Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Magistrat berichtet zum aktuellen Planungsstand wie folgt: Um den Bahnübergang zu beseitigen und Kreuzungsbauwerke zu errichten, die zukünftig eine Querung der Verkehrswege ermöglichen, war eine Prüfung der technischen Vorplanung anhand der Vorgaben der DB Netz erforderlich. Diese Prüfung wurde im Januar 2016 abgeschlossen. Mittlerweile konnte in Gesprächen mit der DB Einvernehmen darüber erzielt werden, dass der neue Haltepunkt Nied Ost im Bereich der Eisenbahnersiedlung (in Höhe des Fußgängerstegs) errichtet werden kann. Ein entsprechender Vertragsentwurf zwischen DB, RMV und Stadt Frankfurt liegt bereits vor und befindet sich in der Endabstimmung. Es ist beabsichtigt, nach Klärung noch offener Fragen, den Vertrag einschließlich Lageplan den Gremien zuzuleiten. In diesem Zusammenhang wird auch der Ortsbeirat beteiligt. Der Magistrat steht in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG, um diese Planung erstellen zu lassen. Voraussichtlich können die Arbeiten dafür noch in diesem Jahr aufgenommen werden. Ein Termin für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens kann noch nicht genannt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 Antrag vom 07.10.2019, OF 1142/6 Auskunftsersuchen vom 22.10.2019, V 1447 Antrag vom 04.01.2021, OF 1456/6 Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1913 Antrag vom 21.11.2022, OF 225/8