Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2012, OF 487/5 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße Vorgang: B 422/12 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, dass die Mittel i.H.v. 650 TEU, die für das Jahr 2016 vorgesehen sind, in das Jahr 2013 einzustellen und den Magistrat zu beauftragen, eine sparsamere Lösung für die Umgestaltung zu erstellen. Begründung: Der Ortsbeirat hat den Bericht B422/2012 zur Kenntnis genommen, in dem der Magistrat die zeitnahe Sanierung auf Grund von Haushaltsrestriktionen abgelehnt, aber kleinere Verbesserungen in Aussicht gestellt hat. Diese dürfen jedoch nicht in das Jahr 2016 verschoben werden, sondern sollten unverzüglich in Angriff genommen werden. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 422 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2013, TO I, TOP 22 Beschluss: Etatanregung EA 10 2013 Die Vorlage OF 487/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme