Sachstand Iranischer Garten
Vorlagentyp: OF SPD, GRÜNE
Begründung
OM 4488/15 OBR 9; ST 4/16; V 190/16 OBR 9; ST 281/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es neue Entwicklungen bezüglich des Grundstückes Iranischer Garten gibt. Begründung: Im Februar 2017 hat der Magistrat zuletzt berichtet, dass der Magistrat nach wie vor einen Grundstückstauschvertrag mit der Islamischen Republik Iran anstrebt, dieser aber noch nicht abgeschlossen werden konnte. Der Ortsbeirat möchte sich informieren, ob über den bekannten Sachstand hinaus schon Fortschritte erzielt werden konnten.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 14.08.2017, OF 328/9
Betreff: Sachstand Iranischer Garten Vorgang: OM 4488/15 OBR 9; ST 4/16; V 190/16 OBR 9; ST
281/16 Der Ortsbeirat möge
beschließen:
Der Ortsbeirat fragt den
Magistrat, ob es neue Entwicklungen bezüglich des Grundstückes Iranischer
Garten gibt.
Begründung: Im Februar 2017 hat der Magistrat zuletzt berichtet,
dass der Magistrat nach wie vor einen Grundstückstauschvertrag mit der
Islamischen Republik Iran anstrebt, dieser aber noch nicht abgeschlossen werden
konnte. Der Ortsbeirat möchte sich informieren, ob über den bekannten
Sachstand hinaus schon Fortschritte erzielt werden konnten. Antragsteller:
SPD
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 10.09.2015, OM 4488
Stellungnahme des
Magistrats vom 11.01.2016, ST 4
Stellungnahme des
Magistrats vom 05.02.2016, ST 281
Auskunftsersuchen
vom 06.10.2016, V 190
Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 9
am 24.08.2017, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage OF
328/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 9
am 21.09.2017, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 597 2017
Die Vorlage OF
328/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung FDP