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Stadttauben in Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.11.2025, OF 1160/10 Betreff: Stadttauben in Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. an welchen Stellen und Nistplätzen künftig Stadttauben in Preungesheim neben dem Schwerpunkt im Bereich unter der Brücke der A661 über die Homburger Landstraße ab wann intensiv betreut werden, 2. welche Erkenntnisse aus etwaigen diesbezüglichen Fehlern künftig gezogen und berücksichtigt werden können, 3. ob, und wenn ja, wie und wohin womöglich eine Verlagerung von Nistplätzen vorgesehen ist, 4. ob, und wenn ja, wie künftig das Füttern der Tauben auf dem Gravensteiner-Platz kontrolliert und unterbunden werden soll, 5. welche sonstigen Erkenntnisse in Sachen Stadttauben in Preungesheim vorliegen, 6. wann diesbezüglich ein geeignetes ganzheitliches Konzept für Preungesheim in Zusammenarbeit mit dem Stadttaubenprojekt in einer Sitzung des Ortsbeirates 10 öffentlich vorgestellt wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10
Partei: CDU
Weiter lesenVerschönerung des Stadtbilds - zusätzliche Abfallbehälter am Gravensteiner Platz und im Bereich Kantapfelstraße 18 und 20 in Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.11.2025, OF 1163/10 Betreff: Verschönerung des Stadtbilds - zusätzliche Abfallbehälter am Gravensteiner-Platz und im Bereich Kantapfelstraße 18 und 20 in Preungesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen gegen die Vermüllung und Verwahrlosung des Gravensteiner Platzes und in der Fußgängerzone im Bereich Kantapfelstraße 18 und 20 im Stadtteil Preungesheim zu ergreifen: 1. Erhöhung der Reinigungsfrequenz und 2. bessere Müllentsorgung durch mehr Abfallbehälter (z.B. einen zusätzlichen Abfallbehälter am Sitz-Rondell am Gravensteiner Platz und zwei zusätzliche Abfallbehälter an bzw. zwischen den 4 Parkbänken vor der Kantapfelstraße 18 und 20) und regelmäßige Leerungen und gezielte Maßnahmen zur Bekämpfung der Vermüllung (siehe auch 2 als Anlage beigefügte Bilder) Begründung: Die Vermüllung und Verwahrlosung des Gravensteiner Platzes hat in den letzten Jahren, insbesondere nach Veranstaltungen (z.B. Wochenmarkt, Veranstaltungen etc.) erheblich zugenommen. Anlage 1 (ca. 57 KB) Antragsteller: AfD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10
Partei: AfD
Weiter lesenMüllgaragen auf dem Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.11.2025, OF 1158/10 Betreff: Müllgaragen auf dem Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird darum gebeten, einen oder mehrere Müllgaragen auf den Gravensteiner-Platz zu setzen. Begründung: Bei Aufenthalt auf dem Platz entsteht sehr viel Müll, der auch in den neu aufgehängten Mülleimern nicht immer Platz hat. Dies ist insbesondere an Schultagen, Wochenmarkttagen und bei Sonderveranstaltungen wie Flohmärkten der Fall. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBeschilderung der Theobald-Ziegler-Straße und Goldpeppingstraße mit dem Verkehrszeichen 314 und dem Zusatzzeichen 1010 58 „Ausschließliches Parken für Pkw“
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.11.2025, OF 1173/10 Betreff: Beschilderung der Theobald-Ziegler-Straße und Goldpeppingstraße mit dem Verkehrszeichen 314 und dem Zusatzzeichen 1010-58 "Ausschließliches Parken für Pkw" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man in der Theobald-Ziegler-Straße und der Goldpeppingstrasse (Höhe Haltestelle Alkmenestrasse) das o.g. Verkehrszeichen anbringen kann. Begründung: In diesem Bereich werden die vorhandenen Parkplätze regelmäßig durch abgestellte Transporter und Anhänger belegt, die dort oftmals über längere Zeiträume, teilweise über Wochen und Monate, stehen und somit die ohnehin begrenzten Parkmöglichkeiten für Anwohnerinnen und Anwohner stark einschränken. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10
Partei: GRÜNE
Weiter lesenPflege der Park-/Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer nicht weiter vernachlässigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7546 entstanden aus Vorlage: OF 1120/10 vom 07.10.2025 Betreff: Pflege der Park-/Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer nicht weiter vernachlässigen Vorgang: OM 6783/25 OBR 10; ST 1201/25 Der Magistrat wird gebeten, die seinerzeit in Aussicht gestellte weitere Wegesanierung in der Park-/Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer nun endlich durchzuführen. Auch lässt die Pflege der Streuobstwiesenbäume sehr zu wünschen übrig. Begründung: Diese Anlage ist für viele Bürger im Frankfurter Bogen eine willkommene Freizeit- und Ausgehfläche. Die nächste Starkregenzeit kündigt sich jahreszeitlich bedingt an. Deshalb ist die Sanierung dringend geboten, um weitere Schäden abzuwenden. 1. Erforderliche Pflege (Begradigung) der Streuobstwiesenbäume am Beispiel eines Speierlingsbaums, siehe Foto. 2. Notwendige Wegesanierung am Beispiel eines Weges von Osten nach Westen, siehe Foto. Fotos:privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6783 Stellungnahme des Magistrats vom 21.07.2025, ST 1201
Aufstellen von mobilen Toilettenhäuschen auf dem Wochenmarkt am Gravensteiner-Platz durch die Hafen- und Marktbetriebe
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM 7255 entstanden aus Vorlage: OF 1091/10 vom 13.08.2025 Betreff: Aufstellen von mobilen Toilettenhäuschen auf dem Wochenmarkt am Gravensteiner-Platz durch die Hafen- und Marktbetriebe Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man für die Dauer des Wochenmarktes mobile Toilettenhäuschen aufstellen kann, gerne als Komposttoiletten oder notfalls als Dixi-Klos wie auf dem Friedberger Platz. Begründung: Während der Marktzeiten freitags sind die Möglichkeiten für Toilettengänge sehr eingeschränkt. Es gibt wohl eine Vereinbarung mit dem Bäcker über die Toilettennutzung für die Marktbeschicker, aber die Marktbesucher haben diese Möglichkeit nicht und die Toilette im Tegut ist so gut wie immer verschlossen/beschädigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein
Starkregenschäden in der Park-/Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer und auf dem Gravensteiner-Platz zeitnah beseitigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6783 entstanden aus Vorlage: OF 1028/10 vom 08.04.2025 Betreff: Starkregenschäden in der Park-/Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer und auf dem Gravensteiner-Platz zeitnah beseitigen Der Magistrat wird dringend gebeten, die immer noch bestehenden Starkregenschäden auf den Wegen in der Park-/Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer und auf dem Gravensteiner-Platz vor dem F liegenden Künstlerzimmer zu beseitigen. Begründung: Die bisher erfolgte Sanierung des von Norden nach Süden verlaufenden Weges wurde begonnen, doch dann wurden die Arbeiten vollkommen unbegründet eingestellt. Um weitere Schäden zu verhindern, muss diese Sanierung umgehend fortgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.07.2025, ST 1201
Größere Abfalleimer im Bereich der „Dorflinde“ auf dem Gravensteiner-Platz aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6782 entstanden aus Vorlage: OF 1026/10 vom 08.04.2025 Betreff: Größere Abfalleimer im Bereich der "Dorflinde" auf dem Gravensteiner-Platz aufstellen Vorgang: OM 5562/24 OBR 10; ST 1612/24 Der Magistrat wird gebeten, wie schon mit Anregung vom 04.06.2024, OM 5562, beantragt, den vorhandenen Abfallbehälter im Bereich der "Dorflinde" auf dem Gravensteiner-Platz gegen einen größeren (siehe Foto) zu ersetzen. Ebenfalls besteht der Bedarf für einen weiteren Behälter in der gleichen Größe in diesem Bereich. Begründung: Die verstärkte Frequenz an den ersten sonnigen Tagen in diesem Jahr hat auch ein erhöhtes Aufkommen an Abfall entstehen lassen (siehe Belegfoto). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5562 Stellungnahme des Magistrats vom 30.08.2024, ST 1612 Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025, ST 1119
Defekten Kleidercontainer in der Weilbrunnstraße entfernen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2025, OM 6640 entstanden aus Vorlage: OF 1000/10 vom 03.03.2025 Betreff: Defekten Kleidercontainer in der Weilbrunnstraße entfernen Der Magistrat wird gebeten, den defekten Kleidercontainer im Grünstreifen in der Weilbrunnstraße in Richtung Gravensteiner-Platz (Höhe Einmündung Am Dorfgarten, links von der Einfahrt zum Supermarkt) zu entfern en. Begründung: Der Griff, mit dem sich der Kleidercontainer öffnen lassen sollte, ist abgebrochen und der Einwurf dadurch nicht oder nur schwer möglich. Rund um den Kleidercontainer, der insgesamt einen verwahrlosten Eindruck macht, wird immer wieder illegal Müll abgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025, ST 1279
Budgetantrag für den Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V.
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2025, OF 1001/10 Betreff: Budgetantrag für den Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Ortsbeirat unterstützt das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. mit 1.000 Euro aus seinem Ortsbeiratsbudget. Das Geld soll für die wichtige ehrenamtliche Arbeit mit Stadttauben im Frankfurter Bogen verwendet werden. Damit sollen insbesondere folgende Ziele verfolgt werden: 1. Das verbotene Füttern von Tauben zu unterbinden, 2. Stärker als bisher einen geeigneten Umgang zur Reduktion von Tauben vor Ort zu erreichen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Die Reduktion von Tauben über den Einsatz von Gipseiern, die in Nestern zum Einsatz gegen echte Eier kommen, erfolgt bisher nur in einer Tiefgarage am Gravensteiner-Platz. Das Stadttaubenprojekt ist ein seit Jahren anerkannter und sehr bewährter Verein. Da die wichtige Arbeit des Vereins im Interesse der hier lebenden und arbeitenden Menschen ist, möchte der Ortsbeirat einen Zuschuss gewähren. Der Ortsbeirat 10 bedankt sich ausdrücklich bei dem Stadttaubenprojekt für die sehr gute Arbeit und möchte unverändert ein Taubenhaus in Preungesheim realisiert wissen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2025, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 1001/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 1001/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 403 2025 Die Vorlage OF 1001/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenLuftpumpen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.02.2025, OM 6495 entstanden aus Vorlage: OF 995/10 vom 15.01.2025 Betreff: Luftpumpen Der Magistrat wird gebeten, zeitnah an den Fahrradparkhäusern am Gravensteiner-Platz, an der U-Bahn-Endhaltestelle "Preungesheim" sowie an allen Fahrradparkhäusern im Ortsbezirk 10 fest installierte Stand-Fahrradluftpumpen zu befestigen. Begründung: Die Bereitstellung von gut ausgestatteten Fahrradparkmöglichkeiten inklusive der notwendigen Infrastruktur wie Luftpumpen ist ein wichtiger Schritt zur Förderung des Radverkehrs und zur Verbesserung der Lebensqualität in unserem Stadtgebiet. Fest installierte Stand-Fahrradluftpumpen ermöglichen es den Bürgerinnen und Bürgern, ihre Fahrräder einfach und schnell instand zu halten. Dies trägt nicht nur zur Sicherheit der Radfahrer bei, sondern fördert auch nachhaltige Mobilität und die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2025, ST 955 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32-1
Was wächst denn hier? Sortenschilder, um die Vielfalt der Streuobstwiesenbäume Am Borsdorfer darzustellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6317 entstanden aus Vorlage: OF 962/10 vom 16.12.2024 Betreff: Was wächst denn hier? Sortenschilder, um die Vielfalt der Streuobstwiesenbäume Am Borsdorfer darzustellen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie weit es möglich ist, die Vielfalt der Streuobstwiesenbäume näher zu deklarieren und somit den Bürgern*innen im sogenannten Apfelviertel näherzubringen. Begründung: Nach der Benennung der Straßen nach alten Apfelsorten und der anschließenden Bepflanzung der Parkanlage Am Borsdorfer sollte nun auch die Kenntlichmachung der unterschiedlichen Bäume erfolgen. Der ökologisch-pädagogische Wert für alle liegt auf der Hand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2025, ST 749 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 67-0
Stolperfallen auf dem Fußgängerweg Goldpeppingstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6315 entstanden aus Vorlage: OF 959/10 vom 16.12.2024 Betreff: Stolperfallen auf dem Fußgängerweg Goldpeppingstraße Der Magistrat wird gebeten, die durch Wurzelwerk entstandenen Stolperfallen auf dem Fußgängerweg in der Goldpeppingstraße entlang des Sportparks zu beseitigen. Begründung: Der östliche Fußweg der Goldpeppingstraße wird zur Straße hin von Beeten gesäumt, in die jeweils ein Baum gesetzt wurde. Alles wächst wunderbar. Jedoch haben sich im Laufe der Jahre aufgrund des Wurzelwachstums starke Wölbungen im Fußweg gebildet und sich zu gefährlichen Stolperfallen entwickelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2025, ST 919 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0
Starkregenangepasste Oberflächengestaltung auf dem Gravensteiner Platz unter den japanischen Kirschbäumen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6316 entstanden aus Vorlage: OF 961/10 vom 16.12.2024 Betreff: Starkregenangepasste Oberflächengestaltung auf dem Gravensteiner-Platz unter den japanischen Kirschbäumen Vorgang: OM 5552/24 OBR 10; ST 1852/24 Der Magistrat wird gebeten, die Anregung OM 5552 und die damit verbundene Stellungnahme vom ST 1852 zu überdenken und eine erforderliche Problemlösung auf den Weg zu bringen. Diese Fläche ist von allen Seiten so gerahmt, dass ein Starkregen am 2. Mai 2024 von einem oberhalb der Platzfläche gelegenen Bereich den Belag abtragen konnte. Die Felsenkiesfläche ist somit direkt abgetragen und von dort in die darunterliegenden Bereiche gespült worden. Ist es daher möglich, diesen Bereich mit einem wassergebundenen Belag vergleichbar der Parkfläche auf dem Parkfriedhof Heiligenstock oder einer anderen problemlösenden Idee zu verbessern? Begründung: Die Stellungnahme ST 1852 geht nicht auf die im Antrag OM 5552 beschriebene Problematik ein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5552 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2024, ST 1852 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2025, ST 1870 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 10 am 17.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Wasserrinne auf dem Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6313 entstanden aus Vorlage: OF 954/10 vom 11.12.2024 Betreff: Wasserrinne auf dem Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob nach Abbau des Fliegenden Künstlerzimmers im Herbst 2025 der vorhandene Wasseranschluss in eine abschüssig fließende Wasserrinne umgewandelt werden könnte, die mit einem Pumpschwengel betrieben wird. Begründung: Sehr viele Bürger haben nach mehreren Befragungen zu dem Umbau des Platzes erwähnt, dass Wasser ein hervorragendes Element zur Abkühlung des Platzes und zur Erfrischung sei. Durch eine mit Fließwasser durchflossene Rinne kann auch keine Verkeimung durch stehendes Wasser entstehen, da das Wasser ja fließt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2025, ST 948 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0
Verrutschtes Bodenmaterial im Frankfurter Bogen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6222 entstanden aus Vorlage: OF 945/10 vom 18.11.2024 Betreff: Verrutschtes Bodenmaterial im Frankfurter Bogen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, bis wann das nach den starken Regenfällen verrutschte Bodenmaterial der Wege im Grünzug an der Liesel-Oestreicher-Schule sowie der Freiflächen auf dem Gravensteiner-Platz fachgerecht wieder an den jeweils ursprünglichen Standort gebracht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2025, ST 950 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 10 am 22.04.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 20.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0
Trinkbrunnen auf dem Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6209 entstanden aus Vorlage: OF 897/10 vom 21.10.2024 Betreff: Trinkbrunnen auf dem Gravensteiner-Platz Vorgang: OM 4292/19 OBR 10; ST 951/19 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob ein Trinkbrunnen auf dem Gravensteiner-Platz eingerichtet werden kann. Die Anschlüsse wurden während des Baus des fliegenden Künstlerzimmers gelegt und können hierzu benutzt werden. Begründung: Die Hitzeperioden werden durch den Klimawandel immer extremer. Der Gravensteiner-Platz ist sehr heiß und so gut wie ohne Schatten und wird von vielen Kindern und älteren Menschen besucht. Gerade diese Personengruppe braucht besonders viel Flüssigkeit in der heißen Jahreszeit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4292 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 951 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2025, ST 444 Aktenzeichen: 91-50
Die Gehwege in der Parkanlage/Streuobstwiese Am Borsdorfer für kommende Starkregenereignisse sanieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2024, OM 6219 entstanden aus Vorlage: OF 938/10 vom 19.11.2024 Betreff: Die Gehwege in der Parkanlage/Streuobstwiese Am Borsdorfer für kommende Starkregenereignisse sanieren Der Magistrat wird gebeten, die Gehwege in der Parkanlage/Streuobstwiese Am Borsdorfer so zu sanieren, dass ein Abtragen der Schotterflächen bei Starkregenereignissen nicht mehr möglich ist. Auch sollte der Abfluss in die Kanalisation optimiert werden. Begründung: Der Zustand der Gehwege ist nach mehrmaligem Starkregen in einem desolaten Zustand. Da weiterhin mit Starkregenereignissen zu rechnen ist, ist eine angepasste Sanierung dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2025, ST 561 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 67-0
Parken in der Gretapfelstraße, Preungesheim (Frankfurter Bogen)
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2024, OF 941/10 Betreff: Parken in der Gretapfelstraße, Preungesheim (Frankfurter Bogen) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob nicht in der Gretapfelstaße eine vergleichbare Parkregelung wie in der Straße Am Jessenapfel eingeführt werden kann. Am Jessenapfel ist ein einseitiges Parken in Parkbuchten möglich, für den gegenüberliegenden ca. 3 Meter breiten Fußweg besteht ein absolutes Halteverbot, das mit 3 Verkehrszeichen 283 (Absolutes Halteverbot) ausgeschildert ist und seit Jahren weitgehend beachtet wird. Im Bereich der Gretapfelstraße ist eigentlich die gleiche Verkehrssituation wie Am Jessenapfel gegeben, und es sollten daher auch die entsprechenden Halteverbotsschilder 283 (Absolutes Halteverbot) aufgestellt werden. Begründung: Im Bereich der Gretapfelstraße wird nach dem zögerlichen Bezug der ABG-Wohnungen im Jahre 2024 auf der Seite schon bisher in Parkbuchten und auf der Seite der ABG-Wohnungen häufig und illegal auf dem ca. 3 Meter breiten Fußweg mit ca. 5 bis 10 PKWs/LKWs häufig und regelmäßig auf dem Fußweg geparkt. Vereinzelte Kontrollen der Ordnungspolizei haben bisher keine wesentlichen Auswirkungen gehabt. Damit die Nutzung des Fußweges und auch der Straße wieder gefahrlos möglich wird, ist die Anbringung der Halteverbotsschilder 283 (Absolutes Halteverbot) dringen geboten. Antragsteller: AfD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 10 am 03.12.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 941/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und FDP gegen AfD (= Annahme); fraktionslos (= Enthaltung)
Partei: AfD
Weiter lesenVeränderung des Standortes eines Altkleider- und zweier Papiercon-tainer im Bereich der Kantapfelstraße 8, Preungesheim (Frankfurter Bogen)
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2024, OF 942/10 Betreff: Veränderung des Standortes eines Altkleider- und zweier Papiercon-tainer im Bereich der Kantapfelstraße 8, Preungesheim (Frankfurter Bogen) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der derzeitige Standort eines Altkleider- und zweier Papiercontainer im Bereich der Kantapfelstraße 10, Preungesheim (Frankfurter Bogen) an einen anderen, geeigneteren Standort (z.B. Goldeppingstraße bzw. am Kreuzungsbereich Renettenstraße/Am Borsdorf) verlegt werden kann, da in diesen beiden Bereichen bisher häufig und regelmäßig im Fußgängerbereich verkehrswidrig geparkt wird. Begründung: Nach dem zögerlichen Bezug der ABG-Wohnungen im Jahre 2024 im Bereich Gretapfelstraße, Kantapfelstraße, Goldeppingstraße und Renettenstraße, Preungesheim (Frankfurter Bogen) herrschen auch in diesem Bereich des Frankfurter Bogens inzwischen chaotische Parkverhältnisse. Zumindest ohne größeren Kostenaufwand könnten durch die Verlegung des einen Altkleider- und der beiden Papiercontainer, die zwei Parkplätze, die sowieso zum legalen Parken vorgesehen waren, wieder benutzbar gemacht werden. Die beiden neuen Standorte für den Altkleider- und die beiden Papiercontainer im Bereich Goldeppingstraße bzw. am Kreuzungsbereich Rennettenstraße/Am Borsdorf sind geeignetere Standorte und würden das bisher weitgehend geduldete verkehrswidrige Parken reduzieren. Antragsteller: AfD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 10 am 03.12.2024, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 942/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und FDP gegen AfD und fraktionslos (= Annahme)
Partei: AfD
Weiter lesenKlimaangepasste Stadtplatzgestaltung Gravensteiner Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.11.2024, OM 6050 entstanden aus Vorlage: OF 900/10 vom 21.10.2024 Betreff: Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung Gravensteiner-Platz Vorgang: B 288/24 Der Magistrat wird gebeten, den Gravensteiner-Platz wieder in die Prioritätenliste für Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung aufzunehmen. Begründung: Im Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288, ist zu lesen, dass der Gravensteiner-Platz nicht mehr in der Prioritätenliste genannt wird. Im Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung (2022) wird er noch aufgeführt, z. B. auf Seite 11. Zurzeit freilich wird die Problematik verdeckt: Das Fliegende Künstlerzimmer sowie die Pflanzenkübel, die das Grünflächenamt dankenswerterweise zur Verfügung gestellt hat und die von einer Urban Gardening-Gruppe bepflanzt und gestaltet wurden, vermitteln eine Idee einer möglichen Platzgestaltung. Im Herbst 2025 wird das Fliegende Künstlerzimmer den Gravensteiner-Platz verlassen; der Platz ist dann wieder leer. So ist ein Anschlusskonzept dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2025, ST 169 Aktenzeichen: 67-0
Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2024, OF 896/10 Betreff: Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung Vorgang: B 288/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum der Gravensteiner-Platz nicht in der B 288 erwähnt wird. Begründung: Bei einer Begehung des Ortsbeirates mit dem Grünflächenamt auf dem Platz wurde abgesprochen, dass auf dem Platz Umbaumaßnahmen nötig wären, damit begrünt wird um die Aufheizung und Staubentwicklung zu minimieren, da der Untergrund kaum bis kein Wasser durchlässt. Das hat dazu geführt, dass schon einer der Bäume eingegangen ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2024, B 288 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 896/10 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenStolperkanten vor den Bänken unter den Kirschbäumen auf dem Gravensteiner Platz beseitigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5902 entstanden aus Vorlage: OF 870/10 vom 27.08.2024 Betreff: Stolperkanten vor den Bänken unter den Kirschbäumen auf dem Gravensteiner-Platz beseitigen Der Magistrat wird gebeten, die Stolperkanten vor den Bänken unter den Kirschbäumen auf dem Gravensteiner-Platz zu beseitigen. Begründung: Mit dem Starkregenereignis vom 2. Mai 2024 ist die Schotteroberfläche unter den Kirschbäumen stark abgetragen worden. Dadurch ist eine Stolperkante vor den Bänken entstanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.10.2024, ST 1801
Die japanischen Kirschbäume auf dem Gravensteiner Platz schwächeln
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5903 entstanden aus Vorlage: OF 871/10 vom 27.08.2024 Betreff: Die japanischen Kirschbäume auf dem Gravensteiner-Platz schwächeln Der Magistrat wird aufgefordert, die auf dem Gravensteiner-Platz stehenden japanischen Kirschbäume auf ihren Gesundheitszustand zu prüfen und die schon abgestorbenen Bäume zu ersetzen. Begründung: Die Attraktivität des Gravensteiner-Platzes wird auch an den im Frühjahr so fantastisch blühenden Kirschbäumen festgemacht. Die erkennbaren Schädigungen gilt es deshalb zeitnah zu beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2024, ST 1976 Antrag vom 08.04.2025, OF 1027/10
Maximal Schritttempo im Bereich der Fußgängerzone auf dem Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5893 entstanden aus Vorlage: OF 869/10 vom 26.08.2024 Betreff: Maximal Schritttempo im Bereich der Fußgängerzone auf dem Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird gebeten, sich mit den Verleihern von E-Scootern in Verbindung zu setzen, um das erforderliche Schritttempo im gefährdeten Bereich der Fußgängerzone auf dem Gravensteiner-Platz durch Hinweisschilder und andere begleitende Maßnahmen, insbesondere technische, durchzusetzen, so wie das zum Beispiel im benachbarten Bad Homburg auf der Louisenstraße problemlos eingehalten bzw. durchgesetzt wird. Begründung: Unter anderem auch durch E-Scooter entstehen immer wieder, insbesondere vor der Grünfläche bzw. vor dem Tegut-Gebäude mit der Eisdiele und dem Restaurant, gefährliche Situationen, so leider gerade dort auch für Senioren sowie Kinder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2025, ST 54 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-2
Wochenmarkt auf dem Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5896 entstanden aus Vorlage: OF 892/10 vom 07.09.2024 Betreff: Wochenmarkt auf dem Gravensteiner-Platz Der Bogenmarkt als Wochenmarkt auf dem Gravensteiner-Platz bietet seit mehr als 15 Jahren in bewährter Tradition frische Lebensmittel unter freiem Himmel und ist ein sehr beliebter Treffpunkt in Preungesheim. Der bisherige Organisator des Bogen-Marktes, der Landesverband für Markthandel und Schausteller Hessen e. V. , hat seine bisherige Tätigkeit als Organisator des Bogenmarktes nunmehr zum Jahresende aufgekündigt. Zudem wird die auf dem Gravensteiner-Platz vorhandene Infrastruktur bzw. der Stromanschluss unter anderem auch vom Vereinsring für Feste und andere Veranstaltungen genutzt. Auch dies hat der bisherige Organisator mit den Veranstaltern geregelt. Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie, durch wen und ab wann organisatorisch sichergestellt ist, dass auch künftig der vor Ort sehr wichtige und sehr beliebte Bogenmarkt sowie Veranstaltungen von Vereinen auf dem Gravensteiner-Platz stattfinden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2024, ST 2143 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 90-1
Tauben füttern verboten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5892 entstanden aus Vorlage: OF 868/10 vom 26.08.2024 Betreff: Tauben füttern verboten Vorgang: OM 4249/23 OBR 10; ST 1022/24 Die Taubenplage weitet sich leider vor Ort weiter ungebremst aus. Der Ortsbeirat 10 bedauert es sehr, dass die Stadtpolizei hier bisher kaum präsent ist und der Magistrat leider erschwerend den ehrenamtlichen Polizeidienst abgeschafft hat. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich auf dem Gravensteiner-Platz Verbotsschilder mit dem expliziten Hinweis auf das Bußgeld in Höhe von 120 Euro beim Füttern der Tauben aufzustellen. Begründung: Das Taubenfüttern ist auch für die Tiere selbst sehr schädlich. Das Verbot, Tauben zu füttern, ist leider weitgehend nicht bekannt. Zudem ist auch das drohende Bußgeld in Höhe von 120 Euro nicht im Bewusstsein der Menschen. Entsprechende Schilder erleichtern es, auf das bestehende Verbot vor Ort aufmerksam zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.07.2023, OM 4249 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2024, ST 1022 Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2024, ST 2070 Antrag vom 27.01.2025, OF 970/10 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 11.02.2025, OIB 377 Aktenzeichen: 32-1
Digitale Abstellorte für E-Scooter
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5910 entstanden aus Vorlage: OF 885/10 vom 20.08.2024 Betreff: Digitale Abstellorte für E-Scooter Der Magistrat wird gebeten, das in der Innenstadt erprobte Konzept zur Abstellung von E-Scootern auf das ganze Stadtgebiet zu übertragen, insbesondere auf den Ortsbezirk 10. Zu prüfen sind unter anderem (ohne Anspruch auf Vollständigkeiten) die folgenden Plätze: Gravensteiner-Platz, Endhaltestelle der Linie U5, REWE-Markt am Frankfurter Berg, Kreuzung Marbachweg/Eckenheimer Landstraße (vor dem ehemaligen Postgiroamt), Nähe Bushaltestelle "Berkersheim-Mitte", Bonames Am Wendelsgarten. Begründung: Durch kontrollierte Parkflächen wird das Parken in allen anderen störenden Zusammenhängen verhindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2025, ST 247 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
Taubencontainer für den Gravensteiner Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.06.2024, OF 847/10 Betreff: Taubencontainer für den Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge die zuständigen Ämter anweisen, die beständig wachsende Population der Tauben auf dem Gravensteiner Platz mit dem Aufstellen eines Taubencontainers zu verringern, bzw. einzugrenzen. (Beispiel: Gallus, s. Foto) Begründung: Die Anzahl der Tauben auf dem Gravensteiner Platz ist in den letzten Monaten deutlich gestiegen. Um hier eine Situation wie auf dem Marcus-Platz in Venedig nicht entstehen zu lassen, wäre diese eine erprobte Maßnahme dem entgegenzuwirken. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 10 am 02.07.2024, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 847/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 10 am 10.09.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 847/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesen30er-Piktogramme in der Tempo 30 Zone im Frankfurter Bogen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5561 entstanden aus Vorlage: OF 820/10 vom 21.05.2024 Betreff: 30er-Piktogramme in der Tempo-30-Zone im Frankfurter Bogen Die sehr weitläufige Tempo-30-Zone im Frankfurter Bogen umfasst eine Fläche von 72 Hektar. Die hauptsächlichen Ein- und Ausfahrmöglichkeiten bestehen über Goldpeppingstraße, Huswertstraße und Weilbrunnstraße. Dort wurden die Verkehrszeichen 274 aufgestellt. Die jeweils zurückzulegenden Strecken von Beginn bis Ende der Tempo-30-Zone betragen - von Goldpeppingstraße bis Huswertstraße rund 1.450 Meter; - von Goldpeppingstraße bis Weilbrunnstraße rund 1.300 Meter; - von Weilbrunnstraße bis Huswertstraße rund 790 Meter. Es ist in allen Bereichen dieser Zone häufig festzustellen, dass sich Fahrzeugführer*innen mutmaßlich nicht an die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit halten. Gemäß der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung kann die Fortdauer der Zonen-Anordnung in großen Zonen durch die Aufbringung von "30" auf der Fahrbahn verdeutlicht werden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat basierend auf der VwV zur StVO gebeten, ergänzend zu den bestehenden Piktogrammen entsprechende 30er-Piktogramme aufzubringen. In beide Fahrtrichtungen wenigstens auf - Renettenstraße, Höhe Nr. 12; - Gundelandstraße, Höhe Nr. 11; - An den Drei Hohen, Höhe Nr. 15/36; - Herrenapfelstraße, Höhe Nr. 13b; - Kantapfelstraße, Höhe Nr. 10. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.09.2024, ST 1700 Aktenzeichen: 32-1
Abfallkonzept auf dem Gravensteiner Platz verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5562 entstanden aus Vorlage: OF 822/10 vom 21.05.2024 Betreff: Abfallkonzept auf dem Gravensteiner-Platz verbessern Der Magistrat wird gebeten, die vorhandenen Abfallbehälter auf dem Gravensteiner-Platz im Bereich der Sitzflächen durch Behälter mit größerem Fassungsvermögen und einem Einwurf für Pizzakartons (wie auf dem Lohrberg, siehe Foto) auszutauschen. Dies ist eine Dringlichkeitsempfehlung. Begründung: Der Gravensteiner-Platz hat sich weiterhin verstärkt zu einem Treffpunkt der Bürger in Preungesheim entwickelt. Die Freiflächen werden gerne von Familien zum Aufenthalt und zum Verzehr genutzt, sodass durch die Überfüllung der vorhandenen Abfallbehälter weitere Hinterlassenschaften einfach liegen gelassen werden. Entsprechend vermüllt sieht am Ende eines Tages diese Freifläche aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.08.2024, ST 1612 Antrag vom 08.04.2025, OF 1026/10 Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6782
Pflege der Bäume in Teilen des Ortsbezirks 10 dringend verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5565 entstanden aus Vorlage: OF 835/10 vom 21.05.2024 Betreff: Pflege der Bäume in Teilen des Ortsbezirks 10 dringend verbessern Der Magistrat wird gebeten, den Bestand der Bäume an den Straßen Am Dachsberg und Kantapfelstraße auf ihren Gesundheitszustand zu überprüfen und gegebenenf alls für eine Ersatzbepflanzung zu sorgen. Begründung: Die Pflege der Bäume wird seit Jahren in vielen Teilen des Ortsbezirks vernachlässigt. Dies wird im Bestand an den oben genannten Straßen besonders deutlich. Dass die Trockenperioden in der Vergangenheit häufig die Ursache für die Schädigungen waren, darf den Magistrat nicht daran hindern, den Pflegeeinsatz zu erhöhen oder auch für eine klimagerechte Neubepflanzung zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.09.2024, ST 1723
Geschwindigkeitsmessungen in der Renettenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5560 entstanden aus Vorlage: OF 819/10 vom 21.05.2024 Betreff: Geschwindigkeitsmessungen in der Renettenstraße Vorgang: OM 2467/22 OBR 10; ST 2511/22 Die Renettenstraße befindet sich innerhalb einer Tempo-30-Zone. Es häufen sich die Wahrnehmungen von Fahrzeugen, die diese in beiden Fahrtrichtungen subjektiv deutlich schneller als mit der vorgeschriebenen Geschwindigkeit durchfahren. Besorgte Anwohner traten an den Ortsbeirat heran. Diese berichten von einer wahrgenommenen Zunahme an deutlich überhöhten Geschwindigkeiten und den damit verbundenen Gefährdungspotenzialen für die Kinder und Anwohner*innen, besonders auffällig abends bzw. nachts. Der Magistrat teilte dem Ortsbeirat letztmalig in der Stellungnahme vom 24.10.2022, ST 2511, mit, dass "die Übertretungsquote der seit Mai 2022 vorgenommenen Geschwindigkeitskontrollen zudem unauffällig ist". Leider genießen mittlerweile auch die sogenannten Enforcement-Trailer einen gewissen Bekanntheits- bzw. Erkennungsgrad, welche evtl. auch eine niedrige Zahl an Unauffälligkeiten begünstigen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie viele Kontrollen seit November 2022 durchgeführt wurden und welche Erkenntnisse daraus vorliegen. Aufgrund der vorgenannten Vermutung zu den Enforcement-Trailern bittet der Ortsbeirat ferner darum, zeitnah eine mehrwöchige, unauffällige Messung per Viacount (o. Ä.) durchzuführen. Der Ortsbeirat 10 bittet, über die erhobenen Messergebnisse entsprechend informiert zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2467 Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2022, ST 2511 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2024, ST 1851 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32-1
Eine wasseraufnehmende Oberfläche für den Gravensteiner Platz unter den Japanischen Kirschbäumen vor dem Wiesenhüttenstift schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5552 entstanden aus Vorlage: OF 821/10 vom 21.05.2024 Betreff: Eine wasseraufnehmende Oberfläche für den Gravensteiner-Platz unter den Japanischen Kirschbäumen vor dem Wiesenhüttenstift schaffen Vorgang: OM 5558/24 OBR 10 Der Magistrat wird gebeten, die Oberfläche auf dem Gravensteiner-Platz unter den Japanischen Kirschbäumen vor dem Wiesenhüttenstift nachträglich mit einer wasseraufnehmenden Oberfläche zu versehen. Die Starkregensituation am 2. Mai hat gezeigt, dass die derzeitige Gestaltung nicht in der Lage ist, Starkregen aufzunehmen. Die Schottersteine und der Sand sind weit in die westlichen Straßen gespült worden. Die Ergebnisse sollen spätestens im Rahmen der mit der Anregung vom 04.06.2024, OM 5558 , erbetenen Informationsveranstaltung vorgestellt werden. Begründung: Mit Starkregenereignissen wie am 2. Mai 2024 ist auch in Zukunft zu rechnen. Deshalb sollten solche Flächen, die für diese Belastungen nicht geeignet sind, umgehend der veränderten Situation angepasst werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.06.2024, OM 5558 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2024, ST 1852 Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6316 Aktenzeichen: 67-2
Neue Weihnachtsbaumbeleuchtung für Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.05.2024, OF 814/10 Betreff: Neue Weihnachtsbaumbeleuchtung für Preungesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 10 stellt Mittel aus seinem Budget für eine neue Weihnachtsbaumbeleuchtung in Preungesheim zur Verfügung. Die Investitionen sollen einen Maximalbetrag von 1.500 € nicht überschreiten. Begründung: Entsprechende Beleuchtungen sind in unseren Stadtteilen üblich und sinnvoll. Der Vereinsring Preungesheim /Eckenheim e. V. wird die Beschaffung der Beleuchtung auf dem Gravensteiner-Platz übernehmen und setzt sich mit der GmbH StraßenBeleuchtung Rhein-Main in Verbindung bezüglich der Montage der Steckdose in den Lampenmast neben dem Bücherschrank. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 10 am 04.06.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 325 2024 Die Vorlage OF 814/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor der folgende Satz angefügt wird: "Sollte eine Zahlung aus dem Bereich § 4 Gemeindehaushaltsverordnung (Teilfinanzhaushalt) nicht möglich sein, wird max. ein Betrag in Höhe von 1.000 Euro als Zuschuss gewährt. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenTauben am Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2024, OM 4997 entstanden aus Vorlage: OF 729/10 vom 08.01.2024 Betreff: Tauben am Gravensteiner-Platz Vorgang: OM 2231/22 OBR 10; ST 2191/22 Der Magistrat wird in Verbindung mit dem Regionalrat sowie dem Quartiersmanagement gebeten, 1. sich um die sehr große, leider steigende Taubenpopulation am Gravensteiner-Platz zu kümmern, so wie das unter anderem gemäß der Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2022, ST 2191, vorgesehen war; 2. zu 1. dabei auch die in 2023 durch Tauben entstandenen landwirtschaftlichen Schäden in der Preungesheimer Gemarkung nicht außer Acht zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 31.05.2022, OM 2231 Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2022, ST 2191 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2024, ST 930 Antrag vom 07.04.2025, OF 1024/10 Anregung an den Magistrat vom 20.05.2025, OM 6948 Aktenzeichen: 32-0
Wie begegnet die Stadt dem Fahrpersonalmangel im ÖPNV?
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.01.2024, OF 631/3 Betreff: Wie begegnet die Stadt dem Fahrpersonalmangel im ÖPNV? Der Mobilitätsdezernent hat im Dezember kommuniziert, dass die Nahverkehrsgesellschaft Traffiq ihr Fahrangebot im Stadtbereich Frankfurt aufgrund akuten Personalmangels und hohen Krankenstands zum 27. Januar ausdünnen wird. Gegen eine Verkürzung der U5, die nur noch bis zur Konstablerwache und nicht mehr bis zum Hauptbahnhof verkehren soll, hat sich der Ortsbeirat in einer vergangenen Sitzung bereits ausgesprochen. Daneben soll aber auch der Takt von U- und Straßenbahnen sowie im Busverkehr ausgedünnt werden. Der Verkehrsdezernent spricht von einer "Stabilisierung" des Angebots. Tatsächlich aber sollen die Bürgerinnen und Bürger trotz gestiegener Preise eine deutlich schlechtere Leistung erhalten. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat lehnt sowohl die Streckenkürzung der U5 als auch die Ausdünnung im Takt von U- und Straßenbahnen sowie im Busfahrplan entschieden ab! Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, dem Ortsbeirat über folgende Fragen Auskunft zu erteilen: - Wie beurteilt der Magistrat die Auswirkungen der Fahrplanausdünnung hinsichtlich seines Ziels, den motorisierten Individualverkehr in Frankfurt zu reduzieren? - Kann der Magistrat sicherstellen, dass es nicht zu weiteren Streichungen im Fahrplan kommt? - Wie stellt der Magistrat sicher, dass er ab den Sommerferien den alten Fahrplan wie versprochen wieder wird bedienen können? - Wie stellt der Magistrat sicher, dass es im nächsten Jahr nicht noch einmal zu Streichungen im Fahrplan kommt? - Welche Strategien verfolgt der Magistrat, um trotz Fachkräftemangels ausreichend Fahrpersonal für die Verkehrsbetriebe zu gewinnen? - Welche Strategien verfolgt der Magistrat angesichts des demografischen Wandels mittelfristig, um eine steigende Nachfrage aufgrund einer immer älter werdenden und zunehmend mobilitätseingeschränkten Bevölkerung bedienen zu können, wenn zugleich die Zahl der Erwerbsfähigen abnimmt? - Gibt es beispielsweise Pläne, (Teil-)Strecken ähnlich wie in Nürnberg zu automatisieren? - Wie beurteilt der Magistrat generell die Einsatzmöglichkeit eines autonom fahrenden öffentlichen Nachverkehrs? Und wo und wie schnell ließe sich dieser implementieren? - Welche Auswirkungen hat der Fahrpersonalmangel auf den geplanten Ausbau des ÖPNV? Sind Projekte wie die Erweiterung der U5 zum Frankfurter Berg und ins Europaviertel, die geplante Ringstraßenbahn oder die angedachte Linie 19 vom Gravensteiner Platz nach Offenbach in diesem Licht überhaupt noch umsetzbar? Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 841 2024 Die Vorlage OF 631/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die letzte Frage des Antrags folgende Fassung erhält: "Wie sichert der Magistrat die Umsetzung von Projekten wie die Erweiterung der U 5 zum Frankfurter Berg und ins Europaviertel, die geplante Ringstraßenbahn oder die angedachte Linie 19 vom Gravensteiner-Platz nach Offenbach zu?" Abstimmung: 3 GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen 4 GRÜNE (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenSicherung des Zebrastreifens vom Gravensteiner-Platz über die Gundelandstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.01.2024, OF 730/10 Betreff: Sicherung des Zebrastreifens vom Gravensteiner-Platz über die Gundelandstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert die zuständigen Ämter anzuweisen den Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) vom Gravensteiner Platz über die Gundelandstraße auf beiden Seiten mit einem Drängelgitter zu sichern, so dass das Queren von Radfahrern eingeschränkt wird. Begründung: Bürger berichten, dass dieser für Fußgänger gedachte Übergang in der Vergangenheit immer wieder durch zügig fahrende Radfahrer missbraucht wird. Auch werden Autofahrer von plötzlich auftauchenden Radfahrern aus der Parkanlage überrascht. Hier gilt es nicht nur die Radfahrer, sondern auch alle anderen Verkehrsteilnehmer zu schützen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 10 am 23.01.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 730/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenRattenpopulation im Frankfurter Bogen regulieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2023, OM 4869 entstanden aus Vorlage: OF 716/10 vom 21.11.2023 Betreff: Rattenpopulation im Frankfurter Bogen regulieren Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob bezüglich der steigenden Rattenpopulation rund um den Gravensteiner-Platz Maßnahmen geplant oder durchgeführt werden. Des Weiteren wird der Magistrat um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wann war die letzte Zählung der Ratten im Frankfurter Bogen? 2. Gibt es aktuelle Erkenntnisse über die Rattenpopulation? Begründung: Mehrere Anwohner aus dem Frankfurter Bogen in Preungesheim berichten über die steigende Präsenz von Ratten. Diese werden immer dreister auf der Suche nach Nahrung. Auf dem Weg von der Straßenbahn 18, Stationen "Alkmenestraße" und "Gravensteiner-Platz", nach Hause, haben immer mehr Anwohner Angst. Jugendliche, die sich im Park auf die Bänke setzen, ziehen mittlerweile automatisch die Füße hoch auf die Bank. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2024, ST 579 Aktenzeichen: 32-0
Ideen
Renettenstraße beruhigen - Zone 30 endlich umsetzen
Die Renettenstraße wird häufig zu schnell befahren, sie ist eine stark genutzte und beliebte Durchfahrt. Die geltenden Verkehrsregeln (Tempo 30 und Rechts vor links) werden oft missachtet. Das entsprechende Schild steht nur am Ortseingang beim Sportpark, auf der gerade Renettenstr ist das schnell (!) vergessen. Es werden haltende Autos sehr schnell und kurz vor den Kreuzungen überholt. Gerne überholen Ungeduldige auch Autos, die sich an die Geschwindigkeitsbeschränkung halten! Die Missachtung der Vorfahrt ist schon oft nur brenzlig ausgegangen. An der Straße liegen zwei Kitas und eine Grundschule. Hier wohnen sehr viele Familien. - Eine Kennzeichnung der Kreuzungen mit Schildern und Markierungen auf der Fahrbahn wäre ein Anfang, außerdem - weitere Beschilderung für Tempo 30 - weitere Formen (Bremsschwellen o. ä) der Geschwindigkeitsreduktion sollten bedacht werden - sinnvolle Maßnahmen damit Ruhe und Sicherheit einkehren.
Mülleimer aufstellen
An der Endstation der Linie 18 Gravensteiner Platz gibt es Mülleimer. Wert von für in den östlichen Teil des Viertels geht kommt am keinem weiteren Mülleimer mehr vorbei. ideal wäre zB einer am Zebrastreifen in der Renettenstraße.
Zusätzliche Müllbehälter rund um den Gravensteiner Platz
Die Müllbehälter überlaufen bereits Freitags (nach dem Wochenmarkt). Übers Wochenende wird daher viel Müll einfach so weggeworfen. In den Strassen Am Klarapfel, Am Gravensteiner Platz bzw. in der Nähe der Haltestellen (Bus und Bahn) sieht es oft stark vermüllt aus. Mit zusätzlichen Behältern könnte sich die Situation deutlich verbessern. Mein Vorschlag wäre beispielsweise am Ende jeder Sitzreihe Am Klarapfel eine neue Tonne aufzustellen.