Meine Nachbarschaft: An der Hauptwache
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Vorlagen
Auf dem Kleinen Hirschgraben/Kornmarkt wieder einen Zebrastreifen markieren!
Antrag vom 28.05.2013, OF 318/1 Betreff: Auf dem Kleinen Hirschgraben/Kornmarkt wieder einen Zebrastreifen markieren! Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass auf der Kreuzung Kleiner Hirschgraben/Kornmarkt wieder ein Zebrastreifen entsteht. Begründung: Auf dem Kleinen Hirschgraben gab es einen Zebrastreifen. Nach der Straßenrenovierung ist der für die Passanten sehr wichtige Zebrastreifen weggefallen. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 1 am 25.06.2013, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 318/1 wurde zurückgezogen.
Programm „Schöneres Frankfurt“ im Oeder Weg schon in 2013 beginnen!
Anregung an den Magistrat vom 14.02.2013, OM 1924 entstanden aus Vorlage: OF 331/3 vom 29.01.2013 Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt" im Oeder Weg schon in 2013 beginnen! Vorgang: M 19/11 Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Planung und gegebenenfalls Umsetzung des Programms "Schöneres Frankfurt" im Oeder Weg schon in 2013 zu beginnen. Begründung: Der Oeder Weg als wichtige Einkaufsstraße des Nordends steht in starkem Wettbewerb mit den innerstädtischen Einkaufslagen (Zeil, Steinweg etc.) und dem neu entstehenden Einkaufszentrum im Europaviertel. Die Defizite des Oeder Wegs sind bekannt und wurden in einer ganzen Reihe von Anträgen des Ortsbeirats an den Magistrat formuliert. In der Vorlage M 19 vom 14.01.2011 wurde 2013 als möglicher Umsetzungsbeginn des Programms "Schöneres Frankfurt" im Oeder Weg genannt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2013, ST 701 Aktenzeichen: 60 10
Gehweg am Kornmarkt 2 öffnen
Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1662 entstanden aus Vorlage: OF 227/1 vom 27.09.2012 Betreff: Gehweg am Kornmarkt 2 öffnen Am Kornmarkt 2 wurde der Gehweg im Zuge von Renovierungsarbeiten total gesperrt. Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass ein Ersatzgehweg auf der Baustellenseite möglichst schnell zur Verfügung gestellt wird. Begründung: Fußgänger, die über den Kornmarkt zur Bethmannstraße gelangen wollen, müssen auf die andere Straßenseite oder die Fahrbahn ausweichen. Das stellt für die Passanten eine große Gefahr dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 452 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 1 am 12.03.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Arkade für das neue Hako-Haus
Anregung vom 24.04.2012, OA 188 entstanden aus Vorlage: OF 169/1 vom 09.04.2012 Betreff: Arkade für das neue Hako-Haus An der Hauptwache soll das ehemalige Hako-Haus (Zeil 123) abgerissen werden. Der Neubau soll weiter als das bisherige Gebäude vorgerückt werden und bekommt eine Nase, die bis auf 8,4 Meter an den Treppenabgang zur B-Ebene heranreicht. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Neubau Zeil 123 nur mit der Auflage zu genehmigen, dass das Erdgeschoss nicht weiter vorgebaut wird als das Erdgeschoss des bisherigen Gebäudes, sodass eine überdachte Arkade entsteht. Die Stadt soll nicht auf das als Dienstbarkeit eingetragene Wegerecht verzichten. Begründung: Wenn der Neubau des ehemaligen Hako-Hauses so, wie geplant, gebaut wird, entsteht ein Engpass vor dem Treppenabgang, wo sich zwei starke Fußgängerströme kreuzen. Um dies zu vermeiden, sollte die bisherige Arkade erhalten bleiben. Das bisherige Erdgeschoss greift die Fluchtlinie des benachbarten Gebäudes Zeil 121 auf, sodass sich die Zeil trichterförmig Richtung Hauptwache öffnet. Die Wegebeziehung Richtung Katharinenkirche und die Sichtachse zur Hauptwache sollten nicht zugebaut werden. Die Arkade wertet auch die anliegenden neuen Läden auf und bietet den Passanten Schutz bei Regenwetter. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 02.05.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP 60 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 188 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Annahme) und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012, TO II, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OA 188 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) sowie Piraten und Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1755, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012 Aktenzeichen: 63 1
In der Frankfurter Innenstadt stehen zu viele Gebäude ungenutzt leer
Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 1011 entstanden aus Vorlage: OF 146/1 vom 05.03.2012 Betreff: In der Frankfurter Innenstadt stehen zu viele Gebäude ungenutzt leer Der Magistrat wird gebeten, nachstehend genannte Gebäude - die derzeit allesamt leer stehen - jeweils auf die Frage hin zu überprüfen, wer der Eigentümer ist, weshalb die Gebäude leer stehen, was gegebenenfalls mit ihnen geschieht und welche Möglichkeiten es gibt, die ungenutzte Fläche zu Wohnzwecken oder für andere sinnvolle Zwecke zu nutzen. Es handelt sich im Einzelnen um folgende Liegenschaften, und ihr gegenwärtiger Zustand lässt sich wie folgt beschreiben: 1. Holzgraben 4: Bei diesem Gebäude handelt es sich um ein fünfgeschossiges Bürogebäude, das seit geraumer Zeit nicht genutzt wird. 2. Holzgraben 9: Im Erdgeschoss dieses Gebäudes befindet sich eine Bar namens "Curubar" und vom ehemals zweiten Stock sind nur noch Trümmerteile übrig, die an Bilder vom Ende des Zweiten Weltkrieges erinnern. 3. Schäfergasse 16: Das Gebäude mit dieser Anschrift wurde bereits vor geraumer Zeit abgerissen. Seither steht an dessen Stelle eine riesige Werbetafel und dahinter sammelt sich Unrat. Bedingt durch den Abriss sind die seitlichen Wände der beiden Nachbarhäuser verschandelt, sodass der gesamte Komplex wie eine einzige ewige Baustelle aussieht. 4. Heiligkreuzgasse 15-17: Der längliche mängelbehaftete Flachbau steht laut den Umzugsschildern an der Eingangstür seit September 2002 leer. Begründung: In Frankfurt herrscht akute Wohnungsnot, sodass auch in der Innenstadt eine Nachverdichtung - wo dies möglich und sinnvoll ist - durchgeführt werden muss. Die genannten Gebäude würden sich hierfür womöglich anbieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2012, ST 994 Aktenzeichen: 61 0
Mehr Sitzgelegenheiten am Liebfrauenbrunnen schaffen!
Anregung an den Magistrat vom 07.06.2011, OM 149 entstanden aus Vorlage: OF 20/1 vom 23.05.2011 Betreff: Mehr Sitzgelegenheiten am Liebfrauenbrunnen schaffen! Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, am Liebfrauenberg um den Liebfrauenbrunnen herum Sitzmöglichkeiten zu schaffen. Begründung: Der Liebfrauenberg liegt im Mittelpunkt der nördlichen Altstadt. Er ist nach dem Römerberg der zweitgrößte Platz und gilt außerdem als einer der schönsten Plätze von Frankfurt. Der Liebfrauenberg stellt ein Bindeglied in einer der drei Nord-Süd-Achsen der Altstadt dar. Außerdem befindet er sich in unmittelbarer Nähe zur Kleinmarkthalle und liegt auf dem Fußgängerweg Liebfrauenstraße/Neue Kräme, welcher die Zeil mit dem Paulsplatz und dem Römerberg verbindet. Daher ist er als ein zentraler "Knotenpunkt" in der Altstadt ein beliebter Verweil- und Aufenthaltsort für Fußgänger aus allen Richtungen. Gerade der in seinem Zentrum befindliche Liebfrauenbrunnen bildet insbesondere im Sommer einen Anziehungs- und Treffpunkt für flanierende Touristen und Einheimische. Es besteht somit ein großes Bedürfnis für Sitzgelegenheiten um den Liebfrauenbrunnen herum, zumal gerade auch ältere Mitbürger schon mehrfach um mehr Sitzgelegenheiten am Liebfrauenbrunnen gebeten haben, damit sie sich dort treffen und ausruhen können. Bislang gibt es dort nur Sitzgelegenheiten in Cafés und Restaurants. Mit der Schaffung von mehr ("kostenlosen") Sitzgelegenheiten würde man daher den Bedürfnissen der Seniorinnen und Senioren sowohl aus der Altstadt als auch aus benachbarten Stadtteilen entsprechen und die Aufenthaltsqualität für alle verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2011, ST 837 Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2012, ST 187 Aktenzeichen: 67 0
Linksabbieger von der Stiftstraße in die Große Eschenheimer Straße einrichten!
Anregung an den Magistrat vom 15.02.2011, OM 5009 entstanden aus Vorlage: OF 735/1 vom 23.01.2011 Betreff: Linksabbieger von der Stiftstraße in die Große Eschenheimer Straße einrichten! Der Magistrat wird aufgefordert, einen Linksabbieger von der Stiftstraße in die Große Eschenheimer Straße einzurichten. Begründung: Nach der momentanen Straßenführung ist ein Linksabbiegen von der Stiftstraße in die Große Eschenheimer Straße nicht möglich. Vor allem Taxen, aber auch andere Verkehrsteilnehmer biegen illegal nach links ab. Es besteht also an dieser Stelle ein Bedarf, die Verkehrsführung zu ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 700 Aktenzeichen: 66 0
Programm Schöneres Frankfurt - Oeder Weg Vorplanung in 2012 beginnen
Anregung an den Magistrat vom 10.02.2011, OM 5004 entstanden aus Vorlage: OF 1090/3 vom 27.01.2011 Betreff: Programm Schöneres Frankfurt - Oeder Weg Vorplanung in 2012 beginnen Vorgang: M 19/11 Der Magistrat wird aufgefordert, mit den Planungen zur Umsetzung des Programms Schöneres Frankfurt im Oeder Weg schon im Jahr 2012 zu beginnen. Begründung: Der Oeder Weg als wichtige Einkaufsstraße des Nordends steht im starken Wettbewerb mit den innerstädtischen Einkaufslagen (Zeil, Steinweg etc.) und dem neu entstehenden Einkaufszentrum (UEC) im Europaviertel. Die Defizite des Oeder Wegs sind bekannt und wurden bereits in einer ganzen Reihe von Anträgen des Ortsbeirats formuliert. Es ist daher nicht akzeptabel, wenn in der Vorlage M 19 vom 14.01.2011 mitgeteilt wird, dass als frühstmöglicher Umsetzungsbeginn des Programms Schöneres Frankfurt im Oeder Weg das Jahr 2013 genannt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 693 Aktenzeichen: 61 0
Fußgängerüberquerung im Bereich Hauptwache
Antrag vom 21.03.2010, OF 625/1 Betreff: Fußgängerüberquerung im Bereich Hauptwache Die Situation der Fußgängerüberquerung im Bereich Hauptwache / Rossmarkt / Katharinenpforte / Kornmarkt ist unbefriedigend und für Fußgänger oft gefährlich. Die Umgestaltung der Hauptwache und damit auch dieser Ecke wird noch Jahre dauern. Die Beantwortung einer diesbezüglichen Frage in der Fragestunde durch den Verkehrsdezernenten mit dem Hinweis auf "shared space" als Regelung löst nicht das Kernproblem, nämlich die besondere Verunsicherung und Gefährdung der Fußgänger. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat zur Beantwortung folgender Fragen gebeten: Welche Interimsmaßnahme bis zur Umgestaltung des Bereichs Hauptwache gedenkt der Magistrat bis zur Umgestaltung des Bereichs Hauptwache zu ergreifen, um die Gefährdung zu mindern? Welchen Sinn ergeben Schilder "Fahrradstraße" und "Ende der Fahrradstraße" an dieser Ecke im Abstand von ca. 25 m? Wäre eine Kennzeichnung des Bereichs der Fußgängerwegebezeichnung, beispielsweise eine grüne Einfärbung des Asphalts, versehen mit Hinweispiktogrammen, machbar? Welchen Zeitplan hat der Magistrat zu Planung und Realisierung der Umgestaltung des Platzes an der Hauptwache? Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 1 am 13.04.2010, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1285 2010 Die Vorlage OF 625/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für die Worte "shared space" die Worte "den gemeinsam genutzten Verkehrsraum (Shared-Space)" eingefügt werden Abstimmung: Einstimmige Annahme
Radweg Roßmarkt
Anregung an den Magistrat vom 24.11.2009, OM 3777 entstanden aus Vorlage: OF 577/1 vom 09.11.2009 Betreff: Radweg Roßmarkt Der Magistrat wird aufgefordert, den nicht mehr gekennzeichneten, zur Kaiserstraße führenden, Radweg auf dem Roßmarkt wieder als Radweg markieren zu lassen. Begründung: Da der Radweg für Fußgängerinnen und Fußgänger nicht mehr als solcher erkennbar ist, kommt es in diesem Bereich häufig zu Behinderungen des Radverkehrs. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2010, ST 234 Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2010, ST 861 Aktenzeichen: 66 2
Verwaiste Telefone
Anregung an den Magistrat vom 27.10.2009, OM 3677 entstanden aus Vorlage: OF 557/1 vom 06.09.2009 Betreff: Verwaiste Telefone Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die im Bereich des Ortsbezirks 1 nicht mehr benutzbaren öffentlichen Münztelefone (z. B. Mainstraße/Fischerfeldstraße; Zeil/Breite Gasse; Schillerstraße/Hauptwache) auf Kosten der Aufsteller entweder repariert oder beseitigt werden. Begründung: Ein Teil der im öffentlichen Straßenraum aufgestellten Münztelefone wurde von den Betreibern offensichtlich aufgegeben, jedoch nicht deinstalliert. Die Geräte sind teilweise verrostet oder mit Müll vollgestopft und stehen im Weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2010, ST 228 Stellungnahme des Magistrats vom 12.07.2010, ST 963 Aktenzeichen: 66 5
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