Versprechen zur Aufstellung einer neuen Pavillonanlage für die Schulbetreuung an der Boehleschule jetzt umsetzen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2016, ST 440 Betreff: Versprechen zur Aufstellung einer neuen Pavillonanlage für die Schulbetreuung an der Boehleschule jetzt umsetzen Zu 1. Der in 2014 zugesagte Zeitplan konnte wegen der notwendigen Baumittel nicht eingehalten werden. Aufgrund höherer Baukosten musste zunächst eine zuvor nicht notwendig gewesene Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt, sowie der dann auch erforderliche Magistratsbeschluss erwirkt werden. Zu 2. Der Magistratsbeschluss wurde am 09.10.2015 gefasst. Zu 3. Nach Inbetriebnahme der neuen Pavillonanlage im Herbst 2016, kann wie zugesagt die Erweiterte Schulische Betreuung mit ca. 30 Plätzen eingerichtet werden. Diese umfasst eine Betreuungszeit bis 17:00 Uhr einschließlich Mittagessen und Ferien-betreuung. Zu 4. Es hat bereits ein Gespräch mit dem Träger stattgefunden. Für weitere Schritte ist das Vorliegen des Bauzeitenplanes Voraussetzung. Zu 5. Die Ausschreibung der Baumaßnahme erfolgte im Dezember 2015. Der Submissionstermin ist Ende Januar 2016. Nach Prüfung der Unterlagen sollen die Arbeiten an ein Generalunternehmen beauftragt werden. Für den Fall von zeitlichen Verschiebungen finden bereits Gespräche zwischen Stadtschulamt und Schulleitung statt, um eine Übergangslösung vorzubereiten. Zu 6. Der Träger wird dem Stadtschulamt bis Ende Januar mitteilen, ob die Essensversorgung direkt durch ihn erfolgt. In diesem Fall ist keine Ausschreibung durch das Stadtschulamt notwendig. Zu 7. Es ist notwendig vorbereitende Arbeiten bereits vor den Sommerferien zu beginnen, da der Zeitraum der Ferien für eine Fertigstellung nicht ausreichend ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4771 Antrag vom 09.08.2016, OF 83/2