Errichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2015, OM 3834 entstanden aus Vorlage: OF 1019/5 vom 08.01.2015 Betreff: Errichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, in welchen Abschnitten der Schwarzwaldstraße sowie der Rennbahnstraße es sinnvoll ist, Signal- bzw. Lichtzeichenanlagen zu errichten. Begründung: In beiden Straßenabschnitten ist es für Fußgänger schwierig, die Straßen sicher zu überqueren. Signalanlagen, sowohl für den ÖPNV als auch für den gesamten Pkw- und Lkw-Verkehr, sind für das Sicherheitsbedürfnis aller, insbesondere für Kinder und ältere Menschen, für beide Straßenabschnitte erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2015, ST 902 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 29.05.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1