Vertragstoiletten
Vorlagentyp: V
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 14.02.2017, V 353
entstanden aus Vorlage: OF 233/1 vom 29.01.2017
Betreff: Vertragstoiletten Vorgang: B 331/16 In der Vorlage B 331 wird unter Punkt 3. darauf hingewiesen, dass es Kooperationen mit Gaststätten gibt - sogenannte Vertragstoiletten. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen dazu beantworten:
- Seit wann gibt es diesen Vertrag/diese Verträge?
- Zwischen wem wurden diesbezüglich Verträge geschlossen?
- Was regeln die Verträge im Einzelnen?
- Wie viel Geld bezahlt die Stadt für diese Verträge bzw. die Möglichkeit, dass Bürger die Toiletten unentgeltlich nutzen können?
- Muss für die Toilette am Eisernen Steg normalerweise Geld bezahlt werden?
- Sind weitere Verträge mit Gastronomiebetrieben geplant? Wenn ja, welche? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1