Meine Nachbarschaft: An der Hauptwache
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Öffnung der Innenstadt zum Main
Antrag vom 24.08.2019, OF 1028/1 Betreff: Öffnung der Innenstadt zum Main Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen: Anlässlich der Sperrung des nördlichen Mainufers für den Autoverkehr - und grundsätzlich im Sinne einer attraktiven Innenstadtentwicklung für die Bürger/innen zum und am Main - fordert der Ortbeirat den Magistrat auf, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche Erkenntnisse lassen sich aus bestehenden Stadtentwicklungsprojekten wie das Innenstadtprojekt 2015 (insb. "Umgestaltung der Mainufer- und der Berliner Straße" und "Aufwertung des Umfelds der Paulskirche") und das Projekt Zeil-Nebenstraßen für die Entwicklung attraktiver und durchlässiger Fußgänger- und Fahrradverkehrsräume zwischen Main und Innenstadt ziehen? Welche laufenden und abgeschlossenen Umsetzungen wurden bereits zu diesem Zweck realisiert? 2. Inwieweit wird das integrierte Stadtentwicklungskonzept Frankfurt 2030+ in der Konkretisierung des Rahmen- und Handlungsplans auch auf attraktive Fußgänger- und Fahrradverkehrsräume zwischen Main und Innenstadt eingehen? Wird dieses Anliegen Teil des fortgesetzten Bürgerdialogs werden? 3. Welche Maßnahmen für ein integriertes Gesamtkonzept zur Vernetzung der öffentlichen Räume zwischen Main und Innenstadt bestehen sonst - wie ist der Planungs- und Umsetzungsstand? Die Fragen beziehen sich vor allem auf diese vier weiterzuentwickelnden Zugänge zum Main: - Von Hauptwache und Roßmarkt über Kornmarkt bzw. Kornmarktarkaden und Buchgasse. - Von Kaiserplatz über Berliner Straße / Theatertunnel durch das ehemalige Degussa-Gelände. - Von Zeil über Hasengasse und am Dom vorbei. - Die gesamte Fahrgasse Begründung: Der Klimawandel erzwingt auch eine Diskussion um klimaschonende städtische Infrastrukturen. Zur Eindämmung der CO2-Belastung sind in der Innenstadt öffentliche Räume für zu Fuß Gehende und Rad Fahrende sowie öffentlicher Nahverkehr zu stärken. Gerade die Vernetzung der öffentlichen Räume der Frankfurter Innenstadt und am Mainufer ist mangelhaft und durch Infrastruktur für den Autoverkehr zu stark eingeschränkt. Fußwege sind oft zu unattraktiv - in Zwischenlagen werden sie teils kaum genutzt, da sie jenseits der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen. Es mangelt an durchlässig gestalteten, attraktiven und begrünten Fußgänger- und Fahrradverkehrsräumen zum Fluss jenseits des Römerbergs. Als Ortsbeirat fordern wir ein einheitliches Gesamtkonzept "Öffnung der Innenstadt zum Main" entlang der o.g. vier Zuwege, das Einzelprojekte sinnvoll integriert und auch die neue Altstadt besser integriert. Entsprechende Maßnahmen sind zu beschleunigen, zugunsten öffentlicher Räume für Fußgänger/innen wie Fahrradfahrer/innen und zu Lasten des Autodurchfahrtverkehrs. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 1 am 17.09.2019, TO I, TOP 39 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1430 2019 Die Vorlage OF 1028/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF
Fahrradabstellmöglichkeiten an der Kreuzung Holzgraben/Hasengasse schaffen
Antrag vom 02.06.2019, OF 971/1 Betreff: Fahrradabstellmöglichkeiten an der Kreuzung Holzgraben/Hasengasse schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, an der Kreuzung Holzgraben / Hasengasse und im Bereich des Carl-Theodor-Reiffenstein-Platzes mehrere Fahrradabstellmöglichkeiten zu schaffen. Begründung: An genannter Stelle finden sich keine offiziellen Fahrradabstellmöglichkeiten. Es gibt jedoch viele Fahrräder, daher sollten für diese auch Möglichkeiten vorgehalten werden, wo sie sicher abgestellt werden können. Siehe Fotos. Fotos: privat Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 18.06.2019, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage OF 971/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 1 am 20.08.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 971/1 wurde zurückgezogen.
Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten
Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4589 entstanden aus Vorlage: OF 923/1 vom 03.04.2019 Betreff: Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, dafür Sorge zu tragen, dass das Johannes-Gutenberg-Denkmal auf dem Roßmarkt bei Dunkelheit durch eine geeignete, insektenfreundliche Beleuchtungsanlage illuminiert wird. Begründung: Eine Beleuchtung des Johannes-Gutenberg-Denkmals würde den Roßmarkt erheblich aufwerten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2019, ST 1573 Antrag vom 04.05.2020, OF 1264/1 Auskunftsersuchen vom 19.05.2020, V 1614 Aktenzeichen: 60 3
Die Müllkippe auf dem Roßmarkt muss beseitigt werden
Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4586 entstanden aus Vorlage: OF 919/1 vom 10.04.2019 Betreff: Die Müllkippe auf dem Roßmarkt muss beseitigt werden Der Magistrat wird gebeten, in der folgenden Angelegenheit tätig werden: Im westlichen Teil des Roßmarktes - unweit der Kreuzung mit der Kaiserstraße - befindet sich ein mit Metallgitter eingefasster Treppenabgang. Der Blick in diese "Grube" offenbart, dass hier Sperrmüll sowie anderer Restmüll abgelagert wird. Die Erfahrung zeigt auch, dass das schlechte Beispiel leider Nachfolger findet, abgesehen von Exkrementen, deren Spuren auf den Treppenstufen deutlich zu sehen sind. Auch wenn dieser Missstand kurzfristig zu beseitigen ist, müsste für die Zukunft ein Rückbau oder zumindest eine Einhausung diesen "Schandfleck" in der Innenstadt beseitigen.
Radweg auf der Straße Roßmarkt rot einfärben und Markierung erneuern
Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4587 entstanden aus Vorlage: OF 920/1 vom 20.04.2019 Betreff: Radweg auf der Straße Roßmarkt rot einfärben und Markierung erneuern Der Magistrat wird aufgefordert, die Piktogramme (Rad) auf dem Radstreifen zu erneuern, ebenso die gestrichelte Linie und den gesamten Radweg auf der Straße Roßmarkt zwischen Roßmarkt und Hauptwache rot einzufärben. Begründung: Der Radweg zwischen Roßmarkt und Hauptwache wird täglich von unzähligen Radfahrern in nördliche Richtung genutzt. Rechts des Radweges befinden sich Parkplätze und Taxihalteplätze, die rege genutzt werden. Der Radweg wird deshalb sehr oft von Autos überfahren. Auch Autos, die die Straße benutzen, fahren oft auf den Radstreifen. Um die Radfahrer besser zu schützen, sollten die Piktogramme und Linien erneuert und der gesamte Radstreifen rot eingefärbt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1633 Aktenzeichen: 66 2
Angebot und Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen im geplanten Ernst-May-Viertel und angrenzender bestehender Quartiere
Antrag vom 02.05.2019, OF 663/3 Betreff: Angebot und Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen im geplanten Ernst-May-Viertel und angrenzender bestehender Quartiere Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, a) Wie ist das aktuelle Angebot an Kinderbetreuungsplätzen im Bereich Friedberger Landstr./Gießener Straße/Homburger Ldstr./Dortelweiler Straße/Comeniusstraße/Burgstr./Hartmann-Ibachstr./Friedberger Ldstr., sowie in den benachbarten Quatieren Atterbery/Betts je Einrichtung unterteilt nach - Plätzen U 3 Jahren - Plätzen Ü 3 Jahren - Grundschulbetreuungs- und Hortplätze b) Wie sind die Plätze derzeit ausgelastet, jeweils pro Einrichtung/Schule getrennt? c) Wie viele neue Plätze sind in welchen (neuen) Einrichtungen in Planung/Bau (incl. geplante Bebauung Innovationsquartier)? d) Wie hoch ist in diesem Gebiet der prognostizierte Bedarf an den unterschiedlichen Betreuungsangeboten in den nächsten Jahren? e) Wie viele Schüler werden in den nächsten Jahren in weiterführende Schulen wechseln? f) Mit welchen zusätzlichen Bedarfen an den verschiedenen Betreuungsplätzen wird durch die weiteren geplanten neuen Wohngebiete im Rahmen des "Ernst-May-Viertels" (z.B. Katharinenpforte) gerechnet? Welche weiteren Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulplätze sind dort geplant um den gestiegenen Bedarf zu decken? Begründung: Aktuell bestehen im skizzierten Gebiet 2 Kindereinrichtungen (Münzenberger Str. und Friedberger Ldstr./Wasserpark). In Bau ist eine weitere Einrichtung an der Gießener Straße (ehem. Postverteilzentrum). Geplant ist 1 Betreuungseinrichtung auf dem Gelände der ehem. Gärtnerei Friedrich und 2 im geplanten Innovationsquartier. Es gibt im benachbarten Wohngebiet Atterbery eine Grundschule, Valentin-Senger-Grundschule. Deren Einzugsbereich wurde gerade wieder östlich erweitert, da die Grundschulkinderzahlen im direkten Einzugsgebiet weiter rückläufig sind. Für die weiteren Planungen sind die aktuellen Zahlen eine wichtige Grundlage. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 3 am 16.05.2019, TO II, TOP 31 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1294 2019 Die Vorlage OF 663/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1
Anregung vom 19.02.2019, OA 360 entstanden aus Vorlage: OF 861/1 vom 03.02.2019 Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine geschützte und eigens für Radfahrende ausgewiesene Fahrradstraße zur West-Ost-Durchquerung des Ortsbezirks 1 einzurichten und zwar nach Möglichkeit in folgender Weise: a) Südlich der Mainzer Landstraße auf Höhe der Günderrodestraße ist ein Durchstich von der Kreuzung Galluswarte/Mainzer Landstraße zur Adam-Riese-Straße einzurichten. b) Der Radweg ist in beiden Richtungen entlang der Adam-Riese-Straße auch auf Höhe von Speyerer Straße bis Heinrichstraße bis zur Hafenstraße zu führen. c) Im Bereich Hafenstraße ist eine gut nutzbare Überquerungsmöglichkeit vorzusehen. d) Im Abschnitt Niddastraße, Rudolfstraße, Poststraße bis zum Hauptbahnhof (Bahnhofsvorplatz) ist ein sicherer Radweg in beide Richtungen anlegen zu lassen. e) Im Bereich des Bahnhofsvorplatzes soll eine friktionslose Radverkehrsführung mit eigener Doppelspur hin zur Kaiserstraße führen, wo man sich heute nur halblegal durchquälen kann. f) In der Kaiserstraße bis zum Roßmarkt und von dort über die Katharinenpforte sind Radwege in beide Richtungen neu anzulegen bzw. zu ergänzen. g) Die bereits bestehende Fahrradstraße über Bleidenstraße, Liebfrauenberg und Töngesgasse ist besser zu kennzeichnen und vom störenden Kopfsteinpflaster zu befreien. h) Im Bereich der östlichen Töngesgasse sind Radwege in beiden Richtungen anlegen zu lassen. i) Die Route ist dann durch die Straße An der Staufenmauer zur Kurt-Schumacher-Straße zu führen. j) In der Kurt-Schumacher-Straße ist auf dem vorhandenen Parkstreifen ein Radweg gegen die Fahrtrichtung bis zur Fußgängerquerung auf Höhe der Albusstraße einzurichten. Der Radverkehr quert dort parallel mit dem Fußverkehr zur Albusstraße. k) Von dort ist die Fahrradstraße über die Breite Gasse in die Zeil und weiter mit einem guten Übergang über die Seilerstraße hinein in die Friedberger Anlage zu führen, von wo aus Radfahrende Sandweg, Berger Straße, Zoo etc. ansteuern können. Begründung: Ziel ist es, Radfahrenden, die aus dem westlichen Teil des Ortsbezirks 1 in die Innenstadt oder den östlichen Teil des Ortsbezirks fahren möchten, die mit Abgasen verseuchte Mainzer Landstraße auf ihrem Weg zu ersparen und außerdem ein ruhiges, sicheres "Flaniergefühl" für Radfahrende zu ermöglichen (siehe Fahrradstraßen in den Niederlanden). Heute ist die Fahrt entweder nur entlang der großen, abgasbelasteten Straßen oder als kleinteiliger, dauernd unterbrochener Spießrutenlauf von großer Querstraße zu großer Querstraße ohne eigenen Raum und meist ohne eigene Verkehrsregelung für Radfahrende möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 259 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.02.2019 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.03.2019, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 360 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3819, 29. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.03.2019 Aktenzeichen: 32 1
Vermietung von Ladenflächen in der B-Ebene der Station „Hauptwache“
Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4173 entstanden aus Vorlage: OF 818/1 vom 06.01.2019 Betreff: Vermietung von Ladenflächen in der B-Ebene der Station "Hauptwache" Der Magistrat wird aufgefordert, die VGF dazu zu bewegen, dass leer stehende Ladenflächen in der B-Ebene der Station "Hauptwache" endlich vermietet werden und der Stadt somit nicht jährlich Hunderttausende Euro verloren gehen. Außerdem wird die VGF gebeten zu erklären, warum sie trotz knapper finanzieller Ressourcen mögliche Mieteinnahmen seit vielen Jahren einfach ausfallen lässt. Begründung: In den letzten Monaten gab es vermehrt Beschwerden über die Vermietungspraxis der VGF, was die Ladenflächen in der B-Ebene der Station "Hauptwache" betrifft. Die B-Ebene in der Station "Hauptwache" bietet attraktive Ladenflächen, und es sollte kein Problem darstellen, die Ladenflächen zu vermieten. Es gibt aber einen gewissen Leerstand, insbesondere zählt dazu eine sehr große Fläche am Ausgang zum Roßmarkt, in der sich früher die Sportarena befand. Anscheinend gab es schon viele Interessenten für diese Fläche, jedoch wurde seit der Schließung der Sportarena kein Mieter mehr gefunden. Dies ist sehr verwunderlich. Der Schaden durch nicht eingenommene Mieten müsste mittlerweile die Millionengrenze übersprungen haben. Dies ist im Hinblick auf den städtischen Haushalt nicht akzeptabel und sollte möglichst schnell abgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2019, ST 723 Aktenzeichen: 92 0
Heiße Tage für die Stadtplanung III
Antrag vom 05.10.2018, OF 679/2 Betreff: Heiße Tage für die Stadtplanung III Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, 1. Wie das bestehende Netz aus Trinkwasserbrunnen der Stadt Frankfurt im Ortsbezirk 2 sinnvoll ausgebaut erweitert werden kann. 2. Eine Kostenschätzung für den Ausbau des Trinkwasserbrunnennetzes auf der Basis der nach Nr. 1 zu berücksichtigenden Standorte zu erstellen. 3. Gespräche mit der Mainova mit dem Ziel aufzunehmen, die neuen Standorte nach dem bereits etablierten Modell gemeinsam zu betreiben. Begründung: Der diesjährige Sommer hat gezeigt, dass eine kontinuierliche Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser auch in unseren Breiten zunehmend an Bedeutung gewinnt. Hierzu gehört auch die Bereitstellung von Trinkwasser durch Brunnen in stark besuchten Bereichen der Stadt. Die Mainova betreibt zurzeit 3 öffentliche Trinkbrunnen, davon zwei in der Frankfurter Innenstadt (Liebfrauenstraße, Große Bockenheimer Straße) und einen als Station des Wasser-Lehrpfads im Wasserpark Friedberger Landstraße. Der Magistrat hat auf die Anfrage der CDU Fraktion im Ortsbeirat 2 i.S Bereitstellung von Trinkwasserbrunnen (Antrag vom 26.03.2017, OF 270/2) geantwortet, dass derzeit keine weiteren Trinkbrunnen im öffentlichen Raum in Planung sind, da zunächst Erfahrungen zu Funktion, Akzeptanz, Wartungsanfälligkeit, Beprobungen und damit einhergehende Betriebskosten im laufenden Betrieb mit den bereits umgesetzten Trinkbrunnen gesammelt und anschließend ausgewertet werden müssen. Diese Antwort ist vor dem Hintergrund der klimatischen Entwicklungen nicht akzeptabel und der Öffentlichkeit nicht vermittelbar. Diese These wird durch ähnliche Anträge anderer Ortsbeiräte der Stadt FFM unterstützt. Die CDU -Fraktion im Ortsbeirat 2 setzt sich für öffentliche Trinkwasserbrunnen im Gebiet des OBR 2 ein, Vorschläge für Standorte sind dem originären Antrag zu entnehmen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 2 am 29.10.2018, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage OF 679/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 2 am 26.11.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 679/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 2 am 21.01.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 679/2 wurde zurückgezogen.
Radwegeverbindung Schillerstraße, Eschenheimer Turm bis Bockenheimer Anlage
Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3238 entstanden aus Vorlage: OF 622/1 vom 21.05.2018 Betreff: Radwegeverbindung Schillerstraße, Eschenheimer Turm bis Bockenheimer Anlage Der Magistrat wird aufgefordert, eine Radwegeverbindung vom Bereich des Eschenheimer Turms zur Bockenheimer Anlage einrichten zu lassen. Begründung: Dieser Abschnitt wird vom Radverkehr sowohl von der Schillerstraße als auch aus der Stiftstraße kommend stark genutzt, um z. B. zur Alten Oper oder zur Bockenheimer Landstraße zu fahren. Eine ordentliche und schnelle Radwegeverbindung - welche die Attraktivität der Strecke erhöhen würde - besteht in dem im Betreff angesprochenen Bereich aber nicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1896 Aktenzeichen: 32 1
Stadttaubenprojekt vor dem Aus bewahren: Kurzfristige Förderung aus Mitteln des Ortsbeirats
Antrag vom 03.01.2018, OF 474/1 Betreff: Stadttaubenprojekt vor dem Aus bewahren: Kurzfristige Förderung aus Mitteln des Ortsbeirats Schon vor vielen Jahren wurde das Stadttaubenprojekt den damaligen Mitgliedern des Ortsbeirats vorgestellt. Mit Taubenhäusern wird nachweislich die Zahl der Stadttauben am deutlichsten verringert, da hier die Eier durch Gipseier ersetzt werden. Der Presse war zu entnehmen, dass eine Zählung der Tiere am Westbahnhof vor der Errichtung des Taubenhauses in 2006 716 Tauben ergab. In 2013, nach Durchführung der Maßnahmen im Taubenhaus, wurden nur noch 483 Tauben gezählt. Andere Vergrämungsmaßnahmen (die nicht unerhebliche Kosten verursachen), wie Dornenreihen, Netze, Gitter etc. sind weniger erfolgreich und führen oft zur Verletzung der Tiere. Auch hier wird der Verein tätig und übernimmt verletzte Tiere, die von Bürgerinnen und Bürgern gemeldet werden. Zur Sauberkeit der Stadt tragen Taubenhäuser ebenfalls bei: Im Umkreis der Taubenhäuser ist die Verschmutzung des öffentlichen Raums geringer. Der Ortsbeirat 1 hat mehrfach und an verschiedenen Stellen im Ortsbezirk die Stadt aufgefordert, den Verein bei der Suche nach Flächen für Taubenhäuser zu unterstützen. Insbesondere das Ausmaß des Ekel erregenden Zustands an der Galluswarte durch eine große Taubenpopulation sollte durch ein Taubenhaus verringert werden. Auch im Bereich der Innenstadt leistet das dort betriebene Taubenhaus einen erheblichen Beitrag dazu, die Taubenpopulation in der Innenstadt zu verringern. Im Januar 2018 soll ein weiteres Taubenhaus in der Innenstadt (Parkhaus Gericht) in Betrieb gehen. Es ist sinnvoller, den Verein zu unterstützen, als bei einem finanziellen Scheitern des Vereins dann die Kosten für aufwändige Reinigungsaktionen finanzieren zu müssen. Der Verein steht aktuell finanziell vor dem Aus, da der Zuschuss der Stadt sowie private Spenden nicht ausreichen, um die Unkosten des Vereins zu decken. Aktuell bestehen Schulden von ca. 15.000 €; die Vereinsmitglieder arbeiten ehrenamtlich. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für das Taubenhausprojekt aus dem Budget des Ortsbeirats in Höhe von 5.000 € zur Verfügung zu stellen. Begründung: Die Mittel aus dem Budget des Ortsbeirats sind hier gut angelegt: 1. Es wird eine nachhaltige Maßnahme finanziert (Reduzierung der Taubenpopulation); 2. Der öffentliche Raum wird sauberer. 3. Der Ortsbezirk 1 profitiert bei Fortbestand des Vereins sogar an zwei Stellen von dem Projekt: An der Hauptwache und im Gerichtsviertel. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 1 am 23.01.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 474/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 1 am 20.02.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 186 2018 Die Vorlage OF 474/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, PARTEI und U. B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Rohrleitungen in der Innenstadt
Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2515 entstanden aus Vorlage: OF 430/1 vom 10.10.2017 Betreff: Rohrleitungen in der Innenstadt Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann mit dem Abbau des oberirdisch angelegten Rohrsystems gerechnet werden kann, das offenbar der Ableitung von G rundwasser von der Baustelle Stiftstraße/Große Eschenheimer Straße ("Flare of Frankfurt") dient. Begründung: Das vorbezeichnete Rohrleitungssystem verschandelt seit über einem Jahr die Innenstadt, insbesondere den Opernplatz. Die Bauarbeiten dürften aber mittlerweile so weit fortgeschritten sein, dass eine Grundwasserableitung nicht mehr erforderlich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 159 Aktenzeichen: 66 0
Klubzugang auf dem Roßmarkt
Antrag vom 19.11.2017, OF 448/1 Betreff: Klubzugang auf dem Roßmarkt Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten: 1. Ist es möglich das Gebäude, das den Zugang zum ehemaligen Club U60311 darstellte, abzureißen? 2. Für welche Zwecke wird das Gebäude noch benötigt? 3. Wem gehört die Liegenschaft, d.h. das Eingangsgebäude und der ehemalige Clubraum selbst? 4. Gibt es von Seiten der Stadt Überlegungen zu einer Umnutzung des ehemaligen Clubraums? Begründung: Die Planungen und Ideen für eine Umgestaltung und evtl. Bebauung des Rossmarkts sind am Laufen. In diesem Zuge spielen die Überlegungen, was mit dem Gebäude, dem ehemaligen Clubzugang, geschehen kann und soll. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 1 am 05.12.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 694 2017 Die Vorlage OF 448/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Regelmäßiges Verkehrschaos mit Hupkonzerten im Bereich Braubachstraße/Fahrgasse
Anregung an den Magistrat vom 19.09.2017, OM 2191 entstanden aus Vorlage: OF 399/1 vom 03.09.2017 Betreff: Regelmäßiges Verkehrschaos mit Hupkonzerten im Bereich Braubachstraße/Fahrgasse Der Magistrat wird aufgefordert, mit geeigneten (baulichen) Maßnahmen das verkehrswidrige Linksabbiegen von der Braubachstraße in die Fahrgasse (siehe Pfeil in der Skizze) zu unterbinden. Am Parkhaus Hauptwache in der Straße Kornmarkt wurde eine wirkungsvolle Abbiegesperre installiert. Eine ähnliche sollte auch im angesprochenen Bereich Verwendung finden. Quelle: Andreas Laeuen Begründung: Besonders am Rande von Großveranstaltungen, aber auch an anderen Tagen versuchen von der Braubachstraße kommende Autofahrer nach links in die Fahrgasse abzubiegen. Dieser zunächst eher harmlose Verstoß hat gravierende Folgen für den nachfolgenden Verkehr und die Anwohnerschaft, da die Falschfahrer zunächst die Linksabbiegerspur der Fahrgasse queren müssen und oft schon bei diesem Versuch stecken bleiben. Daraufhin staut sich der Verkehr inklusive der Straßenbahn nicht selten bis zum Römer. Auch in der Fahrgasse verlängert sich der Stau unnötigerweise. Einige übernervöse Autofahrer belästigen Anwohnende mit Hupkonzerten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2017, ST 2519 Aktenzeichen: 66 5
Fahrradabstellplätze Am Salzhaus/Kleiner Hirschgraben
Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2031 entstanden aus Vorlage: OF 366/1 vom 06.08.2017 Betreff: Fahrradabstellplätze Am Salzhaus/Kleiner Hirschgraben Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich der Kreuzung Am Salzhaus/Kleiner Hirschgraben mehr Fahrradanschließmöglichkeiten bereitzustellen. Dafür könnten auf der Fläche vor dem Geschäft Vowinckel mehr Bügel aufgestellt werden oder ein Parkplatz auf der Straße mit denselben versehen werden. Begründung: Dieses Umfeld wird sehr stark von Besuchern der vielfältigen gastronomischen Angebote frequentiert, was zu Engpässen bei der Versorgung mit Fahrradabstellplätzen führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2208 Aktenzeichen: 66 2
Fußgängerbrücke über dem Theatertunnel
Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2042 entstanden aus Vorlage: OF 380/1 vom 04.08.2017 Betreff: Fußgängerbrücke über dem Theatertunnel Vorgang: V 309/17 OBR 1; ST 954/17 Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerbrücke über dem Theatertunnel barrierefrei umzubauen, sodass auch Rollstuhlfahrer und Menschen mit Kinderwagen diese problemlos nutzen können. Außerdem wird der Magistrat gebeten, im Zuge der Umbaumaßnahmen die alte, beschmierte Waschbetonplattenverkleidung der Fußgängerbrücke durch eine ansehnliche Verkleidung auszutauschen . Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 954, wird berichtet, dass zurzeit keine Planungen für Instandsetzungsarbeiten an der Fußgängerbrücke vorgesehen sind. Die Brücke ist zwar verkehrssicher, jedoch nicht barrierefrei und außerdem ein ästhetischer Schandfleck in unmittelbarer Nähe zu unseren schönen historischen Gebäuden (Paulskirche, Römer). Planungen für die Umgestaltung sollten jetzt auf den Weg gebracht und umgesetzt werden, da direkt neben der Brücke die Kornmarkt Arkaden gebaut werden, und der Vorplatz der Fußgängerbrücke im Rahmen der Bauarbeiten umgestaltet werden soll (siehe ST 954). Die Gunst der Stunde sollte genutzt werden, um schnellstmöglich Umbaumaßnahmen einzuleiten. Die Schaffung von zwei Baumstandorten, wie in der Stellungnahme erwähnt, begrüßt der Ortsbeirat ausdrücklich. Die Pflanzung sollte jedoch erst erfolgen, wenn die Umbauarbeiten an der Brücke dann auch erfolgt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.01.2017, V 309 Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 954 Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2266 Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2018, ST 955 Aktenzeichen: 66 2
Fahrradweg für Radfahrer sicher machen - Fußgänger schützen
Anregung an den Magistrat vom 23.05.2017, OM 1702 entstanden aus Vorlage: OF 292/1 vom 08.05.2017 Betreff: Fahrradweg für Radfahrer sicher machen - Fußgänger schützen Der Magistrat wird gebeten, den Radweg (nord-südliche Richtung) von der Hauptwache bis zur Straße Am Salzhaus so zu sichern, dass es keine ständigen Zusammenstöße von Fußgängern und Radfahrern gibt. Begründung: An der Hauptwache beginnt ein Radweg in Richtung Roßmarkt, der zunächst nicht auf der Straße entlangführt, sondern auf dem Gehweg. Lediglich am Anfang und an der Einmündung des Radwegs auf die Straße, auf Höhe des ehemaligen U 60311 Clubs, befindet sich ein Piktogramm auf dem Boden. Für die meisten Fußgänger ist nicht ersichtlich, dass sich hier ein Radweg befindet. Dementsprechend laufen ununterbrochen Fußgänger auf dem Radweg. Die Radfahrer müssen diese dann durch Klingeln darauf aufmerksam machen, dass der Bürgersteig an dieser Stelle ein Radweg ist. Es ist daher dringend erforderlich, den Radweg mit weiteren Piktogrammen zu markieren, ihn ggf. farblich hervorzuheben, Hinweisschilder aufzustellen, die den Fußgängern klarmachen, dass hier ein Radweg ist und zusätzlich, besonders an der Einmündung des Radwegs auf die Straße, den Radweg mit einer Erhebung (Bodenschwelle) vom Fußgängerweg abzutrennen. Gerade Fußgänger, die aus südlicher Richtung kommen, benutzen den Radweg selbstverständlich als Fußweg. Dies könnte mit einer kleinen Abtrennung durch eine Erhebung verhindert werden. Nur so kann gewährleistet werden, dass sich Radfahrer und Fußgänger nicht ununterbrochen gegenseitig behindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1760 Beratung im Ortsbeirat: 1 Aktenzeichen: 32 1
Frankfurt - ein weißer Fleck im Internet?
Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1273 entstanden aus Vorlage: OF 237/1 vom 28.01.2017 Betreff: Frankfurt - ein weißer Fleck im Internet? Der Magistrat wird aufgefordert, auf den RMV einzuwirken, mit dem Ziel, Kartendiensten (z. B. Google Maps) und anderen Anbietern Fahrplandaten zur Verfügung zu stellen. Sollte sich der RMV dazu nicht in der Lage sehen, wird der Magistrat aufgefordert zu prüfen, ob (dann leider isoliert) die Daten der Frankfurter U-Bahnen, Straßenbahnen und Busse bereitgestellt werden können. Begründung: Nahezu alle Großstädte lassen die Verarbeitung und Verbreitung von Fahrplandaten durch Google Maps und andere Dienste zu. Dadurch gelingt der direkte Vergleich mit Mobiltelefon oder PC zwischen den Verkehrsmitteln und dem Zufußgehen schnell und einfach. Der RMV verweigert die Freigabe der Daten und schadet damit nicht nur seinen eigenen Kunden, sondern dem Standort Rhein-Main insgesamt. Der RMV verweist seine Nutzer auf ein eigenes Internetangebot. Dieses ist jedoch mindestens unpraktisch, in der Realität richtig schlecht. Gibt man z. B. bei der Suche "Europaallee" ein, wird als Ergebnis "Bad Hersfeld, Europaallee 1" ausgegeben. Der RMV sollte sich das Geld für eine solche App oder ein entsprechendes Internetangebot sparen und stattdessen den Zugriff auf die für Fahrgäste notwendigen Daten denjenigen überlassen, die benutzerinnen- und benutzerfreundliche Angebote erstellen können. Die Weigerung des RMV, eine Darstellung seines zum großen Teil von Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern finanzierten Angebots bei Kartendiensten zuzulassen, führt zu irreführenden Ergebnissen: Eine Route vom Hauptbahnhof zum Römer wird nicht etwa auf dem kürzesten Weg mit den Linien 11, U 4 oder U 5 angezeigt (zwei Minuten), sondern als Reise mit der S-Bahn zur Hauptwache und anschließendem Fußweg über Sandgasse und Neue Kräme. Die Gesamtdauer beträgt auf diesem Weg acht Minuten, also viermal so lang wie die direkt vom RMV angebotene Verbindung. Noch radikaler fallen die Differenzen bei ausgewählten längeren Strecken aus. Da die Deutsche Bahn (Betreiberin der S-Bahn) ihre Daten bereitstellt, wird bei Google Maps die S-Bahn - soweit möglich - als Verbindung angegeben. Dies führt dann zu den oben dargestellten fehlerhaften - und für Fahrgäste ärgerlichen - Ergebnissen. Die Bereitstellung der Daten würde nicht bedeuten, dass ein bestimmter Anbieter einseitig bevorzugt würde. Vielmehr könnten alle Dienste das Angebot nutzen und sinnvolle Apps entwickeln, die den Nutzerinnen und Nutzern des ÖPNV zugutekommen. Eventuelle Kosten für die Bereitstellung der Daten können kompensiert werden, indem der RMV auf eigene (ungenügende) Internetangebote verzichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2017, ST 879 Aktenzeichen: 92 14
Mehr Flächen für zukunftsträchtige Verkehrsformen schaffen
Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1136 entstanden aus Vorlage: OF 212/1 vom 03.01.2017 Betreff: Mehr Flächen für zukunftsträchtige Verkehrsformen schaffen Vorgang: OM 4820/15 OBR 1; ST 406/16; OM 769/16 OBR 1 Anfang des letzten Jahres wurde auf der Mainzer Landstraße zwischen Güterplatz und Galluswarte beidseitig ein Schutzstreifen für Fahrradfahrer (gelegentlich auch Radstreifen, Fahrradstreifen, Radweg oder Radfahrweg genannt - Quelle Wikipedia) geschaffen, der von der Bevölkerung sehr gut angenommen wurde und die Verkehrssituation in diesem Bereich deutlich verbessert hat. Die Verlagerung des Individualverkehrs vom Auto auf das Fahrrad ist ein möglicher Weg, den drohenden Verkehrsinfarkt in Frankfurt zu verhindern. Der Ortsbeirat hat sich bereits in der Vergangenheit dafür ausgesprochen (vgl. z. B. Vorlage OM 769), bisher für andere Verkehrsteilnehmer exklusiv reservierte Flächen auch dem Radverk ehr zugänglich zu machen. Es gibt im Bereich des Ortsbezirks 1 weitere Straßen, die breit genug bzw. mehrspurig sind, sodass auf ihnen Schutzstreifen nach dem Vorbild der Mainzer Landstraße eingerichtet werden könnten. Dies vorangestellt wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es entlang der folgenden Straßen (bzw. ggf. an welchen) möglich ist, einen Schutzstreifen nach gleicher Art wie in der Mainzer Landstraße einzurichten: - Wilhelm-Leuschner-Straße zwischen Baseler Platz und Wiesenhüttenstraße, - Gutleutstraße zwischen Willy-Brandt-Platz und Baseler Platz, - Taunusanlage, - Neue Mainzer Straße, - Hochstraße, - Bleichstraße, - Berliner Straße und Weißfrauenstraße zwischen Kornmarkt und Willy-Brandt-Platz, - Schöne Aussicht (Richtung Westen). Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, die in der Stellungnahme ST 406 abgegebene Versicherung, den Schutzstreifen auf der Mainzer Landstraße ab Galluswarte stadtauswärts weiterzuführen, alsbald umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.12.2015, OM 4820 Stellungnahme des Magistrats vom 29.02.2016, ST 406 Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 769 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 830 Antrag vom 08.08.2017, OF 359/1 Auskunftsersuchen vom 22.08.2017, V 551 Aktenzeichen: 32 1
Öffentlicher Trinkbrunnen im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg
Antrag vom 05.01.2017, OF 129/12 Betreff: Öffentlicher Trinkbrunnen im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg In der Veranstaltung der Ideen- und Kooperationsbörse für Frankfurt am Main am 5. Dezember 2016 im Haus am Dom wurde das Thema öffentliche Trinkbrunnen in exponierter Lage angesprochen. Öffentliche Trinkbrunnen sind eine willkommene Erfrischung für alle und gerade an heißen Sommertagen dienen sie der Gesundheit. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob er gemeinsam mit der Mainova einen Trinkbrunnen - ähnlich der Trinkbrunnenanlage in der Liebfrauenstraße Ecke Zeil - am oder auf dem Riedbergplatz errichten kann. Begründung: Der Riedbergplatz ist gerade in den Sommermonaten ein stark frequentierter öffentlicher Raum, der von Studenten, Schülern, ÖPNV Nutzern und auch Besuchern des Einkaufzentrums genutzt wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 12 am 20.01.2017, TO I, TOP 19 Vor Abstimmung über die Vorlage OF 129/12 ergänzt die antragstellende Fraktion die Begründung wie folgt: "Durch die vollständige Pflasterung und Südwestlage ist der Platz im Sommer außerordentlich heiß. Gerade für die dort spielenden Kinder wäre eine öffentliche Trinkwasserquelle gesund und würde die Attraktivität des Platzes steigern." Beschluss: Die Vorlage OF 129/12 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 2 GRÜNE und FDP gegen SPD, 1 GRÜNE und LINKE. (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Fußgängerbrücke Theatertunnel
Antrag vom 02.01.2017, OF 205/1 Betreff: Fußgängerbrücke Theatertunnel Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge berichten, ob und wenn ja, welche Pläne es bezüglich der Fußgängerbrücke über dem Theatertunnel Ecke Bethmannstraße/Weißfrauenstraße gibt. Zu beantworten sind insbesondere die Fragen: 1. Wird die Fußgängerbrücke saniert? 2. Wann soll dies geschehen? 3. Ist ein barrierefreier Umbau angedacht? 4. Wird die Verkleidung entlang des Tunnels auch erneuert? 5. Wird der kleine Platz vor der Brücke auf südlicher Seite umgestaltet? Wenn ja, wie? Begründung: Zurzeit werden neben der Brücke die Kornmarkt Arkaden gebaut. Der Neubau wird das Stadtzentrum sicher aufwerten. Deshalb wäre nun der richtige Zeitpunkt auch die Fußgängerbrücke zu sanieren und zu verschönern. Dabei sollten die gesamte Balustrade und der Vorplatz auf südlicher Seite (siehe Bilder 2-4) in die Sanierungsplanung mit einbezogen werden. . . Bild 1 (nördlich) Bild 2 . . Bild 3 Bild 4 Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 1 am 17.01.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 309 2017 Die Vorlage OF 205/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Fahrradweg zwischen Hauptwache und Willy-Brandt-Platz
Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 763 entstanden aus Vorlage: OF 136/1 vom 17.10.2016 Betreff: Fahrradweg zwischen Hauptwache und Willy-Brandt-Platz Der Magistrat wird gebeten, den Fahrradweg zwischen Hauptwache und Willy-Brandt-Platz (von der Hauptwache kommend) sicherer zu machen, indem eine fortlaufende Markierung am Boden aufgetragen wird. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die Verbesserungen des Radweges zwischen Hauptwache und Willy-Brandt-Platz, die in den letzten Monaten umgesetzt wurden. Radfahrer dürfen nun auf der Kaiserstraße und auf der Friedensstraße gegen die Fahrtrichtung auf der Straße fahren. Piktogramme und Schilder machen dies kenntlich. Am Anfang des Radweges (Bild 1: Kaiserstraße am Roßmarkt) und am Ende des Radweges (Friedensstraße) markiert eine gestrichelte Linie den Radweg. Dazwischen finden sich "nur" Piktogramme (Bild 2), die ersichtlich machen, dass das Radfahren gegen die Einbahnstraße erlaubt ist. Da die Straße nicht sehr breit ist und auf beiden Seiten ein Radweg verläuft, ist der entgegenkommende Verkehr für die Radfahrer teilweise gefährlich nah (Bild 3). Eine durchgängige gestrichelte Linie auf der Straße würde den Autofahrern deutlich erkennbar machen, dass sich auch auf der linken Seite ein Radweg auf der Straße befindet. Bild 1 Bild 2 Bild 3 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 83
„Auto-Poser“ ausbremsen
Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 638 entstanden aus Vorlage: OF 129/1 vom 18.09.2016 Betreff: "Auto-Poser" ausbremsen Zur Begriffsklärung: Als Poser werden Personen mit Hang zu übertriebener Zurschaustellung bezeichnet. Als Auto-Poser gelten Personen, welche ihre leistungsstarken und mitunter zum Teil unzulässig getunten Autos zur Schau stellen und zudem für erhebliche Lärmbelästigungen sorgen. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, der sogenannten Auto-Poser- Szene im Bereich Bleidenstraße, Töngesgasse und Holzgraben, aber auch im Bereich des Anlagenrings durch gezielte Maßnahmen - dem erfolgreichen Beispiel der Stadt Mannheim folgend - Einhalt zu gebieten. Zusätzlich wird der Magistrat aufgefordert, regelmäßig Verkehrskontrollen, insbesondere in der Nachtzeit, in der Töngesgasse und den direkt anliegenden Straßen durchzuführen. Begründung: In Mannheim wurden laut der Mannheimer Polizei innerhalb von zwei Wochen 22 Autos und drei Motorräder aus dem Verkehr gezogen, deren Betriebserlaubnis durch Umrüsten erloschen gewesen sei. Auf die Halter kamen unter anderem für Abschleppen, Gutachten und Rückbau des Tunings Kosten von mindestens 1.000 Euro zu. Die Polizei konnte 144 Poserfahrzeuge identifizieren, davon fielen 34 mehrfach auf. Es handele sich um eine kleine Clique, die den Mannheimern das Leben schwermache, sagte - laut Presseberichten - der Leiter der Verkehrspolizeidirektion. Fahrer, die an mindestens zwei Tagen lärmend auffielen, bekamen als Warnung eine Gelbe Karte zugeschickt mit der Aufschrift "Stop Posing" ("Hör auf, dich zur Schau zu stellen"). Dem Ortsbeirat liegen seit geraumer Zeit Beschwerden genervter Bürgerinnen und Bürger aus den im Antragstext genannten Bereichen vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1855 Aktenzeichen: 32 4
Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden
Anregung an den Magistrat vom 05.07.2016, OM 356 entstanden aus Vorlage: OF 65/1 vom 20.06.2016 Betreff: Graffiti-Schmierereien am Kiosk Rathenauplatz/Ecke Biebergasse dauerhaft beenden Der Magistrat wird gebeten, die immer wiederkehrenden Graffiti-Schmierereien am Kiosk am Drehpunkt in der Innenstadt zwischen Hauptwache und Fressgass' am Rathenauplatz/Ecke Biebergasse zu unterbinden und für mehr Sauberkeit im Außenbereich zu sorgen, indem die Außenwände des Kiosks mit einem städtischen Panoramabild verklebt werden, sodass "Graffitikünstler" keinen Platz mehr finden oder ein beauftragter Graffitikünstler die Außenwände des Kiosks mit kunstvollen Graffiti versieht. Außerdem wird der Magistrat gebeten, die Ecken des Kiosk-Gebäudes durch bepflanzte Streben oder durch große bepflanzte Blumenkübel zuzustellen, um Verunreinigungen durch Urin und Fäkalien vorzubeugen. Begründung: Seit Jahren ist der oben genannte Kiosk Opfer von Graffiti-Schmierereien. Bisherige Anschreiben des Kiosk-Betreibers an das Ordnungsamt haben nicht gefruchtet. Die Kosten für die Beseitigung der Schmierereien sind sehr hoch, jede Reinigung kostet ca. 500 Euro. Hiervon hat der Kiosk-Betreiber schon einige vornehmen lassen (Belege hierfür liegen vor). Doch schon wenige Tage nach der Reinigung wurde der Kiosk wieder großflächig beschmiert (siehe Anlage). Der Kiosk liegt zwischen Hauptwache und Fressgass' an der Biebergasse in der Nähe der Zeil und ist somit an einem der am meisten durch Touristen, Pendler und Passanten frequentierten Standorte. Neben dem Kioskbetreiber empfinden vor allem auch die Anwohner und Gewerbetreibenden in der Nähe den aktuellen Zustand des Kiosks inkl. Außenbereich als eine Zumutung. Anlage 1 (ca. 496 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2016, ST 1408 Beratung im Ortsbeirat: 1
Verschmutzter Bereich am Aufgang der B-Ebene der Hauptwache/Steinweg 1
Anregung an den Magistrat vom 05.07.2016, OM 354 entstanden aus Vorlage: OF 62/1 vom 19.06.2016 Betreff: Verschmutzter Bereich am Aufgang der B-Ebene der Hauptwache/Steinweg 1 Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zur Beseitigung der Ursachen für die von Anliegern beschriebenen Verschmutzungen im Bereich der Liegenschaft Steinweg 1 zu ergreifen. Begründung: Anlieger berichten, dass dieser Bereich als Toilette missbraucht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1325 Aktenzeichen: 92 13
Gravierende Verschmutzung rund um die Hauptwache dauerhaft beenden
Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5045 entstanden aus Vorlage: OF 727/1 vom 25.11.2015 Betreff: Gravierende Verschmutzung rund um die Hauptwache dauerhaft beenden Der Magistrat wird gebeten, umgehend und dauerhaft gegen die gravierenden Zustände der Verschmutzung an und um die Hauptwache herum vorzugehen. Dies umfasst eine umfassende Grundreinigung der U-Bahn-Eingänge, die Entfernu ng von Schmierereien an Wänden und Böden sowie die dauerhafte Kontrolle und Gewährleistung eines sauberen Umfelds der Hauptwache. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten, baldmöglichst ein umfassendes Konzept für die dauerhafte Sauberhaltung der Hauptwache zu erarbeiten und vorzustellen. Begründung: Der Platz An der Hauptwache, kurz Hauptwache, "ist der Stadtmittelpunkt und einer der bekanntesten Plätze in Frankfurt am Main", so zum Beispiel nach Wikipedia. Hier ist ein Zugang zur Zeil, der wichtigsten Einkaufsstraße der Stadt, von hier sind täglich Tausende Touristen Richtung Altstadt und Main unterwegs, unter dem Platz befindet sich mit 181.000 Fahrgästen pro Tag einer der größten unterirdischen Schnellbahnknoten Mitteleuropas und der zweitgrößte der Stadt Frankfurt. Viele Pendler, Touristen und Bewohner passieren den Platz täglich. Schon seit längerer Zeit ist der Zustand der Hauptwache unhaltbar, es fehlt an vielen Stellen nicht nur eine Grundreinigung. An vielen Stellen sind Schmierereien angebracht oder es liegen Fäkalien in den Ecken der Abgänge zur B-Ebene. Unansehnliche Fangnetze und Wasserabläufe (Rinnen) prägen das Bild. Das Glasvordach ist stark verschmutzt. Mülleimer quellen zum Teil über, es herrscht eine große Verschmutzung. Inhaber und Mitarbeiter in der B-Ebene als auch in verschiedenen darüber liegenden Geschäften sind einhellig der Meinung, dass sich die Stadt absolut nicht um eine Verbesserung der Situation kümmert. Es sei, so hieß es, "unverzeihlich" und "peinlich", dass die Stadt gerade einen solch geschichtlichen und zentralen Platz wie die Hauptwache verkommen lässt. Die nachstehenden Bilder bieten einen kleinen Einblick in den Treppenaufgang der B-Ebene der Hauptwache. Eine offizielle Besichtigung vor Ort wäre angebracht. verschmutzte Glasfassade und Regenabläufe verschmutzte Lüftungsschächte und urinierte Stelle verschlissene und verschmutzte Fangnetze Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 992 Beratung im Ortsbeirat: 1 Aktenzeichen: 66 0
Grobe Unebenheiten in der Sandgasse beseitigen
Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4914 entstanden aus Vorlage: OF 706/1 vom 16.11.2015 Betreff: Grobe Unebenheiten in der Sandgasse beseitigen Der Magistrat wird aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass in der Sandgasse der schon seit mehreren Jahren bestehende Zustand der angehobenen Platten (siehe Anlage ) beseitigt wird. Begründung: Die Sandgasse wird von vielen Passanten Richtung Römerberg bzw. Richtung Hauptwache frequentiert. Die Unebenheiten an genannter Stelle sind schon seit Jahren eine Gefahrenstelle, vor allem für Fußgänger. Gerade in den letzten zwei bis drei Jahren hat sich die Situation weiter verschlechtert, ohne dass Gegenmaßnahmen ergriffen wurden. Besonders auch das Befahren durch Lieferanten der anliegenden Geschäfte verschlimmert die Lage zusätzlich. Es ist dringend geboten, zumindest die schlimmsten Stellen unverzüglich auszubessern. Anlage 1 (ca. 76 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 515 Aktenzeichen: 66 5
Nächtliche Autorennen in der Töngesgasse und in angrenzenden Straßenzügen
Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4602 entstanden aus Vorlage: OF 672/1 vom 20.09.2015 Betreff: Nächtliche Autorennen in der Töngesgasse und in angrenzenden Straßenzügen Der Magistrat wird aufgefordert, entweder mit eigenen Kräften der Verkehrsüberwachung oder in Zusammenarbeit mit der Landespolizei den regelmäßig stattfindenden nächtlichen Autorennen in der Bleidenstraße, der Töngesgasse, der Hasengasse, dem Holzgraben und dem Kornmarkt Einhalt zu gebieten. Begründung: Die lächerlichen nächtlichen Rundfahrten sind offenbar Bestandteil des Balzverhaltens einiger weniger testosterongesteuerter Zeitgenossen. Der davon ausgehende Lärm nervt die Anwohnerinnen und Anwohner erheblich und mindert den Wohnwert deutlich. Viel gravierender ist aber die Gefahr für zu Fuß Gehende in diesem Bereich. Beschwerden bei Behörden haben für die Bewohnerinnen und Bewohner bislang keine Besserung erbracht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 100 Aktenzeichen: 32 4
Gefährliche Pflasterstein-Ausführung am Börsenplatz beseitigen
Antrag vom 06.10.2015, OF 683/1 Betreff: Gefährliche Pflasterstein-Ausführung am Börsenplatz beseitigen Der Ortsbeitrat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert darauf hinzuwirken, dass die schon langjährig bestehenden Vertiefungen (siehe Fotos von Anfang Oktober 2015 auf der nachfolgenden Seite) zwischen den Pflastersteinen in der Zufahrt auf dem Börsenplatz auf einer Länge von ca. 50 Metern beseitigt werden. Dies könnte durch eine Befüllung der bis zu 5 cm tiefen und 8 cm breiten Vertiefungen zwischen den Pflastersteinen geschehen. Begründung: Die Zufahrt ist nicht als reine Straße ausgewiesen, so besteht z.B. kein Absatz zum Fußweg und wird in der Folge auch gerne von Passanten frequentiert. Die Vertiefungen an genannter Stelle sind schon seit Jahren eine Gefahrenstelle für Fußgänger und Radfahrer. Immer wieder kommt es zum Stolpern von Passanten, die Folge sind Schäden an Schuhen und kleinere Verletzungen. Auch bleiben des Öfteren Kinderwägen in diesen Vertiefungen stecken. Schon seit Jahren besteht diese problematische Situation, ohne dass Abhilfe geschaffen wurde. In den letzten zwei Jahren haben sich die Vertiefungen durch Regen und Frost noch weiter verschlimmert. Es ist dringend notwendig, gerade an diesem zentralen und beliebten Platz im Zentrum der Stadt, auf eine Behebung der aktuell unhaltbaren Situation hinzuwirken. Anlage 1 (ca. 455 KB) Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 1 am 03.11.2015, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 683/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, 3 CDU und LINKE. gegen 1 CDU, SPD und BFF (= Annahme)
Linksabbiegerspur auf der Berliner Straße Kreuzung Kornmarkt
Antrag vom 04.01.2015, OF 560/1 Betreff: Linksabbiegerspur auf der Berliner Straße Kreuzung Kornmarkt Der Ortsbeirat 1 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten: Warum wurde die Linksabbiegerspur auf der Berliner Straße Kreuzung Kornmarkt für den Pkw Verkehr geschlossen? Kann die Linksabbiegerspur wieder hergestellt und mit einem grünen Pfeil versehen werden, um Staus zu vermeiden und einen reibungslosen Zufluss zu den Parkhäusern zu gewähren?! Ist diese Maßnahme schon ein Anfang der Neugestaltungspläne der Berliner Straße? Begründung: Die Linksabbiegerspur wurde geschlossen durch aufstellen von Bollern. Dadurch ist eine Fahrspur auf der vielbefahrenen Berliner Straße weggefallen. Bei hohem Verkehrsaufkommen entsteht auf der neun Linksabbiegerfahrspur ein Rückstau bis in die Spuren geradeaus, da die Fußgänger die Straßenampel am Kornmarkt bei Grün queren und viele Autos in die Parkhäuser u.a. wollen. Auch erscheint eine Reduzierung der Fahrspuren an Kreuzungen für wenig sinnvoll. Dagegen könnte ein grüner Pfeil hier für einen reibungsloseren Zufluss zu den Parkhäusern gewähren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 04.01.2015, OF 585/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 20.01.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 560/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 1 am 10.02.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 560/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 585/1 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, 1 CDU, 1 SPD und LINKE. gegen 4 CDU und 1 SPD (= Annahme); 1 SPD und FDP (= Enthaltung)
Rechtsabbiegerspur auf der Berliner Straße Kreuzung Kornmarkt
Antrag vom 04.01.2015, OF 585/1 Betreff: Rechtsabbiegerspur auf der Berliner Straße Kreuzung Kornmarkt Der Ortsbeirat 1 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: Warum wurde die Rechtsabbiegerspur auf der Berliner Straße, Kreuzung Kornmarkt, für den Pkw Verkehr geschlossen? Kann die Rechtsabbiegerspur wieder hergestellt und mit einem grünen Pfeil versehen werden, um Staus zu vermeiden und einen reibungslosen Zufluss zu den Parkhäusern zu gewähren?! Ist diese Maßnahme schon ein Anfang der Neugestaltungspläne der Berliner Straße? Begründung: Die Rechtsabbiegerspur wurde geschlossen durch aufstellen von Bollern. Dadurch ist eine Fahrspur auf der vielbefahrenen Berliner Straße weggefallen. Bei hohem Verkehrsaufkommen entsteht auf der neun Rechtssabbiegerfahrspur ein Rückstau bis in die Spuren geradeaus, da die Fußgänger die Straßenampel am Kornmarkt bei Grün queren und viele Autos in die Parkhäuser u.a. wollen. Auch erscheint eine Reduzierung der Fahrspuren an Kreuzungen für wenig sinnvoll. Dagegen könnte ein grüner Pfeil hier einen reibungsloseren Zufluss zu den Parkhäusern gewähren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 04.01.2015, OF 560/1 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 10.02.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 560/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 585/1 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, 1 CDU, 1 SPD und LINKE. gegen 4 CDU und 1 SPD (= Annahme); 1 SPD und FDP (= Enthaltung)
Verkehrsberuhigung Bleidenstraße und Töngesgasse zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität
Anregung an den Magistrat vom 07.10.2014, OM 3503 entstanden aus Vorlage: OF 485/1 vom 28.06.2014 Betreff: Verkehrsberuhigung Bleidenstraße und Töngesgasse zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Maßnahmen mit dem Ziel, den Abschnitt Bleidenstraße/Töngesgasse (bis Hasengasse) verkehrlich zu beruhigen und die beiden Straßen wieder als lebendige Einkaufsstraßen mit Fachgeschäften erlebbar zu machen, zu ergreifen: 1. Vom Parkhaus Hauptwache abfließender Verkehr wird über den Kornmarkt und die Berliner Straße abgeleitet. Andienender Verkehr für Geschäfte usw. wird über die Hasengasse, den Holzgraben und das Schärfengäßchen ermöglicht. Im Abschnitt Schärfengäßchen bis Hasengasse bleibt die heutige Einbahnstraßenregelung der Töngesgasse erhalten. Im Abschnitt Schärfengäßchen bis Katharinenpforte wird die heutige Einbahnstraßenregelung der Töngesgasse und der Bleidenstraße gedreht. 2. Im Kreuzungsbereich Töngesgasse/Schärfengäßchen/Bleidenstraße werden sogenannte Gehwegnasen angebracht, um a) den zu Fuß Gehenden das Queren der Straßen zu erleichtern und b) den Radverkehr besser zu schützen. 3. Es wird ein kopfsteinpflasterfreier Radstreifen aus Asphalt angelegt. 4. Die Straßenbeleuchtung im Bereich zwischen Hasengasse und Schärfengäßchen leuchtet weitgehend das Blattwerk der Bäume aus, nicht jedoch die Gehwege. Die Lampen werden deshalb tiefer montiert. 5. Die ehemalige signalgesteuerte Querungshilfe für zu Fuß Gehende im Bereich Liebfrauenberg ist ein seit über 20 Jahren andauerndes Ärgernis und wird endlich durch einen im Volksmund sogenannten Zebrastreifen mit entsprechender Beschilderung ersetzt. 6. Der Schilderwald in den genan nten Straßen wird - soweit möglich - gelichtet und Schilder werden - wo nötig - repariert oder an sinnvoller Stelle aufgestellt (Foto: Abbiegwillige Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer können das Einbahnstraßenschild nicht erkennen). Der Magistrat wird außerdem aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen zeitnah beziehungsweise erst nach der Fertigstellung der beabsichtigten Baumaßnahmen im Schärfengäßchen und Holzgraben umgesetzt werden können. Begründung: Dichter Verkehr und davon verursachter Stress und Lärm mindern die Erlebnisqualität der beiden Straßen erheblich. Vom durchfahrenden Verkehr bleibt in den Geschäften wenig hängen. Wegen des unattraktiven Radweges meidet der Radverkehr den Abschnitt und frequentiert Geschäfte auf anderen Routen. Der abfließende Verkehr aus dem Parkhaus kann auch direkt in die Berliner Straße einfahren. Dazu müsste die Schaltung der Ampelanlage im Bereich Kornmarkt/Berliner Straße angepasst werden. Im Rahmen eines Ortstermins wurden zahlreiche kleinere Verbesserungsvorschläge von Anliegern vorgetragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 158 Beratung im Ortsbeirat: 1 Aktenzeichen: 32 1
Zebrastreifen an der Fußgängerquerung von der Liebfrauenstraße über die Bleidenstraße in die Neue Kräme installieren
Anregung an den Magistrat vom 15.07.2014, OM 3313 entstanden aus Vorlage: OF 486/1 vom 28.06.2014 Betreff: Zebrastreifen an der Fußgängerquerung von der Liebfrauenstraße über die Bleidenstraße in die Neue Kräme installieren Der Magistrat wird gebeten, an der im B etreff genannten Stelle einen Zebrastreifen zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu installieren. Quelle: Google Maps Begründung: Viele Fußgänger queren an dieser Stelle die Bleidenstraße und werden von Pkws bedrängt, angehupt und sogar durch nahes Auffahren zum Ausweichen gezwungen. Nur durch das Anbringen einer eindeutigen Regelung dieser Kreuzung ist eine Entschärfung dieser Situation möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.09.2014, ST 1282 Aktenzeichen: 32 1
Grunderneuerung Holzgraben
Antrag vom 27.01.2014, OF 419/1 Betreff: Grunderneuerung Holzgraben Wie einer Mitteilung des Amtes für Straßenbau und Erschließung zu entnehmen ist, soll ab 2017 mit einer Grunderneuerung des Holzgrabens begonnen werden. Die Straße wird sehr intensiv von zu Fuß Gehenden und Rad Fahrenden genutzt, obwohl sie momentan diesen Nutzergruppen sehr wenig Raum und Bequemlichkeit anbietet. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: Werden nach der Erneuerung breite und benutzbare Gehwege zur Verfügung stehen, die mit Rollstühlen oder Kinderwagen passierbar sind? Wie werden die Fußgängerüberwege an Liebfrauenstraße und Friedrich-Stoltze-Platz gestaltet? Wird das teilweise vorhandene laute und unbequeme Pflaster durch eine geteerte Fahrbahn ersetzt? Wie wird an der Einmündung zur Katharinenpforte auf den von links kommenden Radverkehr hingewiesen? Ist das Fahrradbüro in die Planungen einbezogen worden? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 1 am 18.02.2014, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 955 2014 Die Vorlage OF 419/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Möglichkeiten zum Anschließen von Fahrrädern in der Schillerstraße schaffen
Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2619 entstanden aus Vorlage: OF 366/1 vom 12.10.2013 Betreff: Möglichkeiten zum Anschließen von Fahrrädern in der Schillerstraße schaffen Der Magistrat wird aufgefordert, in der Schillerstraße im Bereich zwischen der Rahmhofstraße und dem Eschenheimer Turm an mindestens zwei geeigneten Stellen Möglichkeiten zum Anschließen von jeweils sechs bis acht Fahrrädern zu errichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2014, ST 184 Aktenzeichen: 66 2
Besseres Miteinander Hauptwache/Katharinenpforte
Antrag vom 12.10.2013, OF 362/1 Betreff: Besseres Miteinander Hauptwache/Katharinenpforte Im stark durch Fuß-, Rad-, und Autoverkehr frequentierten Bereich Roßmarkt/ Katharinenpforte herrscht durch unklare Straßenmarkierung Konfusion: Für zu Fuß Gehende "fühlt" es sich so an, als sei dies ein Fußgängerüberweg, die logische Verlängerung des Fußweges von der Hauptwache in Richtung Kaiserstraße. Auto Fahrende sehen sich auch im Recht, schließlich gibt es keinen Zebrastreifen. Und dazwischen schlängelt sich noch der Radverkehr durch. Dies vorangestellt wird der Magistrat um Antwort gebeten, wie der Bereich so markiert und beschildert werden kann, dass Zufußgehende Vorrang erhalten? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2013, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 867 2013 Die Vorlage OF 362/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
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