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Sachstand Iranischer Garten

Vorlagentyp: OF SPD GRÜNE

Begründung

OM 4488/15 OBR 9; ST 4/16; V 190/16 OBR 9; ST 281/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es neue Entwicklungen bezüglich des Grundstückes Iranischer Garten gibt. Begründung: Im Februar 2017 hat der Magistrat zuletzt berichtet, dass der Magistrat nach wie vor einen Grundstückstauschvertrag mit der Islamischen Republik Iran anstrebt, dieser aber noch nicht abgeschlossen werden konnte. Der Ortsbeirat möchte sich informieren, ob über den bekannten Sachstand hinaus schon Fortschritte erzielt werden konnten.

Inhalt

Antrag vom 14.08.2017, OF 328/9

Betreff: Sachstand Iranischer Garten Vorgang: OM 4488/15 OBR 9; ST 4/16; V 190/16 OBR 9; ST 281/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es neue Entwicklungen bezüglich des Grundstückes Iranischer Garten gibt. Begründung: Im Februar 2017 hat der Magistrat zuletzt berichtet, dass der Magistrat nach wie vor einen Grundstückstauschvertrag mit der Islamischen Republik Iran anstrebt, dieser aber noch nicht abgeschlossen werden konnte. Der Ortsbeirat möchte sich informieren, ob über den bekannten Sachstand hinaus schon Fortschritte erzielt werden konnten.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 14
OBR 9
TO II, TOP 1
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 328/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 15
OBR 9
TO I, TOP 32
Angenommen
Auskunftsersuchen V 597 2017 Die Vorlage OF 328/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Fdp