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Bushaltestellen zum Preis einer Eigentumswohnung?

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

Vorgang: M 222/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: In der M222 zum barrierefreien Umbau von Bushaltestellen gibt der Magistrat zur Kenntnis, dass für die gesamte Maßnahme 3.920 T€ beantragt und bewilligt wurden, von denen nach dem bisher erfolgten Umbau von 31 Bushaltestellen noch 1.737 T€ zur Verfügung stünden. Daraus lassen sich Kosten pro Haltestelle von etwa 70 T€ ableiten. Weiter gibt der Magistrat zur Kenntnis, dass für den Umbau der verbleibenden 15 Haltestellen weitere 2.691 T€ zu den noch zur Verfügung stehenden Mitteln benötigt würden, also insgesamt 4.428 T€. Hieraus lassen sich Kosten von 295 T€ pro Haltestelle ableiten. In Anbetracht dessen wird der Magistrat gebeten zu berichten, auf welche Kostenpunkte und welche Planungsvorgänge diese Kostensteigerung in welchem Maße zurückzuführen ist. Begründung: Die M222 gibt lediglich eine Aufschlüsselung der zusätzlichen Mittel und mithin keine nachvollziehbaren hinreichenden Erklärungen für die Kostensteigerungen pro Haltestelle.

Inhalt

Antrag vom 01.02.2019, OF 754/2

Betreff: Bushaltestellen zum Preis einer Eigentumswohnung?


Vorgang: M 222/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: In der M222 zum barrierefreien Umbau von Bushaltestellen gibt der Magistrat zur Kenntnis, dass für die gesamte Maßnahme 3.920 T€ beantragt und bewilligt wurden, von denen nach dem bisher erfolgten Umbau von 31 Bushaltestellen noch

  1. 737 T€ zur Verfügung stünden. Daraus lassen sich Kosten pro Haltestelle von etwa 70 T€ ableiten. Weiter gibt der Magistrat zur Kenntnis, dass für den Umbau der verbleibenden 15 Haltestellen weitere 2.691 T€ zu den noch zur Verfügung stehenden Mitteln benötigt würden, also insgesamt 4.428 T€. Hieraus lassen sich Kosten von 295 T€ pro Haltestelle ableiten. In Anbetracht dessen wird der Magistrat gebeten zu berichten, auf welche Kostenpunkte und welche Planungsvorgänge diese Kostensteigerung in welchem Maße zurückzuführen ist. Begründung: Die M222 gibt lediglich eine Aufschlüsselung der zusätzlichen Mittel und mithin keine nachvollziehbaren hinreichenden Erklärungen für die Kostensteigerungen pro Haltestelle.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 29
OBR 2
TO I, TOP 19
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1163 2019 Die Vorlage OF 754/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die ersten zwei Absätze des Antragstenors in die Begründung überstellt werden und der Antragstenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, zu berichten, auf welche Kostenpunkte und welche Planungsvorgänge aus der Vorlage M 222 diese Kostensteigerung in welchem Maße zurückzuführen ist."
Zustimmung:
CDU Grüne BFF Piraten
Ablehnung:
SPD