Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Renovierung einer Toilettenanlage

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2009, ST 731 Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Renovierung einer Toilettenanlage Im Jahr 1999 hatte der Ortsbeirat die gleich lautende Anregung als OA 1176 formuliert. Der Magistrat berichtete daraufhin, dass ein Konzept für eine wirtschaftlichere Betreibung der öffentlichen WC-Anlagen mittels Finanzierung aus Werbeeinnahmen entwickelt werde. Für 11 WC-Anlagen in Frankfurt konnte zwischenzeitlich auf diesem Weg eine Sanierung und der Betrieb bis 2019 realisiert werden. 2008 wurde der Versuch, nach diesem Konzept eine Finanzierung der übrigen WC-Anlagen zu erreichen, eingestellt. Für die übrigen WC-Anlagen erarbeitet der Magistrat deshalb derzeit ein Konzept für eine nachhaltige, wirtschaftliche und zukunftsorientierte Versorgung mit WC-Anlagen. Dabei wird der Magistrat auch Entscheidungen über aufzugebende und neu einzurichtende Standorte treffen. Erst nach Vorliegen des Konzeptes im Herbst 2010 kann über Renovierungen von WC-Anlagen entschieden werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 02.12.2008, EA 136 Antrag vom 30.05.2015, OF 1390/6 Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4310