Meine Nachbarschaft: Waldstraße
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Vorlagen
Errichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2015, OM 3834 entstanden aus Vorlage: OF 1019/5 vom 08.01.2015 Betreff: Errichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, in welchen Abschnitten der Schwarzwaldstraße sowie der Rennbahnstraße es sinnvoll ist, Signal- bzw. Lichtzeichenanlagen zu errichten. Begründung: In beiden Straßenabschnitten ist es für Fußgänger schwierig, die Straßen sicher zu überqueren. Signalanlagen, sowohl für den ÖPNV als auch für den gesamten Pkw- und Lkw-Verkehr, sind für das Sicherheitsbedürfnis aller, insbesondere für Kinder und ältere Menschen, für beide Straßenabschnitte erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2015, ST 902 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 29.05.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Errichtung eines zweispurigen Fahrradweges auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Niederräder Landstraße bis zur Kennedyallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2014, OM 3637 entstanden aus Vorlage: OF 970/5 vom 23.10.2014 Betreff: Errichtung eines zweispurigen Fahrradweges auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Niederräder Landstraße bis zur Kennedyallee Der Magistrat wird gebeten, einen zweispurigen Fahrradweg auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Niederräder Landstraße bis zur Kennedyallee einzurichten. Begründung: Die westliche Straßenseite ist für Fahrradfahrer aus Sicherheitsgründen kaum nutzbar, da an den Gehweg die Schienen der Straßenbahn anschließen, sodass zwischen Gehwegkante und Straßenbahn für Fahrradfahrer lediglich circa 30 Zentimeter Platz bleiben. Dies ist offensichtlich für die Fahrradfahrer gefährlich. Damit müssten die Fahrradfahrer auf den Gehweg ausweichen - oder auf den Fahrradweg auf der östlichen Straßenseite. Dieser Fahrradweg ist derzeit für den Begegnungsverkehr zu schmal. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 169 Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2015, ST 965 Aktenzeichen: 32 1
Errichtung von jeweils einem Fußgängerüberweg auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2014, OF 969/5 Betreff: Errichtung von jeweils einem Fußgängerüberweg auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, in welchen Abschnitten es sinnvoll ist, zwei Fußgängerüberwege einzurichten und entsprechend herzustellen. Hierbei bitten wir auch darzulegen, ob Fußgängerampeln erforderlich sind oder die Einrichtung von Zebrastreifen ausreichend ist. Begründung: In beiden Straßenabschnitten ist es für Fußgänger schwierig, die Straßen sicher zu queren. Fußgängerüberwege mit oder ohne Ampeln sind für das Sicherheitsbedürfnis aller, insbesondere für Kinder und ältere Menschen, für beide Straßenabschnitte erforderlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 07.11.2014, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 969/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 28.11.2014, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 969/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 969/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenParkverbot vor dem Gemeindezentrum der Paul-Gerhardt-Gemeinde in Niederrad einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2014, OM 3559 entstanden aus Vorlage: OF 929/5 vom 25.09.2014 Betreff: Parkverbot vor dem Gemeindezentrum der Paul-Gerhardt-Gemeinde in Niederrad einrichten Der Magistrat wird gebeten, vor dem neuen Gemeindezentrum der Paul-Gerhardt-Gemeinde in der Gerauer Straße in Niederrad das Parken auf der Fahrbahn anzuordnen oder ein Parkverbot einzurichten. Begründung: Schon vor der Sanierung der Kirche und Einrichtung des Gemeindezentrums der Paul-Gerhardt-Gemeinde in der Gerauer Straße in Niederrad war der Bürgersteig durch parkende Autos vor der Kirche zu schmal. Nach der Neueröffnung des Gemeindezentrums wird sich die Situation an dieser Stelle weiter verschärfen, weil in Zukunft mit einem erhöhten Fußgängeraufkommen zu rechnen ist. Im neuen Gemeindezentrum der Paul-Gerhardt-Gemeinde wird künftig eine Vielzahl von Veranstaltungen stattfinden. Ein Ausweichen der Fußgänger auf die Fahrbahn ist an dieser Stelle gefährlich, da die Gerauer Straße stark befahren ist. Als positiven Nebeneffekt kann der freie Blick auf das frisch sanierte Gebäude gewertet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1624 Aktenzeichen: 32 1
Anbringen von Abfallbehältern an der Haltestelle „Schwarzwaldstraße“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2014, OM 3555 entstanden aus Vorlage: OF 922/5 vom 23.09.2014 Betreff: Anbringen von Abfallbehältern an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" Der Magistrat wird gebeten, die VGF zu veranlassen, an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" einen größeren oder einen zweiten Abfallbehälter anzubringen. Begründung: An der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" befinden sich ein Bäcker, ein Getränkemarkt und gegenüber der Imbiss Pizza Hut. Diese Läden werden sehr gut auch von Schülerinnen und Schülern besucht, die nach Schulschluss am frühen Nachmittag mit der Straßenbahn nach Hause fahren. Der kleine Abfallbehälter an der Haltestelle kann die Hinterlassenschaften nicht alle aufnehmen und quillt regelmäßig über. Der Unrat liegt dann auf dem Bürgersteig. Das sieht nicht nur hässlich aus, es ist auch unhygienisch. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 68 Aktenzeichen: 79 4
Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer in der Rennbahnstraße und südlichen Schwarzwaldstraße (Fortsetzung)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2014, OM 3467 entstanden aus Vorlage: OF 910/5 vom 27.08.2014 Betreff: Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer in der Rennbahnstraße und südlichen Schwarzwaldstraße (Fortsetzung) Vorgang: OM 2738/13 OBR 5; ST 1078/13; ST 444/14 1. Der Ortsbeirat akzeptiert die Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 444, in der Form nicht und fordert den Magistrat nochmals auf, ein Konzept zu entwickeln, wie die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im genannten Bereich zwischen Triftstraße und Johann-Klotz-Straße verbessert werden kann, da keine wünschenswerte Sicherheit für Fußgänger besteht, die hier besonders durch sehr nah an der Bordsteinkante fahrende Lkws gefährdet werden. 2. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten zu erläutern, welche "kleineren Maßnahmen" er plant, um zu Verbesserungen in dem Straßenabschnitt zu gelangen (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1078). Begründung: In der Anregung des Ortsbeirates vom 29.11.2013, OM 2738, hatte der Ortsbeirat eine Prüfung eingefordert, wie die Sicherheit, vor allem für Fußgänger und Radfahrer, in diesem vor allem stadtauswärts gefährlichen Straßenabschnitt verbessert werden könne. In der Antwort des Magistrats wird leider nur berichtet, was aus Sicht des Magistrats nicht geht. Es wird aber kein Lösungsvorschlag für die objektiv vorhandene gefährliche Verkehrssituation angeboten. Obgleich der Situationsbeschreibung der Antragsteller zugestimmt wird, wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung abgelehnt, da keine Gefahrenlage bestehe und es noch kein erhöhtes Unfallgeschehen gäbe. Auch wenn der Ortsbeirat eine Tempo-30-Regelung für die effektivste und kostengünstigste Lösung hält, die für Autofahrer nur wenige Sekunden Zeitverlust bedeuten würde, erwartet der Ortsbeirat zumindest andere Vorschläge des Magistrats, damit es nicht eines Tages doch zu einem erhöhten Unfallgeschehen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1078 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2013, OM 2738 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 444 Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2015, ST 259 Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1340 Antrag vom 07.11.2017, OF 636/5 Auskunftsersuchen vom 24.11.2017, V 677 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2014, OF 952/5 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/2016 einzuplanen. Begründung: Die Sanierung der Schwarzwaldstraße wurde bereits in den letzten Etat im Jahre 2009 aufgenommen. Bis heute ist nichts in diesem Straßenabschnitt gemacht worden. Die Schwarzwaldstraße ist der Eingang nach Frankfurt am Main und in dem jetzigen Zustand kein freundliches Entreé. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 10.10.2014, TO I, TOP 37 Beschluss: Etatanregung EA 34 2014 Die Vorlage OF 952/5 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, GRÜNEN und SPD in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenRasengleise Adolf-Miersch-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.07.2014, OM 3363 entstanden aus Vorlage: OF 883/5 vom 30.06.2014 Betreff: Rasengleise Adolf-Miersch-Straße Der Magistrat wird gebeten, die VGF zu beauftragen, in der Adolf-Miersch-Straße zwischen der Kreuzung der Gerauer Straße und der Melibocusstraße die Schottergleise durch Rasengleise zu ersetzen. Dabei soll die vorhandene Bepflanzung des Randstreifens zwischen Gleis und Fahrbahn mit Sträuchern erhalten bleiben. Begründung: Bereits vor einigen Jahren wurde in dem Abschnitt zwischen Rennbahnstraße und Gerauer Straße ein Rasengleis hergestellt, was von der Bevölkerung als sehr positiv bewertet wird. Daher kam von Bürgern der Wunsch, auch den weiter westlich liegenden Abschnitt in gleicher Weise zu begrünen. Die dort vorhandenen Sträucher sollten dabei unbedingt erhalten bleiben, da sie das Erscheinungsbild der Straße deutlich verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.09.2014, ST 1288 Aktenzeichen: 92 14
Absenkung der Borsteinkante
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.05.2014, OM 3159 entstanden aus Vorlage: OF 824/5 vom 28.04.2014 Betreff: Absenkung der Borsteinkante Der Magistrat wird gebeten, die Absenkung der Bordsteinkante auf dem Bürgersteig Waldstraße/Ecke Königslacher Straße sowie Neuwiesenstraße/Ecke Reichsforststraße zu veranlassen. Begründung: Anwohner berichten, dass eine Überquerung, insbesondere für gehbehinderterte Fußgängerinnen und Fußgänger, sehr schwierig ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2014, ST 982 Aktenzeichen: 66 2
Versetzen der Glascontainer in der Gerauer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.03.2014, OM 3048 entstanden aus Vorlage: OF 811/5 vom 10.03.2014 Betreff: Versetzen der Glascontainer in der Gerauer Straße Der Magistrat wird gebeten, die Glascontainer in der Gerauer Straße vor der Liegenschaft Nr. 75 a auf die gegenüberliegende Straßenseite zu versetzen und an dieser Stelle neue Parkplätze derart einzurichten, dass sie den Schulweg zur Friedrich-Fröbel-Schule nicht behindern. Begründung: Im Erdgeschoss des Hauses in der Gerauer Straße Nr. 75 a befindet sich eine Ladenfläche, welche im Moment noch leer steht (ehem. Schlecker). Endlich hat sich ein Interessent gefunden, der möglicherweise einen Markt für Natur- und Bioprodukte in diesen Räumen eröffnen wird. Der Interessent hat jedoch wegen fehlender Parkplätze Bedenken, denn in der direkten Nachbarschaft befindet sich ein Getränkemarkt, dessen Kunden viel Parkraum benötigen. Hinzu kommt, dass vor dem Haus auf einer unbefestigten Stelle des Bürgersteigs auf einer Fläche von 20 Quadratmetern Glascontainer stehen. Wenn man die Glascontainer auf die gegenüberliegende Straßenseite Ecke Gundhofstraße/Gerauer Straße versetzt, kann das Straßenverkehrsamt den Bürgersteig befestigen und somit zwei neue Parkplätze unter der Bedingung einrichten, dass die Schülerinnen und Schüler der Friedrich-Fröbel-Schule auf dem dort vorhandenen Schulweg nicht gefährdet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1016 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 70 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 18.07.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 5
Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.03.2014, OM 3047 entstanden aus Vorlage: OF 810/5 vom 12.02.2014 Betreff: Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es auf dem Bürgersteig vor dem Lokal Escobar in der Schwarzwaldstraße möglich ist, eine Außengastronomie einzurichten, ohne den Parkraum zu verringern. Begründung: Vor dem Lokal Escobar in der Schwarzwaldstraße sind Poller aufgestellt, damit die Pkws nicht auf dem Bürgersteig parken. Das war auch richtig und wirkungsvoll. Nun hat sich der Inhaber des Lokals bereit erklärt, auf dem Bürgersteig Tische und Stühle für seine Gäste aufzustellen, um ein gemütliches Ambiente in die Schwarzwaldstraße zu bringen. Wenn dies fußgängerfreundlich arrangiert wird und die Pkws weiterhin auf der Straße längs parken können, könnte man die Poller entfernen. Niederrad braucht dringend gemütliche und schöne Straßenecken, um mehr Attraktivität zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2014, ST 983 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 18.07.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
Rückbau und Begrünung der Parkbucht Triftstraße 16
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2014, OF 774/5 Betreff: Rückbau und Begrünung der Parkbucht Triftstraße 16 Der Magistrat wird gebeten, die ehemalige Parkbucht in Höhe der Triftstraße 16 zurückzubauen und den Gehweg somit zu verbreitern. Weiterhin soll geprüft werden, ob und wo in dem Abschnitt der Triftstraße zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße eine Begrünung mittels Bäumen, Sträuchern oder Stauden technisch möglich ist. Der OBR ist bereit, sich an den Kosten für diese Maßnahmen mit einem Betrag von 8 000 Euro zu beteiligen. Begründung: Die Parkbucht im genannten Abschnitt der Triftstraße wurde durch die geänderte Aufteilung des Straßenraums überflüssig. Die rechte Fahrspur im gesamten Straßenverlauf der Triftstraße wurde seinerzeit zum Längsparkstreifen umgewandelt. Der OBR wollte damit eine Verkehrsberuhigung erwirken, das illegale Gehwegparken verhindern und gleichzeitig mehr Parkplätze schaffen. Diese Maßnahme hat sich bewährt, daher sollte die nun nicht mehr benötigte Parkbucht auf Gehwegniveau aufgepflastert werden. Bei der Gelegenheit sollte geprüft werden, ob in der Parkbucht oder in anderen Bereichen des Straßenabschnitts eine Begrünung mit Bäumen oder niedrigen Pflanzen möglich ist. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2014, TO I, TOP 16 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 219 2014 Die Vorlage OF 774/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenSanierung der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2014, OF 776/5 Betreff: Sanierung der Schwarzwaldstraße Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob Pläne bestehen, die die Sanierung der Schwarzwaldstraße nach Bauende und vor Eröffnung des chinesischen Hotels auf der Rennbahn beinhalten? Begründung: Seit ca. fünf Jahren wird auf der Galoppbahn, Schwarzwaldstraße, ein chinesisches Luxushotel gebaut. Nach vielen Baupausen geht es nun, so hoffen die Niederräder Bürgerinnen und Bürger, bald der Fertigstellung und der Eröffnung entgegen. Dieses Hotel steht dann in seiner exotischen Pracht an einer Straße, die mit Schlaglöchern und Teerflicken übersäht ist. Die Schwarzwaldstraße ist ein Eingang nach Frankfurt am Main. Seit Jahren ist die Fahrbahn für die Autofahrerinnen und Autofahrer und die Anwohnerinnen und Anwohner eine Zumutung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2014, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 958 2014 Die Vorlage OF 776/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenMehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2013, OM 2738 entstanden aus Vorlage: OF 729/5 vom 12.11.2013 Betreff: Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf der Rennbahnstraße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die Sicherheit und der Lärmschutz auf der Rennbahnstraße und der südlichen Schwarzwaldstraße von der Triftstraße bis zur Johann-Klotz-Straße gewährleistet werden kann. Begründung: Der genannte Straßenzug sollte ursprünglich grundsaniert werden. Da diese Maßnahme in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden kann, muss auf andere Weise die Sicherheit, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer, verbessert werden. Die Fahrbahn ist recht schmal, die Autos fahren stadtauswärts deswegen und wegen der entgegenkommenden Straßenbahn sehr nah an der Bordsteinkante. Das erwirkt eine Gefährdung der Fußgänger auf dem ohnehin schmalen Gehweg. Radfahrer müssen zwischen den Schienen fahren, sodass überholende Autofahrer regelmäßig eine Gefahr bedeuten. Zudem ist zwischen den Schienen noch immer Kopfsteinpflaster verlegt, was eine hohe Lärmbelästigung für alle Nutzer und Anwohner bedeutet. Im Ergebnis ist ein Tempolimit von 30 km/h die beste Lösung, auch wenn es sich um eine Grundnetzstraße handelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 444 Antrag vom 27.08.2014, OF 910/5 Anregung an den Magistrat vom 12.09.2014, OM 3467 Beratung im Ortsbeirat: 5
Ausweiten des Anwohnerparkens in der Waldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.08.2013, OM 2406 entstanden aus Vorlage: OF 623/5 vom 02.06.2013 Betreff: Ausweiten des Anwohnerparkens in der Waldstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Möglichkeit besteht, das Anwohnerparken vor dem Hotel in der Waldstraße von 20:00 Uhr auf 22:00 Uhr probeweise zu verlängern. Begründung: Das Anwohnerparken in der Waldstraße vor dem Hotel gilt auch hier bis 20:00 Uhr. Die Parkplätze werden jedoch zumeist von den Gästen des dort befindlichen Hotels genutzt, sodass die Anwohnerinnen und Anwohner mit Parkausweis abends keinen Parkplatz mehr vorfinden. Da in der Waldstraße das Anwohnerparken allgemein sehr kritisch gesehen wird, wäre es ratsam, die neue Regelung, nämlich die Verlängerung, probeweise zu veranlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1557 Aktenzeichen: 32 1
Benennung eines Platzes nach Ettie und Peter Gingold
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.06.2013, OF 626/5 Betreff: Benennung eines Platzes nach Ettie und Peter Gingold Der Magistrat wird beauftragt, den kleinen bisher namenlosen Platz in Niederrad an der Einmündung der Neuwiesenstraße in die Reichsforststraße in "Ettie und Peter Gingold Platz" zu benennen. Begründung: "Peter Gingold (1916 - 2006) war ein profilierter Frankfurter jüdischer Antifaschist, Kommunist, Verfolgter des Naziregimes und Widerstandskämpfer gegen den Faschismus. Zeit seines Lebens engagierte er sich unermüdlich im Kampf gegen alles Faschistische, aktiv u.a. als deutscher Antifaschist in der französischen Widerstandsbewegung Résistance. In seinen letzten Lebensjahren trat er u.a. immer wieder als Zeitzeuge vor allem vor Jugendlichen, in Schulen, Jugendgruppen, in Versammlungen und Veranstaltungen auf, um aus seinem Leben, seinem Kampf und seinen Erfahrungen mit dem deutschen Faschismus zu berichten. . . Ettie Gingold (1913 - 2001) engagierte sich ebenfalls in der Widerstandsbewegung gegen Faschismus und Krieg. . . Die Stadt Frankfurt am Main ehrte Ettie und Peter Gingold 1991 mit der Verleihung der Johanna-Kirchner-Medaille. Peter Gingold erhielt 2004 von der Internationalen Liga für Menschenrechte die Carl-von-Ossietzky-Medaille." (Quelle: http://www.gingold-initiative.de/kurzbiografien/ ) Der Platz liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zur ehemaligen Wohnung der Gingolds in der Reichsforststraße. Das Ehepaar Gingold wurde bereits in das Verzeichnis der zur Straßenbenennung vorgeschlagenen Namen der Stadt Frankfurt aufgenommen. Antragsteller: SPD FAG LINKE. FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 5 am 28.06.2013, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 626/5 wurde zurückgezogen.
Parteien: SPD, FAG, LINKE., FREIE_WÄHLER
Weiter lesenEinrichtung eines Quartiersbusses in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2013, OF 536/5 Betreff: Einrichtung eines Quartiersbusses in Niederrad Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann der geplante Quartiersbus in Niederrad eingesetzt wird. Begründung: Der geplante Quartiersbus im Stadtteil Niederrad soll von der Waldstraße bis zum Mainfeld eingesetzt werden. Dies ist ein guter Plan und die Realisierung sollte nun bald geschehen. Die Bürgerinnen und Bürger im Süden Niederrads sind in die ohnehin rar gewordene Geschäftswelt des Stadtteils nicht gut eingebunden, was insbesondere für ältere Menschen sehr mühsam ist. Das gleiche gilt für die Mainfeldsiedlung. Der Weg zu den nächsten Lebensmittelläden ist recht weit und der Rückweg mit vollen Einkaufstaschen noch beschwerlicher. Der Quartiersbus wäre hier sehr hilfreich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 5 am 15.03.2013, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 681 2013 Die Vorlage OF 536/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenErhalt des Blumenstandes an der Galopprennbahn in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.02.2013, OM 1991 entstanden aus Vorlage: OF 513/5 vom 06.02.2013 Betreff: Erhalt des Blumenstandes an der Galopprennbahn in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dem Besitzer des Blumenstandes an der Ecke Rennbahnstraße/Niederräder Landstraße auf dem Gelände der Galopprennbahn das Aufstellen eines Containers auf Rädern zum Lagern seiner Blumen erlaubt wird. Begründung: Seit zehn Jahren steht der Blumenstand an der Ecke Niederräder Landstraße/Rennbahnstraße. Er gehört zur Geschäftswelt Niederrads und wird sehr gut angenommen, zumal es in Niederrad außer der Friedhofsgärtnerei und einem kleinen Blumenladen auf der Bruchfeldstraße und in der Königslacher Straße keinen weiteren Blumenladen gibt. Seine Blumen durfte der Besitzer des Blumenstandes bisher in den Boxen des Pferdestalles lagern. Da demnächst Pferde gekauft werden, die in diesem Stall untergebracht werden sollen, wird für die Blumen kein Lagerraum mehr zur Verfügung stehen. Die Verwaltung der Galopprennbahn hat in bestem Einvernehmen mit dem Besitzer des Blumenstandes die Genehmigung erteilt, dass direkt hinter dem Verkaufsstand (auf der Straße hinter dem Zaun) auf der Galopprennbahn ein Container mit Rädern aufgestellt werden kann. In Niederrad darf kein einziger Einzelhandelsladen oder -stand mehr verloren gehen oder gar vernichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2013, ST 782 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2013, ST 1518 Aktenzeichen: 67 0
Umsetzung der Planungen zur Aufwertung des Bruchfeldplatzes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.01.2013, OM 1838 entstanden aus Vorlage: OF 471/5 vom 02.01.2013 Betreff: Umsetzung der Planungen zur Aufwertung des Bruchfeldplatzes Der Magistrat wird aufgefordert, nach dem Abschluss diverser Planungswerkstätten im Jahr 2011 nun zeitnah im Jahr 2013 eine Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen. Begründung: Im Jahr 2011 gab es mehrere Planungswerkstätten, bei denen unter reger Beteiligung der Niederräder Bürger und des Stadtplanungsamtes eine Planung für die Umgestaltung und Aufwertung des Bruchfeldplatzes erarbeitet wurde. Nachdem nun über ein Jahr vergangen ist, erwarten die Bürger, dass ihnen eine Perspektive für die Umsetzung dieser Planungen präsentiert wird. Da schon die dringende Sanierung der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, ist eine weitere Verzögerung dieses Projektes den Bürgern in diesem belasteten Stadtteil nicht zu vermitteln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2013, ST 559 Aktenzeichen: 60 10
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2012, OF 487/5 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße Vorgang: B 422/12 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, dass die Mittel i.H.v. 650 TEU, die für das Jahr 2016 vorgesehen sind, in das Jahr 2013 einzustellen und den Magistrat zu beauftragen, eine sparsamere Lösung für die Umgestaltung zu erstellen. Begründung: Der Ortsbeirat hat den Bericht B422/2012 zur Kenntnis genommen, in dem der Magistrat die zeitnahe Sanierung auf Grund von Haushaltsrestriktionen abgelehnt, aber kleinere Verbesserungen in Aussicht gestellt hat. Diese dürfen jedoch nicht in das Jahr 2016 verschoben werden, sondern sollten unverzüglich in Angriff genommen werden. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 422 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2013, TO I, TOP 22 Beschluss: Etatanregung EA 10 2013 Die Vorlage OF 487/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenParkordnung Schwarzwaldstraße zwischen Güntherstraße und Herzogstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1580 entstanden aus Vorlage: OF 354/5 vom 06.08.2012 Betreff: Parkordnung Schwarzwaldstraße zwischen Güntherstraße und Herzogstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Schwarzwaldstraße zwischen der Güntherstraße und der Herzogstraße die in dem Abschnitt angeordnete und markierte Parkordnung (Längsparken) mit geeigneten Mitteln durchgesetzt wird. Begründung: Der für ein Senkrechtparken nicht ausreichende Fahrbahnquerschnitt führt in diesem Bereich dazu, dass die Fahrzeuge zu weit auf dem Gehweg parken und somit ein ungehindertes Passieren für Fußgänger nicht gewährleistet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 457 Beratung im Ortsbeirat: 5
Querung in der Kurve Kennedyallee - Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2012, OM 1454 entstanden aus Vorlage: OF 355/5 vom 06.08.2012 Betreff: Querung in der Kurve Kennedyallee - Schwarzwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zur Verbesserung der Radwegverbindung Kennedyallee - Schwarzwaldstraße - Oberforsthaus, in der Kurve von der Kennedyallee zur Schwarzwaldstraße, eine sichere Querungsmöglichkeit für Radfahrer hergestellt wird. Außerdem sollte im weiteren Verlauf der Zugang und der Weg durch das Waldstück von illegal parkenden Kfz frei gehalten und somit für den Radverkehr nutzbar gemacht werden. Begründung: Da die Grundsanierung der südlichen Schwarzwaldstraße aus Kostengründen in absehbarer Zeit nicht vorgenommen werden wird, ist die Alternativstrecke über die Kennedyallee für den Radverkehr zu ertüchtigen. Neben der Sanierung des Radweges südlich der Niederräder Landstraße, die laut Aussage der Ämter in Kürze vorgesehen ist, gehört die Entschärfung der gefährlichen Querung der Verbindungsstraße nahe der Aral-Tankstelle zu den wichtigen Maßnahmen, um den Radverkehr von Sachsenhausen zum Stadion sicherer zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2012, ST 1725 Aktenzeichen: 32 1
Grundsanierung der Schwarzwaldstraße Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246
S A C H S T A N D : Anregung vom 24.08.2012, OA 239 entstanden aus Vorlage: OF 347/5 vom 29.07.2012 Betreff: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 I. Der Ortsbeirat 5 nimmt den Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246, als Zwischenbericht zur Kenntnis. II. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Der Magistrat wird beauftragt, eine Planung zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße zu erarbeiten, die der momentanen Haushaltssituation der Stadt Frankfurt am Main angemessen ist. Begründung: Die Sanierung des nördlichen Abschnitts der Schwarzwaldstraße wurde schon im Jahre 2006 vom Ortsbeirat 5 das erste Mal gefordert. Immer wieder wurde die Aufnahme in den Haushalt oder die Durchführung hinausgeschoben oder damit entschuldigt, dass die Planungen und Beratungen noch nicht abgeschlossen seien. Zwischenzeitlich wurden immer mal wieder notdürftige Ausbesserungen durchgeführt, die aber durchaus nicht befriedigend sind. Daher ist eine Planung zu erarbeiten, die den Anwohnerinnen und Anwohnern, den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern und auch der momentanen Haushaltssituation der Stadt Frankfurt am Main gerecht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1078 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 29.08.2012 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2012, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.08.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 209 Beschluss: Der Vorlage OA 239 wird zugestimmt. 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.10.2012, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (NR 387 = Annahme) 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.10.2012, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (NR 387 = Annahme) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012, TO II, TOP 38 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2012, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.11.2012, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.01.2013, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 239 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2013, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 239 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 239 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 246 = Kenntnis, OA 239 = Ablehnung) REP (B 246 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 239 = Annahme) 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2013, TO II, TOP 33 Beschluss: 1. Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 239 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 239 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 22. Sitzung des OBR 5 am 28.06.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2224, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.10.2012 § 2838, 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2013 Aktenzeichen: 66 5
Bepflanzung und Pflege von Blumenkübeln im Stadtteil Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.03.2012, OF 312/5 Betreff: Bepflanzung und Pflege von Blumenkübeln im Stadtteil Niederrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, die in Niederrad bereits an den in den unten angeführten Stellen aufgestellten Blumenkübel angepflanzten Pflanzen Rückschnittarbeiten durchzuführen: 1. 2 Blumenkübel Kreuzung Schwanheimer und Kelsterbacher Straße (Mahreeck) 2. 4 Blumenkübel Frauenhofstraße Ecke Niederräder Landstraße 3. 2 Blumenkübel Frauenhofstraße Ecke Bruchfeldstraße 4. 4 Blumenkübel Schwarzwaldstraße 5. 1 Blumenkübel Bruchfeldstraße Ecke Schwarzwaldstraße (vor Sonnenstudio) Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000 Euro. Begründung: In Niederrad sind mehrere Blumenkübel aufgestellt worden, in denen zurzeit Frühlingsblumen blühen und die Sommerpflanzen schon Knospen angesetzt haben. Im Jahre 2011 hatte das Grünflächenamt die Blumenkübel zum Teil durch neue ersetzt und bepflanzt. Die Pflege wird zwar durch die Bürgerinnen und Bürger gewährleistet, jedoch ist es notwendig, von Zeit zu Zeit einen fachmännischen Rückschnitt vorzunehmen. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 11.05.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 87 2012 Die Vorlage OF 312/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenPlanungsmittel zur Platzgestaltung Gerauer Straße/Güntherstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.03.2012, OF 275/5 Betreff: Planungsmittel zur Platzgestaltung Gerauer Straße/Güntherstraße Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten ausreichend Haushaltsmittel zur Planung der Platzgestaltung Gerauer Straße/Güntherstraße bereitzustellen. Bei der Planung sollten die Interessen der Paul-Gerhardt-Gemeinde mit einbezogen werden Begründung: Die Paul-Gerhardt-Gemeinde hatte im letzten Jahr konstruktive Vorschläge zur Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Gerauer Straße, Güntherstraße und Heinrich-Seliger-Straße gemacht. Die Umsetzung dieser Pläne würde eine erhebliche Aufwertung für das südliche Niederrad bedeuten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 275/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenZebrastreifen an der Kreuzung Waldstraße/Gerauer Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.11.2011, OF 173/5 Betreff: Zebrastreifen an der Kreuzung Waldstraße/Gerauer Straße Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, an der Kreuzung Waldstra ß e/Gerauer Stra ß e Zebrastreifen einzurichten. Begründung: Der obige Kreuzungsbereich ist sehr großflä chig und die Stra ß en an dieser Kreuzung relativ breit. Da aufgrund dieser Ö rtlichkeiten die Autofahrer z ü gig fahren, ist es insbesondere für ä ltere Menschen oftmals schwierig, an diesem Kreuzungsbereich die Fahrbahn zu ü berqueren. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 5 am 02.12.2011, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 173/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 5 am 20.01.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 173/5 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenEinrichtung von Parkplätzen in der Triftstraße im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2011, OM 527 entstanden aus Vorlage: OF 98/5 vom 29.08.2011 Betreff: Einrichtung von Parkplätzen in der Triftstraße im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Triftstraße, im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße, auf der rechten Fahrspur Parkplätze eingerichtet werden, die durch entsprechende Aufzeichnungen auf der Fahrbahn gekennzeichnet sind. Die bisherigen in diesem Bereich aufgebrachten Fahrtrichtungspfeile sind zu entfernen. Begründung: Es besteht Bedarf, im obigen Bereich Parkplätze einzurichten, nachdem durch die Einrichtung einer Außengastronomie Parkplätze weggefallen sind. Diese Parkplätze können auf der rechten Fahrspur eingerichtet werden. In diesem Bereich besteht auch kein Bedarf für zwei Fahrspuren. Deshalb sind die in diesem Bereich befindlichen Fahrtrichtungspfeile zu entfernen. Die einzurichtenden Parkplätze sind durch entsprechende Aufzeichnungen auf der Straße zu kennzeichnen. Zur Zeit bestehen in diesem Bereich keine ordnungsgemäß ausgewiesenen Parkplätze. Diese Fahrspur wird zwar von Fahrzeugführern zum Abstellen genutzt, jedoch ist dies nach der jetzigen Verkehrssituation nicht zulässig, weshalb die Fahrzeuge dort auch regelmäßig abgeschleppt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1375 Aktenzeichen: 32 1
Grundsanierung der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.08.2011, OF 101/5 Betreff: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße Vorgang: B 18/10 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann die Planungen zur Sanierung des Straßenzuges Rennbahnstraße - Schwarzwaldstraße einschließlich des Platzes am Oberforsthauskreisel beendet sind und die Ergebnisse dem Ortsbeirat vorgestellt werden können. Begründung: Die ersten Anträge zur Sanierung des oben genannten Straßenzuges lagen dem Magistrat bereits am 03.11.2006 vor. Der Zustand der Schwarzwaldstraße hat sich seitdem nicht geändert. Der Straßenbelag wurde lediglich einige Male geflickt, ansonsten ist dieser Straßenabschnitt weiterhin eine Buckelpiste. Die Straße ist keine Augenweide und macht als Eingangsstraße für die Besucherinnen und Besucher der Stadt Frankfurt am Main absolut keinen guten Eindruck. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 5 am 16.09.2011, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 123 2011 Die Vorlage OF 101/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenErsatz für gefällte Bäume in der Schwarzwaldstraße vor den Anwesen Hausnummer 4 und Hausnummer 7
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.07.2011, OF 66/5 Betreff: Ersatz für gefällte Bäume in der Schwarzwaldstraße vor den Anwesen Hausnummer 4 und Hausnummer 7 Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, unverzüglich die gefällten Bäume in der Schwarzwaldstraße vor den Anwesen Nr. 4 und Nr. 7 zu ersetzen. Begründung: Der Ersatz der Bäume ist aus Gründen der Verschönerung der Straße und aus ökologischen Gründen notwendig. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 19.08.2011, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 66/5 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenEinrichtung von Parkplätzen in der Triftstraße im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.07.2011, OF 67/5 Betreff: Einrichtung von Parkplätzen in der Triftstraße im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, in der Triftstraße im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße auf der rechten Fahrspur Parkplätze einzurichten. Begründung: Es besteht ein Bedarf, im obigen Bereich Parkplätze einzurichten, nachdem Parkplätze durch die Einrichtung einer Außengastronomie weggefallen sind. Diese Parkplätze können auf der rechten Fahrspur eingerichtet werden. In diesem Bereich besteht auch kein Bedarf für zwei Fahrspuren, zumal im weiteren Verlauf der Triftstraße auch an der rechten Seite Parkplätze eingerichtet sind. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.08.2011, OF 98/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 19.08.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 67/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 5 am 16.09.2011, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 67/5 wird durch die Annahme der Vorlage OF 98/5 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 98/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenKonzepte zur Förderung des lokalen Einzelhandels entwickeln und vorlegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2011, OM 5043 entstanden aus Vorlage: OF 1252/5 vom 04.02.2011 Betreff: Konzepte zur Förderung des lokalen Einzelhandels entwickeln und vorlegen Der Magistrat wird gebeten, ein Konzept zur Rettung und zum Erhalt des Einzelhandels in den Stadtteilen des Ortsbezirks 5 vorzulegen. Es ist zu prüfen und zu berichten, ob eine Satzung zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit des stadtteilbezogenen Einzelhandels erstellt werden kann. Besonderes Augenmerk sollte auf die Verbesserung der Rahmenbedingung zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit gelegt werden. Dabei ist zu prüfen, ob Vermietern Vorgaben und Auflagen gemacht werden können, was die Auswahl an Mietern für bestimmte für den Stadtteil wichtige Branchen mit entsprechendem Sortiment betrifft (Gastronomie, Bekleidung, Lebensmittel, Apotheken, Optiker, usw.) und wie lokale Einzelhändler gegenüber finanzkräftigen Ketten (Drogeriemärkte, Telefonläden, Wettbüros) gefördert werden können. Der Magistrat wird gebeten, sich zur Klärung dieser Problematik mit den Vertretern der Interessengemeinschaften der betroffenen Stadtteile im Ortsbezirk 5 in Verbindung zu setzen. Begründung: Die vor allem für ältere Bewohnerinnen und Bewohner wichtige wohnortnahe Versorgung in den Stadtteilzentren, beispielsweise um die Schwarzwaldstraße oder den Buchrainplatz, hat mit dem Wegzug von Aldi bzw. Penny erheblich an Qualität und Anziehungskraft verloren. Dabei scheitern viele Einzelhändler nicht an der mangelnden Nachfrage - dies wäre zwar auch bedauerlich, folgt aber der wirtschaftlichen Logik - sondern, wie einige Beispiele in der Schweizer Straße zeigen, an den extrem kurzsichtigen Gewinninteressen von Vermietern. In jüngerer Vergangenheit trifft dies leider auch auf den städtischen Eigentümer zu. War die Schweizer Straße bis vor kurzem noch ein wegweisendes Beispiel für ganz Frankfurt, wie man sich mit gut sortiertem Angebot erfolgreich in Nischen behaupten kann, so führt gerade dieser Erfolg, die Attraktivität der Schweizer Straße, zu neuen Begehrlichkeiten seitens größerer Ketten, die bereit und in der Lage sind, sich mit hohen Mietzahlungen in die Geschäfte einzukaufen. Die städtische Politik hat diese Problematik bisher sträflich ignoriert. Der vorherrschende Eindruck, dass die Politik des Magistrats schon bisher eher die Innenstadtgeschäfte bevorzugt hat, verstärkt sich mit den Planungen von gleich zwei neuen Einkaufszentren am Honselldreieck und im Europaviertel. Diesem Eindruck muss möglichst bald mit gezielten Fördermaßnahmen pro wohnortnahe Geschäfte entgegentreten werden, wenn man es mit einer Politik "pro attraktive Stadtteile" ernst meint. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2011, ST 754 Aktenzeichen: 92 31
Schadstoffmobil in Niederrad-Nord
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2011, OM 5037 entstanden aus Vorlage: OF 1242/5 vom 31.01.2011 Betreff: Schadstoffmobil in Niederrad-Nord Der Magistrat wird gebeten, die FES zu beauftragen, dass das Schadstoffmobil auch Niederrad Nord - Mainfeld - anfährt. Begründung: Das Schadstoffmobil fährt bisher nur zwei Stellen in Niederrad an: 1. Standort Gerauer Straße/Güntherstraße 2. Standort Waldfriedstraße/Waldstraße (gegenüber Sportplatz) Beide Standorte liegen in Niederrad Süd, Niederrad Nord - Mainfeld - ist nicht berücksichtigt. Für die meisten Bürgerinnen und Bürger aus dem Norden Niederrads ist der Weg zu weit, um den schadstoffhaltigen Abfall zum Schadstoffmobil zu schleppen. Das hat zur Folge, dass mitunter Schadstoffe im Hausmüll landen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2011, ST 482 Aktenzeichen: 79 4
Linksabbiegerspur an der Kreuzung Gerauer Straße/Adolf-Miersch-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2011, OM 5036 entstanden aus Vorlage: OF 1241/5 vom 04.02.2011 Betreff: Linksabbiegerspur an der Kreuzung Gerauer Straße/Adolf-Miersch-Straße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebten, ob auf der Gerauer Straße an der Kreuzung zur Adolf-Miersch-Straße eine Linksabbiegerspur aufmarkiert werden kann. Die Linksabbiegerspur sollte bevorzugt aus dem Norden vom Stadtteil her markiert werden. Begründung: In der Gerauer Straße ist das Linksabbiegen vom Süden wie vom Norden erlaubt. Bereits ein geringfügig erhöhtes Verkehrsaufkommen führt zu der kuriosen Situation, dass sich die Fahrzeuge gegenseitig blockieren. Der Rückstau löst sich häufig nicht auf, die Ampel der Adolf-Miersch-Straße zeigt längst wieder "Grün", die Straßenbahnen fahren ebenfalls in die Kreuzung ein, was zu gefährlichen Situationen durch ungeduldige Autofahrer führen kann. Bei dem ein oder anderen Fahrzeuglenker führen diese Stresssituationen zu weiterem Fehlverhalten und damit zu weiteren Verzögerungen. Die optimale Lösung ist die Markierung von beiden Fahrtrichtungen her. Hierfür scheint die Fahrspur zu eng, allerdings sollte eine Abbiegerspur den Zweck erfüllen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 684 Aktenzeichen: 32 1
Schöneres Niederrad: Einen Platz um die Kirche der Paul-Gerhardt-Gemeinde entwickeln
S A C H S T A N D : Anregung vom 03.12.2010, OA 1243 entstanden aus Vorlage: OF 1188/5 vom 19.11.2010 Betreff: Schöneres Niederrad: Einen Platz um die Kirche der Paul-Gerhardt-Gemeinde entwickeln Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept mit dem Ziel zu entwickeln, dass in enger Kooperation mit den Vertretern der Paul-Gerhardt-Gemeinde ein Platz um die Kirche gestaltet wird, der eine einheitliche Optik mit dem öffentlichen Raum um den Bereich Gerauer Straße, Güntherstraße, Heinrich-Seliger-Straße (siehe Skizze) und den heute kaum genutzten Platz rund um das Kirchengebäude bietet. Die nach Ende der Bauarbeiten notwendige Sanierung der Gerauer Straße sollte bereits an diesem Ziel ausgerichtet werden. Wegen der räumlichen Nähe zur Grundschule, zu Kindergärten und Horten sollte das Shared-Space-Konzept im Vordergrund stehen: Wesentliche Elemente sind: - Parkverbot vor dem Kinder- und Jugendhaus und direkt vor der Kirche beziehungsweise dem zukünftigen Gemeindehaus; - wesentliche Erkennbarkeit eines Platzes durch veränderten Straßenbelag sowie Aufpflasterung und damit Veränderung des Verkehrsverhaltens (kein Schleichverkehr); - vorrangiger Aufenthaltsort für Fußgängerinnen und Fußgänger durch Aufstellen von Sitzmöglichkeiten und anderen Gestaltungselementen. Begründung: Die evangelische Paul-Gerhardt-Gemeinde hat ein großes Interesse daran, dass der öffentliche Raum um die Kirche, dies sind die Gerauer Straße an der Kreuzung Heinrich-Seliger-Straße, die Güntherstraße und die Gerauer Straße, aufgewertet und als Platz mit Aufenthaltscharakter für Fußgänger und Fußgängerinnen gekennzeichnet wird. Die Paul-Gerhardt-Gemeinde plant die Sanierung der Kirche in der Gerauer Straße und nach deren Fertigstellung eine stärkere Nutzung des Gebäudes. Die Straßen, Parkplätze und Neubauten nach dem Krieg haben das Haus der Gemeinde immer weiter bedrängt und in seiner Entwicklung eingeengt. Der Ortsbeirat 5 unterstützt die Initiative des Kirchenvorstands, einen lebendigen Platz mit Aufenthaltsqualität im südlichen Niederrad zu entwickeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 26.04.2011, B 207 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 08.12.2010 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.01.2011, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2011, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2011, TO II, TOP 60 Beschluss: Der Vorlage OA 1243 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz Beschlussausfertigung(en): § 9362, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011 Aktenzeichen: 60 10
Einrichtung von zwei zusätzlichen Briefkästen im Mainfeld Nähe Bürgerhaus sowie in der Adolf-Miersch-Straße/Gerauer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2010, OM 4708 entstanden aus Vorlage: OF 1094/5 vom 06.08.2010 Betreff: Einrichtung von zwei zusätzlichen Briefkästen im Mainfeld Nähe Bürgerhaus sowie in der Adolf-Miersch-Straße/Gerauer Straße Der Magistrat wird gebeten, sich mit der Deutschen Post AG oder einem anderen Anbieter in Verbindung zu setzen, um zumindest zwei neue Standorte für Briefkästen einzurichten. Als neue Standorte schlägt der Ortsbeirat 5 das Mainfeld in der Nähe des Hauses für Kultur sowie die Ladenzeile Adolf-Miersch-Straße/Ecke Gerauer Straße vor. Die beiden Standorte sollen die durch den vor einigen Jahren erfolgten Abbau entstandenen Lücken ergänzen. In keinem Fall sollen weitere Standorte aufgegeben werden. Begründung: Briefe sowie der Versand von Originaldokumenten bleiben für viele auch im Zeitalter des Internets unverzichtbar. Die Erreichbarkeit von Briefkästen stellt insbesondere für ältere Personen ein Stück Lebensqualität dar. Das Briefkastennetz in Niederrad ist an vielen Stellen zu sehr ausgedünnt worden. Der Bedarf besteht vor allem an den genannten Standorten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2011, ST 101 Aktenzeichen: 92 31
Wartehallen und Bänke an Straßenbahnhaltestellen der Straßenbahnlinie 15
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4436 entstanden aus Vorlage: OF 1101/5 vom 03.08.2010 Betreff: Wartehallen und Bänke an Straßenbahnhaltestellen der Straßenbahnlinie 15 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob an den Straßenbahnhaltestellen der Straßenbahnlinie 15, Schwarzwaldstraße (beide Richtungen) und Odenwaldstraße (Richtung Haardtwaldplatz), Wartehallen installiert werden können. Falls dies, aus - dem Ortsbeirat 5 zu erläuternden - Gründen nicht möglich sein sollte, ist die Infrastruktur in der Weise zu ergänzen, dass zumindest Bänke für die wartenden Fahrgäste aufgestellt werden. Begründung: An den genannten drei Haltestellen fehlen Wartehallen. Zumindest eine Sitzmöglichkeit sollte für die Fahrgäste geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.11.2010, ST 1460 Aktenzeichen: 92 13
Änderung der Parkordnung Gundhofstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.06.2010, OM 4266 entstanden aus Vorlage: OF 1068/5 vom 27.05.2010 Betreff: Änderung der Parkordnung Gundhofstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die Anordnung der Parkplätze in der Gundhofstraße auf der Nordseite verbessert werden kann. Dabei sollten folgende Punkte mit dem Ziel, eventuell mehr Parkplätze zu schaffen, überprüft werden: 1. Länge der Längsparkzonen möglichst auf eine Fahrzeuglänge verringern; 2. Erste Schrägparkzone in Richtung Königslacher Straße verlängern; 3. Letzte Schrägparkzone in Richtung Westen verlängern, mindestens bis zum Behindertenparkplatz; 4. An allen Längsparkständen zur Verhinderung des unerwünschten Schrägparkens Fahrradständer auf dem Bordstein aufstellen. Begründung: Die derzeitige Parkordnung ist offenbar für Autofahrer verwirrend und wird nicht verstanden bzw. nicht eingehalten, mit der Folge, dass auf der gesamten nördlichen Straßenseite von der Königslacher Straße bis zur Gerauer Straße, trotz streckenweiser Verbote, schräg geparkt wird. Daher sollte die Parkanordnung auf ihre Notwendigkeit überprüft werden und, wo möglich, optimiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1136 Aktenzeichen: 66 3
„Rundum Grün“ auf der Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2010, OM 4119 entstanden aus Vorlage: OF 1026/5 vom 30.03.2010 Betreff: "Rundum Grün" auf der Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zur weiteren Attraktivitätssteigerung der Bruchfeldstraße die Ampelschaltung an der Kreuzung Bruchfeldstraße/Schwarzwaldstraße in der Weise verändert wird, dass bei jedem Umlauf eine gewisse Zeit lang alle vier Fußgängerfurten gleichzeitig "Grün" erhalten. Begründung: Die Bruchfeldstraße, aber auch die Schwarzwaldstraße sind die wichtigsten Einkaufsstraßen von Niederrad. Um sie für Kunden und Besucher noch attraktiver zu machen, ist eine bequemere und auch sichere Ausgestaltung ein Anliegen des Ortsbeirats 5. Nachdem mit Anträgen zur Gestaltung des Bruchfeldplatzes und zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bruchfeldstraße schon früher erste Beschlüsse vom Ortsbeirat 5 gefasst wurden und vom Magistrat hoffentlich bald umgesetzt werden, ist dies ein weiterer Schritt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2010, ST 824 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsberuhigung Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.02.2010, OM 3917 entstanden aus Vorlage: OF 998/5 vom 21.01.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in Fortführung der begonnenen Verkehrsberuhigung des Straßenzuges Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße 1. auf dem Abschnitt zwischen Gerauer Straße und Schwarzwaldstraße (Fahrtrichtung Rennbahn) das inzwischen erlaubte Parken am rechten Fahrbahnrand durch eine entsprechende Markierung verdeutlicht wird, 2. und das Parken im Abschnitt zwischen August-Belz-Anlage und Melibocusstraße statt auf dem Gehweg am rechten Fahrbahnrand angeordnet und durch eine entsprechende Markierung verdeutlicht wird. Begründung: Zu 1. Nachdem sich die vor einiger Zeit teilweise eingeführte einspurige Verkehrsführung in dem oben genannten Straßenzug bewährt hat, sollten nun weitere Abschnitte, wo es mit einfachen Mitteln möglich ist, gleichfalls beruhigt werden. Da die Erfahrung gezeigt hat, dass die Autofahrer das Angebot, am rechten Fahrbahnrand zu parken, nur sehr zögerlich annehmen, ist eine Markierung wie zwischen Schwarzwaldstraße und Rennbahnstraße hilfreich. Zu 2. In diesem Abschnitt ist das Gehwegparken auf Grund der verbleibenden 1 m Gehwegbreite nicht akzeptabel und soll durch beschriebene Maßnahme ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2010, ST 696 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
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