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Baustelle Assenheimer Straße 19

Vorlagentyp: ST Magistrat

Inhalt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2289 Betreff: Baustelle Assenheimer Straße 19 Der Magistrat hat zwischenzeitlich eine provisorische Umgehung der Baustelleneinzäunung für Fußgänger eingerichtet. Die Herstellung des Gehweges ist derzeit leider noch nicht möglich, da hierzu Eingriffe in die private Fläche erforderlich wären. Zu Frage 1: Sobald der private Bauherr die Bebauung der an den Gehweg grenzenden Fläche abgeschlossen hat, wird der Gehweg wieder hergestellt. Der Magistrat bedauert hier aus technischen Gründen keinen konkreten Termin nennen zu können. Zu Frage 2: Es besteht keine Sondernutzungsgenehmigung. Zu Frage 3: Es werden keine Gebühren erhoben. Zu Frage 4: Siehe Antwort zu Frage 2: Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 30.08.2016, V 118 Antrag vom 21.02.2018, OF 259/7 Auskunftsersuchen vom 13.03.2018, V 782