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Bushaltestellen zum Preis einer Eigentumswohnung?

Vorlagentyp: V

Inhalt

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 18.02.2019, V 1163 entstanden aus Vorlage: OF 754/2 vom 01.02.2019 Betreff: Bushaltestellen zum Preis einer Eigentumswohnung? Vorgang: M 222/18 Der Magistrat wird gebeten, zu berichten, auf welche Kostenpunkte sowie Planungsvorgänge aus der Vorlage M 222 diese Kostensteigerung in welchem Maße zurückzuführen ist. Begründung: Die Vorlage M 222 gibt lediglich eine Aufschlüsselung der zusätzlichen Mittel und mithin keine nachvollziehbaren, hinreichenden Erklärungen für die Kostensteigerungen pro Haltestelle. In der Vorlage gibt der Magistrat weiter zur Kenntnis, dass für die gesamte Maßnahmen 3.920.000 Euro beantragt und bewilligt wurden, von denen nach dem bisher erfolgten Umbau von 31 Bushaltestellen noch 1.737.000 Euro zur Verfügung stünden. Daraus lassen sich Kosten pro Haltestelle von etwa 70.000 Euro ableiten. Weiter gibt der Magistrat zur Kenntnis, dass für den Umbau der verbleibenden 15 Haltestellen weitere 2.691.000 Euro zusätzlich zu den noch zur Verfügung stehenden Mitteln benötigt würden, also insgesamt 4.428.000 Euro. Hieraus lassen sich Kosten von 295.000 Euro pro Haltestelle ableiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.11.2018, M 222 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1016 Aktenzeichen: 66 0