Projekt "Iranischer Garten" in der Raimundstraße bzw. Platenstraße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 4 Betreff: Projekt "Iranischer Garten" in der Raimundstraße bzw. Platenstraße Zur Verdeutlichung der Grundstückssituation ist ein Planausschnitt beigefügt. Die rot und orange angelegten Flächen stehen im Eigentum der Islamischen Republik Iran. Auf diese Fläche hat die Stadt Frankfurt nur dann Zugriff, wenn die Republik Iran zustimmt und die Fläche an die Stadt überträgt. Eine alternativ zumindest denkbare Enteignung für öffentliche Zwecke erscheint nicht zielführend. Um auf der im Lageplan orange dargestellten, ca. 5.232 m2 großen Teilfläche einen planungsrechtlich vorgesehenen öffentlichen Grünzug herstellen zu können, ist seitens des Magistrats der Tausch gegen die im Lageplan blau markierte, im Eigentum der Stadt Frankfurt stehende ca. 3.207 m2 große Fläche angestrebt. Bisher ist es nicht gelungen, mit dem Iranischen Konsulat bezüglich des geplanten Tauschvertrages eine Einigung zu erzielen, sodass der Abschluss eines Vertrages nicht zustande kam. Der Magistrat verweist insoweit auf die bisherigen Stellungnahmen, insbesondere die ST 1094 vom 25.08.2014. Der Magistrat steht weiterhin in Verhandlungen mit der Iranischen Botschaft. Anlage 1 (ca. 56 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2015, OM 4488 Antrag vom 14.08.2017, OF 328/9 Auskunftsersuchen vom 21.09.2017, V 597 Antrag vom 29.08.2021, OF 97/9 Auskunftsersuchen vom 09.09.2021, V 148