Magistrats-Informationsveranstaltung zur RTW-Planung

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.03.2014, OM 3036 entstanden aus Vorlage: OF 435/8 vom 27.03.2014 Betreff: Magistrats-Informationsveranstaltung zur RTW-Planung Vorgang: V 872/13 OBR 8 Eine kürzlich auf Einladung der Initiative "Frankfurt gegen Lärm" stattgefundene Bürgerversammlung in Alt-Niederursel, zu der mehr als 80 Personen erschienen, hat gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger in Niederursel und der Nordweststadt über die neue Planungsvariante der Regionaltangente West (RTW), diese ab Praunheim entlang der A 5 durch das Urselbachtal nach Niederursel zu führen, nicht ausreichend informiert sind. Zum Teil sind falsche Informationen in Umlauf, zum Teil herrscht weitgehende Unkenntnis über das RTW-Projekt überhaupt (Nutzen, Streckenführung, Zugtypen, beteiligte Gebietskörperschaften, weiteres Vorgehen, Zeitplan etc.). Dies führt zu einer vernehmbaren Unruhe, insbesondere im alten Ortsteil von Niederursel. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat - insbesondere das zuständige Verkehrsdezernat - gebeten, die Bürgerinnen und Bürger noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Rahmen einer Informationsveranstaltung, die im betroffenen Stadtteil Niederursel stattfinden soll, über die Grundlagen, den derzeitigen Stand und die voraussichtlich nächsten Schritte des RTW-Projektes umfassend zu informieren. Die Einladung zu dieser Informationsveranstaltung soll dazu möglichst breit an die Haushalte im Stadtteil Niederursel verteilt werden. Des Weiteren erinnert der Ortsbeirat den Magistrat an die ausstehende Stellungnahme zum Auskunftsersuchen vom 31.10.2013, V 872. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 31.10.2013, V 872 Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1011 Auskunftsersuchen vom 22.01.2015, V 1238 Aktenzeichen: 61 10