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Seniorengerechtes Wohnen im Baugebiet Kalbach-Nord

Vorlagentyp: ST Magistrat

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1288

Betreff: Seniorengerechtes Wohnen im Baugebiet Kalbach-Nord Aus dem Umlegungsverfahren Kalbach-Nord wurden Grundstücke im Bereich Lange Meile/ Am Wingert für seniorengerechtes Wohnen, gleichzeitig mit einem Grundstück für den Bau eines Lebensmittelmarktes, im Erbbaurecht vergeben. Da erst Planungsrecht hierzu geschaffen werden musste, wurde die Baufrist entsprechend verlängert. Der Erbbauberechtigte hatte vorrangig den Bau des dringend notwendigen Lebensmittelmarktes betrieben. Mit der Bebauung ist inzwischen begonnen worden. Auf die Einhaltung der Bauverpflichtung für die Seniorenwohnanlage wurde der Erbbauberechtigte nochmals hingewiesen. Die Umsetzung der Bauverpflichtung ist in Überwachung und wird mit den hierzu zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln verfolgt. Gegebenenfalls wird das Heimfallrecht ausgeübt.