Sachstand Iranischer Garten

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2018, ST 17 Betreff: Sachstand Iranischer Garten Um das Verfahren voranzutreiben wurde am 06.06.2017 ein weiteres Gespräch mit dem Generalkonsul der Islamischen Republik Iran zum angestrebten Grundstückstausch geführt. Daran anknüpfend wurde dem Generalkonsul der Islamischen Republik Iran ein im Rahmen dieses Gespräches erarbeitetes aktualisiertes Angebot vorgelegt. Das Generalkonsulat hat dieses Angebot nach Teheran zur Prüfung übersandt. Bislang liegt der Stadt hierzu keine Rückmeldung vor. Der Magistrat wird sich im Rahmen der gegebenen Möglichkeit weiterhin nachdrücklich um die zur Realisierung des Iranischen Gartens erforderliche eigentumsrechtliche Beordnung der Grundstücksituation bemühen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.09.2017, V 597 Antrag vom 29.08.2021, OF 97/9 Auskunftsersuchen vom 09.09.2021, V 148