Eröffnung des Europagartens

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2019, ST 1532 Betreff: Eröffnung des Europagartens Das Fachamt hat sich im Auftrag des Magistrats ausführlich und seit 2017 regelmäßig mit der Entwicklung des Rasens im Europagarten beschäftigt. Zu Frage 1: Die folgenden Gründe führten und führen zu einer Verzögerung der Eröffnung des Europagartens: - Der Deckungsgrad des Rasens hatte bis zum Frühjahr 2019 noch nicht die geforderten 70% erreicht. - Starkregenereignisse im Winter 2017/18 sowie im Winter 2018/19 führten dazu, dass auf größeren Flächen länger anhaltend Wasser auf dem Rasen stand. Die Ursache hierzu bedarf weiterhin der Klärung. Zu Frage 2: Derzeit kann realistisch noch kein Termin zur Eröffnung des Europagartens genannt werden. Allerdings sind seit 2012 die beiden langen und breiten Promenaden zugänglich. Seit zwei Jahren kann der Europagarten an beiden Kopfenden sowie auf zwei mittigen Wegen gequert werden. Somit kann von einer "Trennung" des Europaviertels vom Gallus nicht gesprochen werden. Drei weitere, neue öffentliche Grünflächen (Zeppelinpark, Gleisfeldpark und Lotte-Specht-Park) stehen seit Jahren für die Erholung der Bürgerinnen und Bürger in den Bereichen Gallus, Europaviertel und Kuhwaldsiedlung zur Verfügung. Zu Frage 3: Gemäß Vertrag ist der Erschließungsträger verpflichtet, der Stadt Frankfurt am Main eine funktionierende öffentliche Grünfläche herzustellen. Das Fachamt ist bereits seit Ende 2017 im regelmäßigen Austausch mit dem Erschließungsträger und der ausführenden Firma. Aktuell lässt das Fachamt durch einen Gutachter prüfen, ob der Rasen entsprechend den Regelwerken hergestellt wurde und worauf die unter Frage 1 genannten Probleme beruhen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 07.05.2019, V 1251 Antrag vom 25.05.2020, OF 1327/1 Antrag vom 28.05.2020, OF 1328/1 Auskunftsersuchen vom 16.06.2020, V 1668