Bahnunterführung in Nied: Zeitplan zur Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße

Zu

1. : Der Magistrat plant den Ersatz für den Bahnübergang Oeserstraße gemeinsam mit der DB Netz AG. Daher gehen der eigentlichen Planung gemeinsame Abstimmungen voraus. Dieses Vorgehen ist bei Kreuzungsprojekten üblich und wird vom Magistrat nicht als Hindernis gesehen. Die Abstimmungen im Vorfeld sind zeitintensiv. Nachdem diese abgeschlossen sind, beginnt die eigentliche Planungsarbeit. Auslöser für einen erneuten Abstimmungsbedarf in diesem Jahr war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Anwendung der Honorarordnung für Ingenieurleistungen (HOAI). Die DB Netz AG musste daher ihre Vergabeunterlagen für Ingenieurleistungen überprüfen. Zu 2.: Eine abgestimmte und von der DB Netz AG genehmigte Vorentwurfsplanung liegt vor. Aufgrund der geschilderten Situation konnte noch nicht mit der Entwurfsplanung begonnen werden. Zu 3.: Die Vergabe eines Auftrags an ein Ingenieurbüro dauert nach Abschluss der Abstimmungen mit der DB Netz AG etwa sieben Monate. Die Entwurfsplanung wird erfahrungsgemäß innerhalb eines Jahres abgeschlossen. Die daran anschließende Genehmigungsphase dauert insgesamt etwa drei Jahre. Zu 4.: Der Magistrat rechnet derzeit mit einem Baubeginn zum Jahresende
2. Zu 5.: Nach dem derzeit vorliegenden Planungsstand beträgt die Bauzeit etwa drei Jahre.