE. und 1 BFF (= Annahme); SPD (= Enthaltung) zu 2.: CDU, GRÜNE, FDP und 1 BFF gegen SPD, 1 LINKE. und 1 BFF (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung)
Parteien: CDU, GRÜNE, FDP
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