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Grundschule ins Gutleutviertel

Vorlagentyp: OM

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2519 entstanden aus Vorlage: OF 453/1 vom 11.11.2017

Betreff: Grundschule ins Gutleutviertel Vorgang: OM 185/16 OBR 1; ST 1311/16; V 555/17 OBR 1; ST 83/18 Der Magistrat wird aufgefordert, das Auskunftsersuchen des Ortsbeirates 1 vom 22.08.2017, V 555, "Grundschule ins Gutleutviertel", zu beantworten. Begründung: Der Ortsbeirat 1 hat wiederholt darauf hingewiesen, wie wichtig für die im Gutleutviertel lebenden Kinder eine Grundschule in ihrem Stadtteil wäre (vgl. Anregung an den Magistrat vom 07.06.2016, OM 185, sowie Stellungnahme des Magistrats vom 23.09.2016, ST 1311), und in diesem Zusammenhang um die Beantwortung diverser Fragen gebeten (vgl. Vorlage V 555). Diese ist auch nach drei Monaten noch nicht erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 21
OBR 1
TO I, TOP 7
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 1
TO I, TOP 5
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 1
TO I, TOP 5
Angenommen
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 31