Bahnübergang Nied
Bericht
Planung und Bau einer Brücke für zu Fuß Gehende und Radfahrende wäre ohne Verzögerungen für den Bau der Unterführung nicht möglich. Es konnte jedoch erreicht werden, dass der im Rahmen der Ablösung des Bahnübergangs geplante Bau der Unterführung für zu Fuß Gehende und Radfahrende als separate Maßnahme bereits früher durchgeführt wird. Vereinfachte Baugenehmigungsverfahren sollen u.a. helfen, diese Personenunterführung bereits bis 2023/2024 in Betrieb zu nehmen, was die Verkehrssituation am Bahnübergang weiter entspannt. Des Weiteren soll die Planung der Straßenunterführung beschleunigt werden und das Planrecht herbeigeführt werden, damit diese bereits in weniger als zehn Jahren zur Verfügung steht. Die Realisierung soll durch Bahn- und Stadtmittel finanziert werden. Zudem wurde gemeinsam mit dem Konzernbeauftragten der Deutschen Bahn für Hessen im Rahmen eines Ortstermins bekannt gegeben, dass bis zum Jahr 2021 die gesamte Technik erneuert und um eine Lichtzeichenanlage als zusätzliche Sicherungsmaßnahme für die Straßenverkehrsteilnehmer ergänzt wird. Der Bahnübergang Oeserstraße soll dann ab Dezember 2021 zusammen mit der Lichtzeichenanlage durch eine sich annähernde Zugfahrt angesteuert werden. Das heißt, die Schranken schließen damit automatisch und der örtliche Schrankenposten erteilt dann die abschließende Freigabe nach Überprüfung. Mit dem Ziel, Planungs-, Genehmigungs- und Bauprozesse zu verkürzen, haben die DB und die Stadt Frankfurt am Main eine gemeinsame Taskforce gebildet. Damit sollen kurz-, als auch mittelfristige Lösungen schneller vorangetrieben werden.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)