Vertragstoiletten
Vorlagentyp: V
Inhalt
S A C H S T A N D :
Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 353
entstanden aus Vorlage:
OF 233/1 vom
29.01.2017 Betreff: Vertragstoiletten Vorgang: B 331/16 In der Vorlage B 331 wird unter Punkt 3. darauf
hingewiesen, dass es Kooperationen mit Gaststätten gibt - sogenannte
Vertragstoiletten. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten,
folgende Fragen dazu beantworten: 1. Seit wann gibt es diesen Vertrag/diese
Verträge? 2. Zwischen wem wurden diesbezüglich
Verträge geschlossen? 3. Was regeln die Verträge im Einzelnen? 4. Wie viel Geld bezahlt die Stadt für diese Verträge
bzw. die Möglichkeit, dass Bürger die Toiletten unentgeltlich nutzen
können? 5. Muss für die Toilette am Eisernen
Steg normalerweise Geld bezahlt werden? 6. Sind weitere Verträge mit Gastronomiebetrieben
geplant? Wenn ja, welche? Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 1
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 19.12.2016, B 331
Stellungnahme des
Magistrats vom 29.05.2017, ST 965
Antrag vom
03.08.2017, OF
384/1
Auskunftsersuchen vom 22.08.2017, V 554
Aktenzeichen: 91 22