Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt NiedOst

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 843 entstanden aus Vorlage: OF 669/6 vom 23.04.2018 Betreff: Bahnunterführung in Nied: Beseitigung des Bahnübergangs Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand bezüglich der Bahnu nterführung Oeserstraße und des Haltepunkts Nied-Ost zu berichten. Begründung: Der Bau der Bahnunterführung hat sich gegenüber dem in der Vorstellung im März 2013 angekündigten Zeitpunkt inzwischen um mehr als sechs Jahre verschoben. Die Fragen, wann mit den Baumaßnahmen begonnen werde, häufen sich. Überdies sollte der Magistrat auf die Deutsche Bahn AG einwirken, damit kein weiterer Aufschub des Baubeginns erfolgt und eventuell noch im Jahr 2020 mit dem Bau begonnen werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.08.2018, OF 795/6 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1867 Antrag vom 07.10.2019, OF 1142/6 Auskunftsersuchen vom 22.10.2019, V 1447 Antrag vom 04.01.2021, OF 1456/6 Auskunftsersuchen vom 19.01.2021, V 1913 Antrag vom 21.11.2022, OF 225/8 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3600 2018 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 795/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU Aktenzeichen: 66 2