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Änderung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße einschließlich Rückbau

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

I. Dem Ersatz und anschließendem Rückbau des Bahnübergangs Oeserstraße in Frankfurt Nied, DB-Strecke 3603 (Taunus-Eisenbahn), durch eine Unterführung westlich für zu Fuß Gehende (Bw 067 c) und eine Unterführung östlich für Radfahrende und den Kfz-Verkehr (Bw 067 a) wird entsprechend der beigelegten Planunterlagen zugestimmt. II. Die erforderlichen Mittel für den städtischen Anteil an der Baumaßnahme mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 53.975 T€ werden bewilligt und freigegeben. III. Es dient zur Kenntnis, dass ...

Begründung

A. Allgemeines

Der Bahnübergang der Oeserstraße befindet sich in Kilometer 7,000 der Strecke 3603, einer zweigleisigen, elektrifizierten Hauptbahn zwischen Frankfurt (M) Hbf und Wiesbaden Hbf (Streckenabschnitt Frankfurt Mainzer Landstraße - Frankfurt Höchst). Die Oeserstraße stellt eine Hauptverbindung zwischen den Stadtteilen Höchst und Rebstock / City-West dar und führt dabei durch den Stadtteil Nied. ...

B. Finanzielle Auswirkungen

Keine. Die DB Netz AG verlangt die Änderung des Bahnübergangs. Gemäß § 4 Abs. 2 EKrG hat die Stadt Frankfurt am Main dies somit zu dulden. ...

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

Das Vorhaben umfasst die Änderung des Bahnüberganges Oeserstraße durch den Bau einer Eisenbahnüberführung mit angeschlossenem Trogbauwerk im Westen der bestehenden Anlage ...

D. Klimaschutz

  1. Investitionsbedarf 53.975.000,00 € ...

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 22
OBR 6
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 94 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 19
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 113
Angenommen
Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT Gartenpartei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 19
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 117
Angenommen
Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 22
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 24
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage M 94 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF BFF-BIG